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Die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kann mit ihrem Team endlich an den Start gehen: Das EU-Parlament gab am Mittwoch mit klarer Mehrheit grünes Licht für die neue Kommission.
Von der Leyen machte auch ein großes Versprechen:
Von der Leyens Team erhielt bei der Abstimmung am Mittwoch im Europaparlament breite Unterstützung aus ihrer eigenen konservativen Fraktion, von den Liberalen und den Sozialdemokraten. Auch die Rechtskonservativen stimmten mehrheitlich mit "Ja". Gegen die neue Kommission stimmten vor allem rechtspopulistische und linke Abgeordnete. Enthaltungen kamen vornehmlich aus dem grünen Lager.
Mit 461 Ja-Stimmen, 157 Gegenstimmen und 89 Enthaltungen fiel die Unterstützung insgesamt deutlich breiter aus als bei der Abstimmung über von der Leyens Kandidatur zur Kommissionspräsidentin im Juli. Die CDU-Politikerin kam damals auf eine hauchdünne Mehrheit von neun Stimmen.
Die Grünen kritisieren die Pläne von von der Leyen in der Agrarpolitik und der Handelspolitik.
Einer Umfrage der Bertelsmann-Stiftung zufolge erwarten Europas Bürger, dass von der Leyen als Kommissionspräsidentin neben dem Klimaschutz besonders die Schaffung von Arbeitsplätzen zur Priorität macht. In der am Mittwoch veröffentlichten Erhebung gaben 40 Prozent der Befragten den Umweltschutz als wichtigstes Thema an. Es folgten Arbeitsplätze mit 34 Prozent und soziale Sicherheit mit 23 Prozent.
Am stärksten wird von der neuen Kommission in Deutschland gefordert, den Schutz des Klimas zur Priorität zu machen. Dies gaben dort 49 Prozent der Befragten an, was mit Abstand der höchste Wert war.
(lin/ll/afp)
