Coronavirus
 Eine Frau misst Fieber im Ohr in Berlin, 26.02.2020. Das neuartigen Corona-Virus bringt das Symptom ploetzlich stark auftretendem Fiebers mit sich. Berlin Deutschland *** A woman measures fever in her ear in Berlin, 26 02 2020 The novel corona virus brings the symptom of suddenly severe fever Berlin Germany PUBLICATIONxINxGERxSUIxAUTxONLY Copyright: xFlorianxGaertner/photothek.netx

Bei einer Person wird Fieber gemessen. Fieber kann ein Symptom des Virus sein. Bild: imago images

Quarantäne, Einreisekontrollen und Veranstaltungsverbote – was auf uns zukommen könnte

Das Coronavirus breitet sich in Deutschland weiter aus – das führt auch hierzulande zu weitreichenden Einschränkungen im Alltag. Das Infektionsschutzgesetz lässt eine Vielzahl von Maßnahmen zu – von denen einzelne auch bereits angewandt werden.

Was unternahmen die Behörden bisher?

Quarantäne:

Rund hundert Rückkehrer aus China wurden Anfang Februar bei ihrer Ankunft in Deutschland in Quarantäne genommen, um sie auf eine mögliche Infektion hin zu untersuchen. Die Maßnahme war unumstritten, aber keineswegs freiwillig. Das Infektionsschutzgesetz legt fest, dass Quarantäne bei "Kranken sowie Krankheitsverdächtigen, Ansteckungsverdächtigen und Ausscheidern" angeordnet werden kann. Auch wegen der in Nordrhein-Westfalen aufgetretenen Corona-Fälle wurde bereits Quarantäne verhängt.

Schließung öffentlicher Einrichtungen:

Das Infektionschutzgesetz erlaubt es den zuständigen Behörden, Badeanstalten oder Gemeinschaftseinrichtungen wie Schulen, Kitas und Ferienlager teilweise zu schließen. Im Landkreis Heinsberg – und dort insbesondere in dem Ort Gangelt – wurden bereits Schulen und Kindergärten, aber auch Verwaltungsgebäude geschlossen. Und in den Amtsgerichten sind vorerst alle Sitzungen abgesagt.

Einreisekontrollen:

Menschen, die mit Bus, Bahn oder dem Schiff nach Deutschland kommen, sollen besondere "Aussteigerkarten" ausfüllen müssen, wie Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Donnerstag in Berlin sagte. Flugreisende aus Infektionsgebieten müssen bei der Einreisen Auskunft über ihren Aufenthaltsort geben. Dies betrifft Rückreisende aus China, Südkorea, Japan, dem Iran und Italien. Auch Fahrgäste in Bussen und Bahnen sollen bei der Ankunft in Deutschland "Aussteigerkarten" ausfüllen müssen.

Meldepflicht:

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erließ zudem eine verschärfte Meldepflicht. Seither muss den Gesundheitsämtern nicht nur eine nachgewiesene Coronainfektion gemeldet werden, sondern auch jeder Verdachtsfall. 

Welche Maßnahmen sind künftig denkbar?

Einschränkung von Freiheitsrechten:

Das Infektionsschutzgesetz gibt den Behörden ein breites Spektrum möglicher Maßnahmen an die Hand: Ausdrücklich heißt es in der Regelung, dass die verfassungsrechtlich garantierten Grundrechte wie die Freiheit der Person, die Freizügigkeit, die Versammlungsfreiheit, die körperliche Unversehrtheit und die Unverletzlichkeit der Wohnung eingeschränkt werden können.

Verbot von Veranstaltungen:

Die zuständigen Behörden dürfen Veranstaltungen oder größere Menschenansammlungen – etwa auch Demonstrationen – beschränken oder untersagen. Seehofer hat sich wegen der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus für eine Absage der Internationalen Tourismusbörse (ITB) in Berlin ausgesprochen. Dem Infektionsschutzgesetz zufolge treffen aber die zuständigen Behörden das Landes Berlin die Entscheidung dazu.

Abriegelung von Gebieten und Orten:

Die zuständige Behörde kann dem Gesetz zufolge auch Menschen "verpflichten, den Ort, an dem sie sich befinden, nicht zu verlassen oder von ihr bestimmte Orte nicht zu betreten, bis die notwendigen Schutzmaßnahmen durchgeführt worden sind". Ob auf dieser Grundlage auch ganze Gebiete oder Städte abgeriegelt werden können, ist rechtlich umstritten.

Mancher Politiker will so etwas nicht gänzlich ausschließen. Die Abriegelung einer Gemeinde sei eine "drastische Maßnahme", betont Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU). Bevor es soweit komme, müssten aber andere Möglichkeiten ausgeschöpft werden – wie etwa die Schließung von Schulen.

Hingegen vertritt der Deutsche Städte- und Gemeindebund die Auffassung, dass eine Quarantäne für ganze Orte nicht infrage komme. Das Infektionsschutzgesetz erlaube die Isolierung einzelner Personen, "aber es gibt darin keine Regelung, ganze Stadtteile abzuriegeln", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg dem Sender Phoenix. 

So oder so gilt die Abriegelung ganzer Städte aber als wenig sinnvoll und schwer umsetzbar.

Untersuchungen:

Untersuchungen auf das Coronavirus können von den Behörden angeordnet werden – auch gegen den Willen der Patienten.

(hau/afp)

0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

Virologe Drosten erhält Hass-Mail und erwägt Rückzug: "Mir wird schlecht"

Der Virologe Christian Drosten dürfte derzeit zu den bekanntesten Gesichtern Deutschlands gehören. Spätestens seit die Corona-Krise Europa erreicht hat, gab es hierzulande kein Medium, das seine Ausführungen zu den Viren nicht aufgegriffen und weiterverbreitet hat. Beim NDR ist Drosten zudem täglich zu hören.

Doch dieser permanente Fokus auf ihn scheint dem 48-Jährigen zunehmend zu schaffen zu machen. Zumindest entstand in seiner aktuellen Podcast-Folge dieser Eindruck.

Dort kritisierte der …

Artikel lesen
Link zum Artikel