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 SPD Parteitag. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, SPD, spricht auf dem Bundesparteitag der SPD in Berlin. 07.12.2019. Berlin Deutschland *** SPD Party Congress Federal Labour Minister Hubertus Heil, SPD, speaks at the SPD Party Congress in Berlin 07 12 2019 Berlin Germany PUBLICATIONxINxGERxSUIxAUTxONLY Copyright: xFelixxZahn/photothek.netx

Die leichtere Beantragung von Hartz IV ist derzeit bis Ende 2020 befristet. Arbeitsminister Heil will das ändern. Bild: imago images / Felix Zahn/photothek.net

Arbeitsminister will erleichterten Hartz-IV-Bezug bis Ende 2021 verlängern

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will den vereinfachten Zugang zu Hartz IV-Leistungen in der Corona-Krise bis Ende des kommenden Jahres fortführen. Die leichtere Beantragung ist derzeit bis Ende 2020 befristet, doch das werde nicht ausreichen, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitag). "Die Regelung muss bis Ende des nächsten Jahres verlängert werden."

Der Minister erklärte, die Maßnahme richte sich besonders an viele Selbstständige, denen in der Pandemie der Verdienst komplett weggebrochen sei, sowie an Arbeitnehmer, die schon vor der Pandemie nicht gut verdient hätten und jetzt durch Kurzarbeit starke Einkommensausfälle hätten und ergänzende Grundsicherung brauchten.

"Wir wollen diese Menschen nicht ab 1. Januar mit einer Vermögensprüfung behelligen oder mit der Frage, ob ihr Wohnraum womöglich zu groß ist."

Die Regierung hatte erst Anfang September den erleichterten Zugang zu Hartz IV bis Ende 2020 verlängert. Das Vermögen der Betroffenen wird damit weiter nur eingeschränkt von den Jobcentern überprüft. Tatsächliche Kosten für Unterkunft und Heizung werden anerkannt. Bei der Bewilligung vorläufiger Leistungen gibt es Vereinfachungen.

(pcl/dpa)

"Ich bin es leid": Virologin Brinkmann mit leidenschaftlichem Appell

Auf der Bundespressekonferenz am Dienstag sprachen unter anderem Jens Spahn und der Vizepräsident des Robert-Koch-Instituts, Lars Schaade. Spahn sprach im Zusammenhang mit Corona von einer "Mammutaufgabe" für Regierung und Gesellschaft.

Zu Gast auf der Bundespressekonferenz war auch Virologin Melanie Brinkmann vom Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung. Sie kam erstmal einige Minuten zu spät, weil ihr Zug Verspätung hatte. Dafür legte sie dann umso vehementer los.

"Ich habe kein Skript …

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