17.06.2021, T

Bild: dpa / Kay Nietfeld

Besuch in der Türkei: Kramp-Karrenbauer zu Gesprächen bei schwierigem Nato-Partner

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ist zu einer verteidigungspolitischen Kursbestimmung in der türkischen Hauptstadt Ankara eingetroffen. Sie werde dort ihren Amtskollegen Hulusi Akar zu Gesprächen treffen, sagte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums in Berlin. Themen seien die Umsetzung der Beschlüsse des jüngsten Nato-Gipfels sowie die Lage im östlichen Mittelmeerraum und der Schwarzmeerregion.

Beim Treffen geht es auch um die Rolle der Türkei in Afghanistan

Deutschland hatte im vergangenen Jahr zwischen der Türkei und Griechenland vermittelt, als türkische Ansprüche auf Seegebiete mit möglichen Vorkommen an Bodenschätzen zu einer Eskalation führten. Die Bundesregierung setzte sich für Dialog und Entspannung ein. Dass seitdem türkische Erkundungsschiffe abgezogen wurden, wird als Erfolg verbucht. Allerdings geht die Bundesregierung davon aus, dass das grundlegende Problem ungelöst ist.

Erwartet wird, dass es bei dem Treffen in Ankara auch um die künftige Rolle der Türkei in Afghanistan nach dem Abzug der Nato-Mission "Resolute Support" geht. Die Türkei sichert derzeit den internationalen Flughafen der Hauptstadt Kabul. Der Betrieb gilt - wie auch medizinische Versorgung - als Voraussetzung dafür, dass westliche Botschaften in Kabul nach dem für Anfang Juli angekündigten Abzug der Nato-Truppen den diplomatischen Betrieb fortsetzen. Zuletzt wurden allerdings Drohungen der Taliban gegen die Türkei laut.

Türkei kritisiert weiterhin die Operation "Irini" von der Bundeswehr

Deutschland hat ungeachtet von Meinungsverschiedenheiten, die es mit dem Nato-Partner Türkei immer wieder gibt, gemeinsame Interessen und will den Gesprächsfaden nicht abreißen lassen. Zu offenem Streit war es im vergangenen Jahr gekommen, als die Bundeswehr ein türkisches Schiff im Rahmen der EU-Operation "Irini" kontrollierte. Die Türkei wertete den Einsatz von Soldaten des Nato-Partners Deutschland als rechtswidrig und warf der Bundesregierung und der EU unbefugte Gewaltanwendung vor. Die Einsatzführung teilte hingegen mit, es habe hinreichende Gründe zu der Annahme gegeben, dass das kontrollierte Schiff gegen das UN-Waffenembargo gegen Libyen verstoßen könnte. Die Türkei kritisiert "Irini" regelmäßig als einseitige Operation im Libyen-Konflikt.

(drob/dpa)

0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

Exklusiv

Wagenknecht im watson-Interview vor dem Linken-Parteitag: "Wir können uns als linke Partei nicht eins zu eins hinter die Ideen von Fridays for Future stellen"

Die Linken-Politikerin im Gespräch über ihre Beziehung zu Fridays for Future und Black Lives Matter, darüber, warum sie sich ausgerechnet am Gendern abarbeitet – und die Frage, warum sie sich über manche antirassistische Proteste nicht freuen kann.

Mit Sahra Wagenknecht und der Linken ist es kompliziert, seit Jahren schon. Wagenknecht, bis November 2019 Chefin der Linksfraktion im Bundestag, ist eines der wenigen Gesichter der Partei, die auch halbwegs politisch interessierte Menschen auf der Straße erkennen würden. Laut ZDF-"Politbarometer" aus dem Mai 2021 ist sie wieder einmal unter den Top 10 der deutschen Spitzenpolitiker – und hat bessere Sympathiewerte als die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock. Wagenknecht kann Reden …

Artikel lesen
Link zum Artikel