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Britain's Prime Minister, Theresa May, leaves the BBC after appearing on the Andrew Marr Show, in central London, Britain July 15, 2018.  REUTERS/Peter Nicholls

Bild: reuters

Wie May am Dienstag eine Zollunions-Schlappe verhindern konnte

18.07.18, 08:36

Die britische Premierministerin Theresa May ist im Parlament nur knapp einer Schlappe mit Blick auf eine mögliche Zollunion nach dem Brexit entgangen.

Was ist eine Zollunion?

Die Mitglieder einer Zollunion vereinbaren gemeinsame Außenzölle. Kontrollen an den Binnengrenzen sind daher überflüssig. London will sich davon aber lossagen, um eigene Freihandelsabkommen mit Drittstaaten wie den USA und China zu schließen.

May regiert seit der vorgezogenen Parlamentswahl im vergangenen Jahr mit hauchdünner Mehrheit und ist daher anfällig für Revolten von verschiedenen Seiten. Erst am Montag hatte sie überraschend mehrere Änderungsanträge des konservativen Brexit-Hardliners Jacob Rees-Mogg zum neuen Zollgesetz (Customs Bill) akzeptiert - und damit die proeuropäischen Abgeordneten in ihrer Fraktion verärgert.

May lehnt eine Zollunion mit der EU bisher strikt ab. Stattdessen strebt sie ein kompliziertes Zollabkommen an, bei dem Großbritannien an seinen Häfen zwei verschiedene Zollsätze erheben will:

So will London Grenzkontrollen am Ärmelkanal sowie zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland verhindern.

Doch nach Ansicht von Kritikern ist das durch die Gesetzeszusätze von Rees-Mogg unmöglich geworden. Unter anderem soll demnach das Zollabkommen mit der EU davon abhängig gemacht werden, ob Brüssel bereit ist, an den EU-Außengrenzen ebenfalls zwei unterschiedliche Zollsätze zu erheben. Doch das gilt als so gut wie ausgeschlossen. Am Freitag will sich die EU erstmals zu Mays Plänen äußern.

Großbritannien wird die Europäische Union am 29. März 2019 verlassen. Bis Oktober soll eigentlich ein Austrittsabkommen stehen. Doch die Uneinigkeit in der britischen Regierung hatte die Verhandlungen zuletzt zum Stillstand gebracht.

Zuletzt hatte May einen neuen Kurs eingeschlagen, der eine engere Bindung an die EU vorsieht als bisher. Im Streit darum waren sowohl Brexit-Minister David Davis als auch Außenminister Boris Johnson vergangene Woche zurückgetreten. Mehrere Abgeordnete traten zudem von Staatssekretärsposten oder Parteiämtern zurück.

Einen kleinen Erfolg errangen die proeuropäischen Rebellen am Dienstag zumindest, indem sie durchsetzten, dass sich Großbritannien weiter an die EU-Regeln für Arzneimittel halten soll. Ein entsprechender Änderungsantrag wurde mit 305 zu 301 Stimmen angenommen.

(pbl/dpa)

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