Nazi-Demo in ThemarBild: dpa-Zentralbild
Deutschland
20.03.2018, 06:4020.03.2018, 07:50
Die von einem Antragsteller aus Berlin angemeldete Versammlung sollte
auf dem gleichen Areal stattfinden wie mehrere Open-Air-Konzerte im
vergangenen Jahr, sagte Landrat Thomas Müller (CDU).
"Nach dem Bundesnaturschutzgesetz, Paragraf 44, mussten wir die
zweitägige Veranstaltung verbieten." Die Anmeldung sei im
Verwaltungsverfahren geprüft worden - wie bei anderen Veranstaltungen
auch.
Wegen Vögeln wurden schon Autobahnen nicht gebaut
Zu der fraglichen Zeit brüten dort noch mehrere streng geschützte
Vogelarten, die auch bei der Aufzucht der Jungen erheblich gestört
würden. Wegen brütender Vögel und anderer geschützter Tiere seien schon
Autobahnen verlegt oder gar nicht gebaut worden, erklärte Müller.
Bei der zweitägigen Veranstaltung wollten nicht nur Szene-Bands
spielen, sondern auch NPD-Redner sprechen. Der Verbots-Bescheid stammt
laut Landratsamt vom 13. März. Gegen ihn können die Anmelder gerichtlich
vorgehen. Bereits im Februar habe es ein Treffen mit den Anmeldern
gegeben, bei dem ihnen Gründe für ein mögliches Verbot mitgeteilt worden
seien, sagte Müller.
Bürger wehren sich gegen Rechte
Die kleine südthüringische Stadt Themar war 2017 trotz Protesten von
Einwohnern, Bürgerbewegungen und Parteien mehrmals Schauplatz von
Neonazi-Konzerten. Damals hatten sowohl das Oberverwaltungsgericht als
auch das Amtsgericht zugunsten der Rechten entschieden.
Mehr als 6000 Rechte aus dem In- und Ausland
waren allein im Juli zu dem wohl bundesweit größten Neonazi-Konzert
gekommen und hatten teilweise den Hitler-Gruß gezeigt. Das hatte zu
neuen Diskussionen über das Versammlungsrecht geführt. (dpa)
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