AfD
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und die Werbung von watson und Werbepartnern zu personalisieren. Weitere Infos: Datenschutzerklärung.

Diese Mitglieder sind sogar der AfD zu radikal – wen die Partei jetzt rauswerfen will

Die AfD will eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz unbedingt vermeiden. Das ist aber nicht der einzige Grund, weshalb einige Mitglieder vom rechten Rand jetzt gehen müssen. Partei-Vize Pazderski will die Partei auf "Regierungsfähigkeit" trimmen.

Der AfD-Bundesvorstand hat wegen rechtsradikaler Äußerungen ein Parteiausschlussverfahren gegen drei Mitglieder beschlossen. Wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Teilnehmerkreisen erfuhr, hatte der Vorstand bereits am Montag in einer Telefonkonferenz entschieden, Andreas Kühn und Peter Hoppe aus Sachsen-Anhalt loszuwerden. Beide gehören dem Kreisverband Börde an.

Bild

Andreas Kühn aus Sachsen-Anhalt  Bild: dpa-Zentralbild

Die Parteispitze will den Angaben zufolge auch, dass Lars Steinke aus Niedersachsen die Partei verlässt. Der Bundesvorstand der Jungen Alternative (JA) hatte Steinke zuvor bereits aus der Nachwuchs-Organisation geworfen. Er hatte in einem nicht öffentlich einsehbaren Facebook-Eintrag den Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg als Verräter bezeichnet. Steinke wehrte sich vor dem Bundesschiedsgericht der JA gegen den Rauswurf, scheiterte jedoch mit seiner Klage.

Bild

Lars Steinke aus Niedersachsen Bild: dpa

Andreas Kühn wurde von der sachsen-anhaltischen AfD erst Mitte September auf einem Parteitag als Delegierter für die Aufstellung der AfD-Europaliste gewählt. Vor einem Jahr hatte ihn der Verband als Direktkandidaten für die Bundestagswahl zurückgezogen – wegen "abzulehnender Äußerungen und Positionierungen zum Dritten Reich".

Bild

Will die Partei aufräumen: AfD-Vize Georg Pazderski Bild: NurPhoto

Parteichef Jörg Meuthen sagte: "Wir gucken sehr genau hin. Dennoch können sich bei rund 33.000 Mitgliedern auch einige dazugesellt haben, deren extremes Gedankengut bei der Aufnahme trotz strenger Kontrollen nicht entdeckt wurde." Von diesen Mitgliedern "wollen wir uns schnellstmöglich trennen". Georg Pazderski, Berliner AfD-Landeschef und Bundesvorstandsmitglied, sagte: 

"Es ist wichtig, dass wir hier eine klare Grenze ziehen."

Der Parteivorstand hatte im September eine Task-Force gebildet, die sich mit einer "möglichen Beobachtung durch Landesämter oder das Bundesamt für Verfassungsschutz befasst". Sie soll Gegenstrategien vorbereiten, sowohl rechtlich als auch argumentativ.

Pazderski, der dem gemäßigten Parteiflügel angehört, legte am Mittwoch ein Positionspapier vor mit dem Titel "Regierungswilligkeit demonstrieren, Regierungsfähigkeit sicherstellen. Die AfD auf dem Weg zu direkter politischer Verantwortung für Deutschland." Darin schreibt er mit Blick auf die jüngsten Wählerumfragen: "Angesichts der politischen Verhältnisse hat sich auch in der AfD die Meinung zur Übernahme von Verantwortung geändert." Dies bedeute nicht, dass die Partei jetzt "zahm" werde. Zu einer möglichen Regierungsbeteiligung als Juniorpartner sagte er: "Dass das funktionieren kann, haben wir ja in Österreich gesehen."

Bundesvorstandsmitglied Andreas Kalbitz sagte: "Man kann diese These diskutieren, aber wenn Herr Pazderski glaubt, wir könnten als Juniorpartner grundlegende Probleme gemeinsam mit denjenigen lösen, die sie verursacht haben, dann ist das eine fundamentale Fehleinschätzung." Kalbitz, der zum rechtsnationalen Flügel zählt, erklärte, die AfD wolle zwar Verantwortung übernehmen, "die Frage ist nur wie und in welcher Konstellation".

(pbl/dpa)

Mehr über die AfD:

Protest gegen die AfD: Berliner Lehrer zeigen sich schon mal selbst an

Link zum Artikel

Hambacher Fest, Stauffenberg, Rommel: Wie die AfD geschichtspolitische Enteignung betreibt

Link zum Artikel

Von der "AfD die Schnauze voll". Kaufbeuren am Tag nach dem Bürgerentscheid um die Moschee

Link zum Artikel

Sie stoppten einen Vergewaltiger – und müssen sich jetzt gegen die AfD wehren

Link zum Artikel

Die AfD hilft, Antisemitismus hoffähig zu machen. Sagt einer, der es wissen muss

Link zum Artikel

Niemand verbreitet Fake News effizienter als die AfD

Link zum Artikel

Ein AfD-Abgeordneter hetzt gegen den Islam – seine Thesen im Faktencheck

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen

Das könnte dich auch interessieren:

Rezo fordert bei Böhmermann Entschuldigung von lügenden Kritikern

Link zum Artikel

Illner geht ihren Gästen mit Personal-Fragen auf die Nerven – "unsägliche Debatte"

Link zum Artikel

"Mit Neonazis mache ich mich nicht gemein" – so begründet ein Ex-AfD-Mann seinen Ausstieg

Link zum Artikel

Vera Int-Veen verurteilt Hartz-IV-Empfänger – dann erkennt sie ihren Fehler

Link zum Artikel

Ein Schrei nach Liebe: Freiwild covern Ärzte und Hosen

Link zum Artikel

"Dachte, dass das für immer ist" – Lena Meyer-Landrut spricht unter Tränen über Trennung

Link zum Artikel

So will Edeka den Drogerien Konkurrenz machen

Link zum Artikel

Rammstein: 7 (fast) unbekannte Fakten über die Band

Link zum Artikel

"Er hat die Ente gefressen": Eisbär frisst Tier vor den Augen der Zoo-Besucher

Link zum Artikel

Rammstein-Sänger soll Mann geschlagen haben – was das mutmaßliche Opfer zu dem Fall sagt

Link zum Artikel

Wegen Cathy-Hummels-Streit: Bundesregierung will Influencer-Gesetz

Link zum Artikel

Posen vorm Reaktor – Influencer machen geschmacklose Instagram-Posts in Tschernobyl

Link zum Artikel

Fotos von Helene Fischers Privat-Konzert aufgetaucht – sie zwingen sie zu handeln

Link zum Artikel

Mein Vater hat eine bipolare Störung – so war meine Kindheit

Link zum Artikel

Rock im Park: Über 130 Menschen erleiden allergische Reaktion

Link zum Artikel

Heidi veröffentlicht Chat mit Tom: Romantisch? Ganz im Gegenteil!

Link zum Artikel

Shitstorm mal anders: Zu wenige Toiletten bei Rock im Park

Link zum Artikel

Von Anime bis True Crime – diese 14 Filme und Serien kommen ab heute auf Netflix

Link zum Artikel

Sturmböen, Hagel und Starkregen: Ab Pfingstmontag geht es bergab mit dem Wetter

Link zum Artikel

Lesbisches Paar in London blutig geschlagen – weil sie sich nicht küssen wollten

Link zum Artikel

Helene Fischer macht's schon wieder – darum sind ihre Worte nur noch Heuchelei

Link zum Artikel

Kelly Family in Berlin: Warum immer noch der Hype? Eine Annäherung in 5 Akten

Link zum Artikel

Trump setzte Kopfgeld auf unschuldige Schwarze aus – jetzt melden sie sich zu Wort

Link zum Artikel

Wie beim WM-Finale 2014! Das steckt hinter der Final-Flitzerin von Madrid

Link zum Artikel

Helene Fischer und die 1-Mio-Euro-Party: Millionär bucht Star für besonderen Abend

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen
0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

Synagogen, Abschiebung und "linke Zecken" – TV-Polizist Toto hält Rede im AfD-Sprech

Sie waren lange das bekannteste Polizistenpaar im deutschen Fernsehen: "Toto und Harry" aus Bochum wurden durch die gleichnamige Fernsehreihe auf Sat.1 zu Kultfiguren. Am Wochenende machte Torsten "Toto" Heim allerdings mit rechtspopulistischen Aussagen von sich reden. Die Polizei Bochum prüft, ob er damit gegen das Gesetz verstoßen hat.

Seit 2001 waren Torsten Heim und sein Streifenkollege Thomas "Harry" Weinkauf immer wieder im Fernsehen zu sehen. Als Ruhrpott-Polizisten im alltäglichen …

Artikel lesen
Link zum Artikel