Politik
Leere Stuehle im Deutschen Bundestag in Berlin, 28.02.2018. Berlin Deutschland *** Empty Chairs in the German Bundestag in Berlin 28 02 2018 Berlin Germany PUBLICATIONxINxGERxSUIxAUTxONLY Copyright: xFlorianxGaertner/photothek.netx

Hier könnte ihr Abgeordneter sitzen. Okay, der war gemein... Bild: imago/Florian Gaertner/photothek.net

An diesen Tagen fehlen Bundestagsabgeordnete besonders gern

709 Abgeordnete zählt der Bundestag aktuell. Klar, das der eine oder andere bei Sitzungen auch mal fehlt.

Die "Bild am Sonntag" wollte es genau wissen und hat sich die Protokolle der vergangenen 105 Sitzungstage angeschaut.

Wer fehlt am Häufigsten?

Grundsätzlich besteht im Bundestag keine Anwesenheitspflicht. Kann ein Abgeordneter an einer Sitzung nicht teilnehmen, sollte er dennoch den Bundestagspräsidenten informieren. Ansonsten gilt sein Fehlen als unentschuldigt.

Die "Bild am Sonntag" hat bei ihren Recherchen festgestellt, dass Abgeordnete besonders häufig zum Wochenende hin fehlen. Dienstags würden durchschnittlich 22 Abgeordnete ihr Fehlen entschuldigen, freitags seien es dann im Durchschnitt schon 48.

Laut "Bams" fehlten am häufisten Abgeordnete der Linkspartei, auf den Plätzen zwei und drei folgen SPD und AfD, dann FDP und die Grünen. Die Abgeordneten von CDU/CSU sind quasi die Streber im Parlament. Sie haben laut "Bams" die wenigsten Fehlzeiten.

Was sind die Gründe?

Erstaunlich sind zum Teil die Gründe, die Abgeordnete gegenüber der "Bams" für ihr Fehlen angaben.

Michelle Müntefering (SPD) beispielsweise, die bei 45 von 105 Sitzungen fehlte, gab an, an einigen Tagen einfach vergessen zu haben, sich in die Anwesenheitsliste einzutragen.

Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel etwa, der an 36 Sitzungstagen fehlte, soll laut "Bams" unter anderem als Begründung angegeben haben, dass er nach der Bundestagswahl zunächst einige Zeit gebraucht habe, sich zu orientieren.

Gregor Gysi (Linke) soll laut "Bams" an drei Fehltagen bei Werbeveranstaltungen für seine Bücher aufgetreten sein und an einem weiteren Fehltag einen bezahlten Vortrag auf einem Handwerkerkongress gehalten haben.

Ex-AfD-Frontfrau Frauke Petry, die an 16 Sitzungstagen fehlte, begründete dies mit Schwangerschaft, Patchworkfamilie und ihrem Prozess vor dem Dresdener Landgericht.

Leere Reihen im Parlament sind aber kein Grund zur Sorge

Dass die Reihen im Parlament selten bis auf den letzten Stuhl gefüllt sind, heißt aber nicht, dass die deutschen Abgeordneten besonders faul sind. Das ist eher der Arbeitsweise des Bundestages selbst geschuldet.

Denn der ist ein sogenanntes Ausschussparlament. Das heißt, dass die Hauptarbeit in den jeweiligen Ausschüssen und Gremien stattfindet. Im Plenum gilt es dann für die ausgearbeiteten Gesetze in den Ausschüssen für die jeweiligen Mehrheiten zu sorgen. Hier ist der Proporz der Parteien entscheidend, nicht die vollständige Anwesenheit der Parlamentarier. Auch wenn nach der Geschäftsordnung der Bundestag theoretisch erst beschlussfähig ist, "wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend ist".

(ts)

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