Russland
Dutch Minister of Defence Ank Bijleveld, general Onno Eichelsheim, director of Netherlands Defence Intelligence and Security Service and British Ambassador to the Netherlands Peter Wilson attend a news conference in The Hague, Netherlands, October 4, 2018. REUTERS/Piroschka van de Wouw

Die niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld stellt die Ergebnisse der Ermittlungen bei einer Pressekonferenz am Donnerstag vor.  Bild: PIROSCHKA VAN DE WOUW/reuters

Auch Fifa im Visier – Niederlande weisen russische Spione aus, 7 Anklagen in den USA

Die niederländische Regierung hat vier russische Staatsbürger wegen Spionageverdachts ausgewiesen.  Am Donnerstagabend klagten die USA 7 mutmaßliche russische Agenten wegen eines Hackerangriffes an. Sie sollen versucht haben, sich einen Online-Zungang zu Antidopingunterlagen und des Fußballwelttverbands Fifa zu verschaffen. Auch die Schweiz und Großbritannien wurden als potenzielle Angriffsziele genannt. Hollands Regierungschef Mark Rutte und die britische Premierministerin Theresa May nannten die Angriffe "unakzeptabel".  Russlands Regierung wies die Vorwürfe zurück.

Die Hintergründe des jüngsten Spionagefalls in den Niederlanden

Die 4 Spione wurden über den Flughafen Schiphol ausgeflogen

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Onno Eichelsheim, Chef des Geheimdiensts MIVD, erklärte: 

"Digitale Sabotage stellt eine ernsthafte Bedrohung dar. Auch für die Niederlande."

Onno Eichelsheim, MIVD

Verteidigungsministerin Bijleveld sagte auf einer Pressekonferenz in Den Haag. 

"Die OPCW ist eine anerkannte internationale Organisation. Als Gastgeberland haben wir für die Sicherheit zu sorgen."

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg stützte die Haltung der niederländischen Regierung. Die russisch-niederländischen Beziehungen sind seit dem Abschuss des Verkehrsflugzeuges MH17 über dem Osten der Ukraine im Jahr 2014 ohnehin belastet. Damals kamen 298 Menschen ums Leben, niederländische Ermittler vermutet Russland hinter der Attacke.

Russlands jüngste Agenten-Skandale:

Der Agent Sergey Skripal war in Russland als britischer Spion verurteilt und bei einem Austausch 2010 freigelassen worden. Seitdem lebte er in Salisbury in Südengland. Dort sollen er und seine Tochter Julia im März mit dem Kampfstoff Nowitschok vergiftet worden sein. Beide überlebten nur knapp. Der Fall löste eine internationale Krise aus, weil London Moskau als Drahtzieher beschuldigt.
Auch hinter den Hackerangriffen auf den Deutschen Bundestag und das Datennetzwerk des Bundes steckt nach Erkenntnissen der britischen Cyberabwehr Russland, nämlich der russische Militärgeheimdienst GRU. Bei dem Angriff auf den Bundestag im Jahr 2015 hatten sich Angreifer so weitreichenden Zugang verschafft, dass die Bundestags-IT ausgetauscht werden musste. Bei dem im Februar bekannt gewordenen Angriff auf das sensible Datennetzwerk des Bundes und der Sicherheitsbehörden hatten Cyberspione unter anderem erfolgreich das deutsche Außen- und das Verteidigungsministerium attackiert. Dabei sollen sie auch Daten erbeutet haben.

Die Chemiewaffen-Experten der OPCW hatten in jüngster Zeit Untersuchungen angestellt, die auch russische Interessen berühren. So dokumentierten sie den Einsatz von Chemiewaffen gegen Zivilisten im Syrien-Krieg. Die mit Russland verbündete syrische Regierung wird verdächtigt, diese Waffen eingesetzt zu haben.

Abhöreinrichtung im Kofferaum

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Zudem leiteten OPCW-Experten auf Bitten der Regierung in London Untersuchungen im britischen Salisbury ein, nachdem dort das in der Sowjetunion entwickelte Nervengift Nowitschok eingesetzt worden war. Die britische Regierung beschuldigt Russland, mit dem Gift einen Mordanschlag auf den Ex-Agenten Sergej Skripal ausgeführt zu haben. Skripal überlebte schwer verletzt.Die OPCW mit Sitz in Den Haag überwacht die Umsetzung der Chemiewaffenkonvention, die 1997 in Kraft trat und von 193 Staaten unterzeichnet wurde.

Unter der Konvention wurden 96 Prozent der bekannten Chemiewaffen-Bestände zerstört; die vier verbleibenden Prozent befinden sich in den USA und sollen bis 2023 zerstört werden.Die OPCW war lange kaum bekannt - besonders der Krieg in Syrien bescherte ihr in den vergangenen Jahren Aufmerksamkeit.

Die sichergestellten russischen Diplomatenpässe

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In dem seit 2011 andauernden Bürgerkrieg wurden immer wieder Chemiewaffen-Einsätze gegen Zivilisten angeprangert. Die OPCW prüfte 85 solcher Vorwürfe, in 14 Fällen wurde der Einsatz von Waffen wie dem Nervengas Sarin nachgewiesen oder als sehr wahrscheinlich eingeschätzt.

(pbl/pb/dpa/afp)

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