News Themen der Woche KW21 News Bilder des Tages Andreas Kalbitz parteilos, bisheriger AfD-Landes- und Fraktionschef spricht nach einer Sondersitzung der AfD-Landtagsfraktion auf einer Pressekonferenz zu dessen Verbleib in der Fraktion nach Partei-Rauswurf durch den Bundesvorstand, Landtag Brandenburg, Potsdam, 18. Mai 2020. Brandenburg: Andreas Kalbitz bleibt Mitglied der AfD-Landtagsfraktion *** Andreas Kalbitz non-partisan, former AfD state and faction leader speaks after a special session of the AfD state parliament faction at a press conference on his whereabouts in the faction after party expulsion by the Federal Executive Committee, Landtag Brandenburg, Potsdam, 18 May 2020 Brandenburg Andreas Kalbitz remains member of the AfD state parliament faction

Bild: imago images / Martin Müller

Gericht erklärt Rauswurf von Kalbitz aus der AfD für unzulässig

Das Berliner Landgericht hat die Annullierung der Parteimitgliedschaft des bisherigen Brandenburger AfD-Landeschefs Andreas Kalbitz am Freitag für unzulässig erklärt. Damit kann Kalbitz seine Rechte als Parteimitglied und als Mitglied des Bundesvorstands bis zur Entscheidung des Bundesschiedsgerichts der AfD wieder ausüben, wie das Gericht erklärte.

Der 47-jährige Kalbitz war bis zur Annullierung seiner Mitgliedschaft durch den Bundesvorstand Landesparteichef und Fraktionsvorsitzender im Brandenburger Landtag. Zwischenzeitlich wurde die Partei von seinen Stellvertretern Birgit Bessin und Daniel Freiherr von Lützow geführt. Die Landtagsfraktion hatte eigens ihre Geschäftsordnung geändert, damit Kalbitz auch als parteiloser Abgeordneter Mitglied bleiben konnte.

Der AfD-Bundesvorstand hatte die Mitgliedschaft von Kalbitz im Mai mit knapper Mehrheit für nichtig erklärt. Als Grund für den Beschluss gab der Vorstand an, dass Kalbitz bei seinem Eintritt in die Partei 2013 eine frühere Mitgliedschaft in der inzwischen verbotenen rechtsextremen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) und bei den Republikanern zwischen Ende 1993 und Anfang 1994 nicht angegeben habe.

Kalbitz hatte stets betont, er sei nicht HDJ-Mitglied gewesen. Neben Thüringens Landeschef Björn Höcke gilt Kalbitz als wichtigster Vertreter der rechtsnationalen Strömung in der Partei.

(hau/dpa)

Meinung

Vier Punkte gegen den Corona-Blues: Warum es trotz allem gute Gründe für Optimismus gibt

Die Impfungen schreiten schneller voran und wirken sensationell gut. Das Krisenmanagement in Deutschland ist nicht so schlecht wie sein Ruf. Und die Demokratie kommt bisher erstaunlich gut durch die Krise.

Diese Pandemie tut weh. Weil sie Menschen tötet und andere schwer versehrt, natürlich. Aber sie schmerzt auch diejenigen, deren Familien und Freundeskreise verschont geblieben sind von schweren Covid-19-Verläufen. Seit über einem Jahr die Eltern, Großeltern und andere Seelenpartner nicht zu sehen, auf die eigenen Lieblingsorte verzichten, seit Anfang 2020 das Meer nicht in der Nase zu spüren, keine verschwitzte Clubnacht oder keinen Kochabend mit den Liebsten mehr erlebt zu haben: Es sind …

Artikel lesen
Link zum Artikel