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Politik
16.05.2019, 17:0516.05.2019, 17:31
Das war wohl (mal wieder) nix: Die AfD stellt weiterhin keinen Vizepräsidenten des Bundestags. Ihr Kandidat Gerold Otten scheiterte am Donnerstag im zweiten Versuch, sich in das Amt wählen zu lassen. Für ihn stimmten in geheimer Wahl 205 Abgeordnete, 399 votierten mit Nein, 26 enthielten sich. Damit verfehlte Otten die notwendige absolute Mehrheit von 355 Stimmen.
Otten, der im Verteidigungsausschuss des Bundestags sitzt, hatte bereits am 11. April erfolglos für den Vizepräsidentenposten kandidiert. Zuvor waren die AfD-Abgeordneten Albrecht Glaser und Mariana Harder-Kühnel jeweils drei Mal gescheitert.
Laut Geschäftsordnung des Bundestags steht jeder Fraktion ein Sitz im Parlamentspräsidium zu. Die Abgeordneten sind gleichwohl bei ihrer Wahlentscheidung frei.
Auch die AfD-Kandidatin für das Kuratorium der für das Berliner Holocaust-Mahnmal zuständigen Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas, Nicole Höchst, fiel am Donnerstag durch. Ebenso erging es Uwe Witt, den die AfD in das Kuratorium der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld schicken wollte. Die Stiftung befasst sich mit der Verfolgung Homosexueller im Nationalsozialismus und soll der gesellschaftlichen Diskriminierung von Schwulen und Lesben entgegenwirken. Für die beiden Kuratorien war die AfD bereits mehrmals mit Kandidaten gescheitert.
(hau/afp)
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