EU

Manfred Weber gibt Anspruch auf EU-Kommissionsspitze auf

Der CSU-Politiker Manfred Weber gibt seinen Anspruch auf das Amt des EU-Kommissionspräsidenten auf. Sein Sprecher bestätigte am Dienstagabend der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel, dass er sein Mandat als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei zurückgegeben habe. "Es war mir eine Ehre, diese Aufgabe für die EVP und für Europa zu übernehmen", zitierte Webers Sprecher den CSU-Politiker auf Twitter. Weber werde weiter für ein demokratisches Europa kämpfen.

Mit der Position als Spitzenkandidat hatte Weber den Anspruch verbunden, Präsident der Europäischen Kommission zu werden. Nun macht er offenbar den Weg frei für ein anderes Personalpaket für die EU-Spitzenposten. Weber hatte im Rat der EU-Staats- und Regierungschefs ohnehin nicht genug Rückhalt bekommen und war deshalb für das Amt des Kommissionschefs bereits aus dem Rennen.

Über Alternativen beriet am Dienstagabend ein EU-Sondergipfel in Brüssel. Ratspräsident Donald Tusk hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin vorgeschlagen. Die CDU-Politikerin ist Teil eines neuen Personaltableaus, das Tusk in Vorgesprächen getestet hatte, auch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Dieser Vorschlag habe offenbar auch Rückhalt bei Frankreich und Spanien, hieß es. Auch die vier östlichen Staaten Ungarn, Polen, Tschechien und die Slowakei unterstützen ihn, wie ein ungarischer Regierungssprecher auf Twitter schrieb.

(as/dpa)

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