AfD
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und die Werbung von watson und Werbepartnern zu personalisieren. Weitere Infos: Datenschutzerklärung.
Joerg Meuthen, Bundesvorsitzende der AfD (Alternative fuer Deutschland), aufgenommen im Rahmen einer Pressekonferenz zu den Auswirkungen der Landtagswahl in Hessen auf die Bundespolitik. Berlin, 29.10.2018. Berlin Deutschland *** Joerg Meuthen Federal Chairwoman of AfD Alternative for Germany admitted at a press conference on the effects of the state elections in Hesse on federal politics Berlin 29 10 2018 Berlin Germany PUBLICATIONxINxGERxSUIxAUTxONLY Copyright: xFlorianxGaertner/photothek.netx

AfD-Parteichef Jörg Meuthen sieht seine rechtspopulistische Partei vor einer empfindlichen Geldstrafe. Bild: imago stock&people

Warum der AfD angeblich Strafen von bis zu 400.000 Euro drohen

Wenn die Aussagen des AfD-Vorsitzenden Jörg Meuthen stimmen, könnte es teuer werden für die AfD. In der Affäre um Parteispenden drohen der rechtspopulistischen Partei nach Aussage Meuthens Strafzahlungen in Höhe von rund 400.000 Euro.

In beiden Fällen setzt die Bundestagsverwaltung laut Meuthen eine Strafzahlung in dreifacher Höhe des Betrages an. Er sagt: "Zusammen wären es dann 402.900 Euro. Wir werden, sollte die Bundestagsverwaltung eine solche Strafzahlung tatsächlich festlegen, dagegen sofort Widerspruch einlegen und gegebenenfalls vor Gericht gehen."

Es handele sich "um keine Spenden im Sinn des Parteienrechts", betonte der AfD-Vorsitzende mit Blick auf die Gratisleistungen der Werbeagentur. "Und dies ist nicht meine persönliche Meinung, sondern die sorgsam gutachterlich gesicherte Rechtsauffassung meiner Partei." In seinem Fall habe sich die Wahlkampfhilfe so zusammengesetzt:

"Es waren gerundet für Inserate 27.000 Euro, für Flyer 17.000 Euro, für Plakate 41.000 Euro und für Grafik 5.000 Euro."

Meuthen ist Spitzenkandidat der AfD für die Europawahl am 26. Mai, Reil steht auf Listenplatz 2.

Meuthen versicherte in der "Welt": "Ich habe weder von der Goal AG noch von deren Geschäftsführer Alexander Segert jemals Geld erhalten, noch habe ich einen Auftrag erteilt oder einen Vertrag geschlossen." Er habe lediglich im Februar 2016 eine Freistellungserklärung für die Goal AG unterzeichnet. Danach durfte die Firma sein Foto und seine Daten für werbende Zwecke verwenden. Auf dieser Basis habe die Goal AG Flyer und Plakate produziert sowie Zeitungsannoncen für ihn als Landtagskandidaten in seinen beiden Wahlkreisen Bretten und Backnang geschaltet.

"Nach Auskunft Segerts (...) gab es wohl zehn Unterstützer, die die Goal AG mit Beträgen zwischen 6.000 und 9.700 Euro unterstützt haben. Es handelt sich durchweg um Deutsche im Sinne des Grundgesetzes beziehungsweise dem gleichgestellte Staatsbürger von EU-Mitgliedsländern", sagte Meuthen weiter und versicherte, er sei mit keinem dieser Unterstützer persönlich bekannt.

Die Brisanz hinter den AfD-Spenden:

Deutsche Parteien dürfen keine Spenden von Gönnern annehmen, die nicht EU-Bürger sind. Deshalb untersucht der Bundestag auch Spenden für den Bundestagswahlkampf der heutigen AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel aus der Schweiz. Hier geht es um rund 132.000 Euro, die 2017 in mehreren Tranchen an ihren Kreisverband am Bodensee überwiesen worden waren. Der Bundestag will klären, ob das Geld wirklich von Deutschen und anderen EU-Bürgern stammt.

Außerdem steht die Frage im Raum, ob einer der Spender womöglich mehr als 10.000 Euro gespendet hat. Ab diesem Betrag müssen Spender dem Bundestag namentlich genannt werden.

(pb/dpa)

Das könnte dich auch interessieren:

Militärdienst für die Jungs von BTS – das denken die K-Popstars darüber

Link zum Artikel

Politiker-Lügen, Manager-Boni: Wir leben in einer schamlosen Zeit

Link zum Artikel

Sri Lanka: Einheimische Islamisten sollen die Anschläge verübt haben

Link zum Artikel

Exklusiv: 5 unangenehme Fragen an einen White Walker

Link zum Artikel

Defekte Displays – Samsung verschiebt weltweiten Verkaufsstart des Galaxy Fold

Link zum Artikel

Diesen ekligen Sitznachbarn im Flugzeug will keiner haben

Link zum Artikel

Wie Hartz IV meine Familie verändert hat

Link zum Artikel

Trotz Verbots: Polnische Gemeinde verbrennt wieder antisemitische "Judaspuppe"

Link zum Artikel

Der Cast von "Avengers: Endgame" hat das beste Musik-Remake des Jahres herausgebracht

Link zum Artikel

Getötete Journalistin in Nordirland: Militante Gruppe veröffentlicht Bekennerschreiben

Link zum Artikel

Dieses Rätsel ist so einfach, du wirst es niemals zugeben, wenn du es nicht lösen kannst

Link zum Artikel

E-Auto als Klimasünder? Neue Tesla-Studie sorgt für Wut – weil sie Mängel aufweist

Link zum Artikel

Das? Das ist nur die wohl umfangreichste Schatzkarte aller bisherigen Zeiten

Link zum Artikel

PAOK Saloniki wird erstmals seit 34 Jahren Meister – und die Ultras drehen völlig ab

Link zum Artikel

FPÖ provoziert mit "Ratten-Gedicht" über Geflüchtete – Kanzler Kurz: "abscheulich"

Link zum Artikel

Sex-Szene bei "Game of Thrones" – die Fans flippen aus

Link zum Artikel

Erdbeben auf den Philippinen: Hier stürzt ein Hochhaus-Pool auf die Straße

Link zum Artikel

Sie eiferte Steve Jobs nach – und wurde zur größten Betrügerin im Silicon Valley

Link zum Artikel

Sri Lanka: Zahl der Todesopfer steigt auf 310 – Hinweise auf "Vergeltung" für Christchurch

Link zum Artikel

Journalistin macht sich über Enissa Amani lustig – deren Fans starten eine Insta-Hetzjagd

Link zum Artikel

An Hitlers Geburtstag legt die Schweiz die Nazi-Elf aufs Kreuz

Link zum Artikel

Böhmermann macht aus "GoT" die "Game of Shows" – mit Gottschalk und LeFloid

Link zum Artikel

Influencerin geht in Neuseeland baden – und wird dafür abgestraft

Link zum Artikel

Ukraine-Wahl: Komiker Selenskyj neuer Präsident

Link zum Artikel

"Game of Thrones": Ein beliebter Charakter lebt noch

Link zum Artikel

So instrumentalisieren rechte Ideologen den Brand von Notre-Dame für ihre Zwecke

Link zum Artikel

Diese Iranerin zog ihr Kopftuch aus und muss jetzt ein Jahr ins Gefängnis

Link zum Artikel

Hartz-IV-Sanktionen in der Schulzeit: "Ich lebte von 30 Euro im Monat"

Link zum Artikel

"Wir sind nicht bei der WM!" Club aus Brandenburg hat 5 Regeln für Helikopter-Eltern

Link zum Artikel

Bei der Hillsborough-Tragödie sterben 96 Fans – und werden dafür beschuldigt

Link zum Artikel

Vermisst und wieder aufgetaucht – 7 Fälle von Kindern, die verschwunden waren

Link zum Artikel

Der HSV wirbt mit seinen Fans – nur sind's keine Hamburger. Sondern Magdeburger!

Link zum Artikel

Weil Erdogan kam, drang die Polizei in das Büro dieses Abgeordneten ein – jetzt klagt er

Link zum Artikel

"Junge Mädchen werden hier kaputtgefickt" – Ex-Prostituierte will Sexkaufverbot erreichen

Link zum Artikel

Erstes Foto von einem Schwarzen Loch – und das Internet so 🤷‍♀️

Link zum Artikel

Findest du heraus, welche dieser traurigen Tier-Fakten stimmen?

Link zum Artikel

Die coolste Socke gehört auf den "GoT"-Thron! #TeamTyrion

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen
0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

Vier Wörter, zwei Fehler – Nazis blamieren sich mit Plakat bei Demo in Magdeburg

Wer ein Nazi ist, scheint noch lange kein Rechtschreibnazi zu sein...

Am Samstag wollte eine rechte Bürgerinitiative in Magdeburg eine Großdemonstration veranstalten. Was als großer Fackelmarsch angekündigt war, scheiterte an relativ geringer Resonanz: 200 Rechte - darunter Angehörige der AfD-Abspaltung "Aufbruch deutscher Patrioten", Republikaner, NPDler und parteilose Nazis - versammelten sich. Im November 2018 kamen in Magdeburg beim letzten Mal, als ein solcher Fackelmarsch stattfand, …

Artikel lesen
Link zum Artikel