Die Unionsparteien haben am am Montagabend eine Einigung im Asylstreit der Union verkündet. Bundesinnenminister Horst Seehofer teilte mit, dass dies ihm erlaube, sein Amt als Minister weiterzuführen.
Am Abend gab die CDU erste Details über die Abmachungen bekannt:
Die SPD konnte den Vorschlägen noch nicht zustimmen, Transitzentren lehnte die Partei 2015 ab.
(Mit Material der Agenturen)
Alle Ereignisse im chronologischen Überblick:
😅 @tazgezwitscher pic.twitter.com/KjTCNIBkt2
— Daniel Mack 🇪🇺 (@danielmack) 3. Juli 2018
Statt geschlossener Einrichtungen für Flüchtlinge a la CSU, die es mit der SPD nicht geben wird, sollten wir lieber eine humanitäre europäische Migrationspolitik betreiben, wie das die SPD gestern beschlossen hat.
— Ralf Stegner (@Ralf_Stegner) 3. Juli 2018
Wir wollen keine Flüchtlingsfamilien hinter bewachten Zäunen!
"Dass der CSU-Vorsitzende einen Sparren weg hat, scheint auch klar zu sein." Der baden-württembergische Agrarminister Peter Hauk (CDU) grätscht verbal gegen Horst Seehofer. pic.twitter.com/IX7Fb4PL6a
— SWR Aktuell BW (@SWRAktuellBW) 3. Juli 2018
Der frühere #SPD-Chef #Schulz hat die #CSU für ihr Verhalten im Asylstreit scharf kritisiert. «Die Zeiten wo man bei der CSU von einer europapolitisch verantwortlichen Partei sprechen konnte, sind glaube ich definitiv vorbei», sagte er vor einer Fraktionssitzung. pic.twitter.com/ygpZO2lM06
— ZDF heute (@ZDFheute) 3. Juli 2018
Der Masterplan wurde und wird im BMI erarbeitet und auch von uns veröffentlicht. Minister Seehofer hat eine Fassung vorab im Parteivorstand vorgestellt.
— Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (@BMI_Bund) 3. Juli 2018
Das Bundesinnenministerium als Außenstelle für #CSU-Wahlkampf zu nutzen ist nicht akzeptabel.Wo wurde der #Masterplan geschrieben?#Seehofer pic.twitter.com/4oqlt0Exz9
— Britta Haßelmann (@BriHasselmann) 2. Juli 2018
Das da unten 👇war ein Witz von Herrn Böhmermann.
— Robin Alexander (@robinalexander_) 3. Juli 2018
In Wirklichkeit liegt der Begriff "Expresszentren" gut im Rennen.
Das ist kein Witz. @spdde https://t.co/sXcXgbNpcz
Seehofer mit Löw zu vergleichen wird der Sache nicht gerecht. Seehofer ist eher der Neymar der Bundespolitik.
— Tibor Martini (@tibor) July 3, 2018
Krass! Das muss Konsequenzen haben! Treten Sie zurück, #Seehofer! Wie das @BMI_Bund bestätigt, erfolgte die Änderung des Deckblattes nicht durch das BMI selbst. Die @CSU hat sich ihren „#Masterplan“ vom @BMI_Bund erstellen lassen & als Parteiarbeit verkauft! pic.twitter.com/vC59o252Oa
— Stefan Krabbes (@StefanKrabbes) 3. Juli 2018
Gestern hat die #CSU noch die Republik lahmgelegt und die Koalition fast gesprengt, heute arbeiten sie schon wieder an der Zukunft. pic.twitter.com/GTvyOGIJzI
— Wolfgang Luef (@wluef) 3. Juli 2018
Stresstest bestanden. pic.twitter.com/0o7bVhgpH4
— M. Grosse-Brömer (@MGrosseBroemer) 3. Juli 2018
SPD lehnt die Begrifflichkeit „Transitzentrum“ ab! Was wäre ein besserer Begriff, damit die SPD guten Gewissens zustimmen kann?
— Jan Böhmermann 🤨🇪🇺 (@janboehm) 3. Juli 2018
Einen Innenminister zu halten, d sein Amt für CSU Rechtsruck missbraucht, ist kaum zu ertragen. Wer als Schmiermittel dafür Internierungslager einrichtet, verabschiedet sich vom Wertekompass unseres Landes. Wer Humanität gegen angebliche Ordnung ausspielt, verliert am Ende beides
— Annalena Baerbock (@ABaerbock) 2. Juli 2018
Heute Nacht haben sich CSU u CDU auf Grenzlager geeignet. SPD scheint es ganz ok zu finden. Zugleich werden Retter gehindert, aus dem Hafen auszulaufen und noch dazu kriminalisiert. #wütend #traurig #SeaWatch #lifeline #Seenotrettung https://t.co/IRAwwdp3kG
— Katrin Göring-Eckardt (@GoeringEckardt) 3. Juli 2018
Die #CSU mutiert zu einer nationalpopulistischen Partei. “Lager an der Grenze” helfen bei gar nichts. Man macht Symbolpolitik und löst kein einziges Problem. Am Ende landet man unausweichlich bei Mauern, die dann andere bezahlen sollen. Für Deutschland und Europa verheerend.
— Konstantin v. Notz (@KonstantinNotz) 3. Juli 2018
Tastaturklappern zerreißt die nächtliche Stille. Deutschlandweit versuchen Menschen verzweifelt, eine halbwegs nachvollziehbare Definition der "Fiktion der Nichteinreise" zu ergooglen.
— Karolin Schwarz (@raeuberhose) 2. Juli 2018
"Zurückweisung auf Grundlage der Fiktion einer Nichteinreise". Da kann der Kafka einpacken.
— bov bjerg (@bov) 2. Juli 2018
"Zurückweisung auf Grundlage einer Fiktion der Nichteinreise"
— Till Raether (@TillRaether) 2. Juli 2018
Aus der Einigung, die @DoroBaer gerade getwittert hat.
Man weiß eigentlich gar nicht mehr, wo man anfangen soll. Wer schreibt so. Wer denkt so. pic.twitter.com/EpfOBmELSK
Jemand reist ein und ist doch nicht eingereist. dafür wird "Fiktion der Nichteinreise" erfunden. um das zu umgehen muss man dann wohl der polizei wegrennen? völlig absurd
— J. Rodríguez Naegele (@JorgeR_N) 2. Juli 2018
aus: Migrationsregime vor Ort und lokales Aushandeln von Migration, S. 364, Herausgeber: Jochen Oltmer. pic.twitter.com/TreP9DAMC4
Jetzt müsst ihr aber auch gegen den #Seehofer Wahnsinn stimmen! https://t.co/lmZCeQETJM
— Julian Janssen (@JulianJanssen04) July 2, 2018
Nur mal ganz präventiv: im relativ kurzen, heute einstimmig beschlossenen Papier der #SPD werden gleich zwei mal geschlossene Einrichtungen für Geflüchtete explizit abgelehnt. Nur damit sich keiner falsche Hoffnungen macht. #nurmalso
— Daniela Kolbe (@danielakolbe) 2. Juli 2018
Habemus Einigung! @csu @cdu @cducsubt pic.twitter.com/DKr0aFZ3td
— Dorothee Bär (@DoroBaer) 2. Juli 2018
Horst Seehofer kommt gleich, so CDU. pic.twitter.com/wV0d94XdMI
— Michael Stempfle (@mijoste) July 2, 2018
Höre Transitzentren sollen "Teil der Lösung" werden, aber nicht "die Lösung". Wenn es so käme, wäre dies der alte Vorschlag des Abgeordneten @armin_schuster – wie es der @manuelbewarder in @welt nach dem Gipfel vorhergesagt hat 👇 pic.twitter.com/7ZWdRFdql0
— Robin Alexander (@robinalexander_) July 2, 2018
Markus Söder hat Unionstreffen in Berlin verlassen und fährt mit Auto zurück nach Nürnberg, dort tagt morgen früh sein Kabinett. @BR24 #CSU #CDU
— Christian Nitsche (@c_nitsche) July 2, 2018
So mancher ist heute besonders froh um @ZDF und @tagesschau - kleines Public Viewing vor dem Adenauerhaus. #Asylstreit pic.twitter.com/Lucd8m4Zxz
— Martin Mair (@Mair_mdr) July 2, 2018
Nicht zum ersten Mal: CSU-Chef Seehofer droht mit Rücktritt, wenn seine politische Forderung nicht umgesetzt wird. pic.twitter.com/kEdYEj6DQD
— tagesschau (@tagesschau) 2. Juli 2018
Public viewing: Warten auf die Entscheidung von #Merkel und #Seehofer. Hoffentlich nicht noch mal Verlängerung. Irgendwann muss mal Klarheit herrschen. Egal wie. @rponline pic.twitter.com/rjmUAOnWL1
— Kristina Dunz (@WaltrautDunz) July 2, 2018
Wenn das so weiter geht, dann eröffnet der BER noch bevor #Seehofer zurück tritt.
— TheTalkingDad (@Robioneck) July 2, 2018
Gerade aus Unions-Verhandlungskreisen gehört....Exklusiv: Transitzentren könnten Seehofer DOCH noch vom Rücktritt abhalten https://t.co/pdbKKiYLWM
— Gregor Peter Schmitz (@GPSchmitz) July 2, 2018
„Menschen haben kein Verständnis mehr, wenn wir weiter streiten“ Minister Gerd Müller, CSU, zum #Asylstreit der Union im BR extra @BR24
— Hendrik Loven (@HendrikLoven) July 2, 2018
Übersicht verloren im Streit zwischen #csu und #cdu ? @Marlies_Uken @tilsteff @katschuler haben die wichtigsten Fragen und Antworten zusammengestellt https://t.co/4eN1U8dXOj pic.twitter.com/tInuKPASnT
— Polke-Majewski (@PolkeMajewski) July 2, 2018
Im Konrad-Adenauerhaus sind auch Migrationsexperten, etwa Herr Hecker, oberster Außenberater von Merkel. Doch Sachfragenlösung?@FunkeBerlin #MERSEE #unionsstreit #Seehofer
— Kerstin Münstermann (@KMuenstermann) July 2, 2018
#KatzeStattHorst pic.twitter.com/VFtNvUroRU
— Bash (@Frikassee) July 2, 2018
#KatzeStattHorst
— Einfach nur Gaston 🌍 (@GastonStuttgart) July 2, 2018
Brummm* pic.twitter.com/UUa8qNguyH
#KatzeStattHorst pic.twitter.com/Tgy480tfgw
— Einfach nur Gaston 🌍 (@GastonStuttgart) July 2, 2018
Das hier heute morgen war ja eigentlich auch schon #KatzeStattHorst ehe @anked damit angefangen hatte ;-) https://t.co/YU744geSJZ
— Torben Schultz (@TorbenSchultz) July 2, 2018
So sah seine Ankunft aus:
„Ich hoffe, dass es noch hell ist, wenn ich hier raus bin“, sagt Seehofer vor dem Treffen in der #CDU-Zentrale. #Unionskrise pic.twitter.com/UWofVxqqb2
— Zacharias Zacharakis (@zacys) July 2, 2018
Licht und Schatten bei der @csu_bt Seit 16:00 sitzen hier #Dobrindt @Markus_Soeder und #Stoiber zusammen. Vor ein paar Minuten kam #Seehofer dazu. Vorbereitung für Treffen mit #Merkel #Asylstreit pic.twitter.com/5S4232DpKw
— Tom Schneider (@TomSchneider_TV) July 2, 2018
Markus Söder: Der 51-jährige Nürnberger ist seit März dieses Jahres bayerischer Ministerpräsident – und hat damit schon seinen Traum-Job. Zu tun hat er eigentlich auch genug: Am 14. Oktober steht die Landtagswahl vor der Tür, bei der der CSU der Verlust der absoluten Mehrheit im Landtag droht. Dennoch: Söder wird mit als erster genannt, wenn es um eine mögliche Nachfolger Seehofers als Parteivorsitzender geht. Damit hätte er – wie Seehofer bis diesen März – die beiden wichtigsten Posten, die die CSU zu vergeben hat, in Personalunion inne. Er wäre, jedenfalls auf dem Papier, aber auch Alleinverantwortlicher für das CSU-Abschneiden bei der Landtagswahl.
Alexander Dobrindt: Auch der ehemalige CSU-Generalsekretär und Bundesverkehrsminister ist eigentlich glücklich mit seinem neuen Job als Landesgruppenvorsitzender. Schließlich ist er damit einer der einflussreichsten Strippenzieher seiner Partei auf dem Berliner Parkett, kann über Ressortgrenzen hinweg und fern jeglicher Kabinettsdisziplin Politik machen. Ob er das eintauschen will? Tatsächlich gilt Dobrindt in der CSU neben Söder als möglicher neuer Parteivorsitzender – aber auch als möglicher Bundesinnenminister.
Stephan Mayer: Als ministrabel und möglicher Seehofer-Nachfolger als Bundesinnen- und Heimatminister gilt auch dessen bisheriger Parlamentarischer Staatssekretär Stephan Mayer. Mayer ist zwar wenig bekannt, gilt aber als erfahrener Innenexperte, dessen Arbeit auch von den Sicherheitsbehörden geschätzt wird. In Berlin heißt es, der 45 Jahre alte Jurist erledige schon jetzt für Seehofer sehr viele Aufgaben im täglichen Alltagsgeschäft des großen Ministeriums.
Joachim Hermann: Der bayerische Innenminister war Spitzenkandidat der CSU bei der Bundestagswahl 2017 – und galt als Anwärter für das Bundesinnenministerium. Dann aber griff Seehofer selber zu, Herrmann hatte das Nachsehen, wie auch im Rennen um Seehofers Nachfolge als Ministerpräsident. Herrmann kündigte daraufhin an, in Bayern zu bleiben. Zugetraut wird ihm das Bundesministerium in der CSU aber nach wie vor.
Manfred Weber: Der Niederbayer ist stellvertretender CSU-Vorsitzender und Fraktionschef der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament. Er hatte nach dem CSU-Fiasko bei der Bundestagswahl 2017 intern Interesse am CSU-Vorsitz angemeldet, sollte Seehofer nicht mehr kandidieren. Könnte aber sein, dass das passé ist: Weber gilt als möglicher Kandidat für das Amt des nächsten EU-Kommissionspräsidenten – auch wenn er selbst dazu bisher nichts öffentlich gesagt hat.
.@DerSPIEGEL bringt Sonderausgabe zu #CSU und #Seehofer!#Regierungskrise @ADKarnebogen pic.twitter.com/5Pvmz7IhZn
— extra3 (@extra3) 2. Juli 2018
Geheimes Vortreffen Seehofer mit Merkel. Er ist vor 20 Min im Reichstag eingetroffen. Nun beide bei Schäuble auf Präsidialebene. @welt
— Robin Alexander (@robinalexander_) July 2, 2018
Seit 2016 müssen wir dieses unwürdige Spektakel von #Seehofer ertragen. Wann ist endlich Schluß?@CDU Wann kümmert Ihr Euch endlich um #Klimawandel #Digitalisierung #Ungleichheit #Altersarmut #Pflege und andere wichtige Themen?#Regierungskrise #Merkel #CSU #SeehoferRuecktritt pic.twitter.com/rM3qZPrBlx
— Julia Thrul (@c_g_citizen) 2. Juli 2018
Wollten heute mit dem CSU-Bot über die #Regierungskrise reden. Leider war niemand zu Hause. Dabei gäbe es doch so viele Fragen...
— Max Hoppenstedt (@M_Hoppenstedt) 2. Juli 2018
Das sah letztes Jahr noch anders aus: https://t.co/EkfZ7wamoq pic.twitter.com/Jgp1ddUjS3
Merkels Chaos-Truppe darf das Land nicht weiter in Geiselhaft nehmen. Zum Fremdschämen: Statt um #Altersarmut, #Pflegenotstand, #Mietpreisexplosion oder #Bildungsmisere, kümmert sich die #GroKo mit ihrem Pseudo-Streit nur um sich selbst. #Seehofer #Merkel #Union
— Sahra Wagenknecht (@SWagenknecht) 2. Juli 2018
Bundesinnenminister und @CSU-Chef Seehofer will laut Sprecher wohl in die @cducsubt kommen - ist aber noch auf der Autobahn und im Stau
— Florian Gathmann (@FlorianGathmann) 2. Juli 2018
Das Agieren von #Seehofer ist typisch für autoritäre Rechte. Sie tun so, als ob es ihnen um Ordnung gänge. Am Ende produzieren sie nur Chaos. Wir erleben aktuell die Verwahrlosung des Konservativismus. Eine fortschrittliche Antwort links der Union ist wichtiger denn je. @dieLinke
— Katja Kipping (@katjakipping) 2. Juli 2018
2/2 Wer so handelt, verspielt jedwedes Vertrauen der Bürger in unser politisches System. Man kann vor Zorn über diese Verantwortungslosigkeit nur rufen: #Aufhören!
— Sigmar Gabriel (@sigmargabriel) 2. Juli 2018
1/2 #Seehofer macht die deutsche Bundesregierung handlungsunfähig. Er nimmt damit ganz Deutschland und Europa in Geiselhaft. Das alles schadet der Demokratie in unserem Land in bislang nie da gewesener Weise. Die CSU führt Politik als reines Ränkespiel und Machtspiel vor.
— Sigmar Gabriel (@sigmargabriel) 2. Juli 2018
Statement nach der Parteivorstandssitzung https://t.co/BkWvJFf02K
— CSU (@CSU) 1. Juli 2018
Merkel wird allerdings immer noch nicht einlenken. Sie ist da stur, ihr geht es um Prinzipien. https://t.co/5K0NmcYuC3
— Jonas Schaible (@beimwort) 1. Juli 2018
Seehofer verschiebt seinen Rücktritt auf den Lauf des Montag. Vorher will er einen letzten Einigungsversuch mit der CDU unternehmen. Kein Scherz.
— Chr Deutschländer (@CDeutschlaender) 1. Juli 2018
Da drin tagt jetzt die engste CSU-Spitze und will Horst Seehofer vom Rücktritt abbringen. Völlig bizarre Situation. pic.twitter.com/UXPMy5HtG6
— Chr Deutschländer (@CDeutschlaender) July 1, 2018
So hab ich das notiert #Optionen #Seehofer @csu pic.twitter.com/ci0tNtrJF8
— Andreas Lenz (@DerLenzMdB) 1. Juli 2018
„Should I stay or should I go now?
— Krieg und Freitag (@kriegundfreitag) 1. Juli 2018
Should I stay or should I go now?
If I go, there will be trouble
And if I stay it will be double“ pic.twitter.com/YbWPoyDEub
„Die Welt schaut rauf zu meinem Fenster
— Philip Brechler (@plaetzchen) 1. Juli 2018
Mit müden Augen, ganz staubig und scheu
Ich bin hier oben auf meiner Wolke
Ich seh dich kommen, aber du gehst vorbei
Doch jetzt tut's nicht mehr weh
Nee, jetzt tut's nicht mehr weh“#Seehofersongs pic.twitter.com/NbDIj6LiEd
Oh-oh-oh-oh-oh! Oh-oh-oh-oh-oh-oh!
— Elle Nerdinger M.A. 🇪🇺 (@forschungstorte) 1. Juli 2018
Caught in a bad romance
Oh-oh-oh-oh-oh! Oh-oh-oh-oh-oh-oh!
Caught in a bad romance
Rah rah ah-ah-ah!
Ro mah ro-mah-mah
Gaga oh-la-la!
Want your bad romance#Seehofersongs pic.twitter.com/wthab4NC32
[9.12.95] Seehofer knüpft eigene Zukunft an Reform: Seine Glaubwürdigkeit sei wichtiger als Job, den er gerade habe. pic.twitter.com/AvNS9fBQaD
— Tagesschau20Jahre (@TagesschauVor20) 9. Dezember 2015
Sensation am späten Abend: Intern hat Horst Seehofer soeben seinen Rücktritt als Parteivorsitzender und Bundesinnenminister verkündet. Mehrere CSU-Vorstandsmitglieder, auch Dobrindt, versuchen, ihn umzustimmen, bitten um Einzelgespräche mit ihm.
— Chr Deutschländer (@CDeutschlaender) 1. Juli 2018
Seehofer soll abweichende Meinungen im PV gerade als „dumm“ bezeichnet haben, weil man Merkel nur als Einheit zum Einlenken bringen könnte
— Florian Gathmann (@FlorianGathmann) July 1, 2018
In der @csu Sitzung gerade angeblich die letzte von insgesamt 56 Wortmeldungen....
— Melanie Amann (@MelAmann) 1. Juli 2018
Vorbei 😢 https://t.co/m93YoWZLQs
— Lena-Sophie Müller (@LSMueller) 1. Juli 2018
Wir wollen kein Scheidungskind werden - sagt die Schülerunion zum Asylstreit von CDU und CSU. Die gemeinsame Nachwuchsorganisation der beiden Parteien betont: "Wir wollen unsere Union nicht preisgeben."
— MDR Aktuell (@MDRAktuell) July 1, 2018
Wenn selbst Huber das so sieht. https://t.co/7nObAYZHuP
— Jonas Schaible (@beimwort) July 1, 2018
Niemand hat die Absicht zurückzutreten, ich gebe Ihnen mein Ehrenwort. 😎#CDU #CSU #Merkel #Seehofer #Asylstreit
— Gefr Kamnitzer (@GefrKamnitzer) 1. Juli 2018
Die Lage muss ernst sein: Berliner Spätis übertragen #Merkel|s #Sommerinterview ;-) #Asylstreit pic.twitter.com/OTrckmpUSe
— Jonas Freist-Held (@jonas_fh) 1. Juli 2018
Ahja #ESPRUS #Asylstreit pic.twitter.com/42xyx0DwDH
— RandelshofeM (@SchwarzRotBlog) 1. Juli 2018
Im Konrad-Adenauer-Haus beginnt nun die Sitzung des Bundesvorstandes der #CDU. pic.twitter.com/Sm2f70nq6o
— CDU Deutschlands (@CDU) 1. Juli 2018
Neuer Termin für die @CSU-Pk: 21 Uhr! Lohnt sich also, bis zur Shell-Tankstelle auf der Martin-Luther-Straße zu laufen. 😉 https://t.co/tuGg3rpFjl
— Melanie Amann (@MelAmann) July 1, 2018
Wann kommt die PK von Seehofer pic.twitter.com/RJd7DWKDio
— Tom (@Tom__2201) July 1, 2018
#CSU - MP Söder kritisiert CDU und sagt im laufender CSU Vorstandssitzung, dass man keine Regierung stürzen wolle und man zu einem Kompromiss bereit sein müsse. Allerdings dürfe es keine „Kapitulation“ der CSU geben, weil es um Glaubwürdigkeit gehe.
— Nikolaus Neumaier (@NikNeumaier) 1. Juli 2018
Höre aus der #CSU Sitzung hier in #München: „Klare Mehrheit für Stehenbleiben von #Seehofer /CSU inklusive Zurückweisungen“. Folge: Seehofer müsste dann Zurückweisungen aber auch anordnen. Merkel ihn daraufhin entlassen. Oder er tut nichts und geht selbst https://t.co/2NQKRcCpvI
— Tilman Steffen (@tilsteff) July 1, 2018
Hier diskutiert der @csu Parteivorstand, angeblich stehen noch gut 20 Wortmeldungen auf der Liste. Zuletzt sprach @Markus_Soeder, schwor Leute auf Kurs ein: „Nicht wer recht behält ist entscheidend sondern was richtig ist.“ Es gehe um Glaubwürdigkeit. pic.twitter.com/hsceEAxuVN
— Melanie Amann (@MelAmann) 1. Juli 2018
In Berlin überschlagen sich die Gerüchte zu #CSU, #Seehofer und #Merkel. Warum nicht mal abwarten? Ich glaube an Vernunft - und an eine Eskalation erst, wenn sie da wäre. Sensationslüsternde Spekulationen helfen ja niemandem. CL
— Christian Lindner (@c_lindner) July 1, 2018
Ich habe gerade einen #Jamaika Moment #Seehofer #GroKo https://t.co/VRi5NvxT36
— Jürgen Klöckner (@herrkloeckner) 1. Juli 2018
Was man aus @CSU-Vorstand bisher hört, ist so widersprüchlich, dass nur so ein Schuh draus wird: Seehofer tritt zurück und gibt den Märtyrer
— Florian Gathmann (@FlorianGathmann) 1. Juli 2018
Man beachte die Fußzeile. Da steht "Horst #Seehofer; Vorsitzender der Christlich-Sozialen Union". Da steht nicht: Bundesminister des Inneren.#Masterplan #Asylstreit #CSU https://t.co/OcM8WH8HMj
— Jonas Schaible (@beimwort) 1. Juli 2018