USA
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President Donald J. Trump delivers remarks on the missile defense review announcement at the Pentagon in Virginia on January 17, 2019. Trump unveiled a new defense system that incorporates space capabilities that is designed to defend against new ballistic missile threats including hypersonic weapons. Pool PUBLICATIONxINxGERxSUIxAUTxHUNxONLY WAX20190117308 MARTINxH.xSIMON

Bild: imago stock&people

Trump gegen Nancy Pelosi – jetzt schlägt der Präsident zurück

Nancy Pelosi verkündete am Mittwoch in einem Schreiben, dass sie Trumps Ansprache zur Lage der Nation verschieben wolle. Wegen des Shutdowns seien die zuständigen Sicherheitskräfte seit fast vier Wochen nicht mehr bezahlt worden, schrieb die demokratische Sprecherin des Repräsentantenhauses. Nun mache sie sich Sorgen um die Sicherheit des Präsidenten während der Ansprache.

Seither wartete man gespannt auf die Antwort von Donald Trump. Diese erfolgte am Donnerstagnachmittag (Ortszeit).

Der US-Präsident lässt sich auf das Spielchen von Pelosi ein und schlägt mit gleichen Mitteln zurück. In einem Schreiben an die 78-Jährige teilt er ihr mit, dass er ihren Trip nach Brüssel, Ägypten und Afghanistan wegen des Shutdowns leider verschieben müsse.  

"Angesichts der Tatsache, dass 800.000 großartige amerikanische Arbeiter kein Gehalt bekommen, stimmen Sie sicherlich zu, dass die Verschiebung dieser PR-Veranstaltung absolut angemessen ist", schrieb er in Bezug auf die Reise. Pelosi solle in dieser Zeit lieber mit ihm über eine Lösung im Etatstreit verhandeln, schrieb er.

Pelosis Trip wäre auf Donnerstagnachmittag angesetzt gewesen. Doch nun hat Trump den Flug mit der Militärmaschine abgesagt. 

Dass Trump den Trip von Pelosi nach Afghanistan verrät, ist außergewöhnlich. Normalerweise werden Reisen in Kriegsgebiete erst publik gemacht, nachdem die betreffenden Personen die Zone wieder verlassen haben.

Shutdown dauert schon fast einen Monat

Seit fast vier Wochen stehen in den USA Teile des Regierungsapparates still, weil es wegen des Streits um die von Trump geforderte Mauer an der Grenze zu Mexiko nicht rechtzeitig zur Verabschiedung eines Haushaltsgesetzes kam.

Trump weigert sich, ein Gesetz zu unterschreiben, das kein Geld für die Mauer enthält. Die Demokraten, auf deren Stimmen er im Kongress angewiesen ist, lehnen das aber ab. Seit Tagen gibt es in dem Streit keine Bewegung.

 (sda/dpa/cma)

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