International
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und die Werbung von watson und Werbepartnern zu personalisieren. Weitere Infos: Datenschutzerklärung.

3 Hintergründe zum Plan einer "neutralen Regierung" in Italien

Der Präsident mag nicht mehr

Sergio Mattarella ist am Ende seiner Geduld angekommen. Die Gespräche mit den Parteien führten zu keiner Einigung über eine Regierung. Nun soll eine "neutrale Regierung" zur Neuwahl führen, sagte der Präsident am Montagabend. Dagegen regt sich bei den zerstrittenen Parteien allerdings Widerstand.

Diese hätten ihm im Laufe des Tages zu verstehen gegeben, dass sie nicht bereit stünden, Koalitionen einzugehen, sagte Matarella. Eine Minderheitsregierung habe er von Anfang an als Lösung ausgeschlossen.

Seit der Wahl am 4. März streiten die Parteien darum, wer das Land führen kann. Drei politische Blöcke stehen sich dabei unversöhnlich gegenüber, denen die Mehrheit zum Regieren fehlt - und auch der Wille, sich zusammenzuraufen.

Diese Parteien streiten miteinander

Miteinander arbeiten wollte anscheinend keine der Parteien. Die Gespräche zwischen den politischen Kräften hatten in den vergangenen Wochen gezeigt, wie tief die Gräben zwischen den Parteien sind. Die ersten beiden vom Präsidenten geführten Verhandlungsrunden waren ohne Ergebnis zuende gegangen.

Und auch die von Mattarella für weitere Sondierungsgespräche beauftragten Präsidenten des Senats und der Abgeordnetenkammer kamen nicht weiter. Eine "Regierung des Präsidenten" war deshalb als bevorzugte und letztlich auch letzte Möglichkeit Mattarellas gehandelt worden.

Die Idee einer "neutralen Regierung" und die Reaktionen

Mit dieser Option will Mattarella auch das Risiko vermindern, dass am Ende einer frühen Neuwahl eine ähnlich verfahrene Situation steht wie jetzt. Die Regierung müsste zumindest das wichtige Haushaltsgesetz verabschieden und womöglich auch ein neues Wahlrecht durchbringen.

Außerdem steht im Juni ein wichtiger EU-Gipfel in Brüssel an, bei dem es um die Flüchtlingskrise und Reformen in der Eurozone gehen soll. Die Lega und die Fünf Sterne hatten am Montag bereits zu verstehen gegeben, dass sie der vom Präsidenten angedachten "neutralen Regierung" nicht das Vertrauen aussprechen wollen. Sie forderten stattdessen eine Neuwahl am 8. Juli.

(mbi/dpa)

Das könnte dich auch interessieren:

Warum Frauen an der Gitarre unterschätzt werden – Spoiler: Es hat mit Männern zu tun

Link zum Artikel

"Halt die Fresse, du erbärmliche Frau": Flugzeug-Crew droht 22-Jähriger mit Rausschmiss

Link zum Artikel

Zyklon "Idai": Zahl der Toten in Simbabwe auf 70 gestiegen

Link zum Artikel

Klimaschützerin Luise Neubauer: Anführerin einer wachsenden Bewegung

Link zum Artikel

19 Bilder, die dir zeigen: Es ist nicht alles, wie es scheint

Link zum Artikel

Tesla enthüllt das Model Y – so sieht es aus, und so viel kostet es

Link zum Artikel

Umstrittene Netflix-Doku zum Fall "Maddie" sorgt für Aufregung

Link zum Artikel

"Schulschwänzen nicht heilig sprechen" – Lindner schießt wieder gegen #FridaysForFuture

Link zum Artikel

Wie peinlich kann ein Sex-Date sein? Ja, lest mal dieses Jodlers Reim!

Link zum Artikel

Optische Täuschung: Künstlerin verschwindet dank Make-up in ihrer Umgebung

Link zum Artikel

Greta Thunberg in Schweden "Frau des Jahres"

Link zum Artikel

Katarina Barley: "Rabenmutter gibt's nur auf Deutsch"

Link zum Artikel

"Frauen der Mauer" von strengreligiösen Juden in Jerusalem bespuckt und beschimpft

Link zum Artikel

Wir waren mit Deutschlands bester Skaterin unterwegs. Sie ist 11 Jahre alt.

Link zum Artikel

9 Stars, denen völlig egal war, was Männer und Frauen tragen "sollten"

Link zum Artikel

In diesen Ländern haben die Frauen das Sagen (es sind immer noch zu wenige)

Link zum Artikel

Einen Tampon einzuführen erregt uns nicht und 32 weitere Wahrheiten über Frauen

Link zum Artikel

Der Tod des Patriarchats! Daenerys auf den Thron #TeamDaenerys

Link zum Artikel

"Pink Tax" für Frauen: Gleiches Produkt, gleicher Inhalt, aber teurer

Link zum Artikel

Ich habe mich mit Mama & Oma über Emanzipation unterhalten – es lief anders, als erwartet

Link zum Artikel

watson wird zur Frau! Ja, du hast richtig gelesen

Link zum Artikel

Virgin Atlantic hebt Make-up-Vorgaben auf – aber wieso gibt es die überhaupt noch?

Link zum Artikel

Sie hat alle überlebt, alleine dafür gebührt ihr der Thron #TeamSansa

Link zum Artikel

Chinesische "Harry Potter"-Fans reisten nach Sydney – sie dachten, dass dort Hogwarts sei

Link zum Artikel

#VansChallenge – Warum jetzt überall Sneaker durch die Luft fliegen

Link zum Artikel

Trumps Twitter-Feed ist verrückt? Dann schau dir mal den von Brasiliens Präsidenten an

Link zum Artikel

Die beliebtesten Länder-Slogans – erkennt ihr den Spruch eures Bundeslandes?

Link zum Artikel

Trump nennt den Apple-CEO "Tim Apple" – und die Reaktionen sind großartig

Link zum Artikel

Der Hundewurf von Straubing – und was die AfD daraus macht

Link zum Artikel

Diese Russin ist ein Insta-Star – weil sie ihr Wald-Leben inszeniert wie eine Stadt-Ikone

Link zum Artikel

So romantisch wie Fußnägelschneiden – Erster Heiratsantrag bei Jauch via Telefonjoker

Link zum Artikel

Wenn die Sonne stirbt, ist das wie ein leiser Pups

Link zum Artikel

Zitterpartie Brexit – Geht Mays Strategie schief? Und 5 weitere Fragen

Link zum Artikel

Die Oscars werden zum Queengasmus – unser Protokoll der Nacht

Link zum Artikel

Forscher stehen vor Rätsel: Was macht ein toter Wal im Dschungel?

Link zum Artikel

Darf er das? Chelsea-Torwart verweigert Auswechslung – sein Trainer tobt

Link zum Artikel

Es ist so warm in Deutschland, dass auch schon die Mücken unterwegs sind

Link zum Artikel

Grimassen und getretene Kleider – 13 Dinge, die du in der Oscar-Nacht verpasst hast

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen
0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

Containerschiff sinkt vor Atlantikküste – es droht eine Umweltkatastrophe

Nach dem Untergang des Containerschiffs "Grande America" in der Biskaya kämpft Frankreich gegen eine bedrohliche Ölverschmutzung. Es habe sich ein rund zehn Kilometer langer und etwa ein Kilometer breiter Ölteppich gebildet, teilte die zuständige Meerespräfektur am Mittwochabend in Brest mit.

Ein Spezialschiff zur Bekämpfung von Meeresverschmutzung werde am Donnerstagmorgen an Ort und Stelle erwartet. Auch die Europäische Agentur für die See-Sicherheit wurde im Kampf …

Artikel lesen
Link zum Artikel