Analyse
Bild

Was nun? Für Nancy Pelosi und die Demokraten stellen sich einige Fragen Bild: imago

Analyse

Wenn die Demokraten streiten, freut sich Trump

Die US-Demokraten sollten sich auf die Abwahl von Donald Trump fokussieren. Stattdessen wird die Partei durch Streitereien über ein Impeachment und ihre ideologische Linie absorbiert.

Peter Blunschi / watson.ch

Bevor sich die Washingtoner Politik in die Sommerferien verabschiedet, gilt es für die Kandidatinnen und Kandidaten der Demokraten für die Präsidentschaftswahl 2020 noch einmal ernst. Am Dienstag und Mittwoch findet in Detroit die zweite Fernsehdebatte statt, übertragen von CNN und wie Ende Juni aufgeteilt auf zwei Abende mit je zehn Teilnehmern.

Das große Bewerberfeld hat sich kaum gelichtet. Einzig der Kongressabgeordnete Eric Swalwell aus Kalifornien hat sich zurückgezogen. Dafür ist der Milliardär und Umweltschützer Tom Steyer neu ins Rennen eingestiegen. Der Fokus in Detroit aber wird sich auf die vier Spitzenreiter in den Umfragen richten: Joe Biden, Bernie Sanders, Elizabeth Warren und Kamala Harris.

Das zweite Rededuell findet zu einem Zeitpunkt statt, in dem sich die demokratische Partei alles andere als in Topform befindet. Obwohl Präsident Donald Trump notorisch unbeliebt ist und sich nach Kräften bemüht, das Land immer tiefer zu spalten, ohne von den Republikanern gestoppt zu werden, ist die Oppositionspartei in erster Linie mit Streitereien über zwei Aspekte beschäftigt:

Impeachment

Selbst wohlwollende Gemüter konnten es nicht leugnen: Die mit Spannung erwartete Anhörung von Sonderermittler Robert Mueller vor zwei Ausschüssen des Repräsentantenhauses am Mittwoch war ein Schuss in den Ofen. Der 74-Jährige wirkte müde, unkonzentriert und mit dem Inhalt seines eigenen Berichts nicht vertraut. Die erhoffte Bombe liess Mueller nicht platzen.

Der frühere FBI-Direktor war nur sehr widerwillig im Kapitol erschienen. Er hatte mehrfach betont, dass seine Arbeit mit der Vorstellung seines Schlussberichts erledigt sei. Sein schwacher Auftritt war dennoch eine Enttäuschung für viele Demokraten. "Ich war mehr als schockiert", sagte ein namentlich nicht genanntes Kongressmitglied der "Washington Post".

Zwar deutet nach wie vor vieles darauf hin, dass Präsident Trump sich der Behinderung der Justiz schuldig gemacht und die Einmischung Russlands in den Wahlkampf 2016 zumindest toleriert hat. Doch selbst Befürworter eines Amtsenthebungsverfahrens wie der Abgeordnete Lloyd Doggett aus Texas mussten zugeben, dass das Mueller-Hearing "kein Heureka-Moment" war.

Das stützt die Strategie von Nancy Pelosi. Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses lehnt ein Impeachment ab, wie eine Mehrheit der amerikanischen Bevölkerung. Laut der "Washington Post" sind 89 Abgeordnete dafür, was 42 Prozent der demokratischen Fraktion entspricht. Auf dem linken Flügel allerdings sind weiterhin viele von einem Verfahren gegen Trump überzeugt.

Ideologie

Mit seinen rassistischen Twitter-Attacken auf vier Demokratinnen hat Donald Trump für große Empörung gesorgt. Ilhan Omar, Alexandria Ocasio-Cortez, Ayanna Pressley und Rashida Tlaib, die in Washington "The Squad" genannt werden, sind für ihn perfekte Feindbilder. Er will mit ihnen Wählerinnen und Wähler im weißen, ländlichen Amerika mobilisieren.

Trumps Angriffe haben aber noch einen anderen Zweck. Die vier Frauen, die im letzten November ins Repräsentantenhaus gewählt wurden, vertreten klar linke Positionen. Und sie drängen sich auf eine bei "Neulingen" bislang verpönte Art in den Vordergrund. Für den Präsidenten ist dies ein gefundenes Fressen. Er stellt die "Squad" als Verkörperung der heutigen demokratischen Partei dar, die Amerika dem "Sozialismus" ausliefern wolle, vor dem nur er das Land retten könne.

Damit trifft er einen wunden Punkt. Die Demokraten sind tatsächlich nach links gerückt. Das gilt auch für die Präsidentschaftskandidaten. Ein beträchtlicher Teil unterstützt Vorschläge wie ein Öffnung der staatlichen Senioren-Krankenkasse Medicare für alle Amerikanerinnen und Amerikaner. Eine teure Idee, die von einer Mehrheit der Bevölkerung skeptisch beurteilt wird.

Dies könnte ins Auge gehen. Wohin eine zu "extreme" Ausrichtung führen kann, haben die Republikaner bei den Wahlen 2012 erlebt. Amtsinhaber Barack Obama wirkte verwundbar, doch die Republikaner trieben sich in den Vorwahlen gegenseitig so weit nach rechts, dass ihr am Ende nominierter Kandidat Mitt Romney – eigentlich ein gemäßigter Politiker – sich davon nicht erholte.

Ein Warnsignal für die Demokraten müssen auch die Umfragen sein. Obwohl der frühere Vizepräsident Joe Biden in der ersten TV-Debatte einen schwachen Auftritt hatte, liegt er wieder deutlich in Führung. Im wichtigen Swing State Ohio ist er der einzige Demokrat, der Donald Trump klar besiegen würde. Alle anderen liegen bestenfalls gleichauf.

Das liegt nicht nur an seiner großen Bekanntheit. Der 76-jährige Biden scheint die Sehnsucht vieler Menschen in einer gespaltenen Nation zu bedienen, die sich nach dem Hetzer, Lügner und Spalter Trump eine Integrationsfigur im Weißen Haus wünschen. Dies sollte Demokraten zu denken geben, die von Impeachment und Sozialismus träumen.

Das könnte dich auch interessieren:

Segler-Paar über Gretas Segelreise: "Als würde man sich in eine Rakete setzen"

Link zum Artikel

"Promi Big Brother": Zlatko ist raus – warum er scheiterte und was er über Jürgen sagt

Link zum Artikel

Wie Salihamidzic die Transfers des FC Bayern vergeigte – und die Spieler dies ausnutzten

Link zum Artikel

Greta Thunberg liest auf dem Segelboot "Still" – was das über sie aussagt

Link zum Artikel

"Promi BB": Kollege von Bewohnerin stirbt – so wird Janine vom Tod erfahren

Link zum Artikel

Zuschauer stellt Höcke NPD-Frage – bei seiner Antwort schmunzelt er

Link zum Artikel

Warum der FC Bayern derzeit an sich selbst scheitert – und was das mit Sané zu tun hat

Link zum Artikel

Kuss bei "Promi Big Brother" war peinlich? Von wegen: Hier kommt Stalker Joey Heindle

Link zum Artikel

BVB-Doku auf Amazon zeigt Trauma des Anschlags – so nah waren wir noch nie dran

Link zum Artikel

PR-Desaster Sané: Ex-Bayern-Coach Hitzfeld kritisiert die Bosse

Link zum Artikel

Heidi Klum postet Grotten-Foto – und muss nach Shitstorm den Beitrag ändern

Link zum Artikel

Perisic richtet Worte an Sané – und erklärt, was er nach dem Bayern-Anruf tat

Link zum Artikel

Warum Whatsapp für das iPhone massiv überarbeitet werden muss

Link zum Artikel

FC Bayern stellt Perisic auf Instagram vor – viele Fans sind wütend

Link zum Artikel

"Promi Big Brother": Beliebter Kandidat sollte keine Sendezeit bekommen

Link zum Artikel

Sané-Ersatz: Warum der FC Bayern mit Perisic alles richtig gemacht hat

Link zum Artikel

"Steh da wie ein Spacko" – Lena Meyer-Landrut kotzt sich bei ihren Fans aus

Link zum Artikel

"Promi Big Brother": Sat1 zieht Konsequenzen für alle aus Regelverstoß

Link zum Artikel

"Fortnite"-Weltmeister zockt zuhause – plötzlich steht die Polizei im Haus

Link zum Artikel

Fan fragt nach ausstehendem Helene-Fischer-Interview – Frank Elstner reagiert

Link zum Artikel

Kovac wird nach Perisic gefragt – und lässt dann seinen ganzen Transfer-Frust raus

Link zum Artikel

Überraschende Studie: Warum Motz-Kinder später mehr Geld verdienen

Link zum Artikel

Frisch getrennt & frisch verliebt? Miley Cyrus küsst schon eine Neue

Link zum Artikel

Hickhack um verletzten Sané: Verbrennen die Bosse gerade ihren guten Ruf?

Link zum Artikel

Walvorhäute und zertanzte Kleider: Wolfgang Joop berichtet von der Klum-Hochzeit

Link zum Artikel

Heidi Klum übertreibt ihr Flitterwochen-Glück auf Instagram – Fans reagieren beschämt

Link zum Artikel

ZDF weist Kritik an Dunja Hayalis Interview mit Carola Rackete zurück

Link zum Artikel

Arm, einsam, krank: Doris erzählte ihre Geschichte – jetzt kommt endlich Hilfe

Link zum Artikel

Kampf um den TV-Sommer: Wie Prosieben Gegner RTL übertrumpft – und warum Zuschauer wüten

Link zum Artikel

"Bachelorette": Mit seinem Geständnis rührt dieser Kandidat Gerda zu Tränen

Link zum Artikel

"Dunja Hayali": Carola Rackete tritt erstmals im TV auf – und wird schon vorab angegangen

Link zum Artikel

"Bachelorette": Oggys Bart ist "ab" & 12 weitere hohle Highlights

Link zum Artikel

"Unglaublich hässliche Szenen" – Seenotretterin berichtet Lanz über Mittelmeer-Krise

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen
0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

Dieser TV-Moderator wehrt sich mit bewegender Rede gegen Trumps Hass

Donald Trump spricht in seinen hasserfüllten Tweets vor allem dann von "Verseuchung", wenn es um die schwarze Bevölkerung der USA geht. Das hat CNN-Nachrichtenmoderator Victor Blackwell gerade beeindruckend in einem Beitrag für seinen Sender aufgezeigt.

Was dann aber folgt, ist wohl einer der ehrlichsten und traurigsten TV-Momente, die das amerikanische Fernsehen seit Langem erlebt hat.

Kurz vor Schluss seiner Ausführungen über den andauernden Rassismus des US-Präsidenten verschlägt es …

Artikel lesen
Link zum Artikel