Deutschland
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und die Werbung von watson und Werbepartnern zu personalisieren. Weitere Infos: Datenschutzerklärung.
Image

Weidel war Spitzenkandidatin der AfD im Bundestagswahlkampf und ist heute Co-Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag. Bild: Imago

Nach der illegalen Parteispende bekommt Alice Weidel Druck – von der AfD

Alice Weidel gerät in Bedrängnis: Vor der Bundestagswahl erhielt die Spitzenkandidatin der AfD wohl eine Großspende aus der Schweiz. Selbst die eigene Partei hält das für mutmaßlich illegal.

Nach Recherchen von WDR, NDR und "Süddeutscher Zeitung" hat die Partei zwischen Juli und September 2017 Spenden übe mehr als 130.000 Euro von einem Schweizer Pharmaunternehmen erhalten.  

Experten sind der Meinung, die Partei habe damit gegen das Parteiengesetz verstoßen. Das Geld soll in mehreren  Teilbeträgen von rund 9000 Schweizer Franken auf ein Konto des AfD-Kreisverbandes von AfD-Chefin Alice Weidel geflossen sein. 

Das Geld sei zwischen Juli und September an den AfD-Kreisverband Bodensee geflossen, in dem die jetzige Fraktionsvorsitzende Alice Weidel für den Bundestag antrat. Als Spendenzweck habe der Geldgeber angegeben: "Wahlkampfspende Alice Weidel". Dies belegten Kontoauszüge, welche die Medien nach eigenen Angaben einsehen konnten. Die Zahlungen stammen demnach von einer Aktiengesellschaft in Zürich, deren Anteile offenbar einer weiteren AG gehören.

Die AfD bejubelt das Aus von Angela Merkel

Play Icon

Video: watson/Max Biederbeck, Lia Haubner

Die AfD vermutet dem Bericht zufolge inzwischen selbst, dass die Spende illegal war. Weidel habe auf Anfrage erklärt, sie habe im September 2017 erstmals von der "ungebetenen" Spende erfahren und sich später für eine Rückzahlung ausgesprochen. Es habe "Bedenken ob der Legalität" gegeben. Die Rückzahlung erfolgte dem Bericht zufolge aber erst im April 2018. Sie wurde offenbar auch nicht der Bundestagsverwaltung gemeldet, wie das bei Großspenden gesetzlich vorgeschrieben ist.

Weidel gerät nun in den eigenen Reihen unter Druck: Der baden-württembergische AfD-Landeschef Ralf Özkara erklärte gegenüber dem Rechercheverbund: "Verantwortung für diese Großspende tragen alle, die davon wussten, dass so eine Spende eingegangen ist." Sollte Weidel davon gewusst haben, trage sie die "Hauptverantwortung". Sei die Spende illegal, erwarte er, dass Weidel "von allen Ämtern und Mandaten zurücktritt".

Das Geld hat die AfD mittlerweile offenbar zurück gezahlt, jedoch liegt darin nach Ansicht von Parteienrechtlern ein weiterer Gesetzesverstoß. Illegal angenommene Spenden müssten, so Parteienrechtler Martin Morlok gegenüber der ARD, entweder sofort zurück überwiesen oder an den Bundestagspräsidenten weitergeleitet werden und nicht zurück an den Spender. 

(hd/pbl/dpa)

#wirsindmehr – die Bilder des Konzerts

Das könnte dich auch interessieren:

Übersteht May den heutigen Abend? 8 Fragen und Antworten zum Misstrauensantrag

Link to Article

May übersteht Misstrauensvotum – doch will nicht mehr bis zur Wahl 2022 im Amt bleiben

Link to Article

Warum Trump vom eigenen Impeachment spricht

Link to Article

Keiner schnappt schneller zu als diese Ameise – und sogar ihre Larven sind nicht sicher

Link to Article

Taylor Swift nutzte Gesichtserkennung bei Konzerten, um Stalker zu identifizieren

Link to Article

3 Frauen an 3 Tatorten in Nürnberg niedergestochen – vom Täter fehlt jede Spur

Link to Article

Trumps Ex-Anwalt Cohen zu drei Jahren Haft verurteilt

Link to Article

Doppelter Schutzengel – dieser Junge entkommt dem Tod zweimal

Link to Article

Die Eintracht feiert in Rom den Rekord – Probleme gab es trotzdem

Link to Article

Ein Android-Trojaner räumt innerhalb von Sekunden dein Paypal-Konto leer

Link to Article

So unterstützen die Celtic-Fans ihren Stürmer, der wegen Depressionen ausfällt

Link to Article

Airbnb muss preisgeben, wer in München dauernd seine Wohnung vermietet

Link to Article

Geburtenregister erlaubt das Geschlecht "divers" – unter einer umstrittenen Bedingung

Link to Article

Mehr Kämpfer, maximaler Spaß –"Super Smash Bros. Ultimate" ist eine Granate

Link to Article

Ein für alle Mal: Der Rundfunkbeitrag ist rechtens – 7 Fragen und Antworten 

Link to Article

Müllers Kung-Fu-Tritt: So vorbildlich reagiert er selbst – und so lustig die Fans

Link to Article

Klimawandel besiegt Seehofer – Das Wort des Jahres 2018 ist ... "Heißzeit" 

Link to Article

Und hier ist die am irrsten aussehende Katze von Instagram

Link to Article

Fans über RB-Geisterspiel: "15.000 Frankfurter in Rom, 16.000 Leipziger in Leipzig"

Link to Article

Immunität von Björn Höcke offenbar aufgehoben – Eltern von getöteter Sophia zeigten ihn an

Link to Article

Jens Lehmann fliegt mit Rot vom Platz und klaut einem Fan die Brille

Link to Article

Zugunglück in Ankara – mehrere Tote und viele Verletzte

Link to Article

"Kein Clan wäre so naiv" – ein Clan-Insider hat für uns "Dogs of Berlin" analysiert

Link to Article

Ryanair unter Druck – wie der Billigflieger-Boss seine Airline retten will

Link to Article

Gelbe Westen: Macron erhöht den Mindestlohn – und das sind die Reaktionen

Link to Article

Wein auf Bier, das rat' ich dir – 15 Alkohol-Mythen im Faktencheck

Link to Article

Die 12 Dschungelcamp-Kandidaten stehen fest – wir haben sie nach Unbekanntheit sortiert

Link to Article

11 effektive Wege, seinen Weihnachtsbaum vor einer Aggro-Katze zu schützen

Link to Article

Abtreibungsparagraf soll ergänzt werden – warum Ärztinnen das kritisieren

Link to Article

Trumps 4 größte Rechts-Probleme als Poster des Grauens

Link to Article

Sie wollte sich bloß Sommersprossen färben – aber wow, ging das daneben

Link to Article

Nichts für schwache Nerven: Amerikaner hustet sich Teil der Lunge aus dem Leib

Link to Article

Siebenjährige offenbar in US-Grenzhaft verdurstet

Link to Article

"Dümmste Idee meines Lebens" – Däne bereut "Sex-Foto" auf der Pyramide von Gizeh

Link to Article

Coca-Cola, Pepsi, Nutella – warum den AfD-Plakat-Fälschern womöglich keine Strafe droht

Link to Article

EU steht May beim Brexit bei – und wappnet sich für ein Scheitern

Link to Article

So cool kontert Dorothee Bär auf Kritik – und 5 weitere Boss-Moves von Politikern

Link to Article

Die Deutschen mögen "Füße" und "pissen" – das Jahr 2018 auf Pornhub

Link to Article

9 Postboten-Fails, die wir einfach mal netterweise mit Humor nehmen

Link to Article

++ Polizei erschießt Straßburger Attentäter ++ IS-Miliz reklamiert Anschlag für sich ++

Link to Article
Alle Artikel anzeigen
0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

Diese Schüler-Kampagne wird die AfD so richtig nerven

Es ist offensichtlich, dass sich die AfD vor dem Einfluss der Schulen fürchtet. Genauer gesagt, ging es bisher vor allem um die Lehrer und ihre Rolle gegenüber den Wählern von Morgen Schülern.

Die AfD ist der Auffassung, dass Lehrer die Jugend politisch beeinflussen. In den vergangenen Monaten hat die Partei deshalb in zahlreichen Bundesländern Meldeportale auf den Weg gebracht, bei denen sich der Nachwuchs anonym melden soll, um politischen Einfluss von oben zu melden.

Jetzt kommt neuer …

Artikel lesen
Link to Article