Deutschland
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und die Werbung von watson und Werbepartnern zu personalisieren. Weitere Infos: Datenschutzerklärung.
Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, PK zu: Haushalt, Chemnitz, diverses, DEU, Berlin, 11.09.2018

Das Gutachten dürfte Alexander Gauland gar nicht gefallen. Bild: imago 

Verfassungsfeindlich? AfD holt eigenen Gutachter – das geht nach hinten los

Der AfD droht die Beobachtung durch den Verfassungsschutz, die Parteispitze versucht sich verzweifelt dagegen zu wehren. Doch nun kassiert die AfD bei dem Thema zwei große Dämpfer innerhalb von zwei Tagen.

Die AfD-Fraktion im Bundestag hatte kürzlich eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die die Beobachtung der gesamten Partei durch den Verfassungsschutz verhindern soll. Dafür hat sie hat laut einem Bericht von WDR, NDR und "Süddeutscher Zeitung" auch den Freiburger Juristen Dietrich Murswiek mit einem Gutachten beauftragt. 

Der Staatsrechtler trat schon mehrfach bei AfD-Veranstaltungen auf. Umso erdrückender für die AfD ist das Ergebnis, zu dem Murswiek in seinem Gutachten kommt. 

Prof. Dietrich Murswiek, AfD Extremismuskongress DEU, Deutschland, Germany, Berlin, 18.03.2017 Rede von Prof. Dietrich Murswiek, Institut fuer Oeffentliches Recht Freiburg, auf dem Extremismuskongress der AfD in Berlin. Der Kongress der Fraktionen in den Landtagen der Partei Alternative fuer Deutschland steht unter dem Motto Deutschland im Fadenkreuz Gefahren fuer die Demokratie durch linken, rechten und religioes motivierten Extremismus. Prof. Dietrich Murswiek during a party congress of the right-wing and anti Euro party AfD, Alternative fuer Deutschland, Alternative for Germany, in Berlin, Germany. The congress concentrates on extremism under the slogan Extremismuskongress, Deutschland im Fadenkreuz Gefahren fuer die Demokratie

Prof Dietrich Murswiek AFD  DEU Germany Germany Berlin 18 03 2017 Speech from Prof Dietrich Murswiek Institute for Public Law Freiburg on the  the AFD in Berlin the Congress the Groups in the  the Party Alternative for Germany is under the Motto Germany in Crosshairs Dangers for the Democracy through left Right and religious motivated Extremism Prof Dietrich Murswiek during a Party Congress of The Right Wing and Anti Euro Party AFD Alternative for Germany Alternative for Germany in Berlin Germany The Congress concentrates ON extremism Under The Slogan  Germany in Crosshairs Dangers for the Democracy

Dietrich Murswiek spricht auf dem Extremismuskongress der AfD in Berlin. Bild: imago stock&people

Die wichtigsten Punkte eines Gutachtens, das für die AfD auf jeden Fall nach hinten los ging:

Rassistische Äußerungen von AfD-Politikern werden für die Partei zum Problem

Der Staatsrechtler kommt laut Bericht zu folgendem Schluss: Die AfD lieferte bereits zahlreiche "Beispiele für Äußerungen, die von den Verfasssungsschutzbehörden als Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen gewertet wurden".  Die AfD könnte sich demnach Vorwürfe der "Fremdenfeindlichkeit", "Islamfeindlichkeit" oder der "rassistischen Diskriminierungen" anhören müssen, so das Ergebnis des Gutachtens.

Selbst einzelne Begriffe rufen den Verfassungsschutz auf den Plan

 AfD-Politiker nutzen auch rechte Begriffe, die den Verfassungsschutz alleine schon alarmieren, heißt es in dem Gutachten weiter. Gemeint damit sind rechte Eskapaden à la "Systemparteien", "Umvolkung" oder der Ausdruck "Invasoren" für Flüchtlinge.  

NS-Relativierungen gelten als verfassungsfeindlich

Man höre und staune: Wenn Politiker die Zeit des Nationalsozialismus relativieren – und sie etwa wie AfD-Chef Alexander Gauland als "Fliegenschiss" bezeichnen – dann werde der Verfassungsschutz das ebenfalls kritisch sehen. Dafür hätte es vermutlich kein Gutachten gebraucht. Aber auch das ständige Angstmachen vor Masseneinwanderung werde "als Ausdruck von Fremdenfeindlichkeit und damit Verfassungsfeindlichkeit" gesehen, so der Staatsrechtler.

Bild

Björn Höcke forderte eine Auflockerung der Erinnerungskultur in Deutschland. Bild: imago stock&people

Eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz wäre gerechtfertigt

Das ist der besonders bittere Schluss, zu dem das Gutachten kommt. 

Die AfD bejubelt das Aus von Angela Merkel - und freut sich zu früh

abspielen

Video: watson/Max Biederbeck, Lia Haubner

Das sagt die AfD zu dem Gutachten

AfD-Politiker Roland Hartwig leitet die Arbeitsgruppe, die die Beobachtung durch den Verfassungsschutz verhindern soll. Die zehnseitige Zusammenfassung des Gutachtens, über die die Medien nun berichten, bezeichnet er lediglich als "Zwischenschritt". Soll wohl heißen: Hoffentlich fällt das Ergebnis am Ende doch nicht so verheerend aus. AfD-Chef Gauland wollte sich gegenüber NDR, WDR und "SZ" nicht äußern. 

(hau)

Herz statt Hetze am Pegida-Jubiläum in Dresden

Das könnte dich auch interessieren:

Rammstein: 7 (fast) unbekannte Fakten über die Band

Link zum Artikel

Das deutsche Badewasser ist hervorragend – nur nicht an diesen 6 Orten

Link zum Artikel

Mit diesen 4 Tipps umgehst du die langsamste Kasse im Supermarkt

Link zum Artikel

Sturmböen, Hagel und Starkregen: Ab Pfingstmontag geht es bergab mit dem Wetter

Link zum Artikel

Rock im Park: Über 130 Menschen erleiden allergische Reaktion

Link zum Artikel

Pascal Hens gewinnt "Let's Dance", aber was viel beachtlicher ist

Link zum Artikel

Wegen Cathy-Hummels-Streit: Bundesregierung will Influencer-Gesetz

Link zum Artikel

Wie beim WM-Finale 2014! Das steckt hinter der Final-Flitzerin von Madrid

Link zum Artikel

Heidi veröffentlicht Chat mit Tom: Romantisch? Ganz im Gegenteil!

Link zum Artikel

Fotos von Helene Fischers Privat-Konzert aufgetaucht – sie zwingen sie zu handeln

Link zum Artikel

Shitstorm mal anders: Zu wenige Toiletten bei Rock im Park

Link zum Artikel

Aldi schafft die Kasse ab: Discounter testet wegweisendes Konzept in China

Link zum Artikel

Ein Schrei nach Liebe: Freiwild covern Ärzte und Hosen

Link zum Artikel

"Hunderte Mio. Menschen werden betroffen sein": Klimaforscher machen dramatische Entdeckung

Link zum Artikel

Sommer bei H&M: Das sind die ekligsten Dinge, die mir als Verkäuferin passiert sind

Link zum Artikel

9 Frauen aus den Anfängen des Rock'n'Roll, die die Musikwelt auf den Kopf stellten

Link zum Artikel

So will Edeka den Drogerien Konkurrenz machen

Link zum Artikel

"Dachte, dass das für immer ist" – Lena Meyer-Landrut spricht unter Tränen über Trennung

Link zum Artikel

Heidi Klum postet Oben-Ohne-Video – das sagt Lena Meyer-Landrut dazu

Link zum Artikel

Trump setzte Kopfgeld auf unschuldige Schwarze aus – jetzt melden sie sich zu Wort

Link zum Artikel

Mein Vater hat eine bipolare Störung – so war meine Kindheit

Link zum Artikel

"Mit Neonazis mache ich mich nicht gemein" – so begründet ein Ex-AfD-Mann seinen Ausstieg

Link zum Artikel

Vera Int-Veen verurteilt Hartz-IV-Empfänger – dann erkennt sie ihren Fehler

Link zum Artikel

Diese Bilder von den Protesten in Hongkong geht gerade um die Welt

Link zum Artikel

Illner geht ihren Gästen mit Personal-Fragen auf die Nerven – "unsägliche Debatte"

Link zum Artikel

Lesbisches Paar in London blutig geschlagen – weil sie sich nicht küssen wollten

Link zum Artikel

Gespräch mit einem Luxus-Escort: "Die meisten Prostituierten sind unterer Mittelstand"

Link zum Artikel

Helene Fischer und die 1-Mio-Euro-Party: Millionär bucht Star für besonderen Abend

Link zum Artikel

Helene Fischer macht's schon wieder – darum sind ihre Worte nur noch Heuchelei

Link zum Artikel

Mats Hummels zurück zum BVB? Irgendwann reicht's

Link zum Artikel

Kelly Family in Berlin: Warum immer noch der Hype? Eine Annäherung in 5 Akten

Link zum Artikel

"Soll ich hier den Clown machen?": Kollegah rastet wegen Schweizer Festival aus

Link zum Artikel

Sie demontiert sich selbst: Warum ihr Görlitz-Tweet AKK so heftig um die Ohren fliegt

Link zum Artikel

Ich wollte Eltern überzeugen, dass Impfen schlecht ist – und scheiterte glücklicherweise

Link zum Artikel

Von Anime bis True Crime – diese 14 Filme und Serien kommen ab heute auf Netflix

Link zum Artikel

Rammstein-Sänger soll Mann geschlagen haben – was das mutmaßliche Opfer zu dem Fall sagt

Link zum Artikel

Posen vorm Reaktor – Influencer machen geschmacklose Instagram-Posts in Tschernobyl

Link zum Artikel

"Er hat die Ente gefressen": Eisbär frisst Tier vor den Augen der Zoo-Besucher

Link zum Artikel

Millionen sahen Hartz-IV-Empfänger bei "Armes Deutschland" – jetzt rechnet er mit RTL 2 ab

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen
0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

AfD scheitert erneut bei der Bundestagsvizewahl – Otten demonstrierte 2018 mit Neonazis

Die AfD hat am Donnerstag erneut einen Politiker aus ihren Reihen für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten ins Rennen geschickt: Gerold Otten. Die Partei scheiterte aber auch mit ihrem neuen Kandidaten. Auf Otten entfielen bei der Abstimmung am Donnerstag im Bundestag 210 Ja-Stimmen, 393 Nein-Stimmen und 31 Enthaltungen.

Erst in der vergangenen Woche hatte die AfD-Politikerin Mariana Harder-Kühnel keine Mehrheit bekommen.

Otten steht unter anderem in der Kritik, weil er im September 2018 …

Artikel lesen
Link zum Artikel