Deutschland
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und die Werbung von watson und Werbepartnern zu personalisieren. Weitere Infos: Datenschutzerklärung.
Bild

Fingierte Werbeplakate mit ganz verschiedenen Botschaften an die AfD gibt's in dieser Adventszeit öfters. watson-montage

Coca-Cola, Pepsi, Nutella – warum den AfD-Plakat-Fälschern womöglich keine Strafe droht

In diesen Tagen ist zwischen Sympathisanten der AfD und ihren Kritikern ein bizarrer Streit entbrannt. Mit verfremdeten Marken-Plakaten machen die beiden Lager auf deutschen Straßen gegeneinander Stimmung. 

Da stellt sich doch die Frage: 

Was droht den Plakat-Fälschern auf beiden Seiten eigentlich?

Dr. Andreas Brommer, Markenrechtsexperte bei der Kanzlei "Kleiner Rechtsanwälte" aus Stuttgart, bezweifelt, dass die Unternehmen vor Gericht Erfolg haben werden. 

Der Experte sagt:

"Zwar reagieren die Unternehmen schnell über Social Media auf die entsprechenden Aktionen mit der Androhung von rechtlichen Schritten – deren Durchsetzung wird aber nicht ganz einfach sein."

Laut Brommer seien die Aktionen der Aktivisten nämlich gar keine Markenverletzung – ein Handeln "im geschäftlichen Verkehr" beim Fälschen der Plakate könne man den Aktivisten nämlich nicht vorwerfen. (§ 14 Abs. 2 Satz 1 MarkenG)

Der Knackpunkt also: Beide Seiten wollen mit ihren Aktionen kein Geld machen.

Brommer: "Es scheint ja so zu sein, dass die Leute hinter diesen Aktionen rein ideelle oder politische Absichten verfolgen." Anders wäre es, wenn jemand mit den Plakaten Geld verdienen wollte.

Für den Markenrechts-Experten ist diese politische Instrumentalisierung von Marken etwas Neues. Ein gewisses Risiko müssten einige der Plakatfälscher dennoch fürchten, so Brommer.

Ein Ansatzpunkt für die verärgerten Unternehmen könnte nämlich das Urheberrecht sein, das kein Handeln im geschäftlichen Verkehr voraussetzt. Doch auch dann droht ein komplizierter Rechtsstreit – denn die Aktivisten könnten sich im Gegenzug auf ihr Grundrecht auf freie Meinungsäußerung berufen. Pepsi wollte auf watson-Anfrage lediglich mitteilen: "Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir derzeit zu konkreten rechtlichen Schritten keine Auskunft geben können."

Ein wenig Hoffnung gibt es für Pepsi dennoch – Brommer: "Setzen sich die Unternehmen dennoch durch, könnten die Aktivisten von einem Gericht zur Unterlassung verurteilt werden und sogar Schadensersatz leisten müssen."

Bis dahin ist es ein weiter Weg. Allerdings ist der Advent ja aber auch noch lang.

Auch diese Anti-AfD-Kampagne hat es in sich:

Das könnte dich auch interessieren:

So bringst du deinen Film auf die Berlinale

Link zum Artikel

Der Verfassungsschutz soll die AfD in Ruhe lassen, findet Sahra Wagenknecht – kein Wunder

Link zum Artikel

Wie Mourinho eine Sperre mit einem Wäschekorb umging – und den FC Bayern schlug

Link zum Artikel

Nach Rassismus-Vorwürfen – Fler entschuldigt sich für N-Wort-Witze

Link zum Artikel

Riesen-Leak von Millionen Passwörtern – so kannst du prüfen, ob du betroffen bist

Link zum Artikel

Wie Fortuna Düsseldorf den Stadionbesuch für Frauen sicherer machen will

Link zum Artikel

May hat ihren "Plan B" im Unterhaus vorgestellt – und die EU hat schon Nein gesagt

Link zum Artikel

"Stelle nach Schwanzlänge auf" – Oberliga-Trainerin kontert Sexismus-Frage

Link zum Artikel

Ob Ronald McDonald weint? Jeder darf seinen Burger nun "BigMac" nennen!

Link zum Artikel

"Nur noch Gucci" wird jetzt auch auf dem Rasen gelebt – von einem Ex-Hannover-Star

Link zum Artikel

Mit einem Sieg ziehen die deutschen Handballer schon heute ins Halbfinale ein

Link zum Artikel

Reiß dich zusammen, diesen Leuten geht's definitiv schlechter als dir

Link zum Artikel

Macron wollte möglichst viel möglichst schnell – nun droht ihm die Entzauberung

Link zum Artikel

So verdreht Gensheimer sein Gummi-Handgelenk – und noch mehr Handball-Tricks

Link zum Artikel

Totales Brexit-Chaos? Diese Grafik verschafft dir den Überblick

Link zum Artikel

"Wir waren nie Freunde": Die Social-Media-Battles der Stars

Link zum Artikel

Erst Super-Bowl-Sieg, dann Star in Police Academy: Die Geschichte von Bubba Smith

Link zum Artikel

Rechte Gewalt am Wochenende – diese 2 Vorfälle solltet ihr kennen

Link zum Artikel

Impfgegner gehören zu den größten Gefahren für die Weltgesundheit – sagt die WHO

Link zum Artikel

Heute geht's gegen Serbien: So wird Deutschland noch Gruppensieger

Link zum Artikel

Offenbar ist auch AfD-Chef Gauland selbst im Visier des Verfassungsschutzes

Link zum Artikel

Brexit oder Kriegsfilm – erkennst du diese Zitate?

Link zum Artikel

Leeds-Coach rechtfertigt Spionage – und legt einfach all seine Analysen offen

Link zum Artikel

Miracle Morning – wo Yotta seine Motivationsübungen geklaut hat 

Link zum Artikel

Liverpools Milner wurde vom Platz gestellt – von seinem Ex-Grundschullehrer

Link zum Artikel

Bird Box, Tide Pods, Ice Bucket – warum wir nicht ohne virale Challenges können

Link zum Artikel

"Mogelpackung des Jahres" geht an die Chipsletten von Lorenz

Link zum Artikel

Weil Montag ist: 5 präsidiale Bilder des neuen HSV-Präsidenten Marcell Jansen

Link zum Artikel

Wer zeigt die Spiele? Wann kommt Deutschland weiter? Alle Antworten zur Handball-WM

Link zum Artikel

13 Hunde, die dein eiskaltes Herz ein bisschen zum Schmelzen bringen

Link zum Artikel

19 absurde eBay-Kleinanzeigen, die mehr wert sind als Geld

Link zum Artikel

Wie dich "The Crown" dazu bringen wird, Margaret Thatcher zu lieben

Link zum Artikel

Mechaniker bis BWL-Student – das macht das Handball-Nationalteam beruflich

Link zum Artikel

Diese Filme, Schauspieler (und Donald Trump) sind für den Anti-Oscar nominiert

Link zum Artikel

Pusten, sonst startet das Auto nicht – 8 Fragen zu Alkolocks

Link zum Artikel

WhatsApp beschränkt Weiterleiten-Funktion – um Desinformation und Gerüchte zu bekämpfen

Link zum Artikel

Ihr fragt, wir antworten: Was ist eigentlich dieses Harz beim Handball?

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen
0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

Sie stoppten einen Vergewaltiger – und müssen sich jetzt gegen die AfD wehren

Da beweist man Zivilcourage und schon landet man als Postermädchen der AfD auf Facebook. So ist es Linda Cariglia und Karolina Smaga passiert.

Die zwei Frauen aus NRW stoppten einen Vergewaltiger in Bielefeld, den sie auf frischer Tat ertappten, zogen ihn vom Opfer runter und rannten sogar hinter ihm her, als er flüchtete – während eine Gruppe männlicher Augenzeugen keinen Finger rührte. Auch watson.de berichtete am Wochenende über das Engagement der Frauen.

Was zwar für den Tathergang …

Artikel lesen
Link zum Artikel