Bild

Der Präsident des Verfassungsschutzes, Thomas Haldenwang. Björn Höcke (kl. Bild) wird zum rechten Flügel gezählt. Bild: dpa/watson montage / Kay Nietfeld

Haldenwang: AfD-"Flügel" ist "erwiesen extremistische Bestrebung"

Der Verfassungsschutz hat den rechtsnationalen "Flügel" der AfD als "erwiesen extremistische Bestrebung" eingestuft. Entsprechende bisherige Anhaltspunkte seien mittlerweile zur "Gewissheit" geworden, sagte Behördenchef Thomas Haldenwang am Donnerstag in Berlin. Haldenwang bezeichnete den Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus als die derzeit "größte Gefahr" für die Demokratie in Deutschland.

Radikale Strömung innerhalb der AfD

Der "Flügel" war bereits seit dem vergangenen Jahr als Verdachtsfall geführt worden. Haldenwang verwies darauf, dass der "Flügel" mit den beiden prominenten Vertretern Björn Höcke und Andreas Kalbitz einen "signifikanten Bedeutungszuwachs" innerhalb der AfD erlangt habe. "Beide sind Rechtsextremisten." Höcke spreche wegen der Zuwanderung von Muslimen von einem "Zivilisationsbruch".

Der Verfassungsschutz beziffert die Mitgliederzahl des "Flügels" auf rund 7000. Die Gesamtzahl der Rechtsextremisten in Deutschland gab Haldenwang mit nunmehr 32.000 an. Dabei dürften die Anhänger des AfD-"Flügels" mit erfasst sein.

Eine Beobachtung der Gesamtpartei ist aber bislang nicht in Sicht. Über die Beobachtung des "Flügels" war zuvor das für die Geheimdienste zuständige Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) des Bundestags informiert worden.

(afp/lin)

Exklusiv

SPD-Influencerin Lilly Blaudszun: "Politik ist defintiv etwas anderes, als über Kosmetik oder Kleidung zu sprechen"

Sie gehört zu den prominentesten Gesichtern der SPD in den Sozialen Medien. Im Interview mit watson erklärt Lilly Blaudszun, wie sie zur SPD kam, was Bodo Ramelow bei ihr im Clubhouse-Talk macht und was jungen Menschen auf dem Land fehlt.

Lilly Blaudszun ist 19 Jahre alt und SPD-Mitglied. So weit, so unspektakulär. Aber die junge Jura-Studentin ist noch weit mehr als das: Sie ist so etwas wie die Chef-Influencerin ihrer Partei. Mit ihren Kanälen in den Sozialen Medien erreicht die Mecklenburg-Vorpommerin mehr als 50.000 Follower und hat damit mehr Reichweite als die meisten gestandenen SPD-Politiker.

Diese Reichweite könnte ihrer Partei nun im Superwahljahr 2021 helfen. Denn in Umfragen pendelt die SPD zwischen 15 bis 16 Prozent …

Artikel lesen
Link zum Artikel