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Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus dokumentiert Fälle von Antisemitismus – auch auf Anti-Israel-Demos wie dem Al-Quds-Tag in Berlin. Das Foto stammt aus dem Jahr 2015.

Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus dokumentiert Fälle von Antisemitismus – auch auf Anti-Israel-Demos wie dem Al-Quds-Tag in Berlin. Das Foto stammt aus dem Jahr 2015. Bild: imago/screenshot/montage: watson

Bundesweite Meldestelle für antisemitische Übergriffe startet

Beleidigungen, Pöbeleien, Gewalt. Seit 2015 dokumentiert die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) antisemitische Übergriffe in Berlin. Ab nächstem Februar können sich Opfer und Zeugen solcher Übergriffe auch bundesweit an die Meldestelle wenden. Dann startet der Bundesverband RIAS nach dem Berliner Vorbild.

"Wir dürfen die Bekämpfung des Antisemitismus nicht den Juden überlassen in diesem Land", sagte der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland, Felix Klein, am Donnerstag bei der Vorstellung der neuen Online-Plattform. Klein ist seit Mai im Amt. Der RIAS-Bundesverband ist für ihn das bislang wichtigste Projekt seiner Amtszeit.

Warum braucht es eine eigene Meldestelle?

Der Geschäftsführer des Zentralrats der Juden in Deutschland, Daniel Botmann, betonte, eine bundesweite Erfassung sei nötig, da die Polizeistatistiken in der Regel nur strafrechtlich belangbare Taten erfasse. Ein Großteil der Vorfälle sei aber nicht strafbar. "Das ist der alltägliche Antisemitismus", sagte Botmann. 

Außerdem ermöglichen die RIAS-Berichte einen genaueren Überblick über antisemitische Übergriffe als Polizeistatistiken. In ihnen werden einzelne Vorkommnisse detailliert beschrieben, die teilweise nicht einmal in den offiziellen Statistiken auftauchen. 

Aus dem Berliner RIAS-Bericht für die Monate Januar bis Juni 2018:

"Ein Schüler äußerte vor seiner Schulklasse laut, dass er Juden hassen würde. Auf Nachfragen erklärte er, er hasse Juden, weil er sie nicht möge. Zudem sei sein Vater Palästinenser und der Schüler selbst bekäme 'die Probleme' im Fernsehen mit."

"Ein israelisches Restaurant erhielt einen Drohanruf: 'Ihr Arschlöcher! Ich werde Euch umbringen!'"

"Im Treppenhaus des Anne Frank Zentrums wurden an einer Wand Schmierereien mit folgendem Inhalt gefunden: 'Fuck you Israeal' (sic) und ein Zettel mit dem Davidstern und dem Wort 'Satan' drauf."

Was stuft RIAS als antisemitisch ein?

Die Erfassung der Vorfälle orientiert sich an der Arbeitsdefinition von Antisemitismus der Internationalen Allianz für Holocaustgedenken.

Darin heißt es:

"Antisemitismus ist eine bestimmte Wahrnehmung von Juden, die sich als Hass gegenüber Juden ausdrücken kann. Der Antisemitismus richtet sich in Wort oder Tat gegen jüdische oder nichtjüdische Einzelpersonen und/oder deren Eigentum sowie gegen jüdische Gemeindeinstitutionen oder religiöse Einrichtungen. Darüber hinaus kann auch der Staat Israel, der dabei als jüdisches Kollektiv verstanden wird, Ziel solcher Angriffe sein."

Sind noch mehr Meldestellen in Planung?

Der Projektleiter von RIAS Berlin sagte der "Jüdischen Allgemeinen", dass derzeit auch in Hannover eine Meldestelle für antisemitische Übergriffe geplant werde. In Düsseldorf gebe es außerdem bereits eine Antidiskriminierungsberatung, die antisemitische Vorfälle in den Regierungsbezirken Düsseldorf und Köln erfasse. Auch in Hessen gebe es eine Stelle, in mehreren Bundesländern sei außerdem die Einrichtung vergleichbarer Meldestellen im Gespräch.

(fh/dpa)

Nach einem antisemitischen Angriff wurde in Berlin Solidarität mit Juden in Deutschland demonstriert.

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Video: watson/Felix Huesmann, Leon Krenz, Lia Haubner

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