Deutschland

Die Bundeswehr soll umgebaut werden – 3 Hintergründe

Inmitten des Koalitionsstreits über eine Steigerung des Bundeswehretats plant Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen einem Medienbericht zufolge einen Umbau der Truppe. (Süddeutsche.de)

Die CDU-Politikerin wolle die jahrelang vorherrschende Fokussierung auf Auslandseinsätze beenden, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf einen Entwurf für ein Grundsatzpapier.

So soll die Bundeswehr neu ausgerichtet werden

Bei aller Ausrüstungs-Debatte scheinen in der Bundeswehr auch die Soldaten selbst oft auf der Strecke zu bleiben:

Das ist der Hintergrund der neuen Pläne

Dem Bericht zufolge ist eine veränderte Sicherheitslage der Grund: Die anhaltende Krise um die Ostukraine habe die Landes- und Bündnisverteidigung wieder stärker in den Blick rücken lassen. Russlands Annexion der Krim habe veranschaulichte, dass auch die europäische Friedensordnung in Gefahr geraten könne.

Der Streit hinter dem Plan

In den vergangenen Tagen war in der großen Koalition ein handfester Streit über die Steigerung des Verteidigungsetats ausgebrochen.

Die SPD wies Forderungen von Ministerin von der Leyen und weiteren Unionspolitikern zurück, die Wehrausgaben bis 2021 stärker als vom Finanzministerium vorgesehen anzuheben.

Von der Leyen wiederum hatte dem Haushaltsplan der Bundesregierung nur unter Vorbehalt zugestimmt. Allein für diese Legislatur will Von der Leyen zusätzlich 12 Milliarden Euro für die Truppe.

(mbi/reuters)

Onlinehandel soll für Innenstädte Paketabgabe zahlen müssen

Die Unionsfraktion im Bundestag plant laut einem Zeitungsbericht, Pakete im Onlinehandel zu besteuern. Dem durch den Corona-Lockdown erschütterten Einzelhandel solle durch einen "Pakt für lebendige Innenstädte" unter die Arme gegriffen werden, berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf ein ihr vorliegendes Grundsatzpapier. Dazu solle ein "Innenstadtfonds" aufgelegt werden, der durch Steuergelder, aber auch durch eine neue Abgabe für den Onlinehandel gespeist werden solle.

In dem …

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