27.07.2020, Bayern, München: Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, geht zu einer Pressekonferenz zur Corona-Lage in Mamming. Foto: Peter Kneffel/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Markus Söder warnt eindringlich zur Vorsicht wegen der ansteckenderen Delta-Variante des Virus. Bild: reuters / Peter Kneffel

Corona-News – Söder warnt vor Delta-Variante +++ Lauterbach gegen EM-Spiele in London

Dank der Tatsache, dass die Sieben-Tage-Inzidenz in den meisten Landkreisen Deutschlands unter 50 liegt, gibt es immer mehr Lockerungen. Mehr als die Hälfte der Menschen in Deutschland ist bereits mindestens einmal gegen das Coronavirus geimpft. Wie sich die Corona-Lage entwickelt, liest du in unserem News-Ticker.

Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Fälle in Deutschland seit Beginn der Pandemie liegt nach Angaben des RKI mittlerweile bei 3.721.139 (Stand Samstag). Die Zahl der insgesamt registrierten Todesfälle stieg auf 90.369.

19. Juni

15.00 Uhr: Söder warnt vor Delta-Variante

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat vehement vor der Delta-Variante des Coronavirus gewarnt. Die zuerst in Indien bekannt gewordene und inzwischen etwa in Großbritannien vorherrschende Virusvariante werde in drei bis vier Wochen in Deutschland dominierend sein, sagte Söder am Samstag auf der Landesversammlung der Jungen Union Bayern in Unterhaching. Sie sei acht Mal ansteckender als die Ausgangsvariante.

"Wer zu früh aufsteht in einem Krankheitsfall, der riskiert einen schweren Rückschlag", sagte Söder. Die Wissenschaftler hätten in früheren Wellen fast punktgenau vorhergesagt, wann es wieder zu größerem Infektionsgeschehen kommen wird. "Ich lasse nicht zu, dass wegen kleiner Interessen am Ende das ganze Land in Mitleidenschaft gezogen wird", sagte der Regierungschef und verteidigte seine vorsichtige Corona-Linie. Wichtig sei es jetzt, das Impftempo – vor allem bei den Zweitimpfungen – zu erhöhen. "Es kommt jetzt auf jeden Tag an."

8.00 Uhr: RKI registriert 1108 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz jetzt einstellig bei 9,3

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 1108 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus Zahlen vom Samstag hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben, nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen des RKI sind möglich. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 1911 Ansteckungen gelegen. Deutschlandweit wurden nun den Angaben nach binnen 24 Stunden 99 neue Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 129 Tote gewesen. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, wird nun mit 90.369 angegeben.

Die Sieben-Tage-Inzidenz gab das RKI am Samstagmorgen mit bundesweit 9,3 an und fällt damit erstmal seit dem 13. September 2020 wieder in den einstelligen Bereich (Vortag: 10,3; Vorwoche: 18,3). Das Institut zählte seit Beginn der Pandemie 3.721.139 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte aber deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden. Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit 3.601.200 an.

Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht von Freitagabend bei 0,70 (Vortag: 0,72). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 70 weitere Menschen anstecken. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab; liegt er anhaltend darüber, steigen die Fallzahlen.

6.00 Uhr: Wegen Corona: SPD-Gesundheitsexperte gegen EM-Spiele in London

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat angesichts wieder steigender Corona-Infektionszahlen London als Austragungsort der Fußball-Europameisterschaft kritisiert. Es sei unvertretbar, dass in England Fußballspiele mit Zuschauern stattfänden, sagte der Politiker der Mediengruppe "RTL/ntv". "Die Delta-Variante ist einfach zu gefährlich. Das ist eine Gefährdung der Bürger Englands und der Bürger Europas. Man müsste die Spiele in ein anderes europäisches Land verschieben", sagte Lauterbach.

Allerdings sprach er sich dagegen aus, München als möglichen Ersatzort ins Spiel zu bringen. "Es wäre unglücklich, wenn man einen Vorschlag macht, der das eigene Stadion und die eigenen Fans bevorzugt. Wir wären nicht glaubwürdig, wenn wir England vorschlagen, dass die Spiele stattdessen bei uns stattfinden sollen", erklärte der Politiker.

In Großbritannien breitet sich derzeit die in Indien entdeckte Delta-Variante des Coronavirus rapide aus und treibt trotz hoher Impfquote die Zahl der Neuinfektionen deutlich in die Höhe. Im Londoner Wembley-Stadion sind in der kommenden Woche zwei Achtelfinale (26. und 29. Juni) angesetzt, ehe dort am 6. und 7. Juli beide Halbfinalspiele und am 11. Juli das Endspiel steigen sollen.

18. Juni

14.48 Uhr: Mehr als die Hälfte der Deutschen hat mindestens eine Corona-Impfung bekommen

Greifbare Fortschritte beim Impfen, aber wachsende Sorgen vor der Delta-Variante des Coronavirus: Obwohl inzwischen die Hälfte der Menschen in Deutschland mindestens einmal gegen das Coronavirus geimpft ist und die Sieben-Tage-Inzidenz weiter sinkt, warnten Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, am Freitag vor den Gefahren durch die sehr ansteckende Delta-Variante. Wieler sagte, durch die bekannten Vorsichtsmaßnahmen wie Lüften, Maske tragen und Abstandhalten könne deren Verbreitung gebremst werden.

Wie Spahn sagte, bekamen inzwischen 41,5 Millionen Menschen hierzulande eine erste Impfdosis, der Anteil an der Gesamtbevölkerung erhöhte sich damit auf 50,1 Prozent. 29,6 Prozent haben nach seinen Angaben bereits den vollen Impfschutz, der zumeist nach der zweiten Impfung erreicht wird. "Diese Zahlen machen zuversichtlich", sagte Spahn.

Nach jetzigem Stand könne alleine mit den Impfstoffen von Biontech/Pfizer und Moderna jedem Erwachsenen bis Ende Juli ein Impfangebot gemacht werden. Dazu kämen noch die Lieferungen von Astrazeneca sowie Johnson und Johnson. Der Rückschlag von Curevac bei der Entwicklung eines Impfstoffs bringe für das Tempo der Impfkampagne keine Nachteile: "Es verlangsamt sie nicht.

"Besorgt zeigten sich Spahn und Wieler über die Ausbreitung der Delta-Variante, die zuerst in Indien aufgetreten war. Die Zahl der Infektionen mit Variante in Deutschland bewege sich zwar noch auf niedrigem Niveau, steige aber schnell an. Die Frage sei nicht, ob, sondern wann sie zur dominierenden Variante hierzulande werde. Wegen der Delta-Variante, die derzeit einen Anteil von gut sechs Prozent an den Infektionen hat, sei auch die Zweitimpfung wichtig, die zum Schutz vor dieser Mutante erforderlich ist. "Die Delta Variante wird überhand nehmen, weil sie einen höheren R-Wert hat", sagte Wieler. Wann dies geschehe, hänge auch vom Verhalten der Menschen ab - aber spätestens werde es im Herbst so weit sein.

Wieler verwies dabei auf Großbritannien, wo trotz großer Erfolge beim Impfen die Sieben-Tage-Inzidenz wieder deutlich gestiegen sei. In Deutschland sank sie dagegen weiter auf jetzt noch 10,3. Der RKI-Präsident mahnte dazu, sich auf jeden Fall vollständig impfen zu lassen - nur dann würden die Impfungen sehr gut gegen die Delta-Variante schützen.

Mit Blick auf die beginnende Hauptreisezeit kritisierte Spahn eine fehlende einheitliche Linie in der Europäischen Union für den Umgang mit nicht in der EU zugelassenen Impfstoffen. Einzelne Mitgliedsstaaten würden eine einheitliche Linie hier noch nicht mittragen. "Das ist ein Problem."

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hält derweil eine Überprüfung der aktuellen Lockerungen wegen der Delta-Variante nicht für nötig. "Wir sind jetzt schon umsichtig und haben jeden Öffnungsschritt sorgsam überlegt. Wir sind bei den Öffnungen bisher nicht zu weit gegangen, sodass das absolut verantwortbar ist", sagte Günther in der Sendung "Frühstart" der Fernsehsender RTL und ntv. Die Politik in Deutschland sei vorsichtig und vorbereitet.

10.48 Uhr: Spahn: Anlass zur Zuversicht für Sommer – aber mit Vorsicht

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat trotz der entspannteren Corona-Lage für weiter nötige Vorsicht auch in der anstehenden Hauptreisezeit geworben. "Das kann ein guter Sommer werden", sagte der CDU-Politiker am Freitag in Berlin. Es gebe Anlass zur Zuversicht, aber vor allem wenn alle dabei vorsichtig blieben. Spahn verwies auf die ansteckendere Delta-Variante des Coronavirus, die sich auch in Deutschland ausbreite. Dies geschehe auf niedrigem Niveau, aber eben schnell. In Großbritannien zeige sich, dass bei einer starken Ausbreitung auch vorgesehene Öffnungsschritte wieder in Frage gestellt werden könnten. Dies gelte es zu vermeiden.

Masken könnten nun bei gutem Wetter vor allem draußen wegbleiben, sagte der Minister. In Innenräumen und etwa auch in öffentlichen Verkehrsmitteln sei das Masketragen aber weiterhin wichtig, um sich und andere zu schützen. Spahn rief Urlauber dazu auf, das inzwischen flächendeckend verfügbare Netz von Schnellteststellen zu nutzen, um Infektionsketten bei Reiserückkehrern zu durchbrechen.

In Großbritannien breitet sich die in Indien entdeckte Delta-Variante aus und treibt trotz hoher Impfquote die Zahl der Neuinfektionen deutlich in die Höhe. Bereits geplante weitere Lockerungen wurden aufgeschoben. In Deutschland ist diese Virusvariante noch wenig verbreitet, ihr Anteil steigt aber. Er lag laut jüngstem Bericht des Robert Koch-Instituts bei 6,2 Prozent in der Kalenderwoche 22 (31. Mai bis 6. Juni). In der Woche davor waren es noch 3,7 Prozent.t

7.30 Uhr: Curevac verteidigt Impfstoff und rechnet weiter mit Zulassung

Die vorläufig geringe Wirksamkeit des Corona-Impfstoffs von Curevac steht nach Ansicht des Vorstandsvorsitzenden Franz-Werner Haas zu Unrecht in der Kritik. Kein anderes Vakzin sei an so vielen Virusvarianten getestet worden, sagte Haas im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur."Es ist faktisch eigentlich nicht korrekt, die Zahl der vorläufigen Wirksamkeit unseres Corona-Impfstoffs und die Zahlen zur Wirksamkeit anderer Impfstoffe nebeneinander zu stellen", sagte Haas. In der Studie zum Corona-Impfstoffkandidaten CVnCov seien 29 Virusvarianten enthalten. Das ursprüngliche Virus, der Wildtyp, spiele kaum mehr eine Rolle. "Die Zahlen zur Wirksamkeit der anderen Impfstoffe sähen vermutlich anders aus, wenn man deren Studien zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt hätte."

Curevac hatte am Mittwoch in einer Pflichtbörsenmitteilung bekanntgegeben, dass sein Corona-Impfstoff einer Zwischenanalyse zufolge eine vorläufige Wirksamkeit von 47 Prozent gegen eine Covid-19-Erkrankung "jeglichen Schweregrades" habe. Bei den anderen in der EU zugelassenen Präparaten liegt der Wert deutlich höher.

Das Tübinger Unternehmen möchte in den kommenden zwei bis drei Wochen die Analyse der Daten aus der finalen Studienphase abschließen. Dabei werde sich die Wirksamkeit des Impfstoffs nochmals verändern, zeigte sich Haas überzeugt. Sobald dies abgeschlossen sei, werde Curevac mit der EMA beraten, ob man noch weitere Daten benötige.

Das Unternehmen ist weiter überzeugt, seinen Impfstoff bis zur Zulassung zu bringen. Haas zufolge soll dem auch eine möglicherweise relativ geringe Wirksamkeit nicht im Weg stehen. "Angesichts der Pandemie kann es nur heißen: Wenn es einen wirksamen Impfstoff gibt, sollte dieser auch zum Einsatz kommen." Haas verwies dabei auch auf die zahlreichen Entwicklungsländer, in denen bislang kaum oder gar keine Corona-Impfstoffe verfügbar sind.

Curevac-Investor Dietmar Hopp glaubt auch weiter an das Unternehmen. "Ich bin zuversichtlich, dass Curevac erfolgreich sein wird", sagte er der Heidelberger "Rhein-Neckar-Zeitung". Dem Portal merkur.de sagte Hopp, er bleibe "auf alle Fälle als Investor erhalten." "Ich glaube felsenfest an das Unternehmen", fügte er hinzu.

Der Bund hält ebenfalls an seiner Beteiligung an Curevac fest, wie das Wirtschaftsministerium am Donnerstag erklärte. Der Bund war im vergangenen Jahr über die Aufbaubank KfW mit 300 Millionen Euro bei Curevac eingestiegen und hält laut KfW damit einen Anteil von 16 Prozent.

7.15 Uhr – Kanzleramtschef Braun: Nicht nach London zu EM-Spielen reisen

Kanzleramtschef Helge Braun rät den deutschen Fußball-Fans von einer Reise zu den entscheidenden EM-Spielen ab. "Meine große Sorge ist die sich ausbreitende Delta-Variante in Großbritannien – und London ist ein Austragungsort. Man sollte nicht in Virusvariantengebiete reisen", sagte der CDU-Politiker in einem Interview dem "RedaktionsNetzwerk Deutschland" (RND). In der englischen Hauptstadt finden die beiden Halbfinals und das Endspiel der Fußball-Europameisterschaft statt.

Die Bundesregierung hatte Großbritannien im Mai als Virusvariantengebiet eingestuft. Braun betonte in diesem Zusammenhang: "Wer nach London fährt, muss zwei Wochen in Quarantäne, wenn er nach Deutschland kommen möchte."Zugleich kritisierte er, dass der deutsche Vorrundengegner Ungarn sein erstes EM-Gruppenspiel gegen Portugal in Budapest vor ausverkaufter Kulisse ausgetragen hatte. "Beim Spiel Deutschland gegen Frankreich in München haben wir gesehen, dass Abstandsregeln eingehalten werden können. Ein voll besetztes Stadion finde ich daneben", sagte Braun.

7.00 Uhr: Inzidenz sinkt auf 10,3

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 1076 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus Zahlen vom Freitagmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 04.52 Uhr wiedergeben. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 2440 Ansteckungen gelegen.

Deutschlandweit wurden nun den Angaben nach binnen 24 Stunden 91 neue Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 102 Tote gewesen.

Die Sieben-Tage-Inzidenz gab das RKI am Freitagmorgen mit bundesweit 10,3 an (Vortag: 11,6; Vorwoche: 18,6). Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht von Donnerstagnachmittag bei 0,72 (Vortag: 0,71). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 72 weitere Menschen anstecken.

17. Juni

18.55 Uhr: Geimpfte Nicht-EU-Bürger dürfen demnächst nach Deutschland einreisen

Für Menschen aus Staaten außerhalb der Europäischen Union soll die Einreise nach Deutschland ab dem 25. Juni grundsätzlich wieder möglich sein, wenn sie vollständig gegen Covid-19 geimpft sind. Das soll nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur unabhängig davon sein, ob sie als Geschäftsreisende, Touristen, Studenten oder für einen Besuch kommen wollen. Aktuell dürfen Bürger aus sogenannten Drittstaaten nur in eng umrissenen Ausnahmefällen einreisen.

Um Fälschung und Betrug zu vermeiden, legt die neue Regelung genau fest, wie der Impfnachweis aussehen muss. Neben der Bundespolizei sollen auch Fluggesellschaften diesen Nachweis prüfen. Außerdem werden nicht alle weltweit verfügbaren Impfstoffe anerkannt. Ausschlaggebend sind jene Substanzen, die das Paul-Ehrlich-Institut auf seiner Internetseite aufzählt, derzeit die Produkte von Biontech, Moderna, Astrazeneca und Janssen.

14.08 Uhr: Fast jeder zweite Bundesbürger mit erster Corona-Impfung

Die Corona-Impfungen nähern sich der Schwelle, dass jeder zweite Bundesbürger mindestens eine Spritze bekommen hat. Inzwischen erhielten 41,2 Millionen Menschen oder 49,6 Prozent der Gesamtbevölkerung nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums von Donnerstag eine erste Dosis. Vollständig mit der meist notwendigen zweiten Spritze geimpft sind demnach 23,9 Millionen Menschen, was 28,8 Prozent der Bevölkerung entspricht. Minister Jens Spahn (CDU) hob hervor, dass am Mittwoch knapp 1,3 Millionen Impfungen gemacht worden seien. Das sei der bisher dritthöchste Wert für einen Tag.

Bei den Erstimpfungen haben den Angaben zufolge inzwischen 7 der 16 Bundesländer die Schwelle von 50 Prozent der Bevölkerung erreicht oder liegen darüber: An der Spitze liegt Bremen mit 55,6 Prozent gefolgt von Schleswig-Holstein (53,1), dem Saarland (53,0), Nordrhein-Westfalen (52,1), Mecklenburg-Vorpommern (50,9), Niedersachsen (50,6) und Berlin (50,0).

Spahn sagte, bei einer wohl anzunehmenden Impfbereitschaft von etwa 75 Prozent der Erwachsenen seien bundesweit nun etwa vier von fünf Erwachsenen mindestens einmal geimpft. Allein mit den zugesagten Impfstofflieferungen von Biontech/Pfizer und Moderna sei es Stand heute möglich, bis Ende Juli/Anfang August allen Erwachsenen, die wollen, ein Angebot für eine erste Impfungen zu machen.

12.10 Uhr: Bund: Curevac-Rückschlag hat keine Auswirkungen auf Impfkampagne

Der Rückschlag der Tübinger Biopharmafirma Curevac bei der Entwicklung eines Corona-Impfstoffs bringt die Impfkampagne in Deutschland laut Bundesregierung nicht durcheinander. "Eine Auswirkung auf das Tempo unserer Impfkampagne hat diese Mitteilung nicht", sagte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums am Donnerstag in Berlin. Die Nachrichten über vorläufige Studienergebnisse könne das Ministerium nicht kommentieren.

Curevac hatte mitgeteilt, dass sein Impfstoffkandidat in einer Zwischenanalyse nur eine vorläufige Wirksamkeit von 47 Prozent gegen eine Covid-19-Erkrankung erzielt habe. Damit habe er vorgegebene Kriterien nicht erfüllt. Ursprünglich hatte das Tübinger Unternehmen den Impfstoff schon im Juni zugelassen spritzen wollen.

Die Bundesregierung hatte den Curevac-Impfstoff ursprünglich in der Impfkampagne eingeplant. Nach den damaligen Lieferprognosen erwartete das Gesundheitsressort im März für das gesamte Jahr 323,7 Millionen Impfdosen. Davon sollten 24,5 Millionen von Curevac kommen. Fürs zweite Quartal war mit 1,4 Millionen Curevac-Dosen gerechnet worden. Zum Vergleich: 50 Millionen Dosen sollen allein von Biontech /Pfizer in dem Zeitraum kommen. Aktuell rechnet das Ministerium ausweislich seiner im Internet veröffentlichten Listen nicht mehr mit Lieferungen durch Curevac.

Die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA hatte im Februar ein schnelles Prüfverfahren für den Impfstoff der Tübinger Firma gestartet. Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer hatte im April eine deutsche Notfallzulassung gefordert und die Prüfungen als bürokratisch kritisiert. Nach Angaben vom Mai schreibt Curevac aufgrund hoher Forschungskosten für den Corona-Impfstoff rote Zahlen. Damals hatte Curevac die Zulassung noch im Juni erwartet. Der Impfstoff sollte ab Anfang Juni in einer Studie in Großbritannien auf seine Sicherheit und Wirksamkeit als Booster-Impfung überprüft werden. Mit Booster-Impfungen soll ein Schutz einige Zeit nach einer abgeschlossenen Impfung aufgefrischt werden.

11.50 Uhr: Der Bundesrechnungshof nennt Maskenbeschaffung des Gesundheitsministeriums chaotisch

Die massenhafte Beschaffung von Schutzmasken in der Anfangsphase der Corona-Pandemie bringt dem Bundesgesundheitsministerium erneut Ärger ein. In einem Bericht für den Haushaltsausschuss moniert der Bundesrechnungshof, das Ressort habe den Bedarf auf Grundlage von "sachfremden und unrealistischen" Annahmen berechnet und letztlich viel zu viele Masken gekauft. Der ganze Prozess wird in dem Bericht als chaotisch und kaum nachvollziehbar dargestellt.

Der auf Mittwoch datierte Bericht trägt den Titel "Prüfung der zentralen Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung für das Gesundheitswesen". Das Dokument, das der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorlag, kam auf Bitten der Vertreter aller Bundestagsfraktionen im Haushaltsausschuss zustande. Zuerst hatte der "Spiegel" darüber berichtet.

Den Prüfern zufolge verfügte das Bundesgesundheitsministerium (BMG) "über eine sachgerechte und an der Beschlusslage der Bundesregierung orientierte Bedarfsermittlung" in Bezug auf Schutzmasken für Beschäftigte im Gesundheitssystem. Doch darüber habe sich das Ressort in seiner Beschaffungstätigkeit "offenbar bewusst" hinweggesetzt. "Die beschafften Mengen gehen weit über den Rahmen und den Zweck der von Krisenstab und Corona‐Kabinett beschlossenen ergänzenden Sicherung der Akutversorgung in Krankenhäusern und Arztpraxen hinaus", hieß es.

In einer Stellungnahme habe das Ministerium darauf verwiesen, "intern von einem vollkommen anderen Bedarf ausgegangen zu sein". Dies sei "für den Bundesrechnungshof nicht nachvollziehbar". Das Ministerium habe der Behörde "entgegen wiederholter Anforderungen zu diesem Sachverhalt keinerlei Unterlagen" übermittelt. Die vom Ressort vorgelegte Berechnung halte "auch einer Plausibilitätsprüfung nicht stand".

Bei sogenannten partikelfiltrierenden Halbmasken - also etwa FFP-Masken - habe das Ministerium eine Milliarde Stück aus dem Ausland beschafft. Das sei "das Dreizehnfache des ermittelten Mindestbedarfs" und das Achtfache Menge, die bisher an die Länder und Kassenärztlichen Vereinigungen ausgeliefert worden sei. Bei einfachen OP-Masken seien 1,6 Milliarden Stück importiert worden - "das Achtfache des Mindestbedarfs und mehr als das Vierfache der erfassten Auslieferungsmenge für die Krankenhäuser und Arztpraxen".

Insgesamt seien über alle Beschaffungswege und Maskentypen hinweg 5,8 Milliarden Schutzmasken besorgt worden. Dies übersteige "selbst einen vom BMG auf der Grundlage sachfremder Annahmen berechneten Jahresbedarf von 4,7 Milliarden Schutzmasken noch um 23 Prozent", moniert der Rechnungshof. Es seien dafür 6,3 Milliarden Euro ausgegeben worden. Hinzu kämen "Annexkosten" von bislang 320 Millionen Euro, die durch "Rechtsstreitigkeiten und Entsorgungskosten" weiter ansteigen könnten.

"Der Bundesrechnungshof hält die Maßnahmen des BMG zur Mengensteuerung für ungenügend", heißt es weiter. "Diese waren nicht an dem sachgerecht ermittelten Mindest-Beschaffungsbedarf orientiert." Das Ministerium habe auch nicht darlegen können, wie genau es Bestell‐ und Liefermengen abglich. "Die daraus resultierende Überbeschaffung und nicht zuletzt die damit verbundenen Annexkosten waren aus Sicht des Bundesrechnungshofes vermeidbar."

Der Aktenführung im Ministerium stellt die Behörde ein miserables Zeugnis aus: "Viele Entscheidungen und Einzelmaßnahmen sind im BMG unzureichend dokumentiert und lassen sich nicht nachvollziehen", heißt es in dem Bericht. "Ihr Zustandekommen bzw. ihre Hintergründe wurden teils nicht oder erst im Nachhinein und mit deutlichem zeitlichen Abstand rekonstruiert und Unterlagen zu Vorgängen zusammengefasst."

Vom Ministerium gab es bis Donnerstagmittag keine Stellungnahme zu den Vorwürfen.

06.51 Uhr: RKI registriert 1330 Neuinfektionen

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem RKI binnen eines Tages 1330 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 3187 Ansteckungen gelegen. Deutschlandweit wurden nun den Angaben nach binnen 24 Stunden 105 neue Todesfälle verzeichnet. Die Sieben-Tage-Inzidenz gab das RKI am Donnerstagmorgen mit bundesweit 11,6 an. Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht von Mittwochabend bei 0,71. Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 71 weitere Menschen anstecken.

16. Juni

17.24 Uhr: Spahn befürwortet Masken im Unterricht vorerst bis zu Sommerferien

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn befürwortet es, wenn im Schulunterricht vorerst noch eine Corona-Maskenpflicht beibehalten wird. Er habe "großes Verständnis" für die Bundesländer, die zumindest bis in die Sommerferien hinein dieses Maß an Sicherheit geben wollten, sagte der CDU-Politiker am Mittwoch in München nach Beratungen mit seinen Länderkollegen. Über das Vorgehen nach den Sommerferien würden die Kultusminister im Lichte der Entwicklung und der Impfungen beraten. In Schulen seien naturgemäß viele Menschen in einem geschlossenen Raum, auch wenn man Fenster öffnen könne.

Masken seien nervig, aber im Vergleich zu allem anderen eine einfach und erträglich umzusetzende Maßnahme, sagte Spahn. Wenn alle in einem Raum sie trügen, gebe dies viel Schutz und Sicherheit. Der Minister verwies auch darauf, dass es Impfungen für Kinder unter 12 Jahre nicht gebe. Ab 12 Jahre seien sie gerade erst möglich geworden und außerdem eine Abwägungsfrage.

16.53 Uhr: Impfzentren sollen in Bereitschaft bleiben

In Deutschland sollen über den Sommer hinaus Impfzentren in Bereitschaft gehalten werden. Bund und Länder vereinbarten, dass die Länder ein entsprechendes Konzept entwickeln, wie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nach turnusmäßigen Beratungen mit seinen Amtskolleginnen und -kollegen in München mitteilte.

Gewährleistet werden soll demnach ein Mindestbetrieb der Zentren. Bei Bedarf sollten sie auch schnell wieder hochgefahren werden. Der Bund sei weiter bereit, die Zentren mitzufinanzieren. Die Finanzierung der regionalen Impfzentren der Länder durch den Bund ist bisher nur bis Ende September vereinbart.

Zum Start der Sommerreisesaison rief Spahn zu Vorsicht im Urlaub auf. "Reisen ja – aber bitte weiterhin mit Vorsicht und Umsicht", sagte er. Die Gesundheitsminister hätten sich darauf verständigt, dass die Reiseregeln bis mindestens Mitte September weiter gelten sollten – "mindestens bis zum Ende der Reisezeit", betonte Spahn. Er rief Reisende dazu auf, die Regelungen lückenlos zu beachten.

Spahn nannte die Regeln noch einmal: Wer aus Risikogebieten zurückkehrt, muss 10 Tage in Quarantäne – außer man weist aktiv eine Negativtestung nach. Wer aus Hochinzidenzgebieten nach Deutschland einreist, muss 10 Tage in Quarantäne – frühestens nach 5 Tagen ist eine Freitestung möglich. Bei der Rückkehr aus einem Virusvariantengebiet gilt 14 Tage Quarantäne ohne Möglichkeit der Freitestung. Spahn sagte, die Regierung wolle die Virusvarianten so lange es geht aus dem Land halten.

13.24 Uhr: Johnson & Johnson liefert nach EU-Angaben weniger als geplant

Der US-Hersteller Johnson & Johnson kann nach Angaben der EU-Kommission sein Lieferziel für Corona-Impfstoff bis Ende Juni nicht einhalten. Die den EU-Staaten zugesagte Menge von 55 Millionen Dosen im zweiten Quartal werde nicht erreicht, sagte ein Kommissionssprecher am Mittwoch in Brüssel. Wie viel geliefert werde, könne er noch nicht sagen. Der Sprecher bekräftigte aber das Ziel, bis Ende Juli insgesamt genug Corona-Impfstoff verschiedener Hersteller zu haben, damit 70 Prozent der Erwachsenen in der EU geimpft werden können.

Der Impfstoff von Johnson & Johnson ist wichtig für die europäische Impfkampagne, weil anders als bei anderen Vakzinen eine Dosis für den vollen Impfschutz ausreicht. Sehr seltene Thrombosefälle bei Geimpften hatten kritische Fragen aufgeworfen, doch hat der Impfstoff weiter die uneingeschränkte Zulassung durch die EU-Arzneimittelagentur EMA.

12.51 Uhr: Studie: Junge Menschen sind in der Pandemie müde, aber zuversichtlich

Trotz aller Belastungen in der Pandemie und der verbreiteten Corona-Müdigkeit blicken fast zwei Drittel der jungen Menschen in Europa optimistisch in die Zukunft. Die aktuelle Gefühlslage beschrieb allerdings jeder zweite Befragte eher als negativ – nämlich mit "müde", "unsicher", "genervt" oder "gestresst", wie die am Mittwoch vorgestellte Jugendstudie der Tui-Stiftung ergab. 52 Prozent sagten, ihre Lebenssituation habe sich verschlechtert, in Deutschland waren es 46 Prozent. Fast vier von zehn Menschen zwischen 16 und 26 verloren demnach in den vergangenen Monaten den Job oder verdienten weniger – in Deutschland waren es 29 Prozent, in Griechenland 58 Prozent.

Am belastendsten empfanden 72 Prozent der jungen Menschen das fehlende öffentliche und soziale Leben – wegen Kontaktbeschränkungen und geschlossenen Geschäften, Cafés und Sportvereinen. Wie im Vorjahr hielten sich die jungen Erwachsenen nach eigenen Angaben aber überwiegend an die Corona-Regeln. Nur knapp ein Fünftel (19 Prozent) der Befragten gab an, Maßnahmen und Empfehlungen zu ignorieren.

Für die Studie befragte das Meinungsforschungsinstitut YouGov im April 2021 mehr als 6200 junge Menschen in Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Spanien, Italien, Griechenland und Polen. Allein in Deutschland waren es 1004.

12.27 Uhr: Biontech liefert nach Übererfüllung Impfdosen wieder wie vereinbart

Der Impfstoffhersteller Biontech wird seine Impfstofflieferungen für Deutschland nach einer Übererfüllung im Juni im kommenden Monat wieder auf das vereinbarte Maß bringen. "Biontech hat im zweiten Quartal mehr als 50 Millionen Dosen an Deutschland ausgeliefert und damit den Vertrag übererfüllt", sagte eine Unternehmenssprecherin der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch. "Wir werden im Juni mehr Dosen liefern als ursprünglich vereinbart war, um die Impfkampagnen in Europa und damit auch in Deutschland zu unterstützen und zu beschleunigen." Im dritten Quartal und damit auch im Juli werde die Dosenanzahl wie vertraglich vereinbart geliefert.

Das Bundesgesundheitsministerium betonte: "Biontech hat durch eine vorgezogene Lieferung aus den Folgequartalen ermöglicht, dass im zweiten Quartal und insbesondere im Juni deutlich mehr Impfdosen geliefert werden können." Es sei aber immer klar gewesen, dass die Gesamtmenge, die Biontech liefere, im dritten Quartal sinken und insgesamt bei 40,2 Millionen liegen werde im Vergleich zu über 50 Millionen im zweiten Quartal. Das Bundesministerium geht für das dritte Quartal von durchschnittlich rund 3,3 Millionen Biontech-Impfdosen pro Woche aus.

Das Magazin "Business Insider" hatte berichtet, die Impfstoffmenge werde in der zweiten Juliwoche auf drei Millionen Dosen reduziert.

10.39 Uhr: EU will Einschränkungen für Reisende aus mehreren Ländern lockern

Reisende aus den Vereinigten Staaten sollen künftig wieder leichter in die Europäische Union einreisen können. Das bestätigte die portugiesische Ratspräsidentschaft am Mittwoch nach Beratungen der ständigen Vertreter der EU-Staaten in Brüssel. Zudem sollen die Einreisebestimmungen für Menschen aus Albanien, dem Libanon, Mazedonien, Serbien, Macau, Hongkong und Taiwan gelockert werden. Hintergrund ist eine bessere Corona-Lage.

Der noch ausstehende formelle Beschluss soll voraussichtlich Ende der Woche angenommen werden. Mit der Entscheidung wird die Liste jener Staaten, aus denen die Einreise einfacher möglich ist rund doppelt so lang. Bislang standen dort Australien, Neuseeland, Ruanda, Singapur, Südkorea, Israel, Japan und Thailand. Für alle anderen Staaten gelten drastische Einschränkungen. Die Liste wird regelmäßig überarbeitet.

Auf die Einreisebeschränkungen hatten sich alle EU-Staaten außer Irland sowie die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island bereits zu Beginn der Corona-Pandemie verständigt. Demnach sind alle nicht zwingend notwendigen Reisen in die EU verboten. Rechtlich bindend ist der Einreisestopp allerdings nicht. Zudem gelten Ausnahmen etwa für EU-Bürger und ihre Familien.

Die Entscheidung aus Brüssel dürfte zunächst nicht von den Vereinigten Staaten erwidert werden. Die USA lockerten vergangene Woche zwar ihre Corona-Reisewarnung für amerikanische Staatsbürger für Ziele wie Deutschland und einige andere EU-Länder, aber die Neubewertung änderte nichts an dem wegen der Pandemie verhängten Einreisestopp für Ausländer aus dem europäischen Schengen-Raum und mehreren anderen Regionen.

Eine Einreise ist in der Regel weiterhin nur mit einer Ausnahmegenehmigung möglich. Der nationale Sicherheitsberater Jake Sullivan sagte vergangene Woche, mit der EU sei eine Expertengruppe eingesetzt worden, um Kriterien für eine Öffnung zu erarbeiten. Er machte auch Hoffnungen auf eine Ankündigung bei der Europa-Reise von US-Präsident Joe Biden zunichte, die an diesem Mittwoch endet. Die US-Regierung lasse sich von der Wissenschaft leiten, hieß es.

6.30 Uhr: Inzidenz bei 13,2 – 137 Menschen an Infektion gestorben

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Infektionen ist weiter gesunken und liegt nun bei 13,2 Fällen pro 100.000 Einwohner. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Mittwochmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden innerhalb eines Tages 1455 Neuinfektionen sowie 137 Todesfälle registriert.

Am Mittwoch vor einer Woche waren 3254 Neuinfektionen gezählt worden. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag vor einer Woche bei 21. Der Wert ist ein wesentlicher Maßstab für die Verschärfung oder Lockerung von Corona-Auflagen. Sie gibt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche an.

15. Juni

18.17 Uhr: Länder wollen strengere Einreisevorschriften wegen Delta-Variante

Angesichts der Ausbreitung der Delta-Variante des Coronavirus wollen die Bundesländer einem Bericht zufolge strengere Einreisevorschriften durchsetzen. Kritisiert werden in einem Beschlussentwurf für die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) am Mittwoch insbesondere die Regeln für Einreisen aus einfachen Risikogebieten, wie das Magazin "Business Insider" am Dienstag berichtete. Wer aus einem einfachen Risikogebiet einreist, kann die häusliche Quarantäne umgehen, indem er sich unmittelbar auf Corona testen lässt und das negative Testergebnis über ein zentrales Portal meldet. "Die umfassende Freitestmöglichkeit für alle Einreisen aus einfachen Risikogebieten führt zu einer lückenhaften Früherkennung möglicher Infektionen", heißt es dem Bericht zufolge dazu in dem Papier.

"Es ist angesichts der neuen Virusvarianten notwendig, vor der anstehenden Reisesaison über eine einfache, aber effiziente Absicherung von Einschleppungen zur Verhinderung einer vierten Welle zu diskutieren und geeignete Maßnahmen zu ergreifen", zitierte "Business Insider" weiter aus dem Entwurf. Eine Option sei eine generelle "Zwei-Test-Strategie". Dann müsste sich jeder bei der Einreise testen lassen und fünf Tage später erneut.

Verpflichtend solle auch werden, vorsorglich eine Kontaktliste für die Zeit bis zum zweiten Test zu führen. Diese müsse "im Fall des positiven Testergebnisses dem Gesundheitsamt übermittelt werden".

Zur Begründung der Regelverschärfung heißt es dem Bericht zufolge: "Die GMK ist angesichts der lückenhaften Einreisebestimmungen besorgt, dass es im Rahmen der bevorstehenden Urlaubs- und Reisesaison zu einem Einschleppen von Virusvarianten (insbesondere Delta-Variante) kommt, deren Ausbreitung durch das bis Herbst erreichbare Impfniveau nicht hinreichend kompensiert werden und aufgrund der insbesondere bei der Delta-Variante erhöhten Anzahl schwerer Krankheitsverläufe das Gesundheitssystem überlasten kann."

Die Delta-Variante, die zuerst in Indien nachgewiesen worden war, breitet sich derzeit insbesondere in Großbritannien stark aus. Sie könnte nach Einschätzung der britischen Gesundheitsbehörden um 60 Prozent ansteckender sein als die bisher in Großbritannien vorherrschende Alpha-Variante.

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern beraten am Mittwoch über das weitere Vorgehen. Für den Nachmittag ist eine Pressekonferenz geplant.

13.13 Uhr: So viele Geburten im März wie seit 20 Jahren nicht

Corona-Pandemie und Geburtenzahlen: Im März 2021 hat es in Deutschland binnen eines Monats mit fast 66 000 Neugeborenen so viele Geburten wie seit 20 Jahren nicht mehr in einem März gegeben. Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden sieht einen zeitlichen Zusammenhang mit dem Abflauen der ersten Corona-Welle und Lockerungen ab Anfang Mai vergangenen Jahres.

Schon im Februar 2021 habe sich nach vorläufigen Zahlen ein Anstieg um sechs Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat abgezeichnet. Im März stieg die Zahl um 5900 oder zehn Prozent, wie das Bundesamt am Dienstag mitteilte. 1998 habe es zum letzten mal in einem März mehr als 65 000 Geburten gegeben. Ein Blick auf den Jahresbeginn zeige, dass während des ersten Lockdowns nicht mehr Kinder gezeugt wurden. Im Januar 2021 seien die Geburtenzahlen auf Vorjahresniveau gewesen.

Die Entwicklung im März sei keineswegs nur in Deutschland zu beobachten. Auch in anderen europäischen Staaten stieg die Zahl der Geburten im März. In besonders von der Pandemie betroffen Ländern wie Spanien oder Belgien hätten sich die zunächst rückläufigen Zahlen wieder stabilisiert. In anderen Ländern nahmen sie im März im Vergleich zum Vorjahresmonat deutlich zu. Nach den Angaben der dortigen Ämter gab es in Rumänien 15 Prozent, in Estland und Litauen 13, in den Niederlanden, Finnland und Ungarn 10 Prozent mehr Babys.

13.00 Uhr: Rechte Szene erhält durch Pandemie Aufwind

Die rechte Szene in Deutschland hat nach Einschätzung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) durch die Corona-Pandemie zusätzlichen Auftrieb bekommen. Rechtsextremisten hätten versucht, "über die Proteste gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen Anschluss an das bürgerliche Spektrum zu gewinnen", sagte Seehofer am Dienstag bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2020 in Berlin. Auch die Gefahren des Linksextremismus sowie des Islamismus schätzte er als hoch ein.

Die Rechtsextremen hätten Seite an Seite mit bürgerlichen Demonstranten protestiert "und dem Protestgeschehen leider zu oft ihren Stempel aufdrücken können", beklagte Seehofer. "Besonders besorgt muss uns machen, dass sich die bürgerlichen Demonstranten nicht klar von den rechtsextremistischen abgegrenzt haben."

So habe die Corona-Pandemie zur Verstärkung der rechten Szene beigetragen, sagte Seehofer. "Wir müssen nicht nur von einer besonderen Gesundheitslage reden, sondern auch von einer besonderen Sicherheitslage." Die Bedrohungslage habe während der Pandemie zugenommen.

Auch der Anstieg der "Reichsbürger und Selbstverwalter" um fünf Prozent sei auf die Proteste rund um die Pandemie zurückzuführen. Die Corona-Schutzmaßnahmen würden von diesen Gruppierungen aktiv für die Verbreitung ihrer Verschwörungserzählungen genutzt. Zudem wiesen viele Reichsbürger nach wie vor eine hohe Waffenaffinität auf.

ie Zahl der Rechtsextremen ist auf etwa 33.300 gestiegen, von denen 13.300 potenziell gewaltorientiert sind. Erstmals widmete sich der Verfassungsschutzbericht in einem Unterkapitel der sogenannten Neuen Rechten. Diese versuche "fortwährend, durch einen pseudointellektuellen Anstrich ihr rechtsextremistisches Gedankengut in den öffentlichen Diskurs einzubringen", sagte der Bundesinnenminister. Dabei wolle sie auch die Grenzen dessen zu verschieben, was öffentlich gesagt werden könne.

11.06 Uhr: Schon fünf Millionen digitale Impfnachweise in Deutschland

Nach dem Andrang auf das digitale Corona-Impfzertifikat wird nach den Worten von Gesundheitsminister Jens Spahn bereits an diesem Dienstag die Marke von fünf Millionen Exemplaren geknackt. Diese Zahl nannte der CDU-Politiker am Rande eines Treffens mit seinen EU-Kollegen in Luxemburg, bei dem das europäische Zertifikat Thema sein sollte.

"Gerade jetzt auch zu Beginn des Sommers, der Reisezeit, (ist es) für viele Bürgerinnen und Bürger sehr, sehr wichtig, dass wir eine Einheitlichkeit haben, dass ein digitaler Impfpass, der in Deutschland oder Spanien oder Finnland ausgestellt wird, eben auch dann in allen europäischen Ländern genutzt werden kann und gültig ist", sagte Spahn.

Mit dem Zertifikat kann eine vollständige Corona-Impfung ebenso nachgewiesen werden wie eine durchgestandene Infektion oder ein frischer Test. Die digitale Bestätigung einer vollständigen Impfung ist in Deutschland seit Montag bei entsprechenden Papiernachweisen in Apotheken möglich. Wegen großen Interesses kam es vielerorts zu technischen Problemen und Überlastungen von Servern. Die Apotheken rieten den Menschen, sich nicht alle sofort einen digitalen Impfnachweis zu holen.

8.05 Uhr: Schausteller verkünden: Hamburger Dom vor Neustart

Seit Dezember 2019 gab es auf dem Heiligengeistfeld in Hamburg kein großes Volksfest mehr: Vier Mal wurde der berühmte Hamburger Dom coronabedingt abgesagt. Nun steht der Neustart mit dem Sommerdom 2021 im Juli und August an, und die Schausteller sind sehr erleichtert: "Da fällt ein Riesenstein vom Herzen, da geht die Sonne auf", sagte Sascha Belli vom Landesverband des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller Hamburg der Deutschen Presse-Agentur.

Vor wenigen Tagen hatte die zuständige Wirtschaftsbehörde offiziell grünes Licht gegeben. Belli zufolge ist es das erste große Volksfest, das in Deutschland offiziell zugelassen ist und aufgebaut wird. "Das ist auch ein Signal für andere Kommunen. Nach dem Motto: Wenn Hamburg sich das traut, dann machen wir das auch." Das sei besonders nach der Absage des Münchner Oktoberfestes ein starkes Zeichen der Hansestadt.Belli zufolge dürften alle Schausteller die finanzielle Durststrecke einigermaßen überstanden haben. "Mir ist persönlich niemand bekannt, der es nicht geschafft hat. Ohne die staatlichen Hilfen aber würde es heute etwa 80 Prozent der Schausteller nicht mehr geben", zeigt sich Belli sicher. Dennoch werden nicht alle einen Stellplatz für ihr Geschäft bekommen, denn coronabedingt werden nur 200 Geschäfte zugelassen - vor allem die beliebten Klassiker. Auf dem Sommerdom stehen sonst etwa 240 Betriebe.

In besten Zeiten hatten den Sommerdom Belli zufolge fast vier Millionen Menschen besucht. 2021 werden es deutlich weniger sein. Nur 10 000 genesene, geimpfte oder getestete Leute mit vorab gebuchtem Zeitfenster können gleichzeitig auf dem Gelände sein. "Wenn wir ganz positiv hochrechnen, kommen wir vielleicht auf ein Drittel der sonst üblichen Besucher", so Belli.

7.26 Uhr: 166 Millionen Euro Corona-Nothilfe an Studenten ausgezahlt

In den vergangenen zwölf Monaten sind rund 166 Millionen Euro Corona-Nothilfe an Studenten ausgezahlt worden. Die Summe nannte das Deutsche Studentenwerk (DSW) auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Im Durchschnitt hätten die Betroffenen knapp 450 Euro im Monat bekommen. Die sogenannte Überbrückungshilfe kann seit einem Jahr (16. Juni 2020) online beantragt werden. Insgesamt seien bei den 57 Studenten- und Studierendenwerken, die sich um die Bearbeitung kümmern, 548.000 Anträge eingegangen. 370.000 Mal sei Überbrückungshilfe gewährt worden. Da die Leistung für jeden Monat neu beantragt werden muss, lässt sich aus den Zahlen aber nicht schließen, wieviele Studentinnen und Studenten sie in Anspruch genommen haben.

Die Unterstützung ist für Betroffene gedacht, die während ihres Studiums zum Beispiel durch einen wegbrechenden Nebenjob in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind. Überwiesen werden 100 bis maximal 500 Euro pro Monat, wenn per Kontoauszug nachgewiesen werden kann, dass eine pandemiebedingte Notlage besteht. Das Geld muss nicht zurückgezahlt werden.

DSW-Generalsekretär Achim Meyer auf der Heyde sagte der dpa: "Die Überbrückungshilfe kommt an, sie funktioniert, sie hilft, leider jedoch nicht allen." Es gebe eine Gruppe von Studierenden in dauerhaft prekärer Lage. "Bei mehr als der Hälfte der abgelehnten Überbrückungshilfe-Anträge befinden sich die Studierenden zwar in einer finanziellen Notlage, diese war aber schon vor der Pandemie gegeben und nicht Folge der Pandemie." Daher greife die auf die pandemiebedingte Notlage angelegte Überbrückungshilfe für sie nicht. Meyer auf der Heye bekräftigte die Forderung des DSW nach einer strukturellen Reform und Öffnung des Bafög, sodass wieder mehr Studenten damit erreicht werden. Zudem müsse im Bafög für nationale Krisensituationen ein Notfallmechanismus geschaffen werden.

6.45 Uhr: Bundesweite Inzidenz bei 15,5 – Immer noch 93 Todesfälle

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Infektionen ist weiter gesunken und liegt nun bei 15,5 Fällen pro 100.000 Einwohner. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Dienstagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden innerhalb eines Tages 652 Neuinfektionen sowie 93 Todesfälle registriert.

Am Dienstag vor einer Woche waren 1204 Neuinfektionen gezählt worden. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag vor einer Woche bei 23. Der Wert ist ein wesentlicher Maßstab für die Verschärfung oder Lockerung von Corona-Auflagen. Sie gibt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche an.

6.30 Uhr: Israel hebt Maskenpflicht in öffentlichen Gebäuden auf

In Israel wird ab Dienstag die Maskenpflicht in öffentlichen Gebäuden aufgehoben. Das teilte das Gesundheitsministerium am Montagabend mit. Damit beendet die Regierung eine der letzten Corona-Beschränkungen, die noch in Kraft sind. Anfang Juni waren die meisten Regelungen bereits gelockert worden, nur für Besucher aus dem Ausland gelten weiterhin strikte Einschränkungen. Sie dürfen nur nach Israel einreisen, wenn zwingende berufliche oder familiäre Gründe vorliegen.

Mehr als 55 Prozent der Bevölkerung Israels sind bereits vollständig gegen Corona geimpft. Dies ist auf die Ende Dezember gestartete großangelegte Impfkampagne zurückzuführen, die durch ein Abkommen über einen Datenaustausch mit den Impfstoffherstellern Biontech und Pfizer ermöglicht wurde. Dabei verpflichtete sich Israel, das die medizinischen Daten seiner gesamten Bevölkerung digitalisiert hat, gegen eine bevorzugte Belieferung mit Impfstoff rasch Informationen über dessen Wirksamkeit weiterzugeben.

Seit Beginn der Pandemie haben sich in dem Land mit 9,3 Millionen Einwohnern mehr als 839.000 Menschen mit dem Coronavirus infiziert, mehr als 6400 starben nach Angaben des Gesundheitsministeriums.

6.00 Uhr: Zweifache Impfdosis verhindert schwere Verläufe auch bei der Delta-Variante des Virus

Mit einer vollständigen Corona-Impfung lassen sich laut einer britischen Studie auch bei der Delta-Variante des Coronavirus schwere Krankheitsverläufe vermeiden. Zwei Dosen des Wirkstoffs von Pfizer/Biontech verhinderten der am Montag vorgestellten Studie der Gesundheitsbehörde Public Health England (PHE) zufolge in 96 Prozent der Fälle eine stationäre Behandlung. Für das Vakzin von Astrazeneca lag die Quote bei 92 Prozent.

Die Wirksamkeit des Impfstoffs für die Delta-Variante sei demnach vergleichbar mit jener für den Alpha-Virusstamm, teilte PHE mit. "Diese enorm wichtigen Ergebnisse bestätigen, dass die Impfstoffe bei der Delta-Variante einen signifikanten Schutz vor Krankenhausaufenthalten bieten", erklärte Mary Ramsay, Leiterin der Abteilung Immunisierung am PHE. Für die Studie wurden in England 14.019 Infektionsfälle mit der Delta-Variante zwischen dem 12. April und dem 4. Juni untersucht. Früheren Untersuchungen zufolge ist eine einzelne Impfstoffdosis bei der erstmals in Indien aufgetretenen Variante 17 Prozent weniger wirksam als bei der Alpha-Variante. Den neuesten Erkenntnissen zufolge ist der Unterschied nach zwei Dosen jedoch gering.

Die zuerst in Indien entdeckte Delta-Virusvariante breitete sich in England zuletzt stark aus und macht inzwischen mehr als 90 Prozent der Neuinfektionen aus. Die britische Regierung hat deshalb die geplante Aufhebung der letzten Corona-Beschränkungen in England um vier Wochen verschoben.

14. Juni

16.17 Uhr: Sicherheitsgefühl in Deutschland steigt mit zunehmender Impfquote

Das Sicherheitsgefühl in der deutschen Bevölkerung ist einer Umfrage zufolge mit der wachsenden Impfquote gegen das Coronavirus gestiegen. 62 Prozent der Befragten sind der Meinung, dass sie ihr Ansteckungsrisiko gut kontrollieren können, wie das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) am Montag in Berlin mitteilte.

"Ende März dieses Jahres hatten nur 40 Prozent der Befragten das Gefühl, sich vor einer Ansteckung schützen zu können", erklärte BfR-Präsident Andreas Hensel. Gleichzeitig schätzen weniger Menschen die Wahrscheinlichkeit als hoch ein, sich durch die Nähe zu anderen Menschen mit dem Coronavirus anzustecken.

Nach Angaben des Instituts gibt es jedoch einen Unterschied in den Altersgruppen. 70 Prozent der unter 40-Jährigen stufen eine Ansteckung durch die Nähe zu anderen als wahrscheinlich ein. Bei den über 60-Jährigen sind es hingegen nur 55 Prozent. Ein großer Teil dieser Altersgruppe ist allerdings schon geimpft.

Auch in den Bereichen der sozialen Beziehungen, der wirtschaftlichen Situation und der Gesundheit nahm die Beunruhigung in der Bevölkerung ab. Das BfR befragt in der Pandemie regelmäßig rund tausend Menschen zu ihren Einschätzungen.

15.27 Uhr: Studie: Corona-Impfstoff von Novavax schützt vor Covid-19

Ein Impfstoff-Kandidat des US-Herstellers Novavax bietet nach Unternehmensangaben einen hohen Schutz vor Covid-19. Die Wirksamkeit des Impfstoffs NVX-CoV2373, der zweimal gespritzt werden muss, liege nach den Ergebnissen einer Phase-3-Studie bei 90,4 Prozent, teilte Novavax am Montag mit. Das bedeutet, dass bei den Probanden der geimpften Gruppe rund 90 Prozent weniger Erkrankungen auftraten als bei den Teilnehmern der Kontrollgruppe. Der Schutz vor mittelschweren und schweren Erkrankungsverläufen lag demnach sogar bei 100 Prozent.

Generell sei die Impfung gut vertragen worden, hieß es weiter. Teilnehmer berichteten demnach über zeitweilige Schmerzen an der Einstichstelle sowie Müdigkeit, Kopf- und Muskelschmerzen. An der Studie hatten 29 960 Menschen ab 18 Jahren in den USA und Mexiko teilgenommen.NVX-CoV2373 ist im Gegensatz zu den bisher zugelassenen Impfstoffen weder ein mRNA-Impfstoff - wie die Präparate von Biontech und Moderna - noch ein Vektor-Impfstoff wie der von Astrazeneca: Das Vakzin enthält winzige Partikel, die aus einer im Labor hergestellten Version des Spike-Proteins von Sars-CoV-2 bestehen.

Die Entwicklung des Impfstoffs war von der US-Regierung finanziell stark gefördert worden. Im dritten Quartal des Jahres wolle man eine Zulassung beantragen, hieß es von Novavax. In der EU läuft seit Februar ein beschleunigtes Prüfverfahren. Dieser sogenannte Rolling-Review-Prozess wird so lange fortgesetzt, bis ausreichend Daten für einen formellen Zulassungsantrag vorhanden sind.

Bis Ende 2021 könnten rund 150 Millionen Dosen des Impfstoffes hergestellt werden, teilte Novavax mit. Da die USA allerdings bereits ausreichend Impfstoff zur Verfügung haben, wird erwartet, dass das Novavax-Präparat vorrangig anderswo eingesetzt werden wird.

06.25 Uhr: Debatte um Maskenpflicht in der Politik

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hält angesichts der stark sinkenden Corona-Infektionszahlen ein schrittweises Ende der Maskenpflicht für denkbar – rät aber im Zweifel, weiter Mund-Nasen-Schutz zu tragen. "Bei den fallenden Inzidenzen sollten wir gestuft vorgehen: In einem ersten Schritt kann die Maskenpflicht draußen grundsätzlich entfallen", sagte Spahn den Zeitungen der Funke Mediengruppe. In Regionen mit sehr niedriger Inzidenz und einer hohen Impfquote könne die Pflicht nach und nach auch drinnen entfallen. "Als Empfehlung bleibt in jedem Fall eine einfache Regel: im Zweifel mit Maske – besonders beim Reisen und bei Treffen in Innenräumen. Mehr Sicherheit gibt es nur, wenn alle Anwesenden entweder geimpft oder regelmäßig getestet sind."

Die weitgehende Aufhebung der Maskenpflicht in Dänemark von diesem Montag an hatte auch die Debatte in Deutschland befeuert. Von FDP und AfD kamen Forderungen nach einer kompletten Aufhebung. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt halten dies nur für draußen möglich, nicht aber in Innenräumen. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht rief die Bundesländer aufzuklären, ob und wo eine Maskenpflicht noch verhältnismäßig sei. Insbesondere für Schüler, die Masken stundenlang im Unterricht tragen müssen, sei dies eine Belastung, hatte sie der "Bild am Sonntag" gesagt.

06.20 Uhr: RKI meldet unter 1000 Neuinkfektionen

Erstmals seit mehr als acht Monaten haben die Gesundheitsämter in Deutschland weniger als 1000 Neuinfektionen binnen eines Tages an das RKI gemeldet. So registrierte das RKI 549 neue Fälle, wie aus Zahlen vom Montagmorgen hervorgeht. Zuletzt war die Zahl der Neuinfektionen pro Tag am 21. September mit 922 dreistellig. Deutschlandweit wurden den Angaben nach binnen 24 Stunden 10 neue Todesfälle verzeichnet. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz liegt nun bei 16,6.

13. Juni

09.21 Uhr: Bundesjustizministerin Lambrecht fordert, Maskenpflicht zu prüfen

Angesichts der abflauenden Coronavirus-Pandemie fordert Bundesjustizministerin Christine Lambrecht die Länder auf, die weitere Fortdauer der Maskenpflicht zu überprüfen. Die Länder müssten klären, "ob und wo eine Maskenpflicht noch verhältnismäßig ist, wenn die Inzidenzzahlen niedrig sind und weiter sinken", sagte die SPD-Politikerin der "Bild am Sonntag". "Das gilt auch für die Schulen, denn Schülerinnen und Schüler sind von der Maskenpflicht besonders betroffen."

Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki ging angesichts der Zahlen weiter als Lambrecht und forderte ein komplettes Ende der Maskenpflicht. "Bei einer klaren Inzidenz unter 35 darf der Staat gar keine Grundrechte pauschal für alle Bürger einschränken. Die allgemeine Maskenpflicht müsste daher bei strenger Auslegung des Infektionsschutzgesetzes aufgehoben werden, erst recht draußen", sagt Kubicki der "Bild am Sonntag". Die Landesregierungen müssten jetzt zügig ihre Verordnungen ändern, sonst würden sie bald von den Verwaltungsgerichten gezwungen, sagte Kubicki. Der Staat solle lieber eine Informationskampagne aufsetzen, die erkläre, wie sich Menschen in U-Bahnen und Menschenansammlungen mit Masken schützen könnten. "Die Eigenverantwortung der Menschen muss wieder zentraler Bestandteil unseres Zusammenlebens werden - nicht die ständige Vorgabe von Verhaltensregeln durch den Staat."

08.45 Uhr: 1489 Neuinfektionen, Inzidenz bei 17,3

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 1489 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus Zahlen vom Sonntagmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 04.58 Uhr wiedergeben. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 2440 Ansteckungen gelegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz gab das RKI am Sonntagmorgen mit bundesweit 17,3 an. Deutschlandweit wurden den Angaben nach binnen 24 Stunden 18 neue Todesfälle verzeichnet.

12. Juni

09.45 Uhr: EMA-Chefin fordert weltweiten Zugang zu Corona-Impfstoffen

Die Chefin der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA), Emer Cooke, hat die weltweite Verfügbarkeit von Corona-Impfstoffen gefordert. "Ich glaube wirklich, dass wir (...) den Zugang auf der ganzen Welt sicherstellen müssen, nicht nur in den Ländern, die die Mittel haben, dafür zu bezahlen", sagte Cooke am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Insgesamt sehe sie Europa und die Welt auf einem guten Weg, neue Varianten des Coronavirus könnten allerdings noch Probleme bereiten.

Trotz eines langsamen Starts hat die Impfkampagne in der EU mittlerweile Fahrt aufgenommen. In Europa sind nun bedeutend mehr Menschen geimpft, als in den meisten anderen Regionen der Welt.

Beim seit Freitag im britischen Cornwall stattfindenden G7-Gipfel wollen sich die Staats- und Regierungschefs deshalb dazu verpflichten, in den kommenden Monaten eine Milliarde Impfstoffdosen an ärmere Länder zu spenden. Hilfsorganisationen wie Oxfam kritisierten diese Bemühungen allerdings bereits als zu gering.

Cooke bewertete den Fortschritt der Impfkampagne in der EU grundsätzlich als sehr positiv. "Um ehrlich zu sein, dachte ich, dass wir viel weiter zurückliegen würden." Dass 15 Monate nach Ausrufung einer Pandemie vier Impfstoffe gegen das Virus zugelassen sind, "ist außergewöhnlich", sagte die Irin im Videointerview mit AFP.

Allerdings könnte das Auftauchen neuer Varianten neue Herausforderungen bringen. Insbesondere die Delta-Variante, die zuerst in Indien festgestellt wurde, bereitet derzeit Sorge. "Bis jetzt sind wir zuversichtlich, dass die zirkulierenden Varianten durch die Impfstoffe kontrolliert werden", sagte Cooke. "Aber das kann sich sehr schnell ändern". Die EMA arbeitet demnach mit den Impfstoffherstellern zusammen, um sicherzustellen, dass sie ihre Impfstoffe bei Bedarf an neue Varianten anpassen können.

Die in Amsterdam ansässige Behörde hat bislang den Vakzinen von Biontech/Pfizer, Moderna, Astrazeneca und Johnson & Johnson grünes Licht erteilt. Weitere Impfstoffe, darunter das russische Mittel Sputnik V und Vakzine chinesischer Produktion werden noch geprüft. Politische Gründe für die ausbleibende Zulassung dieser Impfstoffe wies die EMA-Chefin zurück: "Wir beurteilen jeden Impfstoff nach seinen wissenschaftlichen Vorzügen in einem unabhängigen Prozess, der nicht von der Politik beeinflusst wird."

09.30 Uhr: Millionen Impfdosen von Johnson & Johnson nach Produktionspanne unbrauchbar

Nach einer Produktionspanne in einem US-Werk muss der Corona-Impfstoff-Hersteller Johnson & Johnson Millionen Impfdosen vernichten. Mehrere Chargen im Umfang von jeweils mehreren Millionen Dosen seien wegen einer möglichen Kontamination unbrauchbar, teilte die Arzneimittelbehörde FDA am Freitag mit. Weder die FDA noch der Hersteller nannten eine genaue Zahl. Die "New York Times" berichtete unter Berufung auf informierte Kreise, dass 60 Millionen Impfdosen betroffen seien.

Die Firma Emergent BioSolutions, die in einem Werk in Baltimore im US-Bundesstaat Maryland das Corona-Vakzin für J&J herstellt, hatte die Produktion im April auf Anordnung der FDA eingestellt, nachdem die Inhaltsstoffe des Präparats aus Versehen, mit denen des Vakzins von Astrazeneca vertauscht worden waren.

Derzeit wird geprüft, ob 60 Millionen Dosen des Astrazeneca-Impfstoffs, die in Baltimore produziert wurden, den Qualitätsvorgaben entsprechen. Für zehn Millionen Dosen des Vakzins von Johnson & Johnson erteilte die FDA derweil die Freigabe.

Auch Kanada kündigte am Freitag an, 300.000 Dosen des J&J-Impfstoffs aus dem Werk in Baltimore nicht zu verwenden. "Aufgrund der Bedenken, (...) wird Health Canada die erhaltenen Lieferungen nicht verteilen, um die Gesundheit und Sicherheit der Kanadier zu schützen", erklärte das Gesundheitsministerium in Ottawa am Freitag.

Der Impfstoff von J&J, der zunächst ausschließlich in den Niederlanden produziert worden war, hatte in den USA Ende Februar eine Notfallzulassung erhalten und wird dort intensiv verabreicht. Kanada hatte das Mittel im März zugelassen, die 300.000 erhaltenen Dosen wegen Qualitätsbedenken aber nicht verimpft. Auch in der EU, wo das Vakzin seit knapp drei Monaten zugelassen ist, ist es noch nicht im Einsatz.

07.00 Uhr: Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 18,3

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Infektionen ist weiter leicht gesunken und liegt nun bei 18,3 Fällen pro 100.000 Einwohner. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Samstagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter meldete, wurden innerhalb eines Tages 1911 Neuinfektionen sowie 129 Todesfälle in Verbindung mit dem Virus registriert.

Am vergangenen Samstag waren knapp 2300 Neuinfektionen gezählt worden. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag vor einer Woche bei 26,3. Der Wert ist ein wesentlicher Maßstab für die Verschärfung oder Lockerung von Corona-Auflagen. Sie gibt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche an.

Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Fälle in Deutschland seit Beginn der Pandemie liegt nach Angaben des RKI mittlerweile bei 3.713.480. Die Zahl der insgesamt registrierten Todesfälle stieg auf 89.816.

11. Juni

16.03 Uhr: Bundestag verlängert Pandemie-Notlage

Der Bundestag hat die "epidemische Lage von nationaler Tragweite" wegen der Corona-Pandemie verlängert. Sie dient als rechtliche Grundlage für Corona-Regelungen etwa zu Impfungen und Testkosten. Dafür hatten Redner von Union und SPD geworben. Die Grünen hatten trotz Kritik Zustimmung angekündigt. Abgeordnete von FDP und AfD sowie der Linke wandten sich gegen eine Verlängerung. Abgestimmt wurde namentlich, es gab 375 Ja-Stimmen, 218 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen.

Die festgestellte Lage gibt dem Bund das Recht, direkt ohne Zustimmung des Bundesrates Verordnungen zu erlassen, etwa zu Tests, Impfungen, zum Arbeitsschutz oder zur Einreise. Der Bundestag hatte die "epidemische Lage" erstmals am 25. März 2020 festgestellt. Ohne Verlängerung würde die epidemische Lage Ende Juni auslaufen. Nun wird sie maximal für drei Monate verlängert.

13.56 Uhr: Bundesregierung hebt Reisewarnung für Corona-Risikogebiete auf

Nach mehr als einem Jahr hebt die Bundesregierung die generelle Reisewarnung für touristische Reisen in Corona-Risikogebiete ab 1. Juli auf. "Nach langen Monaten des Lockdowns dürfen wir uns auf mehr Normalität freuen, das gilt auch für das Reisen", sagte Bundesaußenminister Heiko Maas am Freitag zu diesem Schritt.

09.36 Uhr: Spahn rechnet nicht mit Curevac-Impfstoff im Sommer

Die Zulassung des Corona-Impfstoffs der Tübinger Firma Curevac dauert länger als geplant. Der baden-württembergische Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) bestätigte am Dienstag in Stuttgart, dass sich das Verfahren weiter verzögern wird. Zuletzt hatte es geheißen, man rechne mit einer Zulassung im Juni. Lucha sagte, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) habe in der Gesundheitsministerkonferenz mitgeteilt, "dass wir nach der derzeitigen Situation leider erst realistisch im August erwarten können, dass der Curevac-Impfstoff zulassungsfähig appliziert werden kann oder zugelassen wird." Der Grünen-Politiker erklärte, dass es bei der von Curevac durchgeführten klinischen Studie zu dem Vakzin "Komplikationen" gebe.

Zuvor hatte "Business Insider" berichtet, dass Spahn in der Konferenz berichtet habe, dass die EMA "nicht vor August" mit einer Zulassung des Curevac-Mittels rechne. Bei der Studie gebe es noch nicht genug Teilnehmer. Noch Ende Mai hatte es demnach in internen Lieferprognosen der Bundesregierung geheißen, dass bis Ende Juni 1,4 Millionen Dosen von Curevac kommen, bis Ende September 9,4 Millionen und im letzten Quartal 28,9 Millionen. In den aktualisierten Prognosen von Juni tauche Curevac nun für dieses Jahr gar nicht mehr auf.

6.45 Uhr: G7 wollen eine Milliarde Impfdosen spenden

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie will die G7-Gruppe westlicher Wirtschaftsmächte ärmeren Staaten mit einer Milliarde Impfdosen helfen. Dies solle sowohl durch Verteilung als auch durch Finanzierung von Impfstoff möglich werden, teilte die britische Regierung in der Nacht zum Freitag mit. Die Staats- und Regierungschefs wollen demnach auch einen Plan ausarbeiten, um die Impfstoffproduktion auszuweiten. Der britische Premierminister Broris Johnson ist in diesem Jahr Gastgeber des dreitägigen G7-Gipfels, der am Freitagnachmittag im südwestenglischen Cornwall beginnt.

6.30 Uhr: 2440 Neuinfektionen, 102 Todesfälle + Inzidenz bei 18,6

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Infektionen ist weiter leicht gesunken und liegt nun bei 18,6 Fällen pro 100.000 Einwohner. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Freitagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter meldete, wurden innerhalb eines Tages 2440 Neuinfektionen sowie 102 Todesfälle in Verbindung mit dem Virus registriert. Am vergangenen Freitag waren noch mehr als 3150 Neuinfektionen gezählt worden.

Die Sieben-Tage-Inzidenz lag vor einer Woche bei 29,7. Der Wert ist ein wesentlicher Maßstab für die Verschärfung oder Lockerung von Corona-Auflagen. Sie gibt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche an.

10. Juni

17.33 Uhr: Merkel ordnet aktuelle Lage ein

Nach dem Bund-Länder treffen sprach Kanzlerin Angela Merkel von einem "extrem erfreulichen" Entwicklung im Hinblick auf die Fallzahlen. "Wir können sagen, dass sich die Anstrengungen der letzten Monate gelohnt haben", sagte Merkel. Sorgen mache ihr die sogenannte Delta-Variante, die sich aktuell in Großbritannien und Indien ausbreitet. Daher gebe es starke Einschränkungen für die Einreise nach Großbritannien und Indien. "Wir sind in einem Wettlauf mit dem Impfen", warnte Merkel.

16.44 Uhr: Impfkommission empfiehlt Corona-Impfung für Kinder mit Vorerkrankungen

Die Ständige Impfkommission (Stiko) hat in der Pandemie keine generelle Impfempfehlung für gesunde Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren ausgesprochen. Sie empfiehlt Impfungen gegen das Coronavirus aber für 12- bis 17-Jährige mit bestimmten Vorerkrankungen, wie aus dem jüngsten Bulletin des Robert Koch-Instituts am Donnerstag hervorging.

16.17 Uhr: Länder verschieben Entscheidung über Großveranstaltungen

Der Streit unter den Bundesländern über den Umgang mit Großveranstaltungen in der Corona-Lage ist zunächst vertagt. Die Ministerpräsidenten einigten sich am Donnerstag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur darauf, dass sich eine Arbeitsgruppe auf Ebene der Chefs der Staatskanzleien über die Frage des einheitlichen Umgangs von Großveranstaltungen mit länderübergreifendem Charakter verständigen solle. Diese sollen dann auch einen Beschluss fassen.

Damit ist der wohl größte Streitpunkt bei der Ministerpräsidentenkonferenz an diesem Donnerstag vorerst abgeräumt. Seit 13.15 Uhr verhandeln die Länderchefs, ab 15.00 Uhr soll auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) dazukommen. Dabei sollen aber eigentlich Corona-Themen gar nicht im Mittelpunkt stehen. Geplante Themen sind vielmehr der Stand der Digitalisierung der Verwaltung und die Energiewende in Deutschland. Der Umgang mit Großveranstaltungen hatte unter den Ländern zunächst für teils massive Verstimmungen gesorgt. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur forderten zumindest Teile der SPD-regierten Bundesländer bei der Ministerpräsidentenkonferenz Abstimmungsbedarf zum weiteren Vorgehen für allgemeine Großveranstaltungen, aber auch mit Blick auf die anstehende Fußball-Europameisterschaft.

Dies lehnte aber die B-Seite, also die unionsregierten Länder plus das Grünen-geführte Baden-Württemberg, laut Informationen aus Teilnehmerkreisen ebenso ab wie das Kanzleramt. Eine Einigung war damit von Anfang an extrem unwahrscheinlich. Dem Vernehmen nach wünscht sich die SPD-Seite etwa grundlegende Rahmenbedingungen für Zuschauer bei Großveranstaltungen in Innenräumen und Open-Air abhängig von der Inzidenz, der Impfquote und einer verbindlichen Test- und Maskenpflicht.

12.51 Uhr: Spahn und Wieler antworten auf watson-Frage

Watson-Redakteur Lukas Weyell spricht die bevorstehende EM und mögliche Veranstaltungen dazu an. "Unsere Empfehlungen haben sich nicht geändert", sagt Wieler. Es gebe ein Controll-Covid-Konzept und es gebe entsprechende Obergrenzen für Veranstaltungen. Zudem gebe es wichtige Indikatoren wie die Inzidenz und die Belegung der Intensivbetten. "Abhängig davon kann man dann solche Events stattfinden lassen oder nicht, das liegt in der Verantwortung der lokalen Behörden", sagt er. Es sei vor allem wichtig, die Basis-Maßnahmen weiterhin einzuhalten. Abstand halten, Hygienemaßnahmen, das Tragen von Mund-Nasen-Schutz. "Das hat einen großen Effekt", betont Wieler. "Es gibt Situationen, bei denen man das mit einer bestimmten Anzahl von Menschen ermöglichen kann, das hängt von diesen Parametern ab", so Wieler. "Wir müssen immer wieder darauf hinweisen, dass dieses Virus von Mobilität getragen wird und wir sind prinzipiell immer vorsichtig und zurückhaltend und möchten nicht, dass die Zahlen durch solche Events wieder steigen".

"Ich kann mich da anschließen", sagt Spahn. Er nehme als Beispiel seine münsterländische Heimat und habe eine Vorstellung davon, wie Public Viewing im Garten ablaufe. "Am Ende ist entscheidend: draußen, Abstand, idealerweise sind alle Beteiligen geimpft oder getestet und auch wenn es vielleicht schwerfällt, Alkohol macht per se nachlässiger was Schutz angeht. Vielleicht etwas weniger Alkohol, das ist auch gesünder."

Watson-Redakteur Lukas Weyell fragt nach, ob Spahn selbst die EM verfolgen wird. "Ich hatte nicht mal auf dem Schirm, dass es morgen losgeht vor lauter anderen Dingen, die mich diese Woche beschäftigt haben", sagt Spahn. "Aber morgen Abend klappt es vielleicht."

12.34 Uhr: Spahn verteidigt sich bei Kritik zu Masken-Beschaffung

Spahn geht auf die Kritik zu seiner Masken-Beschaffung ein. "Hätte ich mir letztes Jahr im März mehr Zeit lassen sollen Masken zu beschaffen? Ja, vielleicht", sagt er. "Aber wenn mich Ärztliche Direktoren von Uni-Kliniken anrufen und sagen: 'Wenn ich nächste Wochen keine Masken habe, dann stelle ich den Betrieb ein', dann habe ich keine vier Wochen um die Rahmenbedingungen zu checken", so Spahn weiter. Er musste schnell handeln, betont Spahn. Im Nachhinein habe man mit mehr Zeit manches anders gemacht, gesteht er zu.

12.26 Uhr: Impfzertifikate werden ausgestellt

Ronald Fritz, Projektmanager IBM für den Impfpass, informiert über den aktuellen Stand beim sogenannten CovPass. "Die Anwendung ist einfach zu bedienen", betont er. Man müsse den QR-Code des Impfzertifikats fotografieren und auf dem Smartphone speichern. Es würden dabei nur EU-konforme Impfzertifikate akzeptiert. Die Anwendung sei inzwischen in den App-Stores verfügbar, Schritt für Schritt werde man die Impfzentren dazu befähigen, die entsprechenden Impfzertifikate auszustellen. Bereits Geimpfte bekämen die Zertifikate von den Bundesländern in nächster Zeit per Post zugeschickt.

12.14 Uhr: Immer noch vergleichsweise hohe Fallzahlen

"Die Zahlen entwickelt sich weiter sehr gut", sagt auch RKI-Präsident Wieler. Glücklicherweise gehe es auch mit den Impfungen "sehr gut" voran. "All das sind erfreuliche Entwicklungen, trotzdem ist die Pandemie leider noch nicht vorbei", warnt Wieler. Die Fallzahlen seien aktuell viel höher als vor einem Jahr. "Wir haben uns an diese hohen krankheits- und Todeszahlen gewöhnt, aber hinter jeder Zahl stehen Menschen", betont Wieler. Es dürfe daher nur vorsichtig gelockert werden, denn die Gefahr sei noch nicht vorüber.

12.09 Uhr: Digitaler Impfpass startet

Drei von vier impfwilligen Erwachsenen seien bereits geimpft. "Fast jeder vierte ist vollständig geimpft", sagt Spahn. Impfen solle jetzt noch attraktiver gemacht werden. Um den Impfstatus nachzuweisen, gebe es zum einen weiterhin den gelben Impfpass, aber auch zusätzlich einen digitalen Impfpass. In dieser Woche könne es damit "Schritt für Schritt" losgehen. Nicht sofort seien alle Impfzentren und Apotheken "angeschlossen". "Bis Ende Juni soll der Pass für alle, die wollen, zur Verfügung stehen", sagt Spahn.

12.06 Uhr: Spahn zeigt sich zufrieden

"Sie sehen einen zufriedenen Bundesminister für Gesundheit", beginnt Jens Spahn die Bundespressekonferenz. Erneut informiert er gemeinsam mit RKI-Präsident Lothar Wieler über die aktuelle Lage in der Corona-Pandemie. Aktuell setze sich der positive Trend fort, sagt Spahn. Man müsse die Zahlen aber immer noch weiter "runterbringen". "Dann machen wir es den Mutationen noch schwerer".

Die gute Teststrategie "haben einige Anbieter ausgenutzt", so Spahn. Das sei Betrug und müsse geahndet werden. "Ich unterstütze, dass die Zuständigen mit entsprechender Härte vorgehen", betont er.

8.40 Uhr: Weißes Haus: USA spenden halbe Milliarde Impfdosen an ärmere Länder

Die USA wollen eine halbe Milliarde Impfdosen an Dutzende arme Länder der Welt verteilen. Nach Angaben des Weißen Hauses sollen die Dosen des Impfstoffs von Pfizer/Biontech an 92 Länder mit niedrigem und niedrigem mittleren Einkommen sowie an die Afrikanische Union gespendet werden. 200 Millionen Dosen sollen zwischen August und Ende des Jahres geliefert werden, die übrigen 300 Millionen bis Juni 2022. US-Präsident Joe Biden werde den "historischen" Schritt an diesem Donnerstag verkünden und andere Demokratien der Welt aufrufen, die globale Versorgung mit sicheren und wirksamen Impfstoffen zu unterstützen, erklärte das Weißen Haus. Biden ist derzeit im englischen Cornwall, wo am Donnerstag ein Treffen mit dem britischen Premierminister Boris Johnson geplant ist. Von Freitag bis Sonntag nimmt er dort am Gipfel der Staats- und Regierungschefs der sieben großen Industrienationen teil.

8.25 Uhr: Weil spricht sich für einheitliche Regeln für Großveranstaltungen aus

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat sich den Forderungen nach bundesweit einheitlichen Regeln für Großveranstaltungen angeschlossen. Einheitliche Maßstäbe seien sinnvoll, weil Großveranstaltungen wie Spiele der Fußballbundesliga oder Konzerttourneen oft das gleiche Format hätten, sagte Weil am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". "Grundsätzlich tasten wir uns ja derzeit heran. Man sieht das ja ganz deutlich zum Beispiel bei der Fußball-Europameisterschaft."

Entscheidend seien die Kapazitätsbegrenzung im Verhältnis zur Größe der Veranstaltungen, klare Hygienekonzepte mit ausreichendem Abstand und weiterhin das Impfen und Testen. Dann seien größere Formate langsam, aber sicher wieder realisierbar.

Am Donnerstag beraten die Regierungschefs der Länder laut ihrem derzeitigen Vorsitzenden Michael Müller (SPD) unter anderem über Corona-Regelungen für Großveranstaltungen. Weil sagte, er würde sich über eine Entscheidung zum Thema freuen, "aber es muss auch nicht sein". Es sei auch möglich, dass man sich auf "einige Leitplanken" verständige.

7.20 Uhr: Rechnungshof kritisiert Corona-Maßnahmen der Bundesregierung

Der Bundesrechnungshof hat scharfe Kritik an einer Reihe von Entscheidungen der Bundesregierung in der Corona-Pandemie geübt. „Der Bundesrechnungshof fordert, bei künftigen Maßnahmen zu Lasten der Steuerzahler stärker auf eine ordnungsgemäße und wirtschaftliche Mittelverwendung zu achten“, heißt es laut "Welt" vom Donnerstag in einem Bericht der Rechnungsprüfer. Etwa hätte die Erstattung in Höhe von sechs Euro pro Schutzmaske „zu einer deutlichen Überkompensation zu Gunsten der Apotheken“ geführt, zitiert die Zeitung aus dem Bericht. Gleiches gelte für den ab Februar auf 3,90 Euro pro Maske abgesenkten Erstattungsbetrag.

Auch das System der Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser habe „unerwünschte Mitnahmeeffekte“ eröffnet. Zugleich sei das Gesundheitsministerium „bis heute nicht in der Lage (...), die Zahl der tatsächlich aufgestellten sowie die der zusätzlich angeschafften Intensivbetten verlässlich zu ermitteln“, kritisieren die Rechnungsprüfer laut "Welt".

Der Bundesrechnungshof erkennt demnach zwar an, dass unbürokratische Finanzhilfen nötig waren. „Die gezielte Steuerung und laufende Kontrolle der eingesetzten Mittel“ müsse jedoch stets gewährleistet bleiben.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn war zuletzt auch wegen zahlreichen Betrugsfällen in Corona-Testzentren in die Kritik geraten. Nach Informationen der Funke Mediengruppe will Spahn darauf nun mit weniger Geld pro Test reagieren: Private Betreiber von Teststellen sollen vom 1. Juli an nicht mehr 18 Euro sondern nur noch bis zu 12,50 Euro pro Schnelltest abrechnen können. Das gehe aus der Neufassung der Corona-Testverordnung hervor, berichteten die Zeitungen am Donnerstag.

7.00 Uhr: Bundesweite Inzidenz unter 20

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 3187 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus Zahlen vom Donnerstagmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.03 Uhr wiedergeben. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 4640 Ansteckungen gelegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz gab das RKI am Donnerstagmorgen mit bundesweit 19,3 an (Vortag: 20,8; Vorwoche: 34,1).

Deutschlandweit wurden den Angaben nach binnen 24 Stunden 94 neue Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 166 Tote gewesen.

Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht von Mittwochabend bei 0,74 (Vortag: 0,71). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 74 weitere Menschen anstecken.

9. Juni

16.23 Uhr: Curevac hofft auf genügend Datenmaterial für Impfstoffzulassung bis Ende Juni

Das Pharmaunternehmen Curevac hofft auf genügend Daten für eine Zulassung seines Corona-Impfstoffs bis Ende Juni. Das berichtete die "Augsburger Allgemeine" am Mittwoch unter Berufung auf eine Firmensprecherin. Demnach verzögert sich der Zeitpunkt, weil sich im Rahmen der entscheidenden klinischen Zulassungsstudie bisher noch nicht genügend Teilnehmer mit dem Coronavirus infizierten.

Nach Angaben der Sprecherin gegenüber der Zeitung wird für das finale Datenpaket eine Mindestzahl von 160 Infizierten unter den rund knapp 40.000 Teilnehmern benötigt. Aktuell sind es aber erst 111. Der Wirkstoff von Curevac befindet sich seit Februar in einem sogenannten rollierenden Zulassungsverfahren bei der europäischen Arzneimittelbehörde EMA. Ursprünglich kalkulierte das Unternehmen mit einer Zulassung im Mai oder Juni.

Am Dienstag gab es Berichte, wonach Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in einer Konferenz mit seinen Kollegen in den Bundesländern die Erwartung äußerte, dass eine Zulassung des Curevac-Impfstoffs nicht vor August erwartet werden könne. Von offizieller Seite gab es dafür allerdings keine Bestätigung. Das Vakzin des Tübinger Unternehmens sollte in der deutschen Impfkampagne laut anfänglicher Planungen eigentlich ab dem Sommer eine Rolle spielen. In der vom Bundesgesundheitsministerium im Internet veröffentlichten Lieferprognose für den Rest des Jahres wird das Curevac-Präparat aktuell allerdings nicht mehr erwähnt.

14.34 Uhr: Digitaler Corona-Impfpass wird ab Donnerstag in Deutschland eingeführt

Vollständig geimpfte Menschen sollen in Kürze ihre Immunisierung mit einem digitalen Impfzertifikat über das Handy nachweisen können: Die Einführung dieses Digital-Passes in Deutschland starte bereits am Donnerstag, sagte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums. "Der digitale Impfpass wird jetzt Schritt für Schritt ausgerollt und in den Apps verfügbar sein", fügte er hinzu. Minister Jens Spahn (CDU) werde die Details am Donnerstag in einer Pressekonferenz erläutern.

Der digitale Impfpass soll es vollständig geimpften Menschen erlauben, ihre Immunität per Handy nachzuweisen, ohne immer ihr gelbes Impfbuch mit sich führen zu müssen. Dies kann etwa bei Restaurantbesuchen oder bei Kulturveranstaltungen nützlich sein, falls dort ein Impfnachweis verlangt wird. Für den Digitalpass kann die bereits bestehende Corona-Warn-App genutzt werden, zusätzlich soll eine gesonderte App angeboten werden. Ab Juli soll der Digital-Pass auch für das grenzüberschreitende Reisen in der EU genutzt werden können.

Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts vom Mittwoch waren knapp 19 Millionen Menschen in Deutschland vollständig geimpft. Damit hätten sie Anspruch auf den digitalen Impfnachweis. Laut Ministeriumssprecher gibt es für sie drei Möglichkeiten, an einen QR-Code zu kommen, mit dem sie den Nachweis dann aufs Handy laden können. Sie können den Code entweder in dem Impfzentrum oder der Arztpraxis bekommen, wo sie die Zweitimpfung erhalten haben. Außerdem können sie sich den Code auch per Post zuschicken lassen. Die dritte Möglichkeit besteht darin, den Code in einer Apotheke zu erhalten. Bereits am Dienstag hatte der Apothekenverband mitgeteilt, dass die ersten Apotheken am kommenden Montag damit beginnen, den digitalen Impfnachweis auszustellen.

12.46 Uhr: Niederlande heben PCR-Testpflicht für Einreisen aus Deutschland auf

Die Niederlande nehmen die Einstufung Deutschlands als Corona-Hochrisikogebiet zurück. Damit entfällt von Donnerstag (10. Juni) an für Einreisende aus Deutschland mit einem Aufenthalt von mehr als zwölf Stunden die Pflicht eines negativen PCR-Testes. Das teilte das NRW-Europaministerium am Mittwoch mit. NRW-Minister Stephan Holthoff-Pförtner (CDU) begrüßte die Entwicklung: "Die geforderten PCR-Tests waren für die Bürgerinnen und Bürger aufwendig und kostspielig. Das Grenzgebiet kehrt Schritt für Schritt zur Normalität zurück." Allerdings müssten Reisende und Pendler weiter vorsichtig sein, mahnte er. Deutschland gilt in den Niederlanden demnach nun als Risikogebiet.

In Deutschland umgekehrt gelten die Niederlande vorerst weiter als Corona-Risikogebiet. Wer nach mehr als 24 Stunden Aufenthalt in den Niederlanden etwa nach NRW einreist, muss sich deshalb über das Einreiseportal der Bundesregierung anmelden, einen negativen Test, Impfung oder Genesung nachweisen oder in eine zehntägige Quarantäne gehen. Für Berufspendler, Durchreisende oder Verwandtschaftsbesuche gelten Ausnahmen.

Auch in den Niederlanden entspannt sich die Lage. Zurzeit kommen auf 100 000 Einwohner etwa 83 Neuinfektionen in sieben Tagen. Mehr als die Hälfte aller Einwohner hat inzwischen mindestens eine Impfdosis bekommen.

10.00 Uhr: Tickethändler dürfen Gebührenerstattung nicht pauschal ausschließen

Tickethändler dürfen Vorverkaufsgebühren für abgesagte Veranstaltungen nicht automatisch auf Kosten ihrer Kundschaft behalten. Damit hat das Landgericht München I in einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil in einem wesentlichen Punkt der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen Recht gegeben, die gegen die Münchner Ticketagentur Eventim geklagt hatte. Das Gericht nannte die Beteiligten nicht, allerdings begrüßte anschließend die Verbraucherzentrale die Entscheidung.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig - und bedeutet außerdem laut Gericht auch nicht, dass der Tickethändler in jedem Fall automatisch die Vorverkaufsgebühr für eine abgesagte Veranstaltung zurückerstatten müsste. Der Streitfall: Nach dem ersten Corona-Lockdown im vergangenen Frühjahr hatten viele Kunden bei dem Unternehmen ihr Geld für abgesagte Veranstaltungen zurückverlangt. Der Tickethändler behielt jedoch die Vorverkaufsgebühr für sich. Zu Unrecht, wie die Richter urteilten. Ein entsprechender Satz in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist demnach rechtswidrig.

Ein Argument der Kammer: Wenn eine Veranstaltung erfolgreich über die Bühne geht, streicht der Tickethändler bei Verkauf auf Provisionsbasis die Kommission allein ein. Daher sollte der Händler nach Einschätzung der Kammer auf der anderen Seite auch das entsprechende Risiko allein tragen, und nicht bei einer abgesagten Veranstaltung Kosten auf die Kunden abwälzen. Ein zweiter Punkt: Die Höhe der Vorverkaufsgebühr ging aus den Ticketpreisen vielfach gar nicht hervor. Das rügte das Gericht als intransparent. Eventim verlor aber keineswegs auf ganzer Linie. Nicht durchsetzen konnte sich die Verbraucherzentrale in der Frage, ob die Agentur auch bei Verschiebung von Veranstaltungen in jedem Fall verpflichtet ist, Stornierungen zu akzeptieren.

6.30 Uhr: Drosten warnt vor Rückschlägen für Impfkampagne im Sommer: "Solche Dinge dürfen nicht eintreten"

Der Virologe Christian Drosten hat vor Rückschlägen für die Corona-Impfkampagne über den Sommer in Deutschland gewarnt. Man müsse aufpassen, dass die Menschen künftig nicht nachlässig würden und sich zum Beispiel die Zweitimpfung nicht mehr abholten, weil sie keine Lust mehr hätten oder es zu kompliziert sei, sagte der Leiter der Virologie der Berliner Charité am Dienstag im Podcast "Coronavirus-Update" (NDR-Info). "Solche Dinge dürfen einfach nicht eintreten. Das wird, glaube ich, die nächste große Aufgabe sein."

Drosten erwartet demnach in einigen Wochen eine Diskussion über die Förderung der Impfbereitschaft. Ziel seien mindestens 80 Prozent Zweifachimpfungen, zumindest in der "impffähigen erwachsenen Bevölkerung", erinnerte er. Auch nach der Aufhebung der festgelegten Reihenfolge seit Montag bleibe es zunächst noch wichtig, die Gruppen zu impfen, in denen dies wegen des erhöhten Covid-19-Risikos dringlich sei. Das Augenmerk müsse im Moment noch auf der Versorgung der Menschen ab Mitte 40 liegen, so Drosten. Aktuell liegt der Anteil der vollständig Geimpften in der Bevölkerung bei knapp 22 Prozent.

6.15 Uhr: 3254 Neuinfektionen, Inzidenz sinkt auf 20,8

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 3254 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus Zahlen vom Mittwochmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.03 Uhr wiedergeben. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 4917 Ansteckungen gelegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz gab das RKI am Mittwochmorgen mit bundesweit 20,8 an (Vortag: 22,9; Vorwoche: 36,8). Deutschlandweit wurden den Angaben nach binnen 24 Stunden 107 neue Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 179 Tote gewesen. Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht von Dienstagnachmittag bei 0,71 (Vortag: 0,76).

8. Juni

13.00 Uhr: Mehr als die Hälfte der Menschen in Bremen mindestens einmal geimpft

Das Bundesland Bremen hat nach Angaben des Senats als erstes Bundesland mehr als die Hälfte seiner Bevölkerung gegen Corona geimpft. Mit den Impfungen am Dienstag sei die Marke von 50 Prozent überschritten worden, teilte das Gesundheitsressort mit. Außerdem habe bereits ein Viertel aller Bremerinnen und Bremer mit einer Zweitimpfung den vollen Impfschutz erhalten. "Das sind zwei ganz, ganz wichtige Meilensteine im Kampf gegen die Pandemie", sagte Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD). Das kleinste Bundesland hat ein großes Impfzentrum in der Stadt, in dem Gesundheitsbehörde, Hilfsorganisationen und Wirtschaft zusammenarbeiten.

11.30 Uhr: Medienbericht – STIKO empfiehlt Impfung für Kinder mit Vorerkrankungen – und für solche mit bestimmten Risikopatienten im Umfeld + Impfung für andere Kinder möglich auf Wunsch

Die Ständige Impfkommission (STIKO) empfiehlt die Corona-Impfung nur für Kinder und Jugendliche mit bestimmten Vorerkrankungen. Das berichtet die "FAZ" unter Berufung auf einen internen Beschlussentwurf der Kommission. Die Empfehlung gilt demnach für den Impfstoff von Biontech/Pfizer.

Zu den Vorerkrankungen sollen dem Bericht zufolge etwa eine starke Herzschwäche, Fettleibigkeit oder Erkrankungen des Immunsystems gehören, auch eine Krebserkrankung oder kranke Nieren gehören dazu.

Auch Kinder ohne diese Vorbedingungen sollen der STIKO zufolge geimpft werden, nämlich dann, wenn sie in direktem Kontakt zu Personen stehen, die selbst nicht geimpft werden können oder bei denen der Impfschutz möglicherweise nicht ausreicht. Das könne der Fall sein, wenn wegen einer Behandlung das Immunsystem bewusst geschwächt wird.

Jedes andere Kind könne auf zudem gegen Corona geimpft werden, „nach ärztlicher Aufklärung und bei individuellem Wunsch und Risikoakzeptanz des Kindes oder Jugendlichen beziehungsweise der Sorgeberechtigten", zitiert die FAZ aus dem Bericht.

Das Magazin "Business-Insider" hatte zuvor ebenfalls von der Empfehlung berichtet. Am Donnerstag soll sie im sogenannten Epidemiologischen Bulletin des Robert Koch-Instituts erscheinen, sagte eine RKI-Sprecherin der "FAZ".

11.05 Uhr: Zulassung für Curavec wohl "nicht vor August"

Die Zulassung des Impfstoffs der Tübinger Firma Curevac lässt offenbar weiter auf sich warten als gedacht. Wie "Business Insider" berichtet, sagte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bei einer vertraulichen Sitzung der Gesundheitsminister von Bund und Ländern am Montagnachmittag laut mehrerer Teilnehmer, dass die Europäische Arzneimittelagentur (Ema) "nicht vor August" mit einer Zulassung des Curevac-Mittels rechne.

Noch vor einige Wochen hieß es mehrfach, dass Curevac mit einer Zulassung im Juni rechne. Offenbar gibt es jedoch Probleme mit einer größeren klinischen Studie, die für die Zulassung entscheidend sei, heißt es. Demnach gibt es schlicht noch nicht genug Teilnehmer. Dazu kommt, dass man aufgrund vieler Vorgaben an die Haltbarkeit auch etwas später als Biontech und Moderna mit den Studien begonnen hat und zudem jetzt auch mit den verschiedenen Mutationen des Coronavirus zu kämpfen hat, gegen die das Mittel ebenfalls schützen soll. Erste Daten sind hierbei vielversprechend.

Doch die offenkundigen Verzögerungen, egal, wie gut sie begründbar sind, verursachen Ungeduld vor allem bei den politisch Verantwortlichen. Denn noch immer ist der Impfstoff in Deutschland rar, mit Curevac sollte die Impfkampagne endlich einen Gang höher geschaltet werden können. 300 Millionen Dosen wollte Curevac noch vor ein paar Monaten bis Ende des Jahres produzieren können.

Noch Ende Mai hieß es in internen Lieferprognosen der Bundesregierung, dass bis Ende Juni 1,4 Millionen Dosen von Curevac kommen, bis Ende September 9,4 Millionen und im letzten Quartal 28,9 Millionen. In den aktualisierten Prognosen von Juni taucht Curevac nun allerdings für dieses Jahr überhaupt nicht mehr auf.

9.43 Uhr: Gesundheitsminister Spahn bittet nach Aufhebung der Impfpriorisierung um Geduld

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat nach der Aufhebung der Impfpriorisierung um Geduld gebeten. Es sei unmöglich, "alle sofort zu impfen", sagte Spahn am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". "Wir können auch in dieser Phase nur um Geduld bitten." Noch im Laufe des Juli sollten nach Angaben des Gesundheitsministers jedoch alle Impfwilligen zumindest eine Erstimpfung erhalten haben. Dies gelte, "wenn die Impfungen kommen, wie sie sollen", sagte Spahn weiter.

Etwa 38 Millionen Deutsche seien bereits erstmals geimpft. Bei einer Impfbereitschaft von 75 Prozent in der Bevölkerung fehlten also noch rund 15 Millionen Menschen, die bereit seien sich impfen zu lassen, aber noch keinen Impftermin erhalten hätten, sagte der Gesundheitsminister. Spahn rief ausdrücklich dazu auf, keinen Druck auf Angestellte von Arztpraxen auszuüben, um einen früheren Termin zu erhalten. "Bitte lassen Sie den Frust nicht aus bei den Arzthelferinnen und Arzthelfern", sagte er.

Seit Montag ist die Impfpriorisierug in Deutschland nicht mehr gültig, seitdem können sich alle Bürger ab zwölf Jahren um einen Corona-Impftermin bemühen. Inzwischen sind 45,7 Prozent der Deutschen mindestens einmal geimpft. 21,3 Prozent erhielten bereits den vollen Impfschutz.

8.40 Uhr: Handelsverband sieht "existenzielle Risiken" für Innenstadt-Einzelhandel

Für große Teile des Innenstadt-Einzelhandels bestehen auch nach dem Auslaufen des Corona-Lockdows hohe existenzielle Risiken. Diese Auffassung vertritt Stefan Genth, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland (HDE), in einem Interview mit der "Welt". "Nach einer derart langen Phase der Schließung wollen die Menschen zurück in die Städte und einkaufen. Trotzdem kann ich keine Entwarnung geben", sagte Genth. Abgesehen von der Gastronomie sei kein anderer Wirtschaftszweig von den Schließungen so massiv betroffen.

In der ersten Juni-Woche lag der Umsatz des Innenstadt-Handels nach HDE-Daten um16 Prozent unter dem Niveau des entsprechenden Vorjahreszeitraums. Obwohl dies eine deutliche Verbesserung zu den Vorwochen darstelle, könnten die Unternehmen damit keinen wirtschaftlichen Betrieb sicherstellen, beklagte der Verbandschef und forderte eine Aufstockung staatlicher Hilfen.

Das Handelsforschungsinstitut IFH geht davon aus, dass bis zu 120.000 Geschäfte aller Größenordnungen aufgegeben werden. Genth nannte Zahlen aus einer Umfrage seines Verbands von Anfang Juni. Danach rechnen 25 Prozent aller Modehändler, 29 Prozent der Inhaber von Schuhgeschäften und 43 Prozent der Sportartikelhändler damit, dass sie ihr Geschäft ohne zusätzliche Hilfen im zweiten Halbjahr 2021 schließen müssen.

"Wenn jetzt nicht adäquat unterstützt wird, ist auch bei großen Filialunternehmen das Risiko von Insolvenzen groß", sagte Genth weiter.Der HDE schlage deshalb vor, die Höchstgrenze der Wirtschaftshilfe bei großen Handelsunternehmen von zehn Millionen Euro im Monat auf 50 bis 70 Millionen hochzusetzen. "Große Filialketten haben durch die Schließung bedingt Verluste zwischen 50 und 200 Millionen Euro im Monat zu schultern. Dafür muss es wenigstens einen Schadensausgleich zu einem nennenswerten Teil geben", begründete der Verbandschef die Forderung. Obwohl die beihilferechtliche Genehmigung der EU-Kommission für eine solche Regelung bereits seit Ende Mai vorliege, verweigere Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bislang seine Zustimmung. „Das ist für uns unverständlich“, kritisierte er.

7.20 Uhr: Appell vor G7-Gipfel – Patente zur Impfstoffproduktion freigeben

Vor dem G7-Gipfel in Großbritannien haben regierungsunabhängige Organisationen die reichen Industrieländer aufgefordert, im Kampf gegen die Pandemie die Patente für Impfstoffe freizugeben. Auch müsse Technologie in ärmere Länder transferiert werden, um dort eine Produktion aufzubauen. "Spenden können marginal helfen, aber die Entwicklungsländer brauchen die Rechte, das Know-how und die Technologie zur eigenen, regionalen Herstellung der Impfstoffe", sagte Jörn Kalinski von Oxfam International am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur vor dem Gipfel im britischen Carbis Bay.

Die Staats- und Regierungschefs der Gruppe der Sieben (G7) aus USA, Deutschland, Großbritannien, Kanada, Frankreich, Italien und Japan kommen von Donnerstag bis Sonntag in dem Touristenort in Cornwall zusammen. Der Kampf gegen Covid-19 ist eines der zentralen Themen des Gipfels, der Freitag beginnt. Oxfam und andere in der People's Vaccine Alliance zusammengeschlossene Organisationen warnten, dass ohne eine Ausweitung der Impfungen in Entwicklungsländern das Virus weiter mutieren und heutige Impfstoffe unwirksam machen könnte.

Scharfe Kritik wurde an Deutschland und G7-Gastgeber Großbritannien geübt, die einen Vorstoß von US-Präsident Joe Biden und Ländern wie Indien und Südafrika zur vorübergehenden Aufhebung der Impfpatente "blockieren". "Mit ein paar gespendeten, überzähligen Impfdosen kann die Welt nicht geimpft werden", sagte Kalinski. "Die Covid-19-Pandemie ist eine weltweite Katastrophe, und es kann nicht sein, dass die Mittel und das Wissen zu ihrer Bekämpfung sich in Privatbesitz befinden." Die Entwicklung der Impfstoffe sei mit Milliarden an öffentlichen Geldern unterstützt worden. "Sie sind ein globales Gut und gehören unter öffentliche Kontrolle."

6.12 Uhr: Inzidenz bei 22,6 – immer noch 140 neue Todesfälle

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 1204 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus Zahlen vom Dienstagmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.02 Uhr wiedergeben. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 1785 Ansteckungen gelegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz gab das RKI am Dienstagmorgen mit bundesweit 22,6 an (Vortag: 24,3; Vorwoche: 35,2). Deutschlandweit wurden den Angaben nach binnen 24 Stunden 140 neue Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 153 Tote gewesen.

Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht von Montag bei 0,76 (Vortag: 0,81). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 76 weitere Menschen anstecken.

8.25 Uhr: RKI registriert 2294 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 26,3

Corona-News vor dem 8. Juni findest Du in unserem vorherigen Ticker.

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