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Tag der Pressefreiheit –Maas: In Corona-Zeiten ist verlässlicher Journalismus unabdingbar

Die Kritik, dass Staaten die Corona-Pandemie nutzen könnten, um die Pressefreiheit einzuengen, nimmt zu. Außenminister Maas mahnt. Die Deutsche Welle stellt eine Gruppe Journalisten in den Mittelpunkt.

In Zeiten der Corona-Pandemie ist die Welt nach Ansicht von Bundesaußenminister Heiko Maas ganz besonders auf unabhängigen, tatsachenbasierten und verlässlichen Journalismus angewiesen. Anlässlich des Tages der internationalen Pressefreiheit am Sonntag betonte der SPD-Politiker, eine freie Presse sei für eine umfassende Antwort auf die derzeitige Pandemie von ausschlaggebender Bedeutung.

"Wir müssen allen Versuchen von Staaten entgegentreten, die Pandemie dafür zu nutzen, die Pressefreiheit einzuschränken, Debatten zu unterbinden, Journalisten zu missbrauchen oder Falschinformationen zu verbreiten."

Heiko Maas

Die Deutsche Welle widmet ihren diesjährigen Freiheitspreis weltweit allen Journalisten, die wegen ihrer Berichterstattung über die Corona-Pandemie unter Repressionen leiden. Intendant Peter Limbourg sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Wir haben eine Situation, in der durch diese Pandemie nicht nur die Gesundheit von Menschen bedroht ist, sondern auch die Freiheitsrechte und damit die Pressefreiheit in hohem Maße durch Einschränkungen bedroht sind."

Pressefreiheit wird unterdrückt

Diese Einschränkungen wolle er zwar nicht grundsätzlich verurteilen, weil es dem Gesundheitsschutz diene. Zugleich müssten alle Maßnahmen von Regierungen unter ein kritisches Auge von Journalisten gestellt werden. Die Corona-Krise werde "in vielen Staaten – angefangen in China – auch genutzt, um die Pressefreiheit und andere Freiheitsrechte zu unterdrücken". Daher wolle man mit dem Preis darauf aufmerksam machen, betonte Limbourg.

Den Freiheitspreis Freedom of Speech Award vergibt die öffentlich-rechtlich organisierte Deutsche Welle, die ihre Angebote in zahlreichen Sprachen veröffentlicht, seit 2015. Damit werden Personen oder Initiativen für ihre herausragende Förderung der Menschenrechte und der Meinungsfreiheit ausgezeichnet. Zum Sonntag erinnerten weltweit viele Initiativen, Verbände und Organisationen an den internationalen Tag der Pressefreiheit.

Auf die Frage, wie sich die Situation für die Mitarbeiter der Deutschen Welle weltweit derzeit darstelle, sagte Limbourg als Beispiele: "In Ghana wurde ein Journalist, der für die Deutsche Welle berichtet hat, durch eine Sicherheitskraft verprügelt." Er erwähnte auch einen Fall aus Uganda, wo ein Moderator für 24 Stunden in ein Gefängnis gekommen sei.

"Wir wollen da ein deutliches Zeichen setzen, dass trotz der Verantwortung, die Journalisten haben, und trotz dieses Virus wir auf die Pressefreiheit beharren müssen, denn die ist auch ein Mittel, um Leben zu retten. Denn wenn Regierungen alles falsch machen, dann muss auch die Presse in der Lage sein, das zu beleuchten und Bürger zu informieren", betonte Limbourg.

Unlängst hatte die Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) die Situation in vielen Ländern angeprangert. Populistische und autoritäre Machthaber missbrauchten die Corona-Pandemie für eine weitere Einschränkung der Pressefreiheit. So wirft ROG etwa China massive Verletzungen der Pressefreiheit vor.

(lin/dpa)

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