Bild

Lebensmittel könnten durch die Absenkung der Mehrwertsteuer günstiger werden. Bild: Zoonar/Robert Kneschke / Robert Kneschke

Kabinett beschließt Absenkung der Mehrwertsteuer – aber nur zeitweise

Jetzt ist endlich durch. Das Kabinett hat am Freitag die Senkung der Mehrwertsteuer beschlossen. Jedoch nur kurzfristig.

Die Mehrwertsteuer soll demnach ab Juli für ein halbes Jahr von 19 auf 16 Prozent abgesenkt werden, der ermäßigte Satz von sieben auf fünf Prozent. Dies soll die Wirtschaft nach der Corona-Krise wieder ankurbeln.

Ebenfalls vom Kabinett beschlossen wurden nach Angaben aus Regierungskreisen der Kinderbonus für Familien von 300 Euro pro Kind sowie weitere Überbrückungshilfen für kleine und mittelständische Unternehmen, die ihren Betrieb wegen der Pandemie und der dagegen angeordneten Schutzmaßnahmen ganz oder teilweise einstellen mussten.

Die Maßnahmen sind Teil des 130 Milliarden Euro schweren Konjunkturpakets, auf das sich die Spitzen der großen Koalition vergangene Woche verständigt hatten. Die Gesetzentwürfe werden nun im Parlament weiter beraten. Dazu ist ein Schnellverfahren in Bundestag und Bundesrat geplant. Für die Schlussabstimmungen sind Sondersitzungen der beiden Parlamentskammern am 29. Juni ins Auge gefasst.

Auf den Weg gebracht wurde vom Kabinett auch die Reform der Kfz-Steuer. Die Koalition hatte sich hier bereits im vergangenen September auf eine stärkere Ausrichtung der Besteuerung am CO2-Ausstoß verständigt. Damit werden Fahrzeuge mit hohen CO2-Emissionen höher besteuert, besonders umweltfreundliche Fahrzeuge etwas geringer.

Vor der parlamentarischen Sommerpause soll auch noch der Nachtragshaushalt verabschiedet werden. Weitere Teile des 57 Punkte umfassenden Konjunkturpakets sollen dann nach der Sommerpause angegangen werden.

(lin/afp)

0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

Meinung

Warum ich trotz Ende der Maskenpflicht weiter eine Maske tragen werde

Vor ein paar Tagen war ich im Zoo. Das war wahrscheinlich der erste Zoo-Besuch seit 15 oder 20 Jahren, ehrlich gesagt erinnere ich mich an meinen letzten Zoo-Besuch davor nicht einmal. Eigentlich finde ich es auch nicht so super unterstützenswert, Wildtiere einzusperren, aber das ist eine andere Geschichte.

Meiner Tochter, die gerade lernt, Tierlaute verschiedenen Tieren zuzuordnen, wollte ich einen Gefallen tun und ihr die Möglichkeit verschaffen, die Helden ihrer Bilderbücher mal in echt …

Artikel lesen
Link zum Artikel