Anthony Fauci ist der oberste Corona-Berater von US-Präsident Joe Biden.
Anthony Fauci ist der oberste Corona-Berater von US-Präsident Joe Biden.Bild: ap / Susan Walsh

Corona-News – US-Immunologe: Virus wird nicht verschwinden – Menschheit braucht Universal-Impfstoff

17.01.2022, 11:2617.01.2022, 17:21

Die hochansteckende Omikron-Variante breitet sich weiter aus. Fachleute erwarten auch in Deutschland einen deutlichen Anstieg der Fallzahlen. Um darauf zu reagieren, hat die Politik ihre Corona-Regeln angepasst.

Das sind die geltenden Corona-Bestimmungen von Bund und Ländern:

  • Restaurants, Cafés und ähnliche Einrichtungen dürfen nur noch Geimpfte und Genesene besuchen, die einen tagesaktuellem Test oder eine Auffrischungsimpfung nachweisen können.
  • Die Quarantäne-Regeln werden angepasst. Kontaktpersonen, die bereits eine Auffrischungsimpfung haben (Booster), sind von der Quarantäne ausgenommen.
  • Für alle Übrigen sollen Isolation beziehungsweise Quarantäne in der Regel nach zehn Tagen enden. Infizierte und Kontaktpersonen sollen sich aber nach sieben Tagen durch einen PCR-Test oder einen zertifizierten Antigen-Schnelltest mit Nachweis "freitesten" können.

Aktuelle Corona-Zahlen in Deutschland (Stand Montag):

  • Neuinfektionen: 34.145 (Vortag: 52.504)
  • Todesfälle innerhalb 24 Stunden: 47 (Vortag: 286)
  • 7-Tage-Inzidenz: 528,2 (Vortag: 515,7)
  • Klinik-Inzidenz: 3,23
  • Gesamtzahl registrierter Infektionen: 8.000.122
  • Gesamtzahl Todesfälle: 115.649

Was sonst noch in Sachen Corona-Pandemie passiert, erfährst du in unserem Newsticker.

17. Januar

17.07 Uhr: US-Virologe: Corona wird nicht verschwinden – Menschheit braucht Universal-Impfstoff

Nach Einschätzung des US-Immunologen Anthony Fauci wird es künftig darum gehen, das Coronavirus so zu kontrollieren, dass das gesellschaftliche Leben wie zuvor gewohnt stattfinden kann. Ausrotten lassen werde sich der Erreger wohl nicht. "Wenn Sie sich die Geschichte der Infektionskrankheiten ansehen, haben wir nur eine Infektionskrankheit ausgerottet, und das sind die Pocken", sagte Fauci am Montag bei einer virtuellen Diskussionsrunde des Weltwirtschaftsforums in Davos.

Fauci hält die Entwicklung eines Impfstoffes für nötig, der besser alle gegenwärtigen und vor allem auch mögliche neu auftretende Varianten abdeckt. Dies wäre "ein sehr, sehr wichtiges wissenschaftliches Ziel", weil momentan mit der Anpassung der Vakzine an aktuelle Varianten der Entwicklung des Virus nur hinterhergejagt werde, was auf lange Sicht nicht hilfreich sei.

Fauci sagte zudem, dass einer der größten Fehler bei der Bekämpfung der Pandemie gewesen sei, dass die Länder weitestgehend allein gehandelt hätten. "Ich denke, wir hätten eine viel koordiniertere globale Reaktion haben sollen, wie ich so oft gesagt habe. Eine globale Pandemie erfordert eine globale Antwort."

14.20 Uhr: Kürzerer Genesenenstatus wegen Omikron

Der Corona-Genesenenstatus ist auf drei Monaten verkürzt worden – das Bundesgesundheitsministerium begründet dies mit der neuen Virusvariante Omikron. Diese Festlegung des Robert Koch-Instituts (RKI) sei aus wissenschaftlicher Sicht erfolgt, sagte ein Ministeriumssprecher am Montag in Berlin. Hintergrund sei, dass aufgrund der vorherrschenden Omikron-Variante ein sehr viel größeres Risiko bestehe, nach dieser Zeit zu erkranken oder Überträger zu sein. Die vorherige Zeitspanne von sechs Monaten habe gegolten, so lange man mit der vorherrschenden Delta-Variante umgehen musste.

Die neue Vorgabe knüpft an eine vom Bundesrat am vergangenen Freitag besiegelte Verordnung an und gilt seit Samstag. Demnach müssen Genesenennachweise Kriterien entsprechen, die das RKI auf einer Internetseite bekannt macht. Dazu gehört: "Das Datum der Abnahme des positiven Tests muss mindestens 28 Tage zurückliegen". Und: "Das Datum der Abnahme des positiven Tests darf höchstens 90 Tage zurückliegen." Das RKI erläutert: "Diese Vorgaben werden regelmäßig überprüft und können sich gemäß Stand der Wissenschaft ändern." Zuvor hatte in der Verordnung als generelle Regelung gestanden, dass der Test "mindestens 28 Tage sowie maximal sechs Monate zurückliegt".

09.00 Uhr: Ungeimpften Beschäftigten in Arztpraxen droht Kündigung

Beschäftigte in Hausarztpraxen, die nach Inkrafttreten der Corona-Impfpflicht keinen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen können, müssen mit einer Abmahnung und in letzter Konsequenz mit ihrer Entlassung rechnen. Das geht aus einem Informationsblatt des Deutschen Hausärzteverbandes hervor, über das als erstes das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Montag) berichtete.

Die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht sieht vor, dass Beschäftigte in Einrichtungen wie Arztpraxen, Kliniken und Pflegeheimen bis zum 15. März nachweisen müssen, dass sie geimpft oder genesen sind. Damit sollen Patientinnen, Patienten und Pflegebedürftige besser vor einer Corona-Infektion geschützt werden.

Falls Mitarbeiter den Nachweis verweigerten, könne das Gesundheitsamt ihnen verbieten, die Arztpraxis zu betreten oder in dieser tätig zu sein, heißt es in dem Informationsblatt auf der Webseite des Hausärzteverbandes. "In diesen Fällen dürfte im Ergebnis für betroffene Arbeitnehmende der Vergütungsanspruch in der Regel entfallen.

"Weigere sich der Arbeitnehmer dauerhaft, einen Impf- oder Genesenennachweis oder ein Attest vorzulegen, wonach eine Impfung aus medizinischen Gründen nicht angezeigt sei, könne als letztes Mittel auch eine Kündigung in Betracht kommen, erklärt der Verband. "Entsprechend dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit dürfte hier jedoch regelmäßig zunächst eine Abmahnung erfolgen müssen."

Die Impfpflicht gilt den Angaben zufolge in den Praxen für das medizinische Personal, aber auch für alle weiteren Beschäftigten wie Reinigungskräfte, Hausmeister, Transport- oder Küchenpersonal. Wer den Nachweis bis zum 15. März nicht vorlegen könne, dürfe weder tätig noch beschäftigt werden. Der Praxisinhaber müsse darüber sofort das Gesundheitsamt informieren. Mitarbeiter, die trotz Anforderung des Gesundheitsamtes innerhalb einer angemessenen Frist keinen Nachweis erbrächten, müssten mit bis zu 2500 Euro Geldbuße rechnen.

Der Deutsche Hausärzteverband geht jedoch nicht davon aus, dass viele Beschäftigte von Abmahnungen und Kündigungen betroffen sein werden. "Der überragend große Teil der Hausärztinnen und Hausärzte und des Praxispersonals haben sich bereits früh impfen lassen - sowohl aus Selbstschutz, als auch natürlich um die Patientinnen und Patienten zu schützen", sagte der Bundesvorsitzende Ulrich Weigeldt dem RND. "Daher wird die Zahl derer, die von den neuen Regelungen zur Impfpflicht in den Praxen betroffen sein werden, eher klein sein."

08.56 Uhr: China verzeichnet Corona-Höchststand seit März 2020

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in China hat zweieinhalb Wochen vor der Eröffnungsfeier der Olympischen Winterspiele in Peking (4. bis 20. Februar) den höchsten Stand seit März 2020 erreicht. Am Wochenende war zudem der erste Omikron-Fall in der Hauptstadt registriert worden.

Zhuhai an der Grenze zu Macau forderte seine knapp 2,5 Millionen Einwohner auf, die Stadt nicht zu verlassen, nachdem mehrere Omikron-Fälle verzeichnet worden waren. Am Montag begannen Tests in der gesamten Stadt, die Schulen wurden geschlossen.

Obwohl China an seiner Null-Covid-Strategie und den strikten Einreisekontrollen festhält, wurden am Montag auch 60 neue "importierte" Fälle gemeldet. Einige Athleten und Repräsentanten sind bereits im Vorfeld der Spiele in der Hauptstadt eingetroffen. Sie begaben sich sofort in eine streng kontrollierte Blase, die sie vollständig vom Rest der Bevölkerung trennt.Nachdem am Wochenende in Peking ein lokaler Fall von Omikron festgestellt worden war, verschärften die Behörden die Vorschriften für Personen, die aus anderen Teilen Chinas in die Hauptstadt einreisen.

7.32 Uhr: Krankenhäuser verschieben erneut planbare Operationen

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft geht davon aus, dass wegen der neuen Corona-Infektionswelle erneut planbare Operationen verschoben werden müssen. "Die Krankenhäuser müssen Personal auf die schwerkranken Patienten konzentrieren", sagte der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). Personelle Reserven gebe es nicht. "Deswegen müssen wir erneut, wenn es soweit medizinisch vertretbar ist, Patienten auf die Warteliste nehmen."

Dabei handle es sich auf der einen Seite um Behandlungen von chronisch kranken Patienten. "So haben wir etwa in Spitzenzeiten der Pandemie bis zu 25 Prozent der Hüft-OPs verschoben", sagte Gaß. Es gehe aber auch um Krebs-Operationen. "Zeitweise hatten wir einen deutlichen Rückgang von bis zu 18 Prozent bei Darmkrebs-OPs", sagte Gaß und fügte hinzu: "Das ist für die einzelnen Patienten sehr belastend."

Auf die Frage, ob die Menschen denn noch freiwillig in die Klinik kämen, antwortete Gaß der Zeitung: "Uns treibt wirklich um, dass wir weniger Verdachtsfälle zum Beispiel auf Herzinfarkte und Schlaganfälle verzeichnen." Die Patienten seien von sich aus "ein Stück weit zurückhaltender und riefen seltener den Notarzt. "Wir haben die große Sorge, dass ein Teil dieser Fälle unversorgt bleibt."

16. Januar

15.15 Uhr: Regierung – Querdenker schicken Drohschreiben an Schulen

In der Corona-Krise haben sogenannte Querdenker, Reichsbürger und Selbstverwalter nach Angaben der Bundesregierung auch Schulen und Kitas ins Visier genommen. Aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf Anfrage der Linken, die der Nachrichtenagentur dpa vorliegt, geht hervor: Der Regierung sei bekannt, dass Gegner der Corona-Maßnahmen und der Impfkampagne in einzelnen Fällen vor Schulgebäuden demonstrierten und "dabei zuweilen auch das Zwiegespräch mit Schülern suchten". Das Ministerium schreibt weiter: "Hierbei handelte es sich zum Teil auch um führende Personen der 'Querdenken-Bewegung'."

Außerdem berichtet die Regierung von Briefen, E-Mails und Drohschreiben, die Reichsbürger und sogenannte Selbstverwalter an Schulen, Behörden, Lehrerkollegien und Kitas versandt haben. In manchen Schreiben werden demnach "pseudojuristische Argumente" angeführt, die den Corona- oder Masken-Verordnungen ihre Rechtsgültigkeit absprechen. Reichsbürger und Selbstverwalter erkennen die Bundesrepublik Deutschland und ihr Rechtssystem nicht an. Ob es im Zusammenhang mit den genannten Aktionen auch zu Straftaten kam? Dazu habe das Innenministerium "keine Erkenntnisse".

14.30 Uhr: Scholz – Wichtige Wegmarke beim Impfen erreicht

Bundeskanzler Olaf Scholz sieht einen bedeutenden Meilenstein beim Thema Impfen geschafft. Drei von vier Bundesbürgern seien inzwischen mindestens einmal gegen das Coronavirus geimpft. "Eine wichtige Wegmarke", betonte der SPD-Politiker am Sonntag auf Twitter. Er ergänzte: "Als Nächstes sollten wir die 80%-Marke anstreben."

Nach Zahlen des RKI vom Samstag haben inzwischen 72,6 Prozent der Bevölkerung den vollständigen Grundschutz. Fast jeder zweite (46,6 Prozent) hat bereits eine zusätzliche Auffrischungsimpfung erhalten, die für den Schutz vor der Omikron-Variante wichtig ist.

13.50 Uhr: Österreichische Regierung legt Gesetzentwurf für Corona-Impfpflicht vor

Die österreichische Regierung hat am Sonntag einen Gesetzentwurf für die geplante Corona-Impfpflicht vorgelegt. Demnach soll die Impfpflicht für Erwachsene ab 18 Jahren wie geplant Anfang Februar in Kraft treten. Dabei soll es jedoch in einer Übergangsphase bis Mitte März noch keine Strafen für Ungeimpfte geben. Für Schwangere und Menschen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können, soll es Ausnahmen geben.

"Wir werden wie vorgesehen die Impfpflicht beschließen", sagte Bundeskanzler Karl Nehammer, der die Details des Vorhabens mit Verfassungsministerin Karoline Edtstadler und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein vor Journalisten in Wien vorstellte. Laut dem Gesetzentwurf, auf den sich die Regierungsparteien ÖVP und Grüne mit der sozialdemokratischen SPÖ und den liberalen Neos geeinigt haben, soll die Impfung für Jugendliche zwischen 14 bis 17 Jahren weiterhin freiwillig bleiben.

11.00 Uhr: Verbandschef – Omikron-Welle macht sich in Krankenhäusern bemerkbar

Die rasante Ausbreitung der Coronavirus-Variante Omikron lässt auch die Patientenzahlen in den Kliniken steigen. Der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, sagte der "Augsburger Allgemeinen": In Regionen mit besonders hohen Inzidenzzahlen wie etwa Bremen, Berlin, Hamburg und Schleswig-Holstein mache sich die Omikron-Welle bereits bemerkbar. Dort seien mehr Patientenaufnahmen mit Covid-Erkrankungen auf den Normalstationen zu vermelden – jedoch noch nicht auf den Intensivstationen.

Es sei aber künftig mit einer zusätzlichen Belastung zu rechen, sagte Gaß: "Wenn die Modelle sich bewahrheiten und wir schon sehr bald mit mehr als 100.000 Infizierten pro Tag rechnen müssen, werden auch weiterhin viele Patienten im Krankenhaus versorgt werden müssen." Und weiter betonte er: "Im Unterschied zu vorangegangenen Wellen werden Patienten in den kommenden Wochen aber wohl vermehrt in den Normalstationen ankommen, da die Wahrscheinlichkeit, einen schweren Verlauf zu haben, bei Omikron geringer ist."

8.15 Uhr: Lauterbach – Für Erfüllung von Impfpflicht sollten drei Dosen vorgeschrieben sein

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach warnt vor einer hohen Zahl an Toten und massiven Einschränkungen bei Krankenhausbehandlungen in der aktuellen Corona-Welle mit der hoch ansteckenden Omikron-Variante. Er sagte der "Bild am Sonntag": "Uns drohen in Deutschland sehr schwere Wochen". "Wir dürfen uns mit Blick auf die aktuell sinkenden Krankenhauszahlen insbesondere auf den Intensivstationen nicht in Sicherheit wiegen."

Zudem setzt sich Lauterbach dafür ein, dass zur Erfüllung der geplanten Impfpflicht drei Corona-Impfungen vorgeschrieben werden. Er sagte: "Eine vollständige Impfung besteht aus drei Dosen". Derart Geimpfte seien "gegen alle Corona-Varianten – zumindest vor schwerer Krankheit und Tod – geschützt". Der Minister forderte: "Daran muss sich die Impfpflicht orientieren". Weltweit herrsche große Einigkeit zwischen Wissenschaftlern: "Es ist äußerst unwahrscheinlich, dass eine Variante entsteht, gegen die man als dreifach Geimpfter keinen Schutz hat", sagte Lauterbach.

Zugleich warnte er vor neuen Mutationen des Coronavirus. "Das Varianten-Alphabet wird nicht mit Omikron enden." Es sei gut möglich, dass "wir es im Herbst mit einem mutierten Delta-Typ zu tun bekommen". Wer sich jetzt als Ungeimpfter mit der Omikron-Variante infiziere, habe im Herbst gegen eine neue Delta-Variante wahrscheinlich einen Infektionsschutz von deutlich unter 50 Prozent.

8.00 Uhr: Inzidenz erreicht dritten Tag in Folge neuen Höchstwert

Das Robert Koch-Institut hat erneut einen Höchstwert bei der bundesweiten Sieben-Tage-Inzidenz gemeldet. Demnach lag der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Sonntagmorgen bei 515,7 – und damit erstmals über der Schwelle von 500. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 52.504 Corona-Neuinfektionen.

Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 47 Todesfälle verzeichnet. Die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Corona-Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Freitag mit 3,23 an (Donnerstag: 3,09, Mittwoch: 3,13). Sie war damit erstmals seit einigen Tagen wieder gestiegen. Am Wochenende wird sie nicht veröffentlicht.

7.32 Uhr: Österreich seit Mitternacht wieder Hochrisikogebiet

Die Bundesregierung stuft Österreich erneut als Corona-Hochrisikogebiet ein. Die Regelung gilt seit Mitternacht und hat konkrete Folgen: Wer aus einem Hochrisikogebiet nach Deutschland einreist und nicht mindestens den vollständigen Grundschutz mit der meist nötigen zweiten Impfung hat oder genesen ist, muss für zehn Tage in Quarantäne. Frühestens nach fünf Tagen kann man sich mit einem negativen Test davon befreien. Für Kinder, die das sechste Lebensjahr noch nicht vollendet haben, endet die Quarantäne fünf Tage nach der Einreise automatisch.

Die Hochstufung wegen hoher Corona-Zahlen betrifft fast ganz Österreich, wie das Robert Koch-Institut am Freitag mitteilte. Ausgenommen sind die grenznahen Gemeinden Mittelberg und Jungholz sowie das Rißtal im Gemeindegebiet von Vomp und Eben am Achensee. Damit stehen nun alle neun Nachbarländer Deutschlands auf der Risikoliste. Dänemark, Polen, Tschechien, die Schweiz, Frankreich, Luxemburg, Belgien und die Niederlande sind schon seit längerem als Hochrisikogebiete ausgewiesen.

Neben Österreich stehen seit Sonntag mehr als 30 andere Länder auf der Risikoliste, viele davon in Afrika und in der Karibik. Insgesamt werden dort nun fast 140 der rund 200 Länder auf der Welt aufgeführt. Von der Liste gestrichen wurde diesmal kein Land.

15. Januar

12.40 Uhr: Verfassungsschutz sieht bei Corona-Protesten neue Szene von Staatsfeinden

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, erkennt unter den Demonstranten gegen die Corona-Politik auch eine neue Szene von Staatsfeinden. Diese ließen sich den bisherigen Kategorien wie Rechts- oder Linksextremismus nicht mehr eindeutig zuordnen, sagte Haldenwang der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Sie verbinde keine ideologische Klammer, sondern die Verachtung des demokratischen Rechtsstaates und seiner Repräsentanten. "Sie lehnen unser demokratisches Staatswesen grundlegend ab."

Dabei brauchten diese Extremisten auch kein spezifisches Thema. Die Pandemie sei nur der Aufhänger: "Ob das jetzt Corona ist oder die Flüchtlingspolitik. Oder auch die Flutkatastrophe: Da hat man teilweise die gleichen Leute gesehen, die versuchten, den Eindruck zu vermitteln, der Staat versage und tue nichts für die Menschen", sagte Haldenwang. Wie groß die Szene sei, könne man noch nicht verlässlich sagen, weil sie ausgesprochen heterogen sei.

Haldenwang beschrieb "immer stärkere Parallelen zwischen Pegida und den "Corona-Spaziergängen"". Teilweise würden die gleichen Parolen gerufen. Lange habe es so ausgesehen, als versuchten Rechtsextreme erfolglos, das Demonstrationsgeschehen zu prägen. Das verschiebe sich aktuell.

Dabei verändere sich die Dynamik bei den Protesten gegen die Corona-Politik. Früher habe es vor allem große Demonstrationen gegeben. Jetzt sei das Geschehen dezentraler, und es gingen mehr Menschen auf die Straße. So habe es allein in der ersten Januarwoche an einem Tag mehr als 1000 Veranstaltungen mit mehr als 200 000 Menschen gegeben. Sorge bereite auch die Radikalität einiger Teilnehmer, die nicht nur durch Gewalt gegen Polizei und Medienvertreter zum Ausdruck komme, sondern auch durch Hassparolen im Internet."

Auffällig ist, dass die Polizei zunehmend als Feindbild in den Fokus rückt. Einsatzkräfte werden nicht nur bei den Protesten, sondern auch im virtuellen Raum zunehmend angefeindet und beispielsweise als "Söldner" oder "Mörder des Systems" diffamiert", so Haldenwang.

Der Verfassungsschutzchef äußerte die Befürchtung, Extremisten des neuen Phänomenbereichs könnten sich nach dem Ende der Pandemie ein neues Thema suchen, um es für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Dies könnten beispielsweise staatliche Maßnahmen zum Klimaschutz sein. "Denkbar ist auch, dass man auf das Thema Klimaschutz aufsattelt. Eine Intensivierung staatlicher Maßnahmen zur Eindämmung des Klimawandels könnte als unrechtmäßig empfunden und abgelehnt werden."

11.15 Uhr: Notfallmediziner – Omikron-Welle noch nicht auf Intensivstationen

Die Omikron-Welle ist nach Einschätzung der Fachgesellschaft der Intensiv- und Notfallmediziner noch nicht auf den Intensivstationen angekommen. Er rechne aber damit, dass es in der nächsten oder übernächsten Woche deutlich mehr Corona-Patienten in den Notaufnahmen gebe werde, sagte Intensivmediziner Christian Karagiannidis am Samstag im Deutschlandfunk. Der Experte leitet das Intensivregister der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) und ist Mitglied im Corona-Expertenrat der Bundesregierung.Im Moment machten sich die hohen Inzidenzen noch nicht bemerkbar, sagte er. "Es sieht nicht so aus, als wenn im Moment, Stand heute, die Omikron-Welle schon auf den Intensivstationen durchgeschlagen ist." Allerdings infizierten sich derzeit auch hauptsächlich jüngere Menschen im Alter bis 35 Jahre. Zugleich sehe man vermehrt auch Infektionen in der kritischen Infrastruktur, Krankenhäuser müssten sich darauf vorbereiten, dass Ärzte und Pflegekräfte ausfielen.Karagiannidis betonte: "Wenn wir das ganze Infektionsgeschehen jetzt extrem laufen lassen und ganz hohe Inzidenzen akzeptieren, dann akzeptieren wir auch, dass das Virus ganz sicher die Ungeimpften findet." Bereits jetzt seien 62 Prozent der Corona-Patienten auf den Intensivstationen ungeimpft, nur 5 Prozent hätten eine Auffrischungsimpfung.

7.44 Uhr: Lindner lehnt neue Subventionen ab

Bundesfinanzminister Christian Lindner hat sich skeptisch über neue Ausgabenprogramme für den Kampf gegen die Corona-Krise gezeigt. "Wir haben uns während der Pandemie an hohe Staatsleistungen gewöhnt. Diese Phase muss enden", sagte der FDP-Politiker der "Welt am Sonntag". Schon in diesem Jahr seien die Spielräume eng. 2023 werde die Lage wegen der Rückkehr zur Schuldenbremse noch anspruchsvoller. "Deshalb sehe ich das Ausloben neuer Boni, Subventionen und Programme kritisch." Man könne auf Dauer nicht alles mit Geld lösen.

Lindner antwortete damit auf eine Frage nach einem Bonus bei Corona-Impfungen. "In der Bundesregierung gibt es dazu keine Überlegungen", sagte er. Er halte das Werben um die Einsicht der Menschen sowie die Ertüchtigung der Infrastruktur für dringender.

Mit Blick auf die Wirtschaft kündigte Lindner ein Corona-Steuergesetz an, das bald auf den Weg gebracht werden soll. Damit solle es etwa die Möglichkeit geben, gegenwärtige Verluste mit früheren Gewinnen bei der Steuer zu verrechnen.

6.05 Uhr: Palmer – Kommunen könnten Impfpflicht rasch durchsetzen

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer hält die Durchsetzung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus in den Kommunen für eine Leichtigkeit. "Es gibt kein Umsetzungsproblem. Jede Kommune in Deutschland ist über ihre Bußgeldstelle und Einwohnermelderegister in der Lage das umzusetzen", sagte der Grünen-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Das gehe innerhalb weniger Wochen - auch ohne Impfregister.

Wenn etwa FDP-Politiker oder andere Impfgegner behaupteten, es sei schwierig, eine solche Pflicht umzusetzen, sei das vorgeschoben. "Die Umstandskrämerei ist ein reiner Vorwand", sagte Palmer, der für eine rasche Impfpflicht eintritt. "Wer etwas nicht will, sucht Probleme. Wer etwas will, sucht Lösungen."

"Sollte der Bundestag die Impfpflicht samt einem Bußgeld von etwa 5000 Euro beschließen, könnten die Kommunen einen Auszug aus den elektronisch geführten Einwohnermeldedateien erstellen und alle Bürger über 18 Jahren anschreiben. So etwas ähnliches habe er erst im November veranlasst, es habe eine Woche gedauert.

In dem Schreiben würden die Bürgerinnen und Bürger aufgefordert, innerhalb von vier Wochen zumindest einen Nachweis für ihre Erstimpfung schriftlich vorzulegen. Falls sie dem nicht nachkommen, schickt die Bußgeldstelle einen Anhörungsbogen mit der Drohung eines Strafgeldes von bis zu 5000 Euro. Auch für die Bußgeldstelle seien die zusätzlichen Verfahren kein Problem. Palmer bot sich an, das in Tübingen zu erproben. "Wir machen das auch als Modellkommune." Doch erstmal muss die allgemeine Impfpflicht im Bundestag überhaupt beschlossen werde

14. Januar

15.58 Uhr: Deutschland stuft Österreich als Hochrisikogebiet ein

Deutschland hat das Nachbarland Österreich als Corona-Hochrisikogebiet eingestuft. Die Einstufung tritt ab Sonntag in Kraft, wie das Robert-Koch-Institut am Freitag auf seiner Website mitteilte. Vor nicht notwendigen touristischen Reisen nach Österreich wird gewarnt.

Bei der Einreise aus Hochrisikogebieten gelten insbesondere für Ungeimpfte strenge Bestimmungen. Sie müssen ein negatives Testergebnis vorlegen und nach der Einreise unverzüglich auf eigene Kosten für einen Zeitraum von mindestens zehn Tage in Quarantäne. Zahlreiche Staaten, darunter auch viele EU-Staaten, waren bereits zuvor als Hochrisikogebiet eingestuft worden - darunter die Nachbarländer Frankreich, Belgien, Niederlande, Dänemark, Polen, Tschechien und die Schweiz.

15.50 Uhr: Bund gibt 2,5 Milliarden Euro Corona-Hilfen für Krankenhäuser

Deutschlands Krankenhäuser bekommen 2,5 Milliarden Euro an Corona-Hilfen vom Bund. Das geht aus einem Schreiben von Finanzstaatssekretär Florian Toncar an den Haushaltsausschuss hervor, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zuvor berichtete darüber am Freitag das Nachrichtenportal "The Pioneer". Im Ausschuss wurde das Thema bereits am Mittwoch behandelt.Die Krankenhäuser bekommen das Geld als Ausgleich dafür, dass sie planbare Aufnahmen, Operationen und Eingriffe verschieben, um Kapazitäten für die Behandlung von Corona-Patienten zu schaffen. Die jetzt gewährten Hilfen beziehen sich auf den Zeitraum zwischen Mitte November und Ende Januar

15.32 Uhr: Corona-Impfstoff von Novavax soll ab 21. Februar verfügbar sein

Corona-Impfungen mit dem Präparat des US-Herstellers Novavax sollen voraussichtlich Ende Februar in Deutschland starten können. Die erste Lieferung von 1,75 Millionen Dosen soll ab dem 21. Februar zur Verfügung stehen, wie Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach am Freitag mit Verweis auf Firmenangaben in Berlin sagte. Genaue Termine für weitere 3,25 Millionen Dosen, die gekauft wurden, stünden noch nicht fest. Er hoffe auf Lieferung noch im Februar.

Lauterbach erläuterte, das Präparat, das "quasi ein Totimpfstoff" sei, solle denjenigen besonders zur Verfügung stehen, die diese Art der Impfung bevorzugten. Er selbst könne die Wertigkeit für die Omikron-Variante nicht gut einschätzen. Er gehe aber davon aus, dass der Impfstoff gut wirken dürfte. Impfungen damit würden empfohlen.

Das Mittel von Novavax wurde kürzlich als fünfter Corona-Impfstoff in der EU zugelassen. Zwei Dosen werden im Abstand von etwa drei Wochen gespritzt. Es handelt sich um einen Proteinimpfstoff - er basiert also auf einer anderen Technologie als die bisher verfügbaren Corona-Präparate.

Die Effektivität zum Schutz vor symptomatischen Infektionen wurde von der EU-Arzneimittelbehörde EMA mit rund 90 Prozent angegeben. Experten wiesen darauf hin, dass man über den neuen Impfstoff noch nicht so viel wisse wie über die anderen Präparate, die bereits länger breit angewendet werden.

14.10 Uhr: Noch fünf Minuten, dann muss im Saal gelüftet werden

Auch auf der Bundespressekonferenz sind Hygiene-Regeln einzuhalten. "Fünf Minuten haben wir noch, dann würde ich gerne Schluss machen, damit wir hier auch lüften können", verkündet jetzt der Moderator der Konferenz, der schon zuvor bewiesen hat, dass er die Saal-Regeln gut kennt. Christian Drosten, der zu Beginn mit Maske zum Reden ansetze, erlaubte er diese abzunehmen, solange er am Podium sitzt.

14.03 Uhr: "Deutsche Booster-Kampagne ist in Europa einzigartig", sagt Lauterbach

Gesundheitsminister Karl Lauterbach spricht ein Lob an die niedergelassenen Ärzte und Ärztinnen aus, die die Kampagne tatkräftig unterstützen. Mehr als 70 Prozent der Impfungen fänden in den Praxen statt. "Die deutsche Booster-Kampagne ist in Europa einzigartig." Der Minister will die Ärzte und Ärztinnen künftig weiter bei der Umsetzung der Impfziele unterstützen.

13.55 Uhr: Lauterbach will Pflegebonus so schnell wie möglich durchbringen

Wie er mit dem Pflegemangel in den Krankenhäusern umgehen will, wird Lauterbach gefragt. "Was wir versuchen ist ja, die Wand so abzuflachen, dass die Versorgung nicht gefährdet ist", so Lauterbach. Er ist generell dafür, dass der Pflegebonus so schnell wie möglich verabschiedet wird.

13.48 Uhr: Lauterbach: "Ohne Wenn und Aber für Impfpflicht ab 18"

Omikron wird nicht die letzte Corona-Variante sein, sagt Karl Lauterbach. Als Bundestagsabgeordneter, aber nicht als Gesundheitsminister, sei er darum klar für eine Impfpflicht für alle Volljährigen. Im Herbst stünden wir sonst wieder vor einem Lockdown.

13.44 Uhr: PCR-Testkapazitäten in Deutschland sind laut Lauterbach relativ hoch

Zur Verbreitung der Omikron-Variante, sagt Gesundheitsminister Karl Lauterbach, dass das Tragen von Masken bei Omikron besonders wichtig sei. Die PCR-Testkapazitäten seien in Deutschland hoch. "Aus meiner Sicht gibt es da keinen Mangel", sagt Lauterbach. Deutschland komme aber jetzt an die Volllast des Systems. Antigentests könnten Omikron aber vor allem im späten Krankheitsstadium gut nachweisen.

13.30 Uhr: Lauterbach auf watson-Frage: "2G+ reicht aus"

Auf die watson-Frage, ob die Menschen sich nicht doch noch stärker einschränken müssten und wie verantwortungsvoll es ist, die derzeitigen Kontaktregeln voll auszukosten, sagt Gesundheitsminister Karl Lauterbach, dass die 2G+-Regel ausreiche. Es mache ihm aber Sorgen, dass "die Kontrollen zum Teil nicht angemessen sind". "Wir müssen stärker werden im Vollzug."

13.25 Uhr: Virologe Drosten: Omikron-Impfung für alle wird nötig sein

Deutschland wird Ende des Jahres in der Corona-Pandemie den endemischen Zustand erreicht haben, sagt Virologe Christian Drosten. Es wird eine angepasste Omikron-Impfung geben müssen.

13.20 Uhr: Drosten: Impflücke bei über 60-Jährigen

Omikron-Infizierte haben in der Regel einen milderen Verlauf, bestätigt Virologe Christian Drosten. Doch das werde durch die schiere Häufigkeit der Fälle ausgeglichen. Das wird in der Öffentlichkeit oft missverstanden, so Drosten. Deutschland habe eine Impflücke bei älteren Menschen. 3 Millionen Menschen über 60 Jahren seien hierzulande noch nicht geimpft, berichtet der Virologe.

13.14 Uhr: Wieler: Omikron macht 70 Prozent der Neuinfektionen aus

Fast jeder vierte PCR-Test war positiv in der letzten Woche, berichtet RKI-Präsident Lothar Wieler. Inzwischen mache die Omikron-Variante 70 Prozent der Neuinfektionen aus. Wer eine infizierte Person im Haushalt habe, der könne auch darüber nachdenken, im Haus eine Maske zu tragen. Wieler betont erneut, dass die Impfung der beste Schutz gegen einen schweren Corona-Verlauf ist.

13.03 Uhr: Lauterbach, Drosten und Wieler sprechen zur aktuellen Corona-Lage

In Deutschland haben wir langsam die Situation, dass Omikron die dominierende Variante ist, sagt Gesundheitsminister Karl Lauterbach in der Bundespressekonferenz zur aktuellen Corona-Lage, die er gemeinsam mit Virologe Christian Drosten und RKI-Präsident Lothar Wieler hält.

Es gebe keinen Grund zur Entwarnung, sagt Lauterbach. Deutschland habe die Sondersituation, viele ältere Ungeimpfte zu haben. Eine Durchseuchung sei keine Option.

11:22 Uhr: Veränderte Quarantäne-Regeln passieren den Bundesrat

Die neuen Quarantäneregeln für Corona-Infizierte und Kontaktpersonen können in Kraft treten. Nach dem Bundestag hat am Freitag auch der Bundesrat einer Verordnung zugestimmt, die dafür einen rechtlichen Rahmen schafft. Sie sieht unter anderem vor, dass sich dreifach geimpfte Kontaktpersonen von Corona-Infizierten nicht mehr in Quarantäne begeben müssen. Außerdem werden damit kürzere Quarantänezeiten im Fall von Infektionen ermöglicht, um bei stark steigenden Infektionszahlen den personellen Zusammenbruch wichtiger Versorgungsbereiche zu verhindern.

7.55 Uhr: Amtsärzte-Vertreterin warnt vor Kontrollverlust bei Infektionsdaten

Angesichts der Dominanz der Omikron-Variante bei Corona-Neuinfektionen auch in Deutschland hat die Vertreterin der deutschen Amtsärzte, Ute Teichert, vor Schnelltests als Mittel zum Freitesten für Infizierte in Isolation gewarnt. "Solange offen ist, welche Schnelltests zuverlässig die Omikron-Variante erkennen, ist es problematisch, beim Freitesten von Infizierten auf Schnelltests als Alternative zu PCR-Tests zu setzen", sagte die Vorsitzende des Bundesverbands der Ärztinnen und Ärzte des öffentlichen Gesundheitsdienstes (BVÖGD) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Sollten die PCR-Tests wie erwartet knapp werden, steuern wir auf eine schwierige Lage zu."

Nach den neuen Quarantäneregeln, auf die sich Bund und Länder geeinigt hatten, können sich Infizierte und Kontaktpersonen in der Regel nach sieben Tagen mittels PCR-Test oder zertifiziertem Schnelltest freitesten und die Frist damit um drei Tage verkürzen.

Angesichts stark steigender Infektionszahlen warnte Teichert zudem vor einem Kontrollverlust bei den Infektionsdaten: "Bei weiter steigenden Infektionszahlen wird es schwierig für die Gesundheitsämter, die Daten tagesaktuell einzugeben." Wenn das Personal nicht kurzfristig deutlich aufgestockt werde, "haben wir in den nächsten Wochen keinen klaren Überblick", sagte sie den Funke-Zeitungen.

Das Personal in den Gesundheitsämtern reiche trotz vieler Helfer schon jetzt nicht mehr aus. Viele Gesundheitsämter hätten deswegen die Kontaktverfolgung eingeschränkt. Sie könnten sich nur noch um größere Ausbrüche, etwa in Pflegeheimen, kümmern. "Es liegt jetzt besonders in der Eigenverantwortung der infizierten Personen, sich in Quarantäne zu begeben."

Wie das RKI in seinem aktuellsten Wochenbericht vom Donnerstag festgestellt hatte, ist die hochansteckende Omikron-Variante mittlerweile auch in Deutschland die dominante Variante des Coronavirus. Demnach betrug der Anteil an allen übermittelten Fällen in der ersten Kalenderwoche dieses Jahres 73 Prozent. Bundesweit gibt es hier jedoch noch große Unterschiede, der Omikron-Anteil lag laut Institut zwischen elf Prozent in Mecklenburg-Vorpommern und 96 Prozent in Bremen.

7.45 Uhr: Der nächste Höchstwert – bundesweite Inzidenz bei 470,6

Der Inzidenzwert bei den Corona-Neuinfektionen in Deutschland hat einen neuen Höchstwert erreicht. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Sieben-Tage-Inzidenz am Freitagmorgen mit 470,6 an. Am Vortag hatte der Wert noch bei 427,7 gelegen. Der bisherige Höchstwert in der Corona-Pandemie waren 452,4 am 29. November 2021. Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Deutschland hat zudem mit 92.223 am Freitag einen weiteren Tageshöchstwert erreicht.

Am Freitagmorgen vor einer Woche hatte die Sieben-Tage-Inzidenz noch bei 303,4 gelegen. Die Zahl der Neuinfektionen binnen 24 Stunden hatte indessen am Donnerstag noch bei 81.417 gelegen, am Mittwoch bei 80.430. Der aktuelle Wert ist somit der dritte Tagesrekord in Folge. Am Freitag vor einer Woche wurden noch 56.335 Neuinfektionen verzeichnet. Laut dem aktuellsten RKI-Bericht vom Donnerstag lag die Hospitalisierungsinzidenz bundesweit bei 3,09.

Das RKI warnte, dass in den nächsten Wochen mit einer starken Zunahme von Infektionen auch bei Geimpften und Genesenen gerechnet werde. Erste Studien deuteten auf einen geringeren Anteil an Krankenhauseinweisungen im Vergleich zu Infektionen mit der Delta-Variante bei Infizierten mit vollständiger Impfung hin. Für eine abschließende Bewertung der Schwere der Erkrankungen durch die Omikron-Variante sei die Datenlage aber noch nicht ausreichend.

13. Januar

16.55 Uhr: Neue Auswertung: Mehrheit der Corona-Intensivpatienten ungeimpft

Fast zwei Drittel der neu aufgenommenen Corona-Patienten auf Intensivstation sind ungeimpft. Das ist das Ergebnis einer gemeinsamen Untersuchung von Robert Koch-Institut und Intensivmedizinervereinigung DIVI, wie die beiden Organisationen am Donnerstag mitteilten. Demnach waren zuletzt von knapp 9000 Intensivpatienten, bei denen der Impfstatus bekannt war, 62 Prozent ungeimpft.

10 Prozent hatten einen unvollständigen Immunschutz (Genesen ohne Impfung beziehungsweise Teil-Immunisierung), 28 Prozent hatten eine vollständige Grundimmunisierung oder bereits eine Auffrischimpfung. Die Erhebung bezieht sich auf den Zeitraum 14. Dezember 2021 bis 12. Januar 2022.

RKI und DIVI weisen darauf hin, dass die ausgewerteten Daten in dieser Form nicht geeignet seien, die Wirksamkeit der Impfung einzuschätzen. Dafür müssten die Daten unter anderem in ein Verhältnis mit der Entwicklung der allgemeinen Impfquote der Bevölkerung gesetzt werden. In Deutschland hatten bis Donnerstag 72,3 Prozent der Bevölkerung eine vollständige Grundimmunisierung erhalten.

13.38 Uhr: Stiko empfiehlt Corona-Auffrischimpfung nun ab 12 Jahren

Die Ständige Impfkommission (Stiko) hat sich generell für eine Corona-Auffrischimpfung auch bei Kindern und Jugendlichen im Alter von 12 bis 17 Jahren ausgesprochen. Das Gremium empfehle eine sogenannte Boosterimpfung für diese Altersgruppe mit dem mRNA-Impfstoff Comirnaty von Biontech/Pfizer "in der altersentsprechenden Dosierung" und mindestens drei Monate nach der vorangegangenen Impfung, teilte das Robert Koch-Institut (RKI) am Donnerstag mit.

Der Beschlussentwurf der Empfehlung muss nun noch in ein sogenanntes Stellungnahmeverfahren mit den Bundesländern und beteiligten Fachkreisen, ist also noch keine endgültige Empfehlung.

Die derzeitige Lage mit den stark ansteigenden Fallzahlen durch die Omikron-Variante mache eine entsprechende Ausweitung der Impfkampagne notwendig, hieß es zur Begründung. Durch eine Auffrischimpfung werde der wenige Monate nach der Grundimmunisierung abnehmende Impfschutz wieder verbessert und auch die Übertragungswahrscheinlichkeit von Corona-Infektionen reduziert.

Bislang werden Booster-Impfungen für Kinder und Jugendliche ab zwölf in den Bundesländern unterschiedlich gehandhabt. Die Stiko hatte bisher eine Booster-Impfung allen Erwachsenen ab 18 Jahren empfohlen.

11.49 Uhr: Lauterbach will keinen eigenen Antrag zur Impfpflicht vorlegen

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) verzichtet bei den Beratungen im Bundestag auf einen eigenen Antrag zur geplanten Impfpflicht. "Ich habe mich entschieden, keinen eigenen Antrag zu präsentieren, sondern da neutral zu sein", sagte Lauterbach dem Nachrichtenportal "ThePioneer".

Dem Parlament einen eigenen Entwurf zu präsentieren, wäre "keine so kluge Idee", sagte der Gesundheitsminister. Sein Haus unterstütze aber Abgeordnete "im Sinne eines treuen Dienstleisters", damit sie ihre Anträge so gestalten können, dass sie rechtlich haltbar sind und ihren Zweck erfüllen. Als Abgeordneter will sich Lauterbach später entscheiden, welchen Antrag er zeichnet. In der Sache stehe er aber "Schulter an Schulter" mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD): "Wir sind klare Befürworter der Impfpflicht."

Besonderen Zeitdruck sieht Lauterbach nicht. Es gehe jetzt nicht um eine Woche. "Für die Omikron-Variante spielt die Impfpflicht sowieso keine entscheidende Rolle mehr", sagte der Minister. Die Impfpflicht müsse perspektivisch funktionieren, "damit im Herbst die Welle abgewendet werden kann".

7.30 Uhr: Chef des Corona-Krisenstabs rechnet mit Engpässen bei Tests

Wegen der rasant steigenden Infektionszahlen stehen im Kampf gegen die Omikron-Welle nach Einschätzung des Leiters des Corona-Krisenstabes der Bundesregierung, Generalmajor Carsten Breuer, bald voraussichtlich nicht mehr genügend Testkapazitäten für die gesamte Bevölkerung zur Verfügung. "Wir werden mit Sicherheit wie bei allen knappen Ressourcen Kapazitäten bündeln müssen, wo es erforderlich ist", sagte Breuer der "Süddeutschen Zeitung". "Das gilt auch für Tests." "Sobald es irgendwo eng wird, muss ich priorisieren. Da haben Beschäftigte in der kritischen Infrastruktur Vorrang", sagte er weiter. Das Ziel sei aber, das bisherige Testregime so lange wie möglich aufrecht zu erhalten. "Wir brauchen möglichst genaue Daten, um zu sehen, wie sich die Welle bei uns auswirkt", sagte Breuer.

Der Bundeswehr-General warnte davor, die Gefahr durch die Omikron-Variante des Coronavirus zu unterschätzen. "Wir brauchen ein Bollwerk gegen Omikron", forderte Breuer. Deutschland dürfe "nicht in die Lage geraten, dass wir in der kritischen Infrastruktur soweit herunterfahren müssen, dass öffentliches Leben eingeschränkt wird". Zentrales Mittel gegen die Omikron-Welle bleibe das Impfen. "Für mich zählt jeder Piks in einen Oberarm", sagte der General.

Als "zweifelsohne eine große Kraftanstrengung" bezeichnete Breuer der SZ zufolge das Ziel, von Weihnachten an gerechnet noch einmal 30 Millionen Impfungen vorzunehmen. "Ich bin überzeugt davon, dass es notwendig ist, dieses Ziel so schnell wie möglich zu erreichen", sagte er. Die von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beginnend Mitte November ausgegebene Zielmarke von 30 Millionen Impfungen war bereits kurz vor Weihnachten erreicht worden. Bis Ende Januar wollte Scholz diese Zahl noch einmal erreichen. Es fehle dafür weder an Impfstoff noch an der Infrastruktur, versicherte Breuer. Scholz hatte den Kommandeur des Bundeswehr-Kommandos Territoriale Aufgaben Ende November mit der Leitung eines neu geschaffenen Corona-Krisenstabs im Kanzleramt beauftragt.

Vor Breuer hatten auch schon der Ärzteverband Marburger Bund und der Labor-Verband vor Engpässen bei den Corona-Testkapazitäten gewarnt.

7.25 Uhr: Kultusminister: Keine Prüfungsnachteile wegen Corona

Schülerinnen und Schüler sollen sich auch in diesem Corona-Schuljahr keine Sorgen um ihre Abschlüsse machen müssen. Die Abschlüsse und Abschlussprüfungen 2022 seien denen früherer und späterer Jahrgänge gleichwertig und würden gegenseitig anerkannt, erklären die Kultusministerinnen und -minister in einem gemeinsamen Beschluss, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Diese Vereinbarung hatten sie auch in den beiden Vorjahren bereits getroffen."Dies schafft Planungssicherheit für alle, die in diesem Jahr Prüfungen ablegen werden und für die Lehrkräfte, die auf die Prüfungen vorbereiten", sagte die Präsidentin der Kultusministerkonferenz und schleswig-holsteinische Bildungsministerin, Karin Prien (CDU). "Wir gehen davon aus, dass die Abiturprüfungen sowie die Abschlussprüfungen der beruflichen Schulen auch im Jahr 2022 unter Beachtung der dann möglicherweise geltenden Hygieneregelungen wie geplant stattfinden werden." In Rheinland-Pfalz haben die Abiturprüfungen bereits begonnen.

Auch in diesem Jahr können die Länder laut KMK-Beschluss wieder verschiedene Maßnahmen ergreifen, um Schülern angesichts der anhaltenden Ausnahmesituation entgegenzukommen: Das können nach hinten geschobene Prüfungstermine sein oder weniger Klassenarbeiten und Klausuren, um Lernzeit zu gewinnen. Auch die Dauer von Prüfungen kann verlängert werden, damit Schülerinnen und Schüler mehr Zeit zum Lösen der Aufgaben haben. Prien hatte für ihr Bundesland Schleswig-Holstein beispielsweise angekündigt, dass beim Mittleren Abschluss eine von drei schriftlichen Prüfungen abgewählt und stattdessen eine mündliche Prüfung absolviert werden kann.

7.10 Uhr: Impfziel der Bundesregierung kaum noch zu erreichen

Die Bundesregierung droht ihr Ziel, 80 Prozent der Bevölkerung gegen das Coronavirus zu impfen, erneut zu verfehlen. Es werde "sehr schwer", die Marke bis Ende Januar noch zu erreichen, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) dem Nachrichtenportal "ThePioneer". Am Mittwoch hatten 62,2 Millionen Menschen in Deutschland mindestens eine Impfdosis erhalten. Das entspricht 74,8  Prozent der Bevölkerung. Die Bundesregierung hatte ursprünglich bereits Ende vergangenen Jahres 80 Prozent erreichen wollen. Lauterbach sagte, über die Feiertage habe es einen Rückgang bei den Impfungen gegeben. "Daher muss man das wieder anschieben. Aber darüber lohnt es nicht zu lamentieren", sagte der SPD-Politiker. "Wir müssen mit Hochdruck arbeiten", bekräftigte er. Aktuell gibt es nach Lauterbachs Angaben bis zu 700.000 Impfungen pro Tag. "Ich glaube aber, dass wir es doch wieder beschleunigen können." Mit der laufenden Booster-Kampagne zeigte sich Lauterbach zufrieden. Von Werten wie in England, wo mehr als 85 Prozent der Berechtigten eine Auffrischungsimpfung erhalten haben, sei Deutschland jedoch weit entfernt. Hier liege die Quote bei rund 45 Prozent.

7.00 Uhr: Erneuter Höchststand der Neuinfektionen: Mehr als 81.000

Die Zahl der binnen eines Tages ans Robert Koch-Institut übermittelten Corona-Neuinfektionen hat erneut einen Höchststand erreicht. Die Gesundheitsämter meldeten laut RKI-Angaben von Donnerstagmorgen 81.417 Fälle in 24 Stunden. Am Mittwoch hatte die Zahl erstmals die Schwelle von 80.000 überschritten. Vor genau einer Woche waren es 64.340 erfasste Neuinfektionen, wobei es im Zuge der Feiertage Lücken bei Tests und Meldungen gegeben hatte. Die Sieben-Tage Inzidenz gab das RKI mit 427,7 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 407,5 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 285,9 (Vormonat: 389,2).

Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 316 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 443 Todesfälle. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 7.743.228 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Corona-Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Mittwoch 3,13 (Dienstag mit 3,34) an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 115.051.

12. Januar

15.10 Uhr: Regierung weist Bedenken an Zuverlässigkeit von Schnelltests zurück

Trotz Bedenken von Laborärzten hält die Bundesregierung an der Möglichkeit fest, eine Corona-Quarantäne auch mit einem negativen Antigen-Schnelltest zu beenden. Speziell am Ende einer Infektion seien die Antigentests auch bei Omikron "sehr sensitiv", sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums am Mittwoch in Berlin.

Wegen Zweifeln an der Zuverlässigkeit von Schnelltests hatte sich der Berufsverband Deutscher Laborärzte zuvor dafür stark gemacht, hier ausschließlich auf PCR-Tests zu setzen. "Ein Freitesten nur mit Antigentest, das geht nicht", sagte Verbandschef Andreas Bobrowski der Deutschen Presse-Agentur.

Regierungssprecher Steffen Hebestreit wandte sich darüber hinaus gegen das Argument, die Laborkapazitäten für PCR-Tests würden derzeit nicht ausgeschöpft. Angesichts steigender Infektionszahlen sei in den kommenden Tagen auch eine höhere Auslastung der Labore zu erwarten, erklärte Hebestreit. Aus seiner Sicht wäre es deshalb "fahrlässig", die Nachfrage ohne erkennbaren Nutzen zu erhöhen.

11.17 Uhr: Frankreich meldet über 368.000 Neuinfektionen in 24 Stunden

Frankreich hat mit 368.149 registrierten Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages einen Rekordwert verzeichnet. Die Omikron-Variante des Coronavirus ist mittlerweile vorherrschend in Deutschlands größtem Nachbarland. Zuletzt lag der Inzidenzwert dort bei 2790. In Andorra, San Marino und Zypern liegt die Sieben-Tage-Inzidenz aktuell auch bei über 3000, in 15 europäischen Ländern über 2000. Auch die Schweiz hat die 2000er-Grenze gerissen, Italien liegt mit 2000,9 minimal darüber. Spanien meldet eine Inzidenz von 1726,3.

Um die fünfte Welle einzudämmen, will Frankreichs Regierung zu Mitte Januar die Corona-Regeln für Ungeimpfte deutlich verschärfen. Sie sollen dann keinen Zugang mehr zu Einrichtungen etwa aus Gastronomie und Kultur sowie Angeboten des Fernverkehrs haben. Vorher muss das Vorhaben aber noch vom Parlament endgültig gebilligt werden.

7.45 Uhr: US-Experte Fauci: Omikron-Variante wird fast jeden Menschen treffen

Die extrem ansteckende Omikron-Variante des Coronavirus wird nach Ansicht des führenden US-Experten Anthony Fauci früher oder später fast alle Menschen treffen. "Mit der außergewöhnlichen und beispiellosen Effektivität der Übertragung wird Omikron letztlich fast Jeden finden", sagte der Immunologe und Präsidentenberater am Dienstag (Ortszeit). Auch Geimpfte würden infiziert werden, aber die meisten von ihnen würde es nicht so schwer erwischen, sie müssten also nicht in Krankenhaus oder würden nicht sterben, sagte Fauci im Gespräch mit dem Thinktank Zentrum für strategische und internationale Studien (CSIS).

Am schlimmsten werde es jene treffen, die immer noch nicht geimpft seien, sagte Fauci. In den USA sind nur 208 Millionen Menschen, also knapp 63 Prozent der Bevölkerung, vollständig geimpft. Nur 76 Millionen Menschen haben bislang eine Auffrischungsimpfung bekommen.

Faucis Aussage kam nur Stunden nach einer ähnlichen Warnung der amtierenden Chefin der US-Arzneimittelbehörde FDA, Janet Woodcock. "Es ist schwer zu verarbeiten, was im Moment tatsächlich passiert, nämlich, dass die meisten Menschen Covid bekommen werden", sagte Woodcock bei einer Anhörung im US-Senat zu Omikron. "Wir müssen sicherstellen, dass die Krankenhäuser noch funktionieren, dass Transport- und andere unerlässliche Dienstleistungen nicht unterbrochen werden, während dies geschieht."

Die Direktorin der US-Gesundheitsbehörde CDC, Rochelle Walensky, sagte bei der Anhörung, Omikron "treibt die Fallzahlen hier in den Vereinigten Staaten und in der ganzen Welt in nie dagewesene Höhen". Im Schnitt der vergangenen sieben Tage gab es in den USA laut CDC-Daten pro Tag rund 750.000 bestätigte Neuinfektionen.

7.30 Uhr: Höchstwert bei Neuinfektionen – mehr als 80.000 an einem Tag

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Deutschland hat einen neuen Tageshöchstwert erreicht. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Zahl der Neuinfektionen in den vergangenen 24 Stunden am Mittwochmorgen mit 80.430 an. Der bisherige Rekord waren 65.371 Neuinfektionen am 18. November 2021. Am Dienstagmorgen hatten die Gesundheitsämter noch 45.690 Neuinfektionen an das RKI gemeldet.

Die Sieben-Tage-Inzidenz überstieg unterdessen die Marke von 400. Am Mittwochmorgen betrug sie 407,5. Am Vortag waren es noch 387,9. Vor einer Woche lag die Inzidenz noch bei 258,6. Zuletzt hatte die Inzidenz Anfang Dezember mehr als 400 betragen. Am 29. November hatte das RKI den bisherigen Höchstwert von 452,4 vermeldet. Der Wert beziffert die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen. Ferner wurden am Mittwoch 384 neue Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus gezählt. Das war etwas mehr als am Dienstag mit 322 sowie am Mittwoch der Vorwoche mit 346. Den bisherigen Tageshöchstwert an Corona-Toten gab es am 14. Januar 2021 mit 1244.

Seit Pandemie-Beginn verzeichneten die Gesundheitsämter laut den jüngsten Angaben des Instituts insgesamt 7.661.811 Infektionsfälle. Die Gesamtzahl der registrierten Corona-Toten in Deutschland stieg auf 114.735.

Als entscheidenden Maßstab für eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen hatten Bund und Länder im November die sogenannte Hospitalisierungsinzidenz festgelegt. Dieser Wert gibt an, wieviele Menschen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen wegen einer Corona-Infektion im Krankenhaus liegen. Laut dem aktuellsten RKI-Bericht vom Dienstag lag die Hospitalisierungsinzidenz bundesweit bei 3,34.

11. Januar

18.23 Uhr: SPD gibt Zeitplan für Impfpflicht-Regelung an

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich erwartet eine Entscheidung über die geplanten Gruppenanträge für eine Impfpflicht gegen das Coronavirus im März. Mützenich verwies am Dienstag in Berlin auf die in zwei Wochen geplante sogenannte Orientierungsdebatte im Bundestag. Zu diesem Zeitpunkt würden von Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion auch erste Eckpunkte für einen Gesetzentwurf vorgelegt, der eine Richtung gebe für einen fraktionsübergreifenden Gruppenantrag zur Einführung einer Impfpflicht.

Auf Grundlage der Gruppenanträge halte er dann Anhörungen in den Ausschüssen für notwendig, federführend seien hier der Rechts- und der Gesundheitsausschuss. "Und dann wird es zu einer Abstimmung im März auf jeden Fall kommen", sagte Mützenich. Er sei "sehr zuversichtlich", dass der große Teil der SPD-Fraktion der Einführung einer Impfpflicht in Deutschland zustimmen werde, sagte der Fraktionsvorsitzende.

Er sei dankbar, dass die CDU/CSU-Fraktion "nach gewisser Verwirrung" auch ihren Abgeordneten die Möglichkeit gebe, sich Gruppenanträgen anzuschließen, sagte Mützenich weiter. Der CSU-Gesundheitspolitiker Stephan Pilsinger hatte zuvor gesagt, Abgeordnete von CDU und CSU bereiteten einen eigenen Vorschlag zur Impfpflicht ab 50 Jahren vor. Der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), hatte danach allerdings erklärt: "Es gibt keinen Antrag der Unionsfraktion zum Thema Impfpflicht." Mützenich betonte weiter: "Nur die Impfpflicht ist keine Antwort auf die Herausforderung." Gebraucht würden weiterhin überzeugende Impfkampagnen und Impfangebote.

17.55 Uhr: Angepasster Omikron-Impfstoff von Biontech in Produktion

Das Mainzer Pharmaunternehmen Biontech und sein US-Partner Pfizer haben mit der Produktion eines an die Omikron-Variante angepassten Corona-Impfstoffs für eine spätere kommerzielle Nutzung begonnen. Das teilte Biontech-Chef Ugur Sahin am Dienstag auf einer Gesundheitskonferenz der US-Bank J.P. Morgan mit. Ende Januar werde eine klinische Studie zu dem Impfstoff beginnen. "Wir gehen davon aus, dass wir bis März für eine Belieferung des Marktes bereit sind, wenn die behördlichen Genehmigungen vorliegen."

Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) hat bislang noch nicht erklärt, ob sie einen an Omikron angepassten Impfstoff mit einer anderen Zusammensetzung als bei dem derzeit verwendeten Vakzin für notwendig hält. Für das Jahr 2022 gehen Biontech und Pfizer von einer Produktionskapazität von bis zu vier Milliarden Impfstoff-Dosen weltweit aus. "Wir erwarten, dass auch im Jahr 2022 eine starke Nachfrage nach unserem Impfstoff besteht", sagte Sahin in seinem Online-Auftritt.

13.50 Uhr: Bayern bleibt bei 2G in Gaststätten

Bayern verzichtet anders als fast alle anderen Bundesländer auf schärfere Corona-Regeln für Gaststätten. Im Freistaat bleibt es dabei, dass Geimpfte und Genesene ohne zusätzlichen Test beziehungsweise ohne Auffrischungsimpfung in Restaurants gehen dürfen. Es gilt also weiterhin die 2G-Regel und nicht 2G-Plus, wie Bund und Länder vergangenen Freitag mehrheitlich vereinbart hatten. Die bayerische Corona-Verordnung werde ohne besondere inhaltliche Änderungen verlängert, teile Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München mit. Jedenfalls "Stand heute" bleibe man in der Gastronomie bei der 2G-Regel. Bayern weicht hier neben Sachsen-Anhalt als einziges Bundesland von der Bund-Länder-Linie ab. Dafür bleiben – anders als in anderen Ländern – in Bayern Kneipen, Bars und Discos weiter ganz geschlossen.

13.40 Uhr: Berlin verschärft Corona-Regeln

In Berlin werden die Corona-Maßnahmen entsprechend der Bund-Länder-Runde angepasst. Auf einer Pressekonferenz erklärte Berlins Bürgermeisterin Franziska Giffey, dass die 2G-Plus-Regelung für Gastronomien kommen soll. So sollen voraussichtlich schon ab Samstag in Restaurants, Bars und Kneipen nur noch Geimpfte und Genesene reingelassen werden, die zusätzlich noch einen negativen Schnelltest vorweisen können. Ausnahmen gibt es dann nur noch für Geboosterte.

Außerdem soll die Maskenpflicht verschärft werden: Demnach soll im Handel und im Nahverkehr wieder die FFP2-Maske vorgeschrieben werden. Bund und Länder haben keine FFP2-Pflicht beschlossen, sondern nur eine Empfehlung ausgesprochen, da diese sicherer ist, als einfache OP-Masken.

Gelockert werden hingegen die Quarantäne-Regeln: Wer eine Auffrischungsimpfung und Kontakt zu einem Infizierten hatte, muss nicht mehr in Quarantäne. Für alle anderen soll die Quarantäne nach zehn Tagen enden. "Freitesten" kann man sich schon ab sieben Tagen.

13.54 Uhr: Berlin sagt Karneval der Kulturen schon jetzt ab

Der Berliner Karneval der Kulturen wird aufgrund der Corona-Pandemie auch in diesem Jahr nicht stattfinden. "Die Chancen auf eine pandemiekonforme Austragung zu Pfingsten, ob zentral oder dezentral, schätzen die Verantwortlichen aller Fachrichtungen eher schlecht ein", teilten die Organisatoren am Dienstag mit. Eine erneute kurzfristige Absage wollten die Verantwortlichen nicht riskieren, hieß es weiter.

Im vergangenen Jahr hatten die Organisatoren statt des üblichen Umzugs mit Straßenfest coronakonforme dezentrale Veranstaltungen angekündigt, sagten jedoch auch dieses Format kurzfristig wieder ab. Der nun verkündete wiederholte Ausfall des Karnevals der Kulturen sei "ein schwerer Schlag für die Gruppen des Umzugs". 2022 solle genutzt werden, um in einem umfänglichen partizipativen Verfahren das Karnevalskonzept zu überdenken. "2023 soll die Veranstaltung dann mit neuer Strategie kraftvoll in die Zukunft starten."

8.50 Uhr: Zulauf von Rechten bei Corona-Protesten bereitet Faeser Sorgen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat sich besorgt gezeigt über den Zulauf von Rechtsextremisten bei Protesten gegen Corona-Maßnahmen. "Wir sind froh, dass es gestern einigermaßen ruhig geblieben ist", sagte die SPD-Politikerin am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". "Aber insgesamt macht uns das Demonstrationsgeschehen natürlich Sorge." Regional sei ein sehr großer Zulauf von Rechtsextremisten zu verzeichnen, "und das bereitet uns schon Sorge", sagte Faeser.

Die Ministerin betonte, es gehöre zu einem Rechtsstaat dazu, andere Meinungen auf den Straßen zu hören. "Aber man muss eben sich auch fragen lassen, mit wem geht man da auf die Straße." Faeser dankte den Polizistinnen und Polizisten für ihren Einsatz. Sie sprach von einer sehr großen Belastung der Polizeien in den Ländern, auch trotz Unterstützung durch die Bundespolizei.

Bundesweit hatten am Montagabend Tausende Menschen erneut gegen die Corona-Politik und eine mögliche Impfpflicht protestiert. Die Demonstrationen verliefen zum großen Teil friedlich, wie die Polizei in den verschiedenen Städten mitteilte. In Bautzen wurden allerdings mindestens drei Polizisten verletzt. Die Beamten seien mit Pflastersteinen und Flaschen beworfen worden.

7.23 Uhr: Unionsabgeordnete für Impfpflicht für Menschen über 50

Abgeordnete von CDU und CSU bereiten einen Gesetzesvorschlag für eine altersabhängige Impfpflicht vor. Die Gruppe aus Gesundheits- und Rechtspolitikern der Fraktion will eine Impfpflicht für Menschen über 50 Jahre einführen. "Unser Ziel ist es, einen eigenen Unionsantrag auf den Weg zu bringen", sagte der CSU-Gesundheitspolitiker Stephan Pilsinger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Bisher pocht die Union allerdings auf einen Regierungsvorschlag.

Die Position der Unionsleute käme der des FDP-Gesundheitspolitikers Andrew Ullmann nahe, der ebenfalls eine altersabhängige Regelung für die Gruppe über 50 wie in Italien angeregt hatte. Er will eine Stufenregelung: "In einem ersten Schritt könnte eine verpflichtende Impfaufklärung für alle stehen, möglichst durch Ärzte in den Impf- oder Testzentren", sagte er der "Welt". "Wenn wir danach sehen, dass die Impfquote nicht signifikant steigt, könnte ein nächster Schritt eine Impfpflicht beispielsweise für Menschen ab 50 Jahren sein."

Pilsinger erklärte: "Weil der größte Teil der Covid-Intensivpatienten älter als 50 Jahre ist, können wir mit einer Impflicht für alle ab 50-Jährigen das Gesundheitssystem effektiv schützen und dennoch den Freiheitseingriff für die Gesellschaft so gering wie möglich halten." Als geimpft im Sinne der Impfpflicht sollten alle doppelt Geimpften über 50 gelten. An einer Verpflichtung für regelmäßige Auffrischungsimpfungen dagegen bestehen verfassungsrechtliche Zweifel – sie soll es nach dieser Position nur geben, wenn die Zweifel auszuräumen sind.

Auch im Ethikrat, der eine Impfpflicht empfohlen hatte, gab es in dem Mehrheitsvotum zwei Positionen zum Ausmaß: für alle ab 18 oder nur für Ältere und Vorerkrankte.

Eine allgemeine Corona-Impfpflicht Anfang Februar, spätestens aber Anfang März hatte sich Bundeskanzler Olaf Scholz gewünscht. Seine SPD strebt an, bis Ende März wenigstens den Gesetzgebungsprozess abzuschließen, greifen würde sie dann erst später. Der Prozess verzögert sich, weil die Bundestagsabgeordneten in der auch ethisch sensiblen Frage frei und unabhängig von ihren Fraktionen entscheiden sollen. Anders als im sonst üblichen Verfahren müssen sich Abgeordnete erst zu Gruppen mit gemeinsamer Position zusammenfinden und entsprechende Anträge formulieren, so wie es nun Unionsabgeordneten es tun.

Als erster Gruppenantrag war der der Impfpflicht-Gegner um FDP-Vize Wolfgang Kubicki auf den Tisch gekommen. Für eine dritte Position mit einer Impfpflicht für alle ab 18 Jahren erarbeitet Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) nach eigenen Worten "als Abgeordneter" einen Antrag. Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen, Janosch Dahmen, sagte der "Welt": "Mit einem Gruppenantrag zur Impfpflicht aus den Reihen der Koalition ist erst nach der Orientierungswoche im Bundestag in der letzten Januarwoche zu rechnen."

Solche grundsätzlichen, offenen Orientierungsdebatten gab es auch schon zu anderen sensiblen Themen. An diesem Dienstag tagen erstmals im neuen Jahr die Fraktionen. Auch dort dürfte es um das Thema gehen.

7.15 Uhr: 45.690 Neuinfektionen, 322 neue Todesfälle

Der Inzidenzwert bei den Corona-Neuinfektionen in Deutschland ist erneut gestiegen. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Sieben-Tage-Inzidenz am Dienstagmorgen mit 387,9 an. Am Vortag hatte sie bei 375,7 gelegen, vor einer Woche bei 239,9. Der Wert beziffert die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.

Wie das RKI unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter mitteilte, wurden binnen 24 Stunden 45.690 Neuinfektionen verzeichnet. Vor einer Woche waren es 30.561. Ferner wurden am Montag 322 neue Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus gezählt. Seit Pandemie-Beginn verzeichneten die Gesundheitsämter laut den jüngsten Angaben des RKI insgesamt 7.581.381 Infektionsfälle. Die Gesamtzahl der registrierten Corona-Toten in Deutschland stieg auf 114.351.

Als entscheidenden Maßstab für eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen hatten Bund und Länder im November die sogenannte Hospitalisierungsinzidenz festgelegt. Dieser Wert gibt an, wieviele Menschen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen wegen einer Corona-Infektion im Krankenhaus liegen. Laut dem aktuellsten RKI-Bericht vom Montag lag die Hospitalisierungsinzidenz bundesweit bei 3,37.

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