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Die Linken-Politikerin Renner wurde aufgrund ihres Ansteckers am Donnerstagabend im Bundestag ermahnt. youtube-screenshot

Kubicki ermahnt Linken-Politikerin im Bundestag – weil sie einen Antifa-Anstecker trug

Aufregung am Donnerstagabend im deutschen Bundestag – und zwar aufgrund eines Ansteckers: Die Linken-Politikerin Martina Renner wurde von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki wegen ihres Antifa-Ansteckers zur Ordnung gerufen.

Vizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP), der die Sitzung leitete, erteilte ihr dafür einen Ordnungsruf und kündigte an, dass er sich "weitergehende Ordnungsmaßnahmen" vorbehalte. Als sich daraufhin Protest aus der Linksfraktion erhob, kassierte Parteichefin Katja Kipping wegen einer "Zwischenbemerkung" ebenfalls einen Ordnungsruf.

Renners ganze Rede kannst du hier sehen:

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Zur Entscheidung Kubickis kommt es an der Stelle 4:47. Video: YouTube/Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Nach der Geschäftsordnung des Bundestags kann der amtierende Präsident einzelne Abgeordnete zur Ordnung rufen, "wenn sie die Ordnung oder die Würde des Bundestages verletzen".

Auf Twitter sorgte die Entscheidung für weitreichende Diskussionen. Weitergehende Maßnahmen wären ein Ordnungsgeld in Höhe von 1000 Euro sowie ein Sitzungsausschluss.

Verschiedene autonome Antifa-Gruppen werden vom Verfassungsschutz als Linksextremisten eingestuft, deren Agitation sich auch gegen staatliche Einrichtungen und deren Repräsentanten richtet.

Die AfD dagegen nutzt "die" Antifa, als eine vermeintlich homogene Bewegung, als Feindbild, um so Wähler aufzuschrecken.

(pb/mit dpa)

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