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06.06.2020, Berlin: Attila Hildmann (r), Kochbuchautor, spricht bei einer Demonstrationen gegen die Corona-Einschränkungen vor dem Altem Museum. 

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Attila Hildmann sagte bei einer Kundgebung am Samstag zu einem Pressevertreter: "Wir werden eure Namen finden und dann gucken wir mal weiter." "Bild: ZB / Zentralbild

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Polizei schützte Presse nicht bei Hildmann-Demo? Experte bewertet Kritik

Ein neuer Vorfall um Vegan-Koch und Verschwörungstheoretiker Attila Hildmann sorgt für Kritik: Vergangenen Samstag hat er bei einer Kundgebung Journalisten vom Jüdischen Forum bedroht.

Während der Kundgebung, an der nach einem Autokorso etwa 200 Menschen teilnahmen, versuchte Hildmann, einen Pressevertreter mit Drohgebärden einzuschüchtern. Er sagte: "Wir werden eure Namen finden und dann gucken wir mal weiter." Ein Video, auf dem Hildmann den Reporter bedrängt, kursiert auf Twitter:

Vielfach kritisiert wurde die Situation, weil Polizeibeamte, die der Szene beiwohnten, nicht deeskalierend dazwischen gingen und die Pressevertreter trotz offensichtlicher Drohungen nicht schützten.

Ob das Verhalten der Polizeibeamten bei der Demonstration korrekt war – darüber hat watson mit Clemens Arzt gesprochen. Er ist Professor an der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin und spezialisiert auf Polizei- und Ordnungsrecht.

Polizei muss die Pressefreiheit schützen

Laut Arzt sei es grundsätzlich "Aufgabe der Polizei, bei solchen Versammlungen, wo es zu Beschimpfung und Bedrohung der Presse kommt, dazwischenzugehen und so etwas zu stoppen." Schließlich habe die Polizei nicht nur die Befugnis, in Grundrechte einzugreifen, sondern auch die staatliche Schutzpflicht. Das heißt, die Beamten müssen erkennen, wo die Pressefreiheit möglicherweise bedroht wird.

Grundsätzlich meint Arzt allerdings:

"Ich habe oft den Eindruck, dass Polizisten sehr zögerlich vorgehen, wenn Presse bei Demonstrationen angegriffen wird."

So auch in diesem Fall. Obwohl Hildmann die Journalisten bedroht und aggressiv auf sie zugeht, reagieren die Polizeibeamten im Video des Jüdischen Forums kaum. Arzt sagt:

"In diesem Fall schienen mir die Beamten zu zurückhaltend.”

Dass das Vorgehen der Polizei in solchen Fällen in Kritik gerät, ist in der Vergangenheit schon häufiger geschehen. Ein prominentes Beispiel waren die Angriffe auf Journalisten im Januar in Leipzig. Dort wurden Pressevertreter ausgerechnet bei einer Demonstration für Presse- und Meinungsfreiheit von Teilnehmern bedroht. Auch da gerieten anwesende Polizeibeamte wegen mangelnden Einsatzes in Kritik.

Polizeibeamte fühlen sich von der Presse oft kritisiert

Die andauernde Kritik an der Polizei vonseiten der Medien hält Arzt für einen möglichen Grund, warum die Beamten manchmal zu sehr zögern, bevor sie Pressevertreter in Konfliktsituationen schützen. Er mutmaßt:

"Polizei steht immer sehr im Fokus und wird nicht immer zu Unrecht für ihre Versammlungseinsätze kritisiert. Deswegen hegt sie möglicherweise nicht die größte Sympathie für Pressevertreter. Das bedeutet übrigens nicht, dass sie die Pressefreiheit nicht schützen will, sondern ist eher ein Zeichen für das Spannungsverhältnis zwischen Presse und Polizei."

Die Polizei fühle sich laut Arzt also möglicherweise selbst von der Presse bedroht. Das könnte der Vorfall von vergangenem Samstag um Attila Hildmann erneut beweisen.

Die Pressefreiheit ist übrigens ein Grundrecht, das von der Polizei besonders geschützt wird. Arzt sagt: "Presseleute haben als Vertreter dieser Institution noch einen weitergehenderen Schutz als Demonstranten, Gegendemonstranten oder Passanten." Nur mit diesem Schutz kann eine unabhängige Berichterstattung gewährleistet werden.

(ak)

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    Alle Leser-Kommentare
  • Kolos 30.06.2020 21:58
    Highlight Highlight Ich möchte ein Video posten, wo auch die, die es erzählten in den Medien beschimft wurden, als Verschwörungstheorietiker bezeichnet, wie Xavier Naidoo, Robbie Williams.. Jetzt wird Attilla ins Kreuzfeuer genommen. Er hat Recht, seine Meinung zu sagen. Er hat keinen Polizisten angegriffen, umgekehrt wurden viele Corona-Demonstranten, auch Frauen, von den Polizisten mit Gewalt behandelt. Man muss objektiv sein, nicht einseitig. Was sagen sie hier zu dem Video? Grausam aber wahr. Ist keine Verschwörungstheorie der Rechten.
    https://www.facebook.com/WachtAufAusDerMatrix/videos/954128491699795
    • Thorsten 01.07.2020 19:07
      Highlight Highlight Mannomann,dein ganzer Kommentar zeigt nur,das du vielleicht noch tiefer im Sumpf steckst als Heulsuse Xavier
  • Kilian Kratzer 30.06.2020 11:50
    Highlight Highlight Es fehlt mir hier das Wissen, wie die ganze Situation dann ausgegangen ist, jedoch ist gegen Ende des Videos auch Presse auf der Seite der Demonstranten zu sehen. Die Polizei kann hier nur verlieren. Geht sie dazwischen, schreibt die Presse, das Versammlungsrecht wurde nicht gewährt, wenn sie nicht dazwischen geht, ist die Pressefreiheit nicht gewahrt. Eine unabhängige Presse ist zwar wünschenswert, aber in der Realität nicht zu finden.
    • Thorsten 01.07.2020 19:10
      Highlight Highlight Die Polizei hätte eingreifen müssen.

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