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06.06.2020, Berlin: Attila Hildmann (r), Kochbuchautor, spricht bei einer Demonstrationen gegen die Corona-Einschränkungen vor dem Altem Museum. 

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Attila Hildmann sagte bei einer Kundgebung am Samstag zu einem Pressevertreter: "Wir werden eure Namen finden und dann gucken wir mal weiter." "Bild: ZB / Zentralbild

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Polizei schützte Presse nicht bei Hildmann-Demo? Experte bewertet Kritik

Ein neuer Vorfall um Vegan-Koch und Verschwörungstheoretiker Attila Hildmann sorgt für Kritik: Vergangenen Samstag hat er bei einer Kundgebung Journalisten vom Jüdischen Forum bedroht.

Während der Kundgebung, an der nach einem Autokorso etwa 200 Menschen teilnahmen, versuchte Hildmann, einen Pressevertreter mit Drohgebärden einzuschüchtern. Er sagte: "Wir werden eure Namen finden und dann gucken wir mal weiter." Ein Video, auf dem Hildmann den Reporter bedrängt, kursiert auf Twitter:

Vielfach kritisiert wurde die Situation, weil Polizeibeamte, die der Szene beiwohnten, nicht deeskalierend dazwischen gingen und die Pressevertreter trotz offensichtlicher Drohungen nicht schützten.

Ob das Verhalten der Polizeibeamten bei der Demonstration korrekt war – darüber hat watson mit Clemens Arzt gesprochen. Er ist Professor an der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin und spezialisiert auf Polizei- und Ordnungsrecht.

Polizei muss die Pressefreiheit schützen

Laut Arzt sei es grundsätzlich "Aufgabe der Polizei, bei solchen Versammlungen, wo es zu Beschimpfung und Bedrohung der Presse kommt, dazwischenzugehen und so etwas zu stoppen." Schließlich habe die Polizei nicht nur die Befugnis, in Grundrechte einzugreifen, sondern auch die staatliche Schutzpflicht. Das heißt, die Beamten müssen erkennen, wo die Pressefreiheit möglicherweise bedroht wird.

Grundsätzlich meint Arzt allerdings:

"Ich habe oft den Eindruck, dass Polizisten sehr zögerlich vorgehen, wenn Presse bei Demonstrationen angegriffen wird."

So auch in diesem Fall. Obwohl Hildmann die Journalisten bedroht und aggressiv auf sie zugeht, reagieren die Polizeibeamten im Video des Jüdischen Forums kaum. Arzt sagt:

"In diesem Fall schienen mir die Beamten zu zurückhaltend.”

Dass das Vorgehen der Polizei in solchen Fällen in Kritik gerät, ist in der Vergangenheit schon häufiger geschehen. Ein prominentes Beispiel waren die Angriffe auf Journalisten im Januar in Leipzig. Dort wurden Pressevertreter ausgerechnet bei einer Demonstration für Presse- und Meinungsfreiheit von Teilnehmern bedroht. Auch da gerieten anwesende Polizeibeamte wegen mangelnden Einsatzes in Kritik.

Polizeibeamte fühlen sich von der Presse oft kritisiert

Die andauernde Kritik an der Polizei vonseiten der Medien hält Arzt für einen möglichen Grund, warum die Beamten manchmal zu sehr zögern, bevor sie Pressevertreter in Konfliktsituationen schützen. Er mutmaßt:

"Polizei steht immer sehr im Fokus und wird nicht immer zu Unrecht für ihre Versammlungseinsätze kritisiert. Deswegen hegt sie möglicherweise nicht die größte Sympathie für Pressevertreter. Das bedeutet übrigens nicht, dass sie die Pressefreiheit nicht schützen will, sondern ist eher ein Zeichen für das Spannungsverhältnis zwischen Presse und Polizei."

Die Polizei fühle sich laut Arzt also möglicherweise selbst von der Presse bedroht. Das könnte der Vorfall von vergangenem Samstag um Attila Hildmann erneut beweisen.

Die Pressefreiheit ist übrigens ein Grundrecht, das von der Polizei besonders geschützt wird. Arzt sagt: "Presseleute haben als Vertreter dieser Institution noch einen weitergehenderen Schutz als Demonstranten, Gegendemonstranten oder Passanten." Nur mit diesem Schutz kann eine unabhängige Berichterstattung gewährleistet werden.

(ak)

"Ich bin es leid": Virologin Brinkmann mit leidenschaftlichem Appell

Auf der Bundespressekonferenz am Dienstag sprachen unter anderem Jens Spahn und der Vizepräsident des Robert-Koch-Instituts, Lars Schaade. Spahn sprach im Zusammenhang mit Corona von einer "Mammutaufgabe" für Regierung und Gesellschaft.

Zu Gast auf der Bundespressekonferenz war auch Virologin Melanie Brinkmann vom Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung. Sie kam erstmal einige Minuten zu spät, weil ihr Zug Verspätung hatte. Dafür legte sie dann umso vehementer los.

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