Deutschland
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und die Werbung von watson und Werbepartnern zu personalisieren. Weitere Infos: Datenschutzerklärung.
Bild

Zwischen den Medizinern und Jens Spahn gibt es einige Konfliktpunkte. Grund ist ein neuer Gesetzesvorschlag des Gesundheitsministers. imago/gettyimages-montage

Spahn plant sein erstes großes Ärztegesetz – und die Mediziner wetzen die Messer

Gut gelaunt spaziert Jens Spahn in die Höhle des Löwen. Drinnen warten knapp 200 Ärzte aus ganz Deutschland auf ihn, die nicht einverstanden damit sind, wie der Minister ihre Branche umkrempeln will.

Der CDU-Politiker hat sich deshalb für die Konfrontation entschieden: An diesem Freitag im Januar nimmt er sich knapp zwei Stunden Zeit, um sich bei einer Veranstaltung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung in Berlin seinen Kritikern zu stellen.

Sein Terminservicegesetz, das TSVG, das selbst laut Spahn "ein bisschen wie ein Sportverein" klingt, hat eigentlich einen simplen Kern: Gesetzlich versicherte Patienten sollen schneller und einfacher Arzttermine bekommen. Die Ärzte sollen längere Sprechstunden anbieten und sich besser über das Land verteilen. Dafür winkt ihnen mehr Geld. Seit der ursprünglichen Fassung des Gesetzes, das im Dezember erstmals im Bundestag diskutiert wurde, sind viele Änderungsanträge hinzugekommen.

Spahn wolle zu viel regeln – und am liebsten alles auf einmal.

Dieser Vorwurf klingt in vielen Kommentaren durch, die in Berlin von den Medizinern zu hören sind. Viele der niedergelassenen Ärzte fürchten Einschnitte in ihre individuellen Arbeitsabläufe und die Organisation ihrer Praxen. "Das ist so, als wenn Sie gesagt hätten: Ab morgen müssen die Ärzte täglich ihre Unterwäsche wechseln", nörgelt ein Hausarzt.

Spahn signalisiert Offenheit, macht aber auch seine Positionen klar: "Ich bin ein großer Freund von Subsidiarität und Selbstverwaltung. Aber manchmal muss Politik eingreifen." Es werde etwa bei den 25 Stunden bleiben, die Ärzte gesetzlich Versicherten pro Woche zur Verfügung stellen sollen. Dieser Punkt stehe im Koalitionsvertrag.

Es gibt einige Streitpunkte

Die Ärzte, die zum Teil Hunderte Kilometer angereist sind, beschäftigt auch die Frage, wie ihre Praxen künftig über die Republik verteilt werden sollen. "Es gibt eben einen Unterschied zwischen Mainz und dem - wie heißt denn das da alles - Hunsrück", sagt Spahn. "Wenn man sagt "Sie können sich überall niederlassen", gehen noch mehr nach Mainz." Dieser Versuch, den Plan für eine ausgewogene Verteilung von Ärzten auf Stadt und Land zu erläutern, stößt nicht durchweg auf Begeisterung. "Geh doch selber dahin, du Heini", murmelt jemand.

Immer wieder locken die Ärzte den Minister aus der Reserve. "Ihr müsst Euch auch mal entscheiden, was Ihr eigentlich wollt", ruft Spahn fast verzweifelt, als jemand Strafzahlungen von 50 Euro verlangt, um trotz Termin ausbleibende Patienten zu sanktionieren. Mehrmals erhebt er Vorwürfe gegen die Ärzteschaft mit dem augenzwinkernden Zusatz, alle Anwesenden seien selbstverständlich davon ausgenommen. Doch auch der Ton, den die Ärzte untereinander anschlagen, ist zuweilen rau. Buh-Rufe und nervöses Raunen gehen durch den Saal, wenn ein Kollege am Mikrofon etwas zu weit ausholt.

Spahn selbst gibt sich immer wieder Mühe, auch sanfter zu klingen und Kompromissbereitschaft zu signalisieren. "Wenn der Eindruck hängen geblieben ist, der Gesundheitsminister wird nicht morgens wach, um Sie zu ärgern, dann hat es sich schon mehr als gelohnt."

Ob und wie die Sorgen und Nöte der Mediziner Eingang in das Gesetz finden werden, ist offen. Über das Vorhaben wird noch eine Weile im Bundestag verhandelt. Spätestens im Frühsommer soll es für Ärzte und Patienten zum Alltag werden.

(pb/dpa)

Das könnte dich auch interessieren:

Das? Das ist nur die wohl umfangreichste Schatzkarte aller bisherigen Zeiten

Link zum Artikel

Journalistin macht sich über Enissa Amani lustig – deren Fans starten eine Insta-Hetzjagd

Link zum Artikel

Dieses Rätsel ist so einfach, du wirst es niemals zugeben, wenn du es nicht lösen kannst

Link zum Artikel

An Hitlers Geburtstag legt die Schweiz die Nazi-Elf aufs Kreuz

Link zum Artikel

Böhmermann macht aus "GoT" die "Game of Shows" – mit Gottschalk und LeFloid

Link zum Artikel

Influencerin geht in Neuseeland baden – und wird dafür abgestraft

Link zum Artikel

Sri Lanka: Einheimische Islamisten sollen die Anschläge verübt haben

Link zum Artikel

Ukraine-Wahl: Komiker Selenskyj neuer Präsident

Link zum Artikel

"Game of Thrones": Ein beliebter Charakter lebt noch

Link zum Artikel

PAOK Saloniki wird erstmals seit 34 Jahren Meister – und die Ultras drehen völlig ab

Link zum Artikel

So instrumentalisieren rechte Ideologen den Brand von Notre-Dame für ihre Zwecke

Link zum Artikel

Diese Iranerin zog ihr Kopftuch aus und muss jetzt ein Jahr ins Gefängnis

Link zum Artikel

Hartz-IV-Sanktionen in der Schulzeit: "Ich lebte von 30 Euro im Monat"

Link zum Artikel

"Wir sind nicht bei der WM!" Club aus Brandenburg hat 5 Regeln für Helikopter-Eltern

Link zum Artikel

Bei der Hillsborough-Tragödie sterben 96 Fans – und werden dafür beschuldigt

Link zum Artikel

Vermisst und wieder aufgetaucht – 7 Fälle von Kindern, die verschwunden waren

Link zum Artikel

Der HSV wirbt mit seinen Fans – nur sind's keine Hamburger. Sondern Magdeburger!

Link zum Artikel

Weil Erdogan kam, drang die Polizei in das Büro dieses Abgeordneten ein – jetzt klagt er

Link zum Artikel

"Junge Mädchen werden hier kaputtgefickt" – Ex-Prostituierte will Sexkaufverbot erreichen

Link zum Artikel

Erstes Foto von einem Schwarzen Loch – und das Internet so 🤷‍♀️

Link zum Artikel

Findest du heraus, welche dieser traurigen Tier-Fakten stimmen?

Link zum Artikel

Die coolste Socke gehört auf den "GoT"-Thron! #TeamTyrion

Link zum Artikel

Pete wer??? Die neue Demokraten-Hoffnung ist jung, schwul und will Donald Trump besiegen

Link zum Artikel

"Finde das furchtbar!" Hamburg kämpft gegen Helikoptereltern – diese 3 Mütter machen mit

Link zum Artikel

Vorhaut-Cremes und Unten-ohne-Sonnenbäder: Die absurdesten Promi-Beauty-Tipps

Link zum Artikel

Wurden sie über Bord geworfen? Tote Kühe am Strand von Teneriffa angespült

Link zum Artikel

9 Eltern, die ihren Sinn für Humor hoffentlich weitervererben

Link zum Artikel

Frauenarzt?! Was im Rammstein-Video zu "Deutschland" keinem auffiel

Link zum Artikel

Nach dem sinnlosen Tod von Hund Sam warnt sie vor diesem Spielzeug

Link zum Artikel

19 Bilder, die dir zeigen: Es ist nicht alles, wie es scheint

Link zum Artikel

Der Tod des Patriarchats! Daenerys auf den Thron #TeamDaenerys

Link zum Artikel

Ich habe mich mit Mama & Oma über Emanzipation unterhalten – es lief anders, als erwartet

Link zum Artikel

Diese Russin ist ein Insta-Star – weil sie ihr Wald-Leben inszeniert wie eine Stadt-Ikone

Link zum Artikel

Wenn die Sonne stirbt, ist das wie ein leiser Pups

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen
1
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
1Kommentar anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Thomas Mockenhaupt 20.01.2019 15:12
    Highlight Highlight Es gibt keine andere Berufsgruppe, die sich seit einem viertel Jahrhundert immer wieder dermaßen über den Tisch ziehen lässt. Aber jetzt 25 % mehr Pflichtstunden ohne 25% mehr Vergütung einzufordern ist der Hammer. Da sollte man ernsthaft überlegen, ob es nicht andere Möglichkeiten des Broterwerbs als die Vertragsarzttätigkeit gibt, gerade für die nachrückende Generation von Medizinern.


AfD scheitert erneut bei der Bundestagsvizewahl – Otten demonstrierte 2018 mit Neonazis

Die AfD hat am Donnerstag erneut einen Politiker aus ihren Reihen für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten ins Rennen geschickt: Gerold Otten. Die Partei scheiterte aber auch mit ihrem neuen Kandidaten. Auf Otten entfielen bei der Abstimmung am Donnerstag im Bundestag 210 Ja-Stimmen, 393 Nein-Stimmen und 31 Enthaltungen.

Erst in der vergangenen Woche hatte die AfD-Politikerin Mariana Harder-Kühnel keine Mehrheit bekommen.

Otten steht unter anderem in der Kritik, weil er im September 2018 …

Artikel lesen
Link zum Artikel