Verfassungsschutz prüft, ob Moscheeverband Ditib staatfeindlich ist 

20.09.2018, 20:15

Der Verfassungsschutz prüft Medienberichten zufolge die Beobachtung der Zentrale des Moscheeverbandes Ditib. "Süddeutscher Zeitung", NDR und WDR zufolge sandte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ein als vertraulich eingestuftes Dossier mit Informationen über die Ditib an die Länder. Diese sollen demnach nun bis Mitte Oktober Material und eine Stellungnahme übermitteln.

Der Rechercheverbund berichtete, in Kreisen des Verfassungsschutzes werde eine kontroverse Debatte darüber erwartet, ob Ditib offiziell als Verdachtsfall oder sogar als Beobachtungsobjekt eingestuft werden sollte. Zumindest einige Länder scheinen dem Bericht zufolge dagegen Vorbehalte zu haben.Das Bundesamt äußerte sich auf Anfrage nicht konkret zu einer Prüfung des türkischen Moscheeverbandes.

In einer Mitteilung hieß es: "Im Zusammenhang mit aktuellen Geschehnissen (insbesondere mit Blick auf die türkische Militäroperation in Nordsyrien) hat das BfV festgestellt, dass einzelne DITIB-Moscheegemeinden verfassungsfeindliche nationalistisch-religiöse Aktivitäten entwickelten und entsprechende Äußerungen tätigten."

Die Zentralmoschee in Köln-Ehrenfeld: eine der wichtigsten Stätten der Ditib.
Die Zentralmoschee in Köln-Ehrenfeld: eine der wichtigsten Stätten der Ditib.
Bild: imago stock&people

Der Moscheeverband mit Sitz in Köln untersteht der Aufsicht des Präsidiums für Religionsangelegenheiten (Diyanet) in der türkischen Hauptstadt Ankara. Die Ditib war zuletzt unter anderem in die Kritik geraten, weil Kinder in einigen Ditib-Gemeinden in Uniformen und mit türkischen Fahnen Kriegsszenen nachspielen sollten.

Nächste Woche kommt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan zu seinem ersten Staatsbesuch nach Deutschland. Der Sprecher der türkischen Botschaft in Berlin, Refik Sogukoglu, sagte der Deutschen Presse-Agentur zuletzt auf Anfrage, es sei möglich, dass Erdogan bei der Eröffnung einer Ditib-Moschee in Köln am 29. September eine kurze Ansprache halten werde.

(dpa)

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Auf der Bundespressekonferenz am Dienstag sprachen unter anderem Jens Spahn und der Vizepräsident des Robert-Koch-Instituts, Lars Schaade. Spahn sprach im Zusammenhang mit Corona von einer "Mammutaufgabe" für Regierung und Gesellschaft.

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