Deutschland
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und die Werbung von watson und Werbepartnern zu personalisieren. Weitere Infos: Datenschutzerklärung.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (R), CDU, unterhaelt sich mit Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Kloeckner, CDU, aufgenommen vor der Kabinettsitzung der Bundesregierung in Berlin, 06.02.2019. Berlin Deutschland *** Federal Minister of Health Jens Spahn R CDU talks with Federal Minister of Agriculture Julia Kloeckner CDU before cabinet meeting of Federal Government in Berlin 06 02 2019 Berlin Germany PUBLICATIONxINxGERxSUIxAUTxONLY Copyright: xFlorianxGaertner/photothek.netx

Spahn im Bundeskabinett Anfang Februar. Bild: imago

Endet die GroKo? So reagiert Spahn auf die Debatte um den möglichen Koalitionsbruch

In der großen Koalition wird es nicht ruhiger: Am Wochenende ist eine Debatte um einen vorzeitigen Bruch des Regierungsbündnisses von CDU, CSU und SPD entbrannt.

Die Reaktionen der Unionspolitiker folgte bald: CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt formulierte via "Bild"-Zeitung (Montag) in Richtung der Sozialdemokraten: "Vertrauen gewinnt man mit guter Arbeit, nicht mit Diskussionen über das Ende der Koalition und der Flucht aus der Verantwortung." Auch die SPD solle die Erfolge der Regierungsarbeit selbstbewusst vertreten, "anstatt ständig Debatten über ein frühzeitiges Ende der Koalition anzuzetteln".

Und Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte dem "Münchner Merkur" (Montag), Debatten über einen Koalitionsbruch kämen "immer nur aus der SPD". "Die Koalition ist jetzt gerade mal ein Jahr im Amt. Nach einer Regierungsbildung, die sich so lange hingezogen hat wie nie zuvor, haben die Bürger Anspruch darauf, dass wir Probleme lösen und ihr Leben konkret besser machen, statt dauernd taktisch zu diskutieren."

Doch auch in der Union brodelt es...

Die Werte-Union, eine besonders konservative Gruppe von Unionspolitikern, plädiert offen für einen baldigen Wechsel im Kanzleramt. "Es wäre für die Union das Beste, wenn Frau Merkel ihr Amt geordnet und möglichst bald an AKK übergibt", sagte der Vorsitzende Alexander Mitsch der "Passauer Neuen Presse" (Montag). Die CDU-Chefin könne dann mit einem erneuerten Kabinett den notwendigen Politikwechsel für Deutschland einleiten, besonders in der Einwanderungs- und Wirtschaftspolitik.

Mitsch sagte, große Bedeutung über die Zukunft der Koalition komme den Wahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen im Herbst zu. "Ich gehe davon aus, dass die SPD spätestens nach den Landtagswahlen im Osten panikartig die Koalition verlassen wird. Die CDU muss sich darauf vorbereiten und sollte proaktiv den Wechsel im Kanzleramt betreiben."

Inhaltlich stoßen in der Union vor allem die jüngsten sozialpolitischen SPD-Versprechen auf Kritik. Die Sozialdemokraten hatten sich beispielsweise für eine Grundrente ohne vorgelagerte Bedürftigkeitsprüfung ausgesprochen. Bei einer solchen würde der Staat untersuchen, ob mögliche Bezieher dieser Rentenaufwertung eine solche auch wirklich benötigen. Durch diesen Schritt - den die Union verlangt - würden weitaus weniger Menschen eine Grundrente bekommen.

Spahn sagte: "Ich denke, die Menschen haben ein feines Gespür, dass die SPD allen alles verspricht, ohne zu sagen, wie sie es finanzieren will." Dobrindt monierte, die SPD arbeite sich "verdächtig nah an die Linkspartei" heran. "Das ist mehr als ein Linksruck, da ist eine Flucht nach links zu spüren." Der Vorstoß für eine Grundrente ohne Bedarfsprüfung sei eine gezielte Provokation zur Herbeiführung eines Rentenstreits.

(pb/dpa)

Das könnte dich auch interessieren:

Geht am Sonntag wählen, weil wir nicht dürfen – fordern junge Klima-Demonstranten

Link zum Artikel

Dagi Bee, Alexi Bexi und Unge: Mehr als 80 Youtube-Stars fordern Boykott von Union und SPD

Link zum Artikel

Hier sind alle Retro-Referenzen, die ihr in Rins "Vintage" verpasst habt

Link zum Artikel

Die Live-Hochzeit bei "GNTM" war das Peinlichste, was ProSieben je gezeigt hat

Link zum Artikel

Das "GNTM"-Finale war ein Feuerwerk der Absurditäten. 13 spektakuläre Highlights

Link zum Artikel

Youtuber Rezo greift die CDU an – so wehrt sich die Partei

Link zum Artikel

"Grenze überschritten": GNTM-Vanessa wehrt sich gegen ProSieben – Simone schaltet sich ein

Link zum Artikel

Im "GNTM"-Finale trifft Heidi Klum auf Tom Kaulitz – und es gibt feuchte Küsse

Link zum Artikel

Capital Bra versucht sein Glück bei Helene Fischer – das ist ihre Reaktion

Link zum Artikel

Daenerys wer? Die 17 fatalen Probleme im Finale von "Game of Thrones"

Link zum Artikel

Oops, they did it again: Fans entdecken peinlichen Fehler im "GoT"-Finale

Link zum Artikel

"GoT": Doku zeigt, wie Kit Harington am Set in Tränen ausbrach – jetzt wissen wir, warum

Link zum Artikel

Diese 13 Memes über Bran in "Game of Thrones" bringen dich trotz allem zum Lachen

Link zum Artikel

Das "GoT"-Finale war meine allererste Folge der Show – das habe ich über die Serie gelernt

Link zum Artikel

ESC: Peinlich! Sisters geben zu, wo sie bei der Punktevergabe waren

Link zum Artikel

Herzzerreißende "GoT"-Szene mit Daenerys und Jon – Fans sind erschüttert

Link zum Artikel

So emotional nehmen die "GoT"-Stars nach dem Finale Abschied von der Serie

Link zum Artikel

"GoT": 8 Fehler, die dir genauso entgangen sind wie der Kaffeebecher

Link zum Artikel

Achtung, Spoiler! Die besten Reaktionen zum "Game of Thrones"–Finale

Link zum Artikel

Vanessa rechnet nach "GNTM"-Aus mit ProSieben ab – jetzt antwortet der Sender

Link zum Artikel

So sehen BTS als alte Männer aus – und wir haben Fragen

Link zum Artikel

Darum ist das neue Album nur zu 80 Prozent Rammstein – eine (kleine) Enttäuschung

Link zum Artikel

ESC 2019: Dieter Bohlen über Luca Hänni: "Ich hätte den Mut dazu nie gehabt"

Link zum Artikel

Der neue Song von Shirin David ist eine Abrechnung mit ihrem Vater

Link zum Artikel

Samra und Capital Bra: Neuer Song Wieder Lila ist schon jetzt ein Hit

Link zum Artikel

16 Cartoons, die unsere Gesellschaft auf den Punkt bringen

Link zum Artikel

Strache-Skandal in Österreich – Kanzler Kurz soll Neuwahlen wollen

Link zum Artikel

"Zweifel, Ängste, schlaflose Nächte" – Das sagen "die Lochis" zu ihrem Aus

Link zum Artikel

Lena Meyer-Landrut macht Fan mit Post bei Instagram glücklich

Link zum Artikel

Falscher Professor? Vorwürfe gegen einen AfD-Europakandidaten

Link zum Artikel

Pressekonferenz in Sonnenbrille: Loredana streitet Betrug ab und wird laut

Link zum Artikel

Warum sind wir manchmal traurig nach dem Sex?

Link zum Artikel

Ed Sheeran und Justin Bieber: "I Don't Care" kann der Song des Sommers werden

Link zum Artikel

16 peinlichen Instagram-Werbungen, die nach hinten losgegangen sind

Link zum Artikel

180 Staaten bekämpfen jetzt den Plastikmüll – mit einem globalen Pakt

Link zum Artikel

Dieser seltsame Vogel ist ausgestorben ... kommt aber immer wieder zurück von den Toten

Link zum Artikel

Ariana Grande und BTS: Insider verrät, dass gemeinsamer Song "nur eine Frage der Zeit" ist

Link zum Artikel

Sie soll ein Paar um 614.000 Euro betrogen haben – Rapperin Loredana festgenommen

Link zum Artikel

Helene Fischer lief weg und schrie: Luxus-Makler plaudert über den Hauskauf mit Flori

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen
0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

Olaf Scholz will Bundeskanzler werden und Hartz-IV abschaffen 

Fast drei Jahre vor der nächsten Bundestagswahl erklärt SPD-Vize und Finanzminister Olaf Scholz seine Ambitionen auf das Kanzleramt. "Die SPD will den nächsten Kanzler stellen", sagte der Vizekanzler der "Bild am Sonntag". Auf die Frage, ob er selbst sich das Amt des Bundeskanzlers zutraue, erklärte er: 

Im Hinblick auf eine mögliche Urwahl des SPD-Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl verwies Scholz auf seine persönlichen Beliebtheitswerte:

Der frühere SPD-Vorsitzende Martin Schulz hatte …

Artikel lesen
Link zum Artikel