Deutschland
Vector blue spiral pattern (Chinese auspicious clouds) background textured

Bild: Digital Vision Vectors

Meinung

Bürgergeld: Die SPD-Taktik mag easy sein – aber ihre Kritiker sind scheinheilig

Die Texte und Meinungen klingeln einem noch in den Ohren: Insgeheim, so hieß es im vergangenen Jahr vielerorts, freuen sich die Sozialdemokraten und Linken doch auf einen neuen CDU-Chef Friedrich Merz.

Er könne im Alleingang wieder den Wettberwerb unter die Parteien bringen, hole die Konservativen wieder zur CDU zurück. Er sei eine Ein-Mann-Antwort auf den Siegeszug der AfD. Die CDU, endlich wieder Konservativ. Und dadurch, so die Argumentation, könnten dann doch die Sozialdemokraten endlich wieder echte Linke sein.

Jetzt klingeln die selben Stimmen auf einmal ganz anders in den Ohren. Da ist nicht mehr von Mut oder Rückkehr einer Partei zu ihren Wurzeln die Rede, sondern vom "gruppentherapeutischen Linksruck der SPD", von verzweifelter Profil-Suche der Sozialdemokraten am Boden und von billigen (und teuren) Wahlkampfversprechen. Welch Scheinheiligkeit hinter all dem doch steckt: Nein, für all die Kritiker gilt jetzt die Merz-Logik genauso, wie sie im vergangenen Jahr der SPD gelten sollte.

Es stimmt: Die Sozen sind auf Profil-Suche. Wenn sie aus "Hartz4" jetzt ein "Bürgergeld" machen, dann ist das in der Tat erst einmal nicht weiter als ein recht einfaches "Rebranding": ein versuchter rhetorischer Abschied vom alten Agenda-Gespenst. Und wenn die SPD verlangt, dass der Staat jetzt mehr Geld für die Sozialleistungen gegenüber seinen Bürgern ausgibt, dann ist das genauso ziemlich simpel und old school sozialdemokratisch.

Das mag alles nicht im Koalitionsvertrag stehen, aber die SPD bewegt sich mit ihrer Neuausrichtung eben genauso vom Zentrum weg, wie es damals die CDU-Anhänger von Merz tun wollten. (Und wie es jetzt Annegret Kramp-Karrenbauer im Übrigen auch tut, indem sie sich in der Asyldebatte von Angela Merkel emanzipiert).

Und ja, natürlich bereitet sich die SPD auf ein früher oder späteres Ende der GroKo vor. Ihre Versprechen sind Vorbereitung auf einen linken Wahlkampf – und den Kampf haben die Sozialdemokraten bitter nötig. Man fragt sich eher, warum er erst so spät kommt. Warum die SPD nicht schon in der Asyldebatte oder im Streit um den Paragraph 219a die Reißleine gezogen hat.

Nein, dieser Vorstoß war bitter nötig und mehr als erwartbar.  Seit Jahren stehen die Parteien wegen ihrer Auswechselbarkeit in der Kritik. Wenn jetzt auf einmal der SPD-Vorstand (offenbar samt Basis) an einem dicken linken Strang zieht, dann schafft das dringend benötigten Widerspruch. Dann schafft das Wettbwerb. Oder um zur Merz-Logik zurückzukehren: Dann kann die CDU endlich wieder konservativ sein.

Die Wahlen in Hessen als Film-Blockbuster

Das könnte dich auch interessieren:

Vom Problemschüler zum Jura-Studenten: An Dennis hat früher niemand geglaubt

Link zum Artikel

Luke Mockridge im ZDF-"Fernsehgarten": Plötzlich taucht er wieder auf – und äußert sich

Link zum Artikel

"Steh da wie ein Spacko" – Lena Meyer-Landrut kotzt sich bei ihren Fans aus

Link zum Artikel

Warum Whatsapp für das iPhone massiv überarbeitet werden muss

Link zum Artikel

Heidi Klum postet Grotten-Foto – und muss nach Shitstorm den Beitrag ändern

Link zum Artikel

"Bachelorette": Nach dieser Folge ist es klar – ER bekommt die letzte Rose

Link zum Artikel

Almklausi kollabiert bei "Promi Big Brother" – Sat.1 wird scharf kritisiert

Link zum Artikel

Luke Mockridge im "Fernsehgarten": Anwalt erklärt, was dem Comedian jetzt droht

Link zum Artikel

Segler-Paar über Gretas Segelreise: "Als würde man sich in eine Rakete setzen"

Link zum Artikel

BVB-Doku auf Amazon zeigt Trauma des Anschlags – so nah waren wir noch nie dran

Link zum Artikel

"Promi Big Brother": Zlatko ist raus – warum er scheiterte und was er über Jürgen sagt

Link zum Artikel

Coutinho verrät seine Lieblingsposition – und bringt die Bayern damit in ein Dilemma

Link zum Artikel

"Promi BB": Kollege von Bewohnerin stirbt – so wird Janine vom Tod erfahren

Link zum Artikel

Erzieherin: "Was viele Kollegen in Kitas tun, ist eigentlich Kindesmisshandlung"

Link zum Artikel

Warum der FC Bayern derzeit an sich selbst scheitert – und was das mit Sané zu tun hat

Link zum Artikel

FC Bayern stellt Perisic auf Instagram vor – viele Fans sind wütend

Link zum Artikel

Jede Menge Regelverstöße bei "Promi Big Brother" – doch der Sender ahndet das nicht

Link zum Artikel

Wie Salihamidzic die Transfers des FC Bayern vergeigte – und die Spieler dies ausnutzten

Link zum Artikel

"Promi Big Brother": Almklausi blamiert sich bei Toastbrot-Frage – dann fliegt er

Link zum Artikel

"Promi Big Brother": Beliebter Kandidat sollte keine Sendezeit bekommen

Link zum Artikel

Millionensumme zeigt, in welchen Sphären Helene Fischer schwebt

Link zum Artikel

Miese Götze-Meldung lässt Fans wüten: "Mein Herz blutet"

Link zum Artikel

Nach Tod von Ingo Kantorek: RTL 2 schneidet einige Szenen aus "Köln 50667"

Link zum Artikel

Perisic richtet Worte an Sané – und erklärt, was er nach dem Bayern-Anruf tat

Link zum Artikel

Nazi-Familie Ritter mit weiteren Eskapaden – jetzt fährt die Stadt einen harten Kurs

Link zum Artikel

Kuss bei "Promi Big Brother" war peinlich? Von wegen: Hier kommt Stalker Joey Heindle

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen
0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

In ihrer Sendung macht Vera Int-Veen vor allem eins: Hartz-IV-Empfänger beschimpfen

"Eine halbe Million Euro", sagt Vera Int-Veen mit verkniffener Miene. Halb streng, halb vorwurfsvoll blickt sie die Hartz-IV-Empfänger Klaus und Bettina an, während sie ihnen mitteilt, wie viel sie den Staat in zusammengezählt 30 Jahren Arbeitslosigkeit gekostet haben.

Klaus und Bettina blicken leer vor sich hin. Klaus zuckt leicht hilflos mit den Schultern. Was sollen die beiden denn auch antworten auf die Rechnung der Moderatorin, die in ihrem Leben noch nie einen Hartz-IV-Bescheid gesehen …

Artikel lesen
Link zum Artikel