Deutschland
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und die Werbung von watson und Werbepartnern zu personalisieren. Weitere Infos: Datenschutzerklärung.
Vector blue spiral pattern (Chinese auspicious clouds) background textured

Bild: Digital Vision Vectors

Bürgergeld: Die SPD-Taktik mag easy sein – aber ihre Kritiker sind scheinheilig

Die Texte und Meinungen klingeln einem noch in den Ohren: Insgeheim, so hieß es im vergangenen Jahr vielerorts, freuen sich die Sozialdemokraten und Linken doch auf einen neuen CDU-Chef Friedrich Merz.

Er könne im Alleingang wieder den Wettberwerb unter die Parteien bringen, hole die Konservativen wieder zur CDU zurück. Er sei eine Ein-Mann-Antwort auf den Siegeszug der AfD. Die CDU, endlich wieder Konservativ. Und dadurch, so die Argumentation, könnten dann doch die Sozialdemokraten endlich wieder echte Linke sein.

Jetzt klingeln die selben Stimmen auf einmal ganz anders in den Ohren. Da ist nicht mehr von Mut oder Rückkehr einer Partei zu ihren Wurzeln die Rede, sondern vom "gruppentherapeutischen Linksruck der SPD", von verzweifelter Profil-Suche der Sozialdemokraten am Boden und von billigen (und teuren) Wahlkampfversprechen. Welch Scheinheiligkeit hinter all dem doch steckt: Nein, für all die Kritiker gilt jetzt die Merz-Logik genauso, wie sie im vergangenen Jahr der SPD gelten sollte.

Es stimmt: Die Sozen sind auf Profil-Suche. Wenn sie aus "Hartz4" jetzt ein "Bürgergeld" machen, dann ist das in der Tat erst einmal nicht weiter als ein recht einfaches "Rebranding": ein versuchter rhetorischer Abschied vom alten Agenda-Gespenst. Und wenn die SPD verlangt, dass der Staat jetzt mehr Geld für die Sozialleistungen gegenüber seinen Bürgern ausgibt, dann ist das genauso ziemlich simpel und old school sozialdemokratisch.

Das mag alles nicht im Koalitionsvertrag stehen, aber die SPD bewegt sich mit ihrer Neuausrichtung eben genauso vom Zentrum weg, wie es damals die CDU-Anhänger von Merz tun wollten. (Und wie es jetzt Annegret Kramp-Karrenbauer im Übrigen auch tut, indem sie sich in der Asyldebatte von Angela Merkel emanzipiert).

Und ja, natürlich bereitet sich die SPD auf ein früher oder späteres Ende der GroKo vor. Ihre Versprechen sind Vorbereitung auf einen linken Wahlkampf – und den Kampf haben die Sozialdemokraten bitter nötig. Man fragt sich eher, warum er erst so spät kommt. Warum die SPD nicht schon in der Asyldebatte oder im Streit um den Paragraph 219a die Reißleine gezogen hat.

Nein, dieser Vorstoß war bitter nötig und mehr als erwartbar.  Seit Jahren stehen die Parteien wegen ihrer Auswechselbarkeit in der Kritik. Wenn jetzt auf einmal der SPD-Vorstand (offenbar samt Basis) an einem dicken linken Strang zieht, dann schafft das dringend benötigten Widerspruch. Dann schafft das Wettbwerb. Oder um zur Merz-Logik zurückzukehren: Dann kann die CDU endlich wieder konservativ sein.

Die Wahlen in Hessen als Film-Blockbuster

Das könnte dich auch interessieren:

Suche nach Fußballer Sala –  Erste Leiche aus Flugzeugwrack geborgen

Link zum Artikel

Jetzt erkennen die Briten langsam den Brexit-Irrsinn – Panik kommt auf

Link zum Artikel

Real gratuliert Ronaldo nicht zum Geburtstag – und die CR7-Fans sind empört

Link zum Artikel

Kartellamt gegen Facebook: Steht der "Gefällt mir"-Button auf der Kippe?

Link zum Artikel

Kartellamt verpasst Facebook blaues Auge – muss Zuckerberg das Datensammeln einstellen?

Link zum Artikel

Stelle dich unserem ultimativen GNTM-Quiz für Superfans!

Link zum Artikel

Das Wunder von Montana: Gefrorene Katze Fluffy wurde aufgetaut und überlebt

Link zum Artikel

Wenn du Andrea Nahles heißt, dürften dir diese Umfrage-Ergebnisse nicht gefallen

Link zum Artikel

Ja, ich gestehe, ich habe Modern Talking gehört

Link zum Artikel

"Weißbier trinken und die Klappe halten" – Assauers 14 ikonischste Zitate

Link zum Artikel

Kartellamt schränkt Facebook beim Datensammeln ein

Link zum Artikel

"Wenn's dir gefällt, mach es einfach" – wieso Alexander in die sibirische Kälte zog

Link zum Artikel

Rechtsextremismusverdacht: Bundeswehr suspendiert offenbar Elitesoldaten

Link zum Artikel

Jodel: Auf einer Party rast sie aufs Klo – und merkt zu spät, dass es gar keins war...

Link zum Artikel

Die Karriere von Rudi Assauer in 15 bewegenden Bildern

Link zum Artikel

Zigaretten rauchen erst ab 100 Jahren und 7 weitere kuriose Gesetze

Link zum Artikel

Netflix macht's einfach selbst – und will 3 Filme mit deutschen Stars drehen

Link zum Artikel

Trump nominiert Ökonom Malpass als Weltbank-Chef – sein Idee ist an Ironie kaum zu toppen

Link zum Artikel

9 Promis, die gerne (un)heimlich im Foto-Hintergrund rumlungern

Link zum Artikel

"Aber so ist es halt grad" – wir haben 3 Obdachlose an ihre Schlafplätze begleitet

Link zum Artikel

"Kritische Schwelle" erreicht: So heiß wird die Erde in den nächsten 5 Jahren

Link zum Artikel

Weil 5 Pfarrer Geflüchteten halfen, wurden nun ihre Häuser durchsucht

Link zum Artikel

Nach rassistischem Pullover – Rapper nehmen Entschuldigung von Gucci nicht an

Link zum Artikel

Gasexplosion in San Francisco – Flammen schießen meterhoch aus dem Boden

Link zum Artikel

WLAN auf dem Mars? Bibis Beauty Palace liefert TV-Blamage für die Ewigkeit

Link zum Artikel

Hauptsache weiterhin männlich – die verzweifelte Suche der Kirche nach Priestern

Link zum Artikel

Teste den Sound von DOCKIN und sag uns deine Meinung!

Link zum Artikel

Spieler selbst aufstellen – dieser Verein ist der Traum jedes FIFA-Fans

Link zum Artikel

Wenn du deinen Job auch so im Griff hast wie diese 17 Menschen, darfst du heute früher heim

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen
0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

So beleidigte von Storch den Sohn eines Überlebenden des Holocaust

Im Gespräch mit einem BBC-Journalisten und Sohn eines Holocaust-Überlebenden hat die AfD-Politikerin Beatrix von Storch den Mann als dumm bezeichnet. Sie warf ihm vor, keine Ahnung von der Geschichte der Judenverfolgung im Nationalsozialismus zu haben.

Auf Twitter wies der Journalist Sammy Khamis auf die BBC-Radio-Doku hin, in der das Interview veröffentlicht wurde.

In der Radio-Doku beschäftigt sich der Journalist Adrian Goldberg mit dem Brexit und der Frage, ob er einen deutschen Pass …

Artikel lesen
Link zum Artikel