Deutschland
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und die Werbung von watson und Werbepartnern zu personalisieren. Weitere Infos: Datenschutzerklärung.
Vector blue spiral pattern (Chinese auspicious clouds) background textured

Bild: Digital Vision Vectors

Meinung

Bürgergeld: Die SPD-Taktik mag easy sein – aber ihre Kritiker sind scheinheilig

Die Texte und Meinungen klingeln einem noch in den Ohren: Insgeheim, so hieß es im vergangenen Jahr vielerorts, freuen sich die Sozialdemokraten und Linken doch auf einen neuen CDU-Chef Friedrich Merz.

Er könne im Alleingang wieder den Wettberwerb unter die Parteien bringen, hole die Konservativen wieder zur CDU zurück. Er sei eine Ein-Mann-Antwort auf den Siegeszug der AfD. Die CDU, endlich wieder Konservativ. Und dadurch, so die Argumentation, könnten dann doch die Sozialdemokraten endlich wieder echte Linke sein.

Jetzt klingeln die selben Stimmen auf einmal ganz anders in den Ohren. Da ist nicht mehr von Mut oder Rückkehr einer Partei zu ihren Wurzeln die Rede, sondern vom "gruppentherapeutischen Linksruck der SPD", von verzweifelter Profil-Suche der Sozialdemokraten am Boden und von billigen (und teuren) Wahlkampfversprechen. Welch Scheinheiligkeit hinter all dem doch steckt: Nein, für all die Kritiker gilt jetzt die Merz-Logik genauso, wie sie im vergangenen Jahr der SPD gelten sollte.

Es stimmt: Die Sozen sind auf Profil-Suche. Wenn sie aus "Hartz4" jetzt ein "Bürgergeld" machen, dann ist das in der Tat erst einmal nicht weiter als ein recht einfaches "Rebranding": ein versuchter rhetorischer Abschied vom alten Agenda-Gespenst. Und wenn die SPD verlangt, dass der Staat jetzt mehr Geld für die Sozialleistungen gegenüber seinen Bürgern ausgibt, dann ist das genauso ziemlich simpel und old school sozialdemokratisch.

Das mag alles nicht im Koalitionsvertrag stehen, aber die SPD bewegt sich mit ihrer Neuausrichtung eben genauso vom Zentrum weg, wie es damals die CDU-Anhänger von Merz tun wollten. (Und wie es jetzt Annegret Kramp-Karrenbauer im Übrigen auch tut, indem sie sich in der Asyldebatte von Angela Merkel emanzipiert).

Und ja, natürlich bereitet sich die SPD auf ein früher oder späteres Ende der GroKo vor. Ihre Versprechen sind Vorbereitung auf einen linken Wahlkampf – und den Kampf haben die Sozialdemokraten bitter nötig. Man fragt sich eher, warum er erst so spät kommt. Warum die SPD nicht schon in der Asyldebatte oder im Streit um den Paragraph 219a die Reißleine gezogen hat.

Nein, dieser Vorstoß war bitter nötig und mehr als erwartbar.  Seit Jahren stehen die Parteien wegen ihrer Auswechselbarkeit in der Kritik. Wenn jetzt auf einmal der SPD-Vorstand (offenbar samt Basis) an einem dicken linken Strang zieht, dann schafft das dringend benötigten Widerspruch. Dann schafft das Wettbwerb. Oder um zur Merz-Logik zurückzukehren: Dann kann die CDU endlich wieder konservativ sein.

Die Wahlen in Hessen als Film-Blockbuster

Das könnte dich auch interessieren:

Aldi schafft die Kasse ab: Discounter testet wegweisendes Konzept in China

Link zum Artikel

Mit diesen 4 Tipps umgehst du die langsamste Kasse im Supermarkt

Link zum Artikel

Wegen Cathy-Hummels-Streit: Bundesregierung will Influencer-Gesetz

Link zum Artikel

Wie beim WM-Finale 2014! Das steckt hinter der Final-Flitzerin von Madrid

Link zum Artikel

Heidi Klum postet Oben-Ohne-Video – das sagt Lena Meyer-Landrut dazu

Link zum Artikel

"Er hat die Ente gefressen": Eisbär frisst Tier vor den Augen der Zoo-Besucher

Link zum Artikel

Rammstein-Sänger soll Mann geschlagen haben – was das mutmaßliche Opfer zu dem Fall sagt

Link zum Artikel

Diese Bilder von den Protesten in Hongkong geht gerade um die Welt

Link zum Artikel

Helene Fischer macht's schon wieder – darum sind ihre Worte nur noch Heuchelei

Link zum Artikel

Sturmböen, Hagel und Starkregen: Ab Pfingstmontag geht es bergab mit dem Wetter

Link zum Artikel

Shitstorm mal anders: Zu wenige Toiletten bei Rock im Park

Link zum Artikel

"In BVB-Bayern-Wendebettwäsche geschlafen"– die lustigsten Reaktionen zum Hummels-Wechsel

Link zum Artikel

Rock im Park: Über 130 Menschen erleiden allergische Reaktion

Link zum Artikel

Heidi veröffentlicht Chat mit Tom: Romantisch? Ganz im Gegenteil!

Link zum Artikel

Fotos von Helene Fischers Privat-Konzert aufgetaucht – sie zwingen sie zu handeln

Link zum Artikel

Illner geht ihren Gästen mit Personal-Fragen auf die Nerven – "unsägliche Debatte"

Link zum Artikel

"Dachte, dass das für immer ist" – Lena Meyer-Landrut spricht unter Tränen über Trennung

Link zum Artikel

Kelly Family in Berlin: Warum immer noch der Hype? Eine Annäherung in 5 Akten

Link zum Artikel

Das deutsche Badewasser ist hervorragend – nur nicht an diesen 6 Orten

Link zum Artikel

Rammstein: 7 (fast) unbekannte Fakten über die Band

Link zum Artikel

"Mit Neonazis mache ich mich nicht gemein" – so begründet ein Ex-AfD-Mann seinen Ausstieg

Link zum Artikel

Sie demontiert sich selbst: Warum ihr Görlitz-Tweet AKK so heftig um die Ohren fliegt

Link zum Artikel

Pascal Hens gewinnt "Let's Dance", aber was viel beachtlicher ist

Link zum Artikel

"Hunderte Mio. Menschen werden betroffen sein": Klimaforscher machen dramatische Entdeckung

Link zum Artikel

Von Anime bis True Crime – diese 14 Filme und Serien kommen ab heute auf Netflix

Link zum Artikel

"Soll ich hier den Clown machen?": Kollegah rastet wegen Schweizer Festival aus

Link zum Artikel

Helene Fischer und die 1-Mio-Euro-Party: Millionär bucht Star für besonderen Abend

Link zum Artikel

Lesbisches Paar in London blutig geschlagen – weil sie sich nicht küssen wollten

Link zum Artikel

Mats Hummels für 38 Mio. zurück zum BVB: Warum ich als Fan sauer wäre

Link zum Artikel

Trump setzte Kopfgeld auf unschuldige Schwarze aus – jetzt melden sie sich zu Wort

Link zum Artikel

Vera Int-Veen verurteilt Hartz-IV-Empfänger – dann erkennt sie ihren Fehler

Link zum Artikel

Mein Vater hat eine bipolare Störung – so war meine Kindheit

Link zum Artikel

Millionen sahen Hartz-IV-Empfänger bei "Armes Deutschland" – jetzt rechnet er mit RTL 2 ab

Link zum Artikel

Ein Schrei nach Liebe: Freiwild covern Ärzte und Hosen

Link zum Artikel

9 Frauen aus den Anfängen des Rock'n'Roll, die die Musikwelt auf den Kopf stellten

Link zum Artikel

Gespräch mit einem Luxus-Escort: "Die meisten Prostituierten sind unterer Mittelstand"

Link zum Artikel

Sommer bei H&M: Das sind die ekligsten Dinge, die mir als Verkäuferin passiert sind

Link zum Artikel

Ich wollte Eltern überzeugen, dass Impfen schlecht ist – und scheiterte glücklicherweise

Link zum Artikel

Posen vorm Reaktor – Influencer machen geschmacklose Instagram-Posts in Tschernobyl

Link zum Artikel

So will Edeka den Drogerien Konkurrenz machen

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen
0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

Olaf Scholz will Bundeskanzler werden und Hartz-IV abschaffen 

Fast drei Jahre vor der nächsten Bundestagswahl erklärt SPD-Vize und Finanzminister Olaf Scholz seine Ambitionen auf das Kanzleramt. "Die SPD will den nächsten Kanzler stellen", sagte der Vizekanzler der "Bild am Sonntag". Auf die Frage, ob er selbst sich das Amt des Bundeskanzlers zutraue, erklärte er: 

Im Hinblick auf eine mögliche Urwahl des SPD-Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl verwies Scholz auf seine persönlichen Beliebtheitswerte:

Der frühere SPD-Vorsitzende Martin Schulz hatte …

Artikel lesen
Link zum Artikel