Kohlekraftwerk in Turow, Polen (Foto vom 05.05.2019). Das Braunkohle-Grosskraftwerk PGE G

Ein Kraftwerk. Bild: imago images

Sachsens Ministerpräsident Kretschmer hält Rückkehr zur Atomkraft für möglich

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hält einen Kohleausstieg bis spätestens 2038 noch nicht für entschieden. "Es kann sein, dass der eine oder andere Kraftwerksblock auch länger am Netz sein muss", sagte Kretschmer am Donnerstag in Görlitz. Dies solle zu den beim Kohleausstieg vorgesehenen Revisionsdaten 2026 und 2029 überprüft werden.

Nach dem Willen der Bundesregierung soll zu diesen Daten geprüft werden, ob auch ein Kohleausstieg bis 2035 möglich ist. So war dies auch vor einem Jahr von der Kohlekommission empfohlen worden. Kretschmer will die Prüfung aber auch umgekehrt verstanden wissen. Es gehe hier um Daten, "an denen genau geschaut wird, hat sich das Ganze positiv entwickelt", sagte er in Görlitz. Nur wenn dies mit Blick auf Versorgungssicherheit und Preisstabilität der Fall sei, könne der Kohleausstieg wie nun vereinbart erfolgen.

Atomkraft, nein danke? Nicht für Kretschmer

Kretschmer bekräftigte auch seine Auffassung, wonach in Deutschland ein Wiedereinstieg in die Nutzung der Atomkraft möglich bleiben müsse. Zwar sei dies "in den nächsten zehn bis 15 Jahren kein Thema". Es solle aber die Atomforschung weitergeführt werden, um späteren Entscheidungsträgern auch diesen Weg offenzuhalten.

 Michael Kretschmer, Ministerpraesident von Sachsen, aufgenommen im Rahmen des 6. Sonderparteitages der CDU Sachsen anlaesslich der Beschlussfassung zur Koalitionsvereinbarung fuer die Bildung einer Regierungskoalition mit der SPD und Buendnis 90/Die Gruenen in der 7. Legislaturperiode des Saechsischen Landtages. Radebeul, 11.12.2019. Radebeul Deutschland *** Michael Kretschmer, State Premier of Saxony, admitted at the 6th Special Party Conference of the CDU Saxony on the occasion of the resolution on the coalition agreement for the formation of a government coalition with the SPD and Alliance 90 The Greens in the 7th legislative period of the Saxon State Parliament Radebeul, 11 12 2019 Radebeul Germany PUBLICATIONxINxGERxSUIxAUTxONLY Copyright: xFlorianxGaertner/photothek.netx

Michael Kretschmer. Bild: imago images

Den in der Nacht zuvor zwischen Bundesregierung und Braunkohleländern ausgehandelten Ausstiegsfahrplan begrüßte Kretschmer als "vernünftige Lösung für Sachsen". Er äußerte sich auch zufrieden, dass das Braunkohlekraftwerk Schkopau in Sachsen-Anhalt – im Grenzgebiet zu Sachsen – nun mit dem Abschaltdatum Ende 2034 länger betrieben werden könne als zwischenzeitlich diskutiert.

Mit Blick auf die Braunkohle-Beschäftigten sagte der Ministerpräsident, diese sollten "auch in Zukunft ein gutes Auskommen haben", in erster Linie durch die Schaffung "neuer Beschäftigung". Die Umweltverbände forderte Kretschmer auf, dem Abschaltplan zuzustimmen und "jetzt mit uns gemeinsam auf diese Treppe zu gehen, die uns zu einem Kohleausstieg bringt". Allerdings haben Umweltverbände bereits Proteste angekündigt.

(afp/lin)

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