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Deutscher Bundestag 196. Sitzung Plenum und Debatte Aktuell, 27.11.2020, Berlin, Horst Seehofer der Bundesminister des Innern, fuer Bau und Heimat auf der Regierungsbank bei Debatte zum Thema Rassismus bei der 196. Sitzung des Deutschen Bundestag in Berlin Berlin Berlin Deutschland *** German Bundestag 196 Session Plenary and Debate Current Affairs, 27 11 2020, Berlin, Horst Seehofer the Federal Minister of the Interior, for Building and Homeland on the government bench during debate on racism at the 196 session of the German Bundestag in Berlin Berlin Germany

Innenminister Horst Seehofer (CSU). Bild: imago images / Political-Moments

Seehofer gibt Studie über Alltagserfahrungen der Polizei in Auftrag

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat eine wissenschaftliche Studie zur Polizei in Deutschland in Auftrag gegeben, in der auch das Thema Rassismus untersucht werden soll. Die Studie solle die Motivation von Polizisten bei der Berufswahl, Erfahrungen im Berufsalltag sowie Gewalt gegen Polizisten erforschen, teilte Seehofers Ministerium am Dienstag mit. Ausdrücklich solle es dabei auch um den "Grundsatz der Nulltoleranz gegenüber Antisemitismus, Rechtsextremismus und Rassismus" in der Polizei gehen. Dieser Grundsatz müsse "bei Bedarf weiterentwickelt werden", wenn die Studienergebnisse dies nahelegten.

Studie soll auch Hilfe für Polizisten sein, die unter Gewalterlebnissen leiden

Erstellt werden soll die Studie von der Deutschen Hochschule der Polizei. Sie solle auch Handlungsempfehlungen ausarbeiten, "die sich positiv auf Arbeitszufriedenheit und Motivation von Polizeibeamten auswirken und darüber hinaus Gewalterfahrungen minimieren können", erklärte das Innenministerium. Ein weiteres Ziel der Untersuchung sei es, "bestehende Hilfsangebote für durch Gewalt oder extreme Arbeitsbelastung betroffene Polizeibeamte zu identifizieren und Konzepte für die effektivere Ausgestaltung zu entwerfen".

Die Studie solle unterstreichen, dass die Arbeit der Polizei "unsere volle Unterstützung" verdiene, erklärte Seehofer. "Ich möchte wissen, wie und an welcher Stelle wir unsere Polizistinnen und Polizisten im Alltag noch besser unterstützen können." Die Polizeistudie sei "eine Investition in die Zukunft unserer Polizei".

Opposition fordert Rassismus-Studie

Über eine wissenschaftliche Erforschung der Polizei gibt es seit Monaten eine Diskussion – insbesondere über die Frage, ob es in den Reihen der Polizei ein Problem mit strukturellem Rassismus gebe. Die Opposition fordert seit längerem eine auf dieses Thema zugeschnittene Studie. Seehofer lehnte dies ab, weil er dadurch eine Vorverurteilung der Polizei als rassistisch sieht. Er bestand darauf, den Studienauftrag deutlich weiter zu fassen.

Die nun in Auftrag gegebene Studie trägt den Arbeitstitel "MEGAVO" - das Kürze steht für "Motivation, Einstellung und Gewalt im Alltag von Polizeivollzugsbeamten". Die Daten sollen sowohl über Fragebögen als auch über Interviews und "teilnehmende Beobachtung" erhoben werden. Für die Studie veranschlagt das Ministerium eine Dauer von drei Jahren.

(vdv/afp)

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