Deutschland
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und die Werbung von watson und Werbepartnern zu personalisieren. Weitere Infos: Datenschutzerklärung.

SPD-Minister wollen Koalition "nicht an einer Personalfrage scheitern lassen"

21.09.18, 06:45 21.09.18, 07:36

Im Streit um die Personalie Hans-Georg Maaßen haben mehrere SPD-Minister im Bundeskabinett eine Rückkehr zur Sacharbeit gefordert. "Wichtig ist, dass jetzt die Sacharbeit der Koalition wieder in den Mittelpunkt rückt", sagte Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz der "Bild" vom Freitag. SPD-Chefin Andrea Nahles habe bereits erläutert, "weshalb man die Koalition nicht an einer solchen Personalfrage scheitern lassen wird".

Identisch antworteten in dem Zeitungsinterview Bundesumweltministerin Svenja Schulze und Außenminister Heiko Maas auf die Frage, ob man der Personalie Maaßen im Kabinett widersprechen würde.

Arbeitsminister Hubertus Heil ergänzte in dem Blatt mit Blick auf die Entscheidung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), den umstrittenen Verfassungsschutz-Präsidenten Maaßen zum Staatssekretär zu befördern: "Jede Ministerin, jeder Minister hat das Recht, sein engstes Arbeitsumfeld eigenständig zu organisieren."

Die Spitzen der schwarz-roten Koalition hatten am Dienstag beschlossen, dass Maaßen seinen Posten als Verfassungsschutzchef räumen muss. Er soll stattdessen Staatssekretär im Innenministerium werden. Dem muss das Bundeskabinett noch zustimmen. Auslöser für die Ablösung Maaßens waren dessen umstrittene Äußerungen zu rechtsgerichteten Ausschreitungen in Chemnitz. 

Die von Nahles mitgetragene Entscheidung zur Versetzung Maaßens sorgt innerhalb der SPD für große Diskussionen. Die SPD-Bundestagsfraktion kommt am Montag zu einer Sondersitzung zum Fall Maaßen zusammen.

(sg/afp)

Was heute noch wichtig ist:

Abonniere unseren Newsletter

0
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 72 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

Lars Klingbeil rechnet mit Seehofer ab: "Entzaubert, gescheitert, nichts verändert"

Ein Interview mit SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil über Horst Seehofers stetig unstete Flüchtlingspolitik, die Umfragewerte der SPD und rot-grüne Machtperspektive für die Zeit nach 2021.

Herr Klingbeil, das Bittere zuerst: Jüngste Umfragen sehen Ihre Partei bei 17 Prozent. Wie sehr beunruhigt Sie das? Es war völlig klar, dass es bei dem Unions-Chaos der vergangenen Wochen keinen einzigen Gewinner gibt. Schlechte Umfragewerte sind natürlich nie schön, aber auch kein Grund, nervös zu …

Artikel lesen