Deutschland
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und die Werbung von watson und Werbepartnern zu personalisieren. Weitere Infos: Datenschutzerklärung.
Futuristic Sci-Fi Abstract Blue And Purple Neon Light Shapes On Black Background And Reflective Concrete With Empty Space For Text 3D Rendering Illustration

Bild: iStockphoto

Alle gleich? Monika von der Lippe kämpft für die Frauenquote bei Wahlen

Das Grundgesetz wird 70 und seine Inhalte sind so umkämpft wie selten zuvor. In dieser Reihe zeigen wir euch Fälle, Personen und Streits, dank derer die ersten 19 Artikel "GG" besonders nah an unseren Alltag herangerückt sind.

Ihre Arbeit war Mitauslöser für eine bundesweite Debatte über die Zukunft der Politik. Monika von der Lippe ist eine der Wegbereiterinnen für die Frauenquote bei Wahlen. Und zu Beginn des Jahres feierte sie einen großen Erfolg für ihre Sache.

Ab 2020 werden in Brandenburg zu 50 Prozent Frauen und zu 50 Prozent Männer antreten. Die Parität ist Pflicht. Seitdem diskutiert das ganze Land über die neuen Regeln zur Wahl. Die einen kämpfen für mehr Gleichheit, die anderen sehen genau diese bedroht. Garantiert ist das Recht für alle im Grundgesetz.

Die "Gleichheit" im GG

Im Artikel 3 des Grundgesetzes heißt es kurz: "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich" – klingt nach einer klaren Sache, ist in der Praxis aber manchmal wesentlich schwerer zu klären. Schließlich bedeutet "Gleichheit" bekanntlich für jeden etwas anderes. Bisher etwa zwischen vielen Männern und Frauen.

Der Artikel macht deshalb gleich mehrere Baustellen auf. Nicht nur die allgemeine Gleichheit wird festgeschrieben. Auch das Diskriminierungsverbot, das Verbot, behinderte Menschen zu benachteiligen, wird hier festgelegt. Und eben in Art. 3 (2) die Gleichberechtigung von Mann und Frau. Der Staat muss hier sogar bestehende Nachteile aktiv beseitigen. Solche aktiven Aufgaben stehen nicht oft im Grundgesetz.

Frauenquote für Wahlen? Tolle Idee, viele Probleme.

abspielen

Video: watson/max biederbeck, katharina kücke

Auslegungssache

Vor allem Grüne und Linke kämpfen Deutschland weit dafür, dass mehr Frauen ins Parlament kommen. 50 Prozent der Deutschen sind Frauen, aber nur ein Drittel von ihnen sitzt im Parlament. Das müsse sich ändern, und der Artikel 3 gebe ihnen Deckung. Der Staat muss für Gleichheit sorgen.

Auf der anderen Seite stehen Kritiker, die sagen. Der Artikel 3 garantiere auch den Schutz vor Diskriminierung. Weder dürfe ein Gesetz Parteien die Aufstellung ihrer Listen vorschreiben, noch wäre es gegenüber Kandidatinnen und Kandidaten fair. Denn sei die Quote voll, könne nicht mehr antreten, wer will. Schließlich gebe es verhältnismäßig mehr männliche Kandidaten auf einen Quotenplatz, als weibliche. Das schaffe ungleichen Chancen, aufgestellt zu werden.

Der Streit um die Auslegung des Artikel 3 in diesem Fall ist noch immer nicht geklärt. Die kleine Piratenpartei hat bereits eine Verfassungsbeschwerde auf den Weg gebracht. Ihr Argument: Es gibt überhaupt nicht genug Frauen bei den Piraten, um die Quote zu erfüllen.

Das bedeutet Gleichheit für Monika von der Lippe

Für Monika von der Lippe ist Brandenburgs Plan erst der Anfang. Gegenüber watson sagte sie: "Ich hoffe, dass der Bund und die Länder bald mit weiteren Initiativen folgen werden".

Auf die Bedeutung von Artikel 3 angesprochen betont sie, dass er als wichtigster Teil im Grundgesetz für die Gleichheit stehe. Dem damit einhergehenden Förderauftrag des Staats gegenüber Frauen sei Brandenburg mit seiner Quote für Wahlen schlicht nur nachgekommen.

Das könnte dich auch interessieren:

ESC: Peinlich! Sisters geben zu, wo sie bei der Punktevergabe waren

Link zum Artikel

Vanessa rechnet nach "GNTM"-Aus mit ProSieben ab – jetzt antwortet der Sender

Link zum Artikel

Die Live-Hochzeit bei "GNTM" war das Peinlichste, was ProSieben je gezeigt hat

Link zum Artikel

180 Staaten bekämpfen jetzt den Plastikmüll – mit einem globalen Pakt

Link zum Artikel

Geht am Sonntag wählen, weil wir nicht dürfen – fordern junge Klima-Demonstranten

Link zum Artikel

Das "GoT"-Finale war meine allererste Folge der Show – das habe ich über die Serie gelernt

Link zum Artikel

Der neue Song von Shirin David ist eine Abrechnung mit ihrem Vater

Link zum Artikel

"GoT": 8 Fehler, die dir genauso entgangen sind wie der Kaffeebecher

Link zum Artikel

Dieser seltsame Vogel ist ausgestorben ... kommt aber immer wieder zurück von den Toten

Link zum Artikel

Capital Bra versucht sein Glück bei Helene Fischer – das ist ihre Reaktion

Link zum Artikel

Helene Fischer lief weg und schrie: Luxus-Makler plaudert über den Hauskauf mit Flori

Link zum Artikel

Ed Sheeran und Justin Bieber: "I Don't Care" kann der Song des Sommers werden

Link zum Artikel

"Grenze überschritten": GNTM-Vanessa wehrt sich gegen ProSieben – Simone schaltet sich ein

Link zum Artikel

Hier sind alle Retro-Referenzen, die ihr in Rins "Vintage" verpasst habt

Link zum Artikel

Falscher Professor? Vorwürfe gegen einen AfD-Europakandidaten

Link zum Artikel

Ariana Grande und BTS: Insider verrät, dass gemeinsamer Song "nur eine Frage der Zeit" ist

Link zum Artikel

16 peinlichen Instagram-Werbungen, die nach hinten losgegangen sind

Link zum Artikel

Darum ist das neue Album nur zu 80 Prozent Rammstein – eine (kleine) Enttäuschung

Link zum Artikel

Samra und Capital Bra: Neuer Song Wieder Lila ist schon jetzt ein Hit

Link zum Artikel

Lena Meyer-Landrut macht Fan mit Post bei Instagram glücklich

Link zum Artikel

Im "GNTM"-Finale trifft Heidi Klum auf Tom Kaulitz – und es gibt feuchte Küsse

Link zum Artikel

16 Cartoons, die unsere Gesellschaft auf den Punkt bringen

Link zum Artikel

Dagi Bee, Alexi Bexi und Unge: Mehr als 80 Youtube-Stars fordern Boykott von Union und SPD

Link zum Artikel

Achtung, Spoiler! Die besten Reaktionen zum "Game of Thrones"–Finale

Link zum Artikel

So emotional nehmen die "GoT"-Stars nach dem Finale Abschied von der Serie

Link zum Artikel

Daenerys wer? Die 17 fatalen Probleme im Finale von "Game of Thrones"

Link zum Artikel

"Zweifel, Ängste, schlaflose Nächte" – Das sagen "die Lochis" zu ihrem Aus

Link zum Artikel

Oops, they did it again: Fans entdecken peinlichen Fehler im "GoT"-Finale

Link zum Artikel

Youtuber Rezo greift die CDU an – so wehrt sich die Partei

Link zum Artikel

"GoT": Doku zeigt, wie Kit Harington am Set in Tränen ausbrach – jetzt wissen wir, warum

Link zum Artikel

Pressekonferenz in Sonnenbrille: Loredana streitet Betrug ab und wird laut

Link zum Artikel

ESC 2019: Dieter Bohlen über Luca Hänni: "Ich hätte den Mut dazu nie gehabt"

Link zum Artikel

Herzzerreißende "GoT"-Szene mit Daenerys und Jon – Fans sind erschüttert

Link zum Artikel

Das "GNTM"-Finale war ein Feuerwerk der Absurditäten. 13 spektakuläre Highlights

Link zum Artikel

Strache-Skandal in Österreich – Kanzler Kurz soll Neuwahlen wollen

Link zum Artikel

Sie soll ein Paar um 614.000 Euro betrogen haben – Rapperin Loredana festgenommen

Link zum Artikel

Diese 13 Memes über Bran in "Game of Thrones" bringen dich trotz allem zum Lachen

Link zum Artikel

Warum sind wir manchmal traurig nach dem Sex?

Link zum Artikel

So sehen BTS als alte Männer aus – und wir haben Fragen

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen
1
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
1Kommentar anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Diavolino 06.05.2019 09:21
    Highlight Highlight GleichBERECHTIGUNG besteht. Aber überall GleichHEIT erzwingen zu wollen ist eine Diskriminierung. Ja, 50% der Bevölkerung sind Frauen. Aber so lange nicht 50% aller Politiker Frauen sind, ist so eine Quote Diskriminierung und unnötige Zwängerei. Gibt wichtigere Probleme...

Der Strache-Skandal zeigt, was eine AfD-Regierung für Deutschland bedeuten würde

Wenn es darum geht, politischen Gegnern Vorwürfe zu machen, ist auf die AfD Verlass. Wenn es um Korrumpierbarkeit und Demokratieverachtung in der eigenen politischen Familie geht, schweigt die Partei allerdings, oder solidarisiert sich sogar. Der Skandal um Heinz-Christian Strache und die FPÖ zeigt einmal mehr, wie verlogen Deutschlands Neue Rechte ist – und was eine Regierung mit AfD-Beteiligung für das Land bedeuten würde.

In Österreich bebt es seit dem vergangenen Freitag. Videoaufnahmen aus …

Artikel lesen
Link zum Artikel