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Schwarz-Rot am Ende? Das sind die GroKo-Totengräber

"Die große Koalition wird Weihnachten nicht mehr erleben." Diesen Satz soll SPD-Vizekanzler Olaf Scholz vor zwei Wochen hinter verschlossenen Türen geäußert haben. Angeblich sei der Druck in der Partei, das Bündnis zu verlassen, zu groß.

Sollte dieser Satz tatsächlich so gefallen sein, wie ihn der "Focus" aus SPD-Kreisen erfahren haben will, Scholz reihte sich damit ein in eine lange Liste von GroKo-Totengräbern. Tatsächlich äußerten bereits einige hochrangige Mitglieder von Union und SPD die Befürchtung, das Regierungsbündnis werde vorzeitig das Zeitliche segnen.

Neben Scholz stellten beispielsweise auch seine Parteikolleg*innen Lars Klingbeil, Natascha Kohnen und Thomas Oppermann, den Fortbestand der GroKo in Frage.

"Wir stehen vor der Frage: Gibt es die GroKo Weihnachten noch?"

So berichtete "Spiegel Online" Ende Mai, Oppermann, der einst zu den größten Fans einer Neuauflage von Schwarz-Rot gehört hatte, habe in einer Fraktionssitzung gesagt: "Wir stehen vor der Frage: Gibt es die GroKo Weihnachten noch?" Der ehemalige Fraktionsvorsitzende beklagte demnach, dass der SPD nur die Misserfolge der Regierung, nicht aber die Erfolge zugerechnet würden.

Die Bayern-SPD-Chefin Kohnen hingegen knüpfte nach der verpatzen Europawahl die Weiterführung des Regierungsbündnisses an Bedingungen: die Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung und ein neues Klimaschutzgesetz. Zumindest mit ersterer dürfte Kohnen bei der Union aber auf Granit beißen. Die Konservativen pochen nach wie vor auf den Koalitionsvertrag – und der sieht die Bedürftigkeitsprüfung vor.

Der SPD-Generalsekretär Klingbeil hingegen machte das Verhalten der Union zum Gradmesser für den Bestand von Schwarz-Rot. "Spiegel Online" hatte der 41-Jährige erklärt: "Ob die Koalition die Halbzeitbilanz übersteht, hängt davon ab, ob die Union bereit ist, die festgelegten und vereinbarten Dinge auch zu liefern."

Aber nicht nur auf Seiten der Sozialdemokraten beschwört das Spitzenpersonal das Ende der GroKo herauf. Auch aus der Union kommen vermehrt Stimmen, nach denen die Koalition die Legislaturperiode nicht mehr überstehen soll.

Starke Zweifel auch in der Union

So sagte der Baden-Württembergische Innenminister und stellvertretende Parteivorsitzende Thomas Strobl etwa der "Rhein-Neckar-Zeitung", dass allein die SPD wisse, wie lange die GroKo noch hält. Zuversicht sieht anders aus.

Wesentlich düsterer sieht der brandenburgische CDU-Chef Ingo Senftleben in die schwarz-rote Zukunft: "Mir fehlt Momentan die Fantasie, daran zu glauben, dass wir unter den jetzigen Vorzeichen bis 2021 die Aufgaben abarbeiten, die im Vertrag festgehalten sind", sagte Senftleben am Rande einer Konferenz der Unionsfraktionschefs von Bund und Ländern Anfang Juni.

Mehrfach hatte außerdem Friedrich Merz, Vizepräsident des Wirtschaftsrates der CDU, kundgetan, dass er nicht daran glaubt, die GroKo werde den Jahreswechsel überstehen. Im Nachrichtensender Phoenix sagte Merz am Freitag: "Ich bleibe dabei, dass ich mir nicht vorstellen kann, dass diese Große Koalition, wie sie gegenwärtig aussieht und in dieser Stimmungslage, über den Jahreswechsel fortbesteht."

Ob die GroKo tatsächlich demnächst ihre Hufe hochklappt, bleibt abzuwarten. Bei all den Abgesängen sollte eines nicht vergessen werden: Totgeglaubte leben länger.

(pcl/ mit dpa)

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