Deutschland
 Bundeskanzlerin Angela Merkel CDU nimmt am 19. August 2020 an der Kabinettsitzung der Bundesregierung im Kanzleramt in Berlin teil. Kabinettsitzung der Bundesregierung *** Federal Chancellor Angela Merkel CDU attends the cabinet meeting of the Federal Government at the Chancellery in Berlin on 19 August 2020 Cabinet meeting of the Federal Government

Nach zweimonatiger Pause berät die Bundeskanzlerin wieder mit den Ministerpräsidenten der Länder über die Coronamaßnahmen. Bild: imago-images / bildgehege

Erstmals wieder Corona-Treffen der Ministerpräsidenten mit Merkel

Erstmals seit Juni beraten am Donnerstag (11 Uhr) die Ministerpräsidenten der Länder wieder mit Kanzlerin Angela Merkel über die Lage in der Corona-Krise. Ein zentrales Thema der Videokonferenz dürfte die künftige Strategie bei Corona-Tests für Reisende sein.

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verteidigte seinen Vorschlag, für Rückkehrer nach der Sommerreisesaison keine kostenlosen Tests mehr anzubieten, die Testpflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten wieder abzuschaffen und stattdessen stärker auf die Quarantäneregel zu setzen.

Kostenlose Tests wieder abschaffen? Söder hält dagegen

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), der Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz ist, erneuerte dagegen seine Argumentation, man könne nicht verpflichtende Tests einführen, "und nach zwei Wochen schaffen wir sie wieder ab". Es dürfe kein ständiges Hin und Her bei den Teststrategien geben. Auch die Reisebranche warnt vor einer Änderung der geltenden Regelung.

 News Bilder des Tages Jens SPAHN CDU,Bundesminister fuer Gesundheit,hi.re: Markus SOEDER Ministerpraesident Bayern. Pressekonferenz der Bayeriscnen Staatsregierung in der Staatskanzlei in Muenchen am 18.09.2018, *** Jens SPAHN CDU Federal Minister of Health Markus SOEDER Bavarian State Premier Press Conference of the Bavarian State Government in the State Chancellery in Munich on 18 09 2018

Sind sich uneinig: Gesundheitsminister Spahn und der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz Söder. Bild: imago-images / FrankHoermann/SVEN SIMON

Bei ihrer letzten Konferenz hatten Merkel und die Ministerpräsidenten angesichts sinkender Ansteckungszahlen noch über Lockerungen geredet. Jetzt wird wegen steigender Zahlen darüber diskutiert, ob die Corona-Maßnahmen streng genug sind. Ein Thema in diesem Zusammenhang dürfte die einheitliche Ahndung von Maskengegnern in Bussen und Bahnen sein.

Grundsätzlich stellt sich die Frage, ob die Bundesländer überhaupt eine einheitliche Strategie im Kampf gegen Corona anstreben. Insbesondere die Länder im Osten mit niedrigen Infektionszahlen setzen weiter auf länderspezifische Regelungen.

(lau/dpa)

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