Deutschland

Die SPD will im Bundestag mehr auffallen. Wie? Mit Schichtdienst!

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles will einem Medienbericht zufolge gegen dünn besetzte Sitzreihen im Bundestag vorgehen.

Wie soll das funktionieren?

Eine Gruppe habe "Dienst im Plenum", eine zweite solle sich in Rufbereitschaft halten und nach Alarmierung binnen 15 Minuten das Bundestagsplenum erreichen können; die dritte Gruppe müsse nur bei besonderen Anlässen anwesend sein. Dadurch will man eine "Grundpräsenz im Plenum" sicherstellen , berichtete der "Spiegel".

Wie auch andere Fraktionen kämpft die SPD seit Jahren mit zuweilen spärlicher Anwesenheit im Bundestag. Das hat aber unter anderem auch damit zu tun, dass die parlamentarische Arbeit häufig in Ausschüssen stattfindet.

Die Sozialdemokraten wollen dem Bericht zufolge mit der Maßnahme verhindern, dass die AfD die magere Präsenz der Volksparteien politisch ausschlachtet. Die Regeln treten demnach nach der Sommerpause in Kraft. In der Union werde über ähnliche Vorschriften nachgedacht, hieß es laut dem Bericht.

(pb/afp)

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