Deutschland
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und die Werbung von watson und Werbepartnern zu personalisieren. Weitere Infos: Datenschutzerklärung.

Die SPD will im Bundestag mehr auffallen. Wie? Mit Schichtdienst!

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles will einem Medienbericht zufolge gegen dünn besetzte Sitzreihen im Bundestag vorgehen.

Wie soll das funktionieren?

Eine Gruppe habe "Dienst im Plenum", eine zweite solle sich in Rufbereitschaft halten und nach Alarmierung binnen 15 Minuten das Bundestagsplenum erreichen können; die dritte Gruppe müsse nur bei besonderen Anlässen anwesend sein. Dadurch will man eine "Grundpräsenz im Plenum" sicherstellen , berichtete der "Spiegel".

Wie auch andere Fraktionen kämpft die SPD seit Jahren mit zuweilen spärlicher Anwesenheit im Bundestag. Das hat aber unter anderem auch damit zu tun, dass die parlamentarische Arbeit häufig in Ausschüssen stattfindet.

Die Sozialdemokraten wollen dem Bericht zufolge mit der Maßnahme verhindern, dass die AfD die magere Präsenz der Volksparteien politisch ausschlachtet. Die Regeln treten demnach nach der Sommerpause in Kraft. In der Union werde über ähnliche Vorschriften nachgedacht, hieß es laut dem Bericht.

(pb/afp)

Merkel widerspricht Dobrindt: 3 Hintergründe zum Streit um die Flüchtlingspolitik

Link to Article

Zehntausende protestieren gegen PAG – Minister belächelt Opfer von "Lügenpropaganda"

Link to Article

Massive Kritik an Dobrindts Asyl-Äußerungen: "Friede vergiftet und zerstört" 

Link to Article

"Brauner Schmutz hat in Bayern nichts verloren!" – CSU erklärt AfD zum Feind Bayerns 

Link to Article
1
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
1Kommentar anzeigen

An guadn, Herr Imam – von Schweinefleischhäppchen auf der Islamkonferenz

Eine lange Tafel bei Kerzenschein, irgendwo in Berlin. Die Stimmung ist besinnlich, im Hintergrund läuft leise arabische Loungemusik, Horst Seehofer faltet die Servietten. Irgendwo in der Nachbarschaft lacht leise ein Kind. Die Zeichen stehen auf Versöhnung.

Und dann das: Blutwurst.

Die Zutaten? Speck, Schweineblut und Schweinefleisch.

Ausgerechnet auf einer Islamkonferenz, zu der Seehofer verschiedene Vertreter der Islamverbände, Imame und andere Vertreter der muslimischen Gesellschaft geladen …

Artikel lesen
Link to Article