Deutschland
Politik

Olaf Scholz sendet klare Botschaft an Wladimir Putin: "Steht fast allein da"

German Chancellor Olaf Scholz speaks during the G20 leaders summit in Nusa Dua, Bali, Indonesia, Tuesday, Nov. 15, 2022.(AP Photo/Dita Alangkara, Pool)
Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt sich auf dem G20-Treffen in Bali vereint mit Deutschlands Verbündeten. Bild: AP Pool / Dita Alangkara
Politik

Olaf Scholz sendet klare Botschaft an Wladimir Putin: "Steht fast allein da"

16.11.2022, 13:04
Mehr «Deutschland»

Palmen, Sonne und türkisblaues Meer – im Urlaubsparadies Bali findet das Gipfeltreffen der führenden Industrie- und Schwellenländer statt. Eines der wichtigsten Themen ist der völkerrechtswidrige Krieg Russlands gegen die Ukraine.

Für Deutschland nimmt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an dem G20-Treffen teil. Vor dem Ende des Gipfels am Mittwoch hat Scholz jetzt eine klare Botschaft nach Moskau an den russischen Präsidenten Wladimir Putin geschickt, der sich auf Bali von seinem Außenminister Sergej Lawrow vertreten lassen hat.

Scholz sieht Putin international isoliert

"Putin steht in der Welt fast alleine da", schreibt Scholz auf Twitter. Das sei für ihn das wichtigste Ergebnis des "erfolgreichen" G20-Gipfels auf der indonesischen Insel. Dabei kritisiert er Putin scharf für den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Eine klare Ansage des sonst eher für Zurückhaltung bekannten Bundeskanzlers.

RUSSIA, MOSCOW REGION - NOVEMBER 15, 2022: Russia s President Vladimir Putin holds a meeting of the Pobeda Victory Organising Committee via video link from his Novo-Ogaryovo residence. Mikhail Metzel/ ...
Der russische Präsident Wladimir Putin nahm nicht persönlich am Gipfeltreffen in Bali teil.Bild: IMAGO/ITAR-TASS

Scholz ergänzt seinen Tweet mit einem Foto, das wohl die "Einheit" der Verbündeten gegen Putin bekräftigen soll. Im vertraulichen Kreise spricht Scholz unter anderem mit dem US-Präsidenten Joe Biden und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron.

Die Message des Kanzlers zu Putin lautet: "Er hat keine starken Bündnispartner" – der Westen hingegen halte zusammen.

Seit dem ersten Tag des Gipfeltreffens zeichnet sich Scholz zufolge ab: Die Ablehnung des russischen Angriffskriegs wird von vielen Staaten geteilt. "Ein großer Fortschritt – dank guter Vorarbeit", schreibt er auf Twitter. Laut Medienberichten hat die Mehrheit der G20-Staaten eine Ablehnung des Kriegs auch in der Abschlusserklärung des Gipfels festgehalten.

Auch der Raketeneinschlag in Polen am Dienstagabend ist ein Thema, dass Scholz mit seinen Partnern auf dem G20-Gipfel bespricht. Dabei weist der Bundeskanzler über Twitter daraufhin: "Jede voreilige Festlegung verbietet sich."

Der Raketeneinschlag in Polen müsse sorgfältig untersucht werden. Dabei lobt er das schnelle Handeln der Nato-Mitglieder. Klar sei: "All das wäre ohne Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht passiert", schreibt er auf Deutsch sowie Polnisch.

Der polnische Präsident Andrzej Duda ließ am Mittwochmittag verlauten, dass die Rakete, die auf polnischem Staatsgebiet einschlug, "höchstwahrscheinlich" von der ukrainischen Luftabwehr abgefeuert wurde. Es soll sich dabei aber nicht um einen gezielten Angriff gehandelt haben.

(Mit Material von dpa)

Militärische Reform: Was Pistorius mit der Bundeswehr plant

"Kriegstüchtigkeit" ist das erklärte Ziel für die Bundeswehr, auch wenn der Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) das Wort während seiner Pressekonferenz am Donnerstagmittag nicht mehr explizit erwähnte. Verabschiedet habe er sich von dem Wort allerdings keineswegs, betonte er auf Nachfrage eines Journalisten. "Ich verstehe, dass sich einige an dem Wort reiben", er werde es aber dennoch weiter benutzen.

Zur Story