Deutschland
Politik

Bundeswehr –18 Waffen in den Warenkorb: Das Verteidigungsministerium rüstet auf

Politik

18 Rüstungsaufträge im Warenkorb – das Verteidigungsministerium kauft ein

23.04.2018, 05:5723.04.2018, 07:16
Mehr «Deutschland»

Es ist ein oft gebrachtes Argument, wenn es um deutsche  Auslandseinsätze geht: Die Bundeswehr sei gar nicht im Stande, einen Angriff wie den gerade auf Syrien geführten zu leisten. Und gemeint ist: Internationale Verantwortung gerne, aber die Bundeswehr in einen Konflikt wie den in Syrien schicken: Nein. Bald könnte dieses Argument nicht mehr ziehen.

Es stimmt, der aktuelle Bericht des Wehrbeauftragten, der vergangene Woche im Bundestag vorgestellt wurde, zeigt wie schon in den Jahren zuvor: Die Bundeswehr ist in einem schlechten Zustand. U-Boote tauchen nicht, Tornados fliegen nicht, Gewehre schießen nicht geradeaus. Soldaten sind unzufrieden.

Lest hier noch einmal die deutsche Syrien-Strategie:

Wer aber Verantwortung in der Welt übernehmen soll, dessen Armee muss wenigstens halbwegs funktionieren. Nachdem Verteidigiungsministerin Ursula von der Leyen ihr Ziel verfehlt hat, zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts für die Verteidigung auszugeben, wird jetzt Medienberichten zufolge ordentlich eingekauft.

Die Bundeswehr soll neue Waffen für einen hohen dreistelligen Millionenbetrag bekommen.

Eine Liste des Verteidigungsministeriums beinhalte 18 Posten mit einem jeweiligen Bestellwert von über 25 Millionen Euro. (Handelsblatt).

Die Truppe bekommt demnach:

  • neue Raketenwerfer
  • Rettungshubschrauber
  • Transportflugzeuge
  • Gefechtsstände
  • israelische Drohnen im Leasingvertrag
  • verbesserte Schützenpanzer Puma
  • einen Instandhaltungsvertrag für den Hubschrauber NH90

Die Liste sei noch "vorläufig" und hänge vom Haushaltsgesetz 2018 ab, hieß es in den Berichten. Kauft das Verteidigungsministerium aber weiterhin so teuer ein, wird zumindest die Ausrede "Unsere Armee ist nicht in der Lage mitzumachen" für den nächsten internationalen Einsatz wie etwa in Syrien nicht mehr greifen.

(mit dpa/afp)

BSW, Linke und FDP: Ist die Fünf-Prozent-Hürde noch zeitgemäß?

Die deutsche Parteienlandschaft wächst. Bereits bei der Bundestagswahl 2021 waren insgesamt 53 Parteien zur Wahl zugelassen. Darunter die etablierten Parteien SPD, Grüne, FDP, Union sowie Linke und AfD, aber auch Klein- und Kleinstparteien, wie die Urbane, Volt oder die Piraten. Bereits 2021 war zu beobachten: Das Parteienspektrum wächst gerade im Bereich der Grünen-Parteien und dem rechten Lager.

Zur Story