Deutschland
 August 30, 2019, Koenigs Wusterhausen, Brandenburg, Germany: ANDREAS KALBITZ of the Alternative for Germany in Brandenburg. Kalbitz was recently outed as having attended a neonazi event in Athens with 13 other neonazis. This adds to a list of connections to neonazi circles, which appears to make no difference to AfD voters. Aiming to be the strongest party in the eastern state of Brandenburg, Germany, the AfD held a Wahlparty election party at Koenigs Wusterhausen. In attendance were figures such as Andreas Kalbitz, who was recently outed with connections to right-extremist circles, Bjoern Hoecke, the embattled grounder of the AfD in Thueringen, and Joerg Urban, an extreme-rightist of the AfD in Saxony. Joerg Meuthen of the AfD in the European Parliament did not appear, despite being announced. Koenigs Wusterhausen Germany PUBLICATIONxINxGERxSUIxAUTxONLY - ZUMAb160 20190830zbpb160049 Copyright: xSachellexBabbarx

Wurde wegen seiner Verbindungen zu Rechtsextremen aus der AfD geschmissen: Andreas Kalbitz. Bild: imago images / Sachelle Babbar

AfD-Streit: Kalbitz will gegen Ende seiner Mitgliedschaft vorgehen

Die AfD-Spitze hat die Mitgliedschaft von Andreas Kalbitz, einer ihrer Führungspersonen, wegen früherer Kontakte im rechtsextremen Milieu beendet. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen erfuhr, stimmte am Freitag eine Mehrheit des Bundesvorstandes dafür, seine Mitgliedschaft für nichtig zu erklären.

Wer für Kalbitz' Verbleib stimmte

Nach dpa-Informationen stimmten der Parteivorsitzende Jörg Meuthen und sechs weitere Mitglieder des Parteivorstandes für den Beschluss. Kalbitz, der Co-Vorsitzende Tino Chrupalla, die Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Alice Weidel, sowie drei weitere Mitglieder waren dagegen. Carsten Hütter aus Sachsen enthielt sich demnach der Stimme.

Mehrere Parteikollegen von Kalbitz zeigten sich solidarisch mit Kalbitz. "Wir stehen zu unserem Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz", schrieb Landes- und Fraktionsvize Birgit Bessin gemeinsam mit den Abgeordneten Dennis Hohloch und Andreas Galau bei Facebook. "Der politische Gegner steht draußen!", schrieb Bessin.

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland sagte ARD und ZDF, er halte die Entscheidung des Bundesvorstandes "für falsch und für gefährlich für die Partei". Er glaube nicht, dass dies juristisch Bestand habe. Co-Fraktionschefin Weidel sagte, das Verfahren sei "juristisch höchst angreifbar".

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner forderte via Twitter "dringend und kurzfristig" die Einberufung eines Bundesparteitages, damit jedes Mitglied des Bundesvorstandes seine Gründe für seine Entscheidung darlegen könne.

Warum wurde Kalbitz rausgeschmissen?

In dem Beschluss des AfD-Bundesvorstands heißt es, die Mitgliedschaft sei mit sofortiger Wirkung aufgehoben, "wegen des Verschweigens der Mitgliedschaft in der 'Heimattreuen Deutschen Jugend'" (HDJ) und "wegen der Nichtangabe seiner Mitgliedschaft" bei den Republikanern zwischen Ende 1993 und Anfang 1994.

Die HDJ steht auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD. Wer Mitglied einer Gruppierung war, die auf dieser Liste steht, darf nicht in die AfD aufgenommen werden. 2009 wurde die Gruppe von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble verboten.

Kalbitz hatte in einer vom Vorstand geforderten Stellungnahme eingeräumt, dass er es für "durchaus möglich und wahrscheinlich" halte, im Zusammenhang mit dem Besuch einer Veranstaltung der HDJ auf einer Liste der inzwischen verbotenen Organisation zu stehen.

Laut einem internen Gutachten des Verfassungsschutzes fand sich in den Unterlagen der rechtsextremen Gruppierung eine Mitgliedsnummer, die der "Familie Andreas Kalbitz" zugeordnet war. Kalbitz hatte betont, er sei kein Mitglied gewesen.

(ll/dpa)

1
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
1Kommentar anzeigen

Die AfD macht Stimmung gegen Migranten – mit einem Schwimmbad-Video aus Israel

Die AfD-Bundestagsfraktion macht in einem Video über Gewalt in deutschen Freibädern Stimmung gegen Geflüchtete und Migranten. Doch Szenen einer Schlägerei, die laut AfD-Politikerin Beatrix von Storch am vergangenen Wochenende in Stuttgart aufgenommen wurden, stammen tatsächlich aus einem Freizeitbad in Israel. Mittlerweile hat die Fraktion ihre Posts gelöscht und durch neu geschnittene Videos ersetzt.

Seit mehreren Tagen wird in Deutschland über Gewalt in Freibädern diskutiert. Am Samstag war es in einem Düsseldorfer Freibad zu einem Streit mit mehreren Hundert Beteiligten gekommen. Die Polizei versuchte, den Streit mit Dutzenden Beamten zu schlichten. Der Verband der Schwimmmeister kritisierte anschließend eine zunehmende Aggressivität in deutschen Freibädern.

Für die AfD offenbar ein gefundenes Fressen: In den sozialen Medien nutzt die Partei die Vorfälle, um gegen Geflüchtete und …

Artikel lesen
Link zum Artikel