Deutschland
Katja Kipping, Parteivorsitzende DIE LINKE, PK zu Auswirkungen der Landtagswahlen in Thueringen auf die Bundespolitik, DEU, Berlin, 28.10.2019

Katja Kipping war acht Jahre lang Parteivorsitzende der Linken. Bild: imago images / Jens Schicke

Linke: Kipping kandidiert nicht wieder für Parteivorsitz

Die Vorsitzende der Linken, Katja Kipping, wird beim Erfurter Parteitag nicht erneut für den Vorsitz kandidieren. Das geht aus einer Erklärung der 42-Jährigen an die Partei hervor. "Heute mache ich transparent, dass ich bis zum Parteitag voll Leidenschaft als Parteivorsitzende tätig bin, doch in Erfurt nicht erneut als Parteivorsitzende kandidiere", heißt es in der Erklärung, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND, Freitag) vorliegt.

Weiter heißt es: "Acht Jahre Parteivorsitz waren eine schöne und bewegende Zeit, und es war auch eine Zeit, in der ich mir und anderen einiges abverlangt habe." Aber "für mich ist es ab dem kommenden Bundesparteitag an der Zeit, etwas Neues zu beginnen". Zukünftig will Kipping "verstärkt in der Gesellschaft Brücken bauen für einen sozial-ökologischen Aufbruch, für neue linke Mehrheiten". In welcher Position, das ließ sie offen.

Kein Kniefall vor dem Kapitalismus

In der Erklärung verweist die Dresdnerin auf das, was in ihrer Amtszeit erreicht worden sei. So habe sich die Linke "zu einer bundesweiten modernen sozialistischen Partei entwickelt", die auf kommunaler Ebene und in drei Bundesländern mitregiere und in einem sogar den Ministerpräsidenten stelle – "ohne Kniefall vor dem Kapitalismus". Manche Idee, für die sie sich persönlich eingesetzt habe, werde "mittlerweile in der Gesellschaft breit diskutiert: Kindergrundsicherung, Sanktionsfreiheit, Anti-Stress-Programme, Recht auf Auszeiten und 4-Tage-Woche". Die Linke sei heute "weder eine reine Protestpartei, noch einfach Mehrheitsbeschafferin für Rot-Grün", so Kipping, sondern "eine Zukunftspartei mit inhaltlichem Führungsanspruch".

Die scheidende Parteichefin wirbt in der Erklärung intensiv für ein linkes Bündnis. "Es gibt bei der nächsten Bundestagswahl ein historisches Möglichkeitsfenster", schreibt sie. "Dazu müssen wir den Ansatz Regieren in Bewegung mit der Bereitschaft zum Konflikt ausbauen und auch im Bund Regierung wagen. Um dies vorzubereiten, gilt es, mit potentiellen Bündnispartnerinnen Gemeinsamkeiten herauszuarbeiten, ohne das Trennende zu ignorieren. Es gilt, die eigenen Kräfte zu wecken. Es gilt, gewinnen zu wollen und die Konservativen herauszufordern." Mehr denn je werde "das Machen und Durchsetzen belohnt, nicht das Meckern".

Kipping war acht Jahre lang Vorsitzende

Kipping war im Juni 2012 gemeinsam mit Bernd Riexinger zur Parteivorsitzenden gewählt worden –nach einer äußerst harten innerparteilichen Auseinandersetzung. Dem folgte eine achtjährige Amtszeit mit vielen inhaltlichen Konflikten und erbittert geführten Machtkämpfen vor allem mit der mittlerweile ebenfalls ausgeschiedenen Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht. Die Satzung enthält eine Soll-Bestimmung, dass Vorsitzende nach acht Jahren nicht erneut gewählt werden sollten. Dabei wurden Kipping zuletzt durchaus noch Chancen auf eine Wiederwahl eingeräumt.

Als mögliche neue Parteivorsitzende werden die Fraktionsvorsitzende im hessischen Landtag, Janine Wissler, sowie die thüringische Partei- und Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow gehandelt. Der Parteitag ist für Ende Oktober, Anfang November in Erfurt geplant.

(om/rnd)

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