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SPD sinkt auf 15 Prozent – Kühnert glaubt trotzdem nicht, dass er der Partei geschadet hat

Juso-Chef Kevin Kühnert hat nach seinen Sozialismusthesen den Vorwurf parteischädigenden Verhaltens zurückgewiesen. "Ich glaube nicht, dass ich der SPD damit geschadet habe", sagte er am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Anne Will". Die Politik sollte nicht jede Debatte immer nur nach dem parteitaktischen Vorteil ausrichten.

"Das wird uns doch andauernd vorgeworfen, dass wir immer nur gieren auf die nächsten Umfragen, aber gar nicht die großen Fragen der Zeit diskutieren."

Kevin Kühnert

Der Vorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation war in einem "Zeit"-Interview zum Thema Sozialismus für eine Kollektivierung großer Unternehmen wie BMW "auf demokratischem Wege" eingetreten. Zudem nannte er es im Grunde nicht legitim, über die eigene Wohnung hinaus Wohneigentum zu besitzen.

SPD in Forsa-Umfrage nur noch bei 15 Prozent

Aktuelle Umfragewerte heizen die Debatte darüber, ob Kühnert seiner Partei damit geschadet habe, nun weiter an: Laut einer am Montag veröffentlichten Forsa-Umfrage für das RTL/ntv-Trendbarometer kommen die Sozialdemokraten mit 15 Prozent auf zwei Prozentpunkte weniger als in der Vorwoche. Nach Meinung von Forsa-Chef Manfred Güllner (der selber meinungsstarkes SPD-Mitglied ist) verprellt die Partei mit den Kollektivierungsforderungen Kevin Kühnert und den eher verhaltenen Distanzierungen der SPD-Spitze frühere SPD-Wähler der Mitte. "Die SPD verkennt wieder einmal, dass sie mit Umverteilungsthemen und einem prononcierten Links-Kurs noch nie eine Wahl hat gewinnen können", so Güllner.

Tatsächlich erntete Kühnert auch sonst heftige Kritik aus der eigenen Partei. Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel warf ihm vor, unhistorisch zu argumentieren und nur mediale Aufmerksamkeit und das eigene Ego im Blick zu haben.

Kühnerts Gegenangriff auf Sigmar Gabriel

Kühnert holte zugleich zum Gegenangriff gegen seine Kritiker aus: "Bei Sigmar Gabriel weiß ich nicht, ob er jetzt der beste Berater dafür ist, zu bewerten, ob jemand einen Ego-Trip irgendwo macht oder nicht", sagte er. Gabriel wurde in seiner Amtszeit oft vorgeworfen, einsame Entscheidungen zu treffen sowie sprunghaft und auf den eigenen Vorteil bedacht zu sein.

Auch auf BMW-Betriebsratchef Manfred Schoch reagierte Kühnert, der nach seinem Interview gesagt hatte, die SPD sei für Arbeiter nicht mehr wählbar. Ihm hielt der Juso-Chef entgegen: "In der Satzung der IG Metall steht seit Jahren drin und zwar an prominenter Stelle, dass diese Gewerkschaft auch die Vergesellschaftung von großen Industriebetrieben anstrebt." Für die Gewerkschaft sitze Schoch im Betriebsrat. "Insofern weiß ich nicht, wer jetzt eigentlich von der Meinung seiner Organisation abweicht – ob er oder ich das tue."

(fh/dpa/rtr)

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