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Grüne Antje Vollmer unterstützt Sahra Wagenknechts Linksbündnis "Aufstehen"
Aufstehen, bitte! Wagenknechts Links-Bündnis startet mit einer prominenten Grünen
Im Netz lief am Samstamorgen unter www.aufstehen.de der Countdown. Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht ging mit ihrer neuen Sammlungsbewegung an den Start. Unter dem Namen "Aufstehen" sollen Mehrheiten für eine linke Politik in Deutschland gesucht werden.
3 Fakten zum neuen linken Projekt.
Worum geht's?
Die Parteisystem erodieren – in den USA kaperte Donald Trump
die etablierten Republikaner, in Frankreich stürmte Emmanuel Macron mit seiner
neuen Partei „En Marche“ (Vorwärts) ins Präsidentenamt. In Deutschland will Linken-Fraktionschefin
Sahra Wagenknecht ein neues Links-Bündnis unter dem Namen „Aufstehen“
schmieden. Wagenknecht sagte:
- Kleines Problem I: Wagenknecht vertritt in der Flüchtlingspolitik einen restriktiven Kurs, kommt nicht bei allen Linken an.
- Kleines Problem II: Wagenknechts Mann Oskar Lafontaine war
in seinem früheren Leben mal SPD-Vorsitzender. Dann verließ er Amt und Partei
aus Ärger über Gerhard Schröders Agenda-Politik. In der SPD mögen viele
inhaltlich mit seiner Kritik mittlerweile übereinstimmen, aber Lafontaines
Abschied sehen sie als Fahnenflucht. Bis heute.
Wer macht mit? Die Grünen-Politikerin Antje Vollmer!
Der SPD-Sozialpolitiker Rudolf Dressler hatte sich früh zu
Wagenknechts Bewegung bekannt. Am Wochenende folgte
- der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow.
- Die frühere Bundstagszivepräsidentin Antje Vollmer von den Grünen. Sie war die größte Überraschung. Vollmer war 1994 mit den Stimmen der CDU ins Amt gewählt worden, die erste gemeinsame Abstimmung von Union und Grünen im Bundestag mit Signalwirkung. Vollmer erklärte:
- Auch Wagenknechts Co-Fraktionschef Dietmar Bartsch, der ursprünglich ebenfalls skeptisch war, zeigte sich offen: Er sagte:
Die ersten Reaktionen (klingen nicht so erfreut)
Die Begeisterung hielt sich in Grenzen.
- SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hatte watson.de im Interview bereits erklärt:
- Auch in der Linkspartei gibt es Zurückhaltung. Der prominenteste Linke Gregor Gysi hatte sich bereits öffentlich von
der Sammlungsbewegung distanziert. Die Parteivorsitzenden Katja Kipping und
Bernd Riexinger - ohnehin mit Wagenknecht überkreuz - lehnen das Projekt strikt
ab.
Andere fühlten sich bei dem Namen ein wenig an den Agitrpop der 80er erinnert. Damals sang die niederländische Band "Bots":
Heute wird die Band ("Was wollen wir trinken") im Stadion des SAP-Klubs TSG 1899 Hoffenheim gespielt. Links wird Folklore.
Fazit: Deutschland bewegt sich (zumindest gedanklich)
Fakt ist: Schwarz-Grün ohne Mehrheit, für Rot-Rot-Grün fehlt die Fantasie (und das Personal). Noch. Jetzt kommt ins deutsche Parteiensystem Bewegung. Deutschland macht sich locker. Selbst, wenn das Projekt "Aufstehen" nicht recht vorankommt, es führt zu gedanklichen Lockerungsübungen für die Koalitionssuche in der Nach-Merkel-Zeit.
(dpa, afp, per.)
Das steckt hinter "Aufstehen"
Bei Besuch in Hochwassergebiet: Laschet und Scholz kündigen Wiederaufbauhilfe an
Der Wiederaufbau in den von schweren Unwettern verwüsteten Gebieten im Westen Deutschlands wird nach Schätzung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) "viele Milliarden verschlingen". "Das Geld steht vom Bund und von den Ländern bereit", sagte der Vizekanzler am Dienstag bei einem gemeinsamen Besuch mit dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) in Stolberg. Angesprochen wird eine Summe von mehr als sechs Milliarden Euro. Mit der Aufbauarbeit könne sofort …
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