Berlin GER, Berlin,20191128, Olaf Scholz, Vizekanzler und Finanzminister, deutscher Politiker bei einer BMW Veranstaltung in Berlin *** Berlin GER, Berlin,20191128, Olaf Scholz, Vice Chancellor and Minister of Finance, German politician at a BMW event in Berlin

Bild: imago images / Gerhard Leber

Olaf Scholz will Ämter behalten – nun kommt Kritik auf

Es war eine bittere Niederlage für Olaf Scholz: Nur 45,33 Prozent stimmten beim Mitgliederentscheid der SPD für ihn und die Brandenburger Politikerin Klara Geywitz. Damit hat Scholz nicht einmal knapp gegen die nun designierten Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans verloren, sondern ziemlich deutlich – obwohl Scholz der mit Abstand bekannteste Politiker im Rennen um den SPD-Vorsitz war.

Weil sowieso nur knapp jedes zweite SPD-Mitglied eine Stimme abgab, haben insgesamt nur 98.000 für Scholz und Geywitz gestimmt – bei 425.000 SPD-Mitgliedern ingesamt. Das ist nicht einmal jeder Vierte. Autsch.

Wie geht es weiter mit dem nun maximal geschwächten Olaf Scholz, der immerhin Vizekanzler und Finanzminister ist? Bei einer Klatsche könne er kaum einfach so weitermachen, wurde im Vorfeld gemunkelt.

Kritik an Scholz und der SPD

Doch genau das hat Scholz offenbar vor. Die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichteten am Sonntag unter Berufung auf Scholz' Umfeld, er wolle die Ämter behalten.

Das bringt dem SPD-Politiker nun scharfe Kritik ein. Der Grünen-Abgeordnete Omid Nouripour warf der SPD vor, Vizekanzler Olaf Scholz trotz seiner Niederlage beim Mitgliederentscheid im Amt halten zu wollen.

Nouripour sagte am Sonntag:

"Dass die SPD einen dermaßen geschwächten Vizekanzler im Amt halten will, folgt der Logik: 'Nicht gut genug für die Sozialdemokratie, aber gut genug fürs Land'."

"Die Genossen wären gut beraten, darüber nachzudenken, ob diese Art, Prioritäten zu setzen, nicht Teil ihres Problems ist", so der Grünen-Politiker weiter.

Scholz hat sich offiziell bislang nicht dazu geäußert. In seinem Statement nach der Ergebnisverkündung am Samstagabend plädierte er dafür, dass sich nun alle SPD-Mitglieder hinter der neuen Spitze versammeln müssten.

0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

Analyse

Fridays for Future und der Antisemitismus: Warum die Klimaschützer jetzt ein Problem haben

Die internationalen Social-Media-Accounts von FFF teilen israelfeindliche Inhalte, deutsche Aktivisten distanzieren sich. Innerhalb der Bewegung zeigt sich jetzt, was seit Jahren sichtbar ist: Hass auf den jüdischen Staat finden viele Linke weltweit in Ordnung.

Was haben die tausenden Bomben der palästinensischen Terrororganisation Hamas auf Israel, israelische Luftangriffe auf den Gazastreifen und Siedler im Westjordanland mit dem Kampf gegen die Klimakrise zu tun?

Für die Aktivisten, die die internationalen Profile der Klimaschutzbewegung Fridays for Future (FFF) auf Instagram und Twitter betreuen, anscheinend ziemlich viel. Mehrmals sind dort in den vergangenen Tagen Statements zum Nahostkonflikt gepostet worden, in Tweets und Instagram-Stories, …

Artikel lesen
Link zum Artikel