Deutschland
Handsome Muscular Men Exercise at the Gym

Bild: iStockphoto/ watson montage

So geht Sigmar Gabriel mal wieder auf seine eigene SPD los

Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel lässt mal wieder kein gutes Haar am aktuellen Kurs seiner Partei.

Der kommissarische SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sprach sich derweil für eine Fortsetzung der großen Koalition aus.

Das kritisierte Gabriel im Detail:

Gabriel sagte dem "Stadt-Anzeiger" vom Samstag, der Kurs der SPD sei in den vergangenen Jahren immer unklarer geworden. "Am Ende werden Formelkompromisse gebastelt, in denen sich jeder wiederfindet."

Die breite Schicht der "leistungsbereiten Arbeitnehmer" habe sich in der SPD lange gut aufgehoben gefühlt." Jedoch habe eine Konzentration von Gruppen- und Minderheitenthemen dazu geführt, dass die Partei ihre eigentliche Wählerschaft aus den Augen verloren habe, beklagte der frühere Außenminister, der vor zweieinhalb Jahren selbst noch Parteichef war.

Am Freitag war bekannt geworden, dass Gabriel der von Parteirechten getragenen Gruppierung "SPDpur" beigetreten ist.

Darin fänden sich Menschen zusammen, "die wieder Klarheit über das schaffen wollen, was Sozialdemokratie eigentlich heißt", sagte er dem "Stadt-Anzeiger".

Gabriel war von 2009 bis 2017 SPD-Vorsitzender. Er war zudem auf verschiedenen Posten Mitglied der Bundesregierung, zuletzt bis Frühjahr 2018 als Außenminister und Vizekanzler.

Im Gespräch mit dem "Stadt-Anzeiger" sagte Gabriel, für eine erneute Kandidatur als SPD-Vorsitzender stehe er nicht zur Verfügung. Derzeit läuft die Bewerbungsphase für den Posten, der nach dem Rücktritt von Andrea Nahles nur kommissarisch besetzt ist. Bis zum 1. September können Einzelbewerber und Zweierteams ihr Interesse anmelden. Anschließend soll es Regionalkonferenzen und eine Mitgliederbefragung geben; die endgültige Entscheidung fällt ein Parteitag Anfang Dezember.

Kommt SPD-Entscheidung zu langsam?

Nachdem es zuletzt interne Kritik an dem langwierigen Verfahren gegeben hatte, verteidigte der Brandenburger Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) das Vorgehen. Es sei gut, "dass die SPD sich hier auch Zeit lässt und dass die SPD dann auch ganz in Ruhe die Entscheidung trifft", sagte er dem Deutschlandfunk in einem Interview, das am Sonntag ausgestrahlt werden soll. Er sei überzeugt, "dass wir nach einem intensiven Diskussionsprozess der SPD eine gute Entscheidung treffen werden".

Die SPD will in den nächsten Monaten außerdem eine Halbzeitbilanz der großen Koalition ziehen; das genaue Verfahren ist noch offen. Der kommissarische Fraktionsvorsitzende Mützenich plädierte dafür, das Bündnis zu erhalten. "Die Rolle eines Oppositionellen ist überheupt nicht meine", sagte Mützenich der "Rheinischen Post". Union und SPD hätten noch genügend offene Punkte aus dem Koalitionsvertrag, die bearbeitet werden müssten. Als Beispiele nannte er den Klimaschutz, die Grundrente und die Digitalisierung der Arbeitswelt.

Dagegen äußerte CSU-Chef Markus Söder Zweifel. "Im Moment weiß niemand, ob die SPD noch länger regieren will", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Er werde dies beim nächsten Koalitionsausschuss thematisieren, der für den 18. August geplant ist.

(mbi/dpa)

0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

Özdemir weist Passanten während TV-Interviews in Stuttgart zurecht

Die Chaos-Nacht von Stuttgart ist aufgeräumt – die Aufarbeitung der Randale in der Nacht auf Sonntag aber hat gerade erst begonnen.

Am Sonntag machte sich der Grünen-Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir ein Bild von der Lage in der Landeshauptstadt Baden-Württembergs. In einem kurzen Gespräch mit einem Reporterteam der "Welt" kam es dabei zu einem brachialen Wortwechsel mit einem Passanten.

Özdemir erklärte gerade, dass die Ermittlungen schwierig würden, gerade weil die Randale offenbar keinen …

Artikel lesen
Link zum Artikel